Forwarded from Bürgerinitiative für Frieden
⚔🇺🇸 US-Präsident Trump unterzeichnete eine Anordnung zur Umbenennung des Pentagon vom "Verteidigungsministerium" in "Kriegsministerium".
⚠️⚔ Trump: "Kriegsministerium" passt besser aufgrund der aktuellen weltweiten Lage
⚠️⚔ US-Kriegsminister ("Secretary of War") Pete Hegseth: Die USA werden sich nicht nur verteidigen, sondern auch angreifen.
⚠️⚔ Trump: "Kriegsministerium" passt besser aufgrund der aktuellen weltweiten Lage
⚠️⚔ US-Kriegsminister ("Secretary of War") Pete Hegseth: Die USA werden sich nicht nur verteidigen, sondern auch angreifen.
Forwarded from Satellit
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Wagenknecht über Wehrpflicht: Junge Menschen sehen das als echte Bedrohung
Die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht kritisiert die Reform zur Wehrpflicht in Deutschland scharf. „Und dass man jetzt ausgerechnet an dem Punkt auch noch versucht, plötzlich die Gleichberechtigung zu entdecken und sogar Frauen, wird ja inzwischen diskutiert, mit dieser Wehrpflicht zu beglücken oder zunächst mal mit einer angeblich freiwilligen, aber wir wissen ja, worauf das hinausläuft“, so die Politikerin.
Das BSW werde sich massiv dagegen wehren. Junge Leute sähen das auch als echte Bedrohung an, dass sie irgendwann in diese Kriege geschickt und da verheizt würden.
Abonniert @satellit_de!
Die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht kritisiert die Reform zur Wehrpflicht in Deutschland scharf. „Und dass man jetzt ausgerechnet an dem Punkt auch noch versucht, plötzlich die Gleichberechtigung zu entdecken und sogar Frauen, wird ja inzwischen diskutiert, mit dieser Wehrpflicht zu beglücken oder zunächst mal mit einer angeblich freiwilligen, aber wir wissen ja, worauf das hinausläuft“, so die Politikerin.
Das BSW werde sich massiv dagegen wehren. Junge Leute sähen das auch als echte Bedrohung an, dass sie irgendwann in diese Kriege geschickt und da verheizt würden.
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https://freedert.online/inland/255216-ist-kiew-bereits-im-besitz/
#Ukraine #Taurus #Russland
Taurus bereits in der Ukraine? - Berlin dementiert
#RTde - Ist Kiew bereits im Besitz von Taurus-Raketen? Ein schwaches Dementi aus Berlin
Taurus oder nicht? Die Ukraine verkündet, sie habe tolle neue Raketen, und der russische Nachrichtendienst warnt, es habe Konsequenzen für Deutschland, auch wenn es sich um einen verkleideten Taurus handele. Die Bundesregierung erwartet, dass einer Behauptung Glauben geschenkt wird.
Dreh- und Angelpunkt der Auseinandersetzung sind nach wie vor die Taurus-Raketen, insbesondere eine einzelne Passage des SWR:
"Nach seiner Wahl zum Bundeskanzler garantierte Merz Wladimir Selenskij, dass Kiew für Angriffe innerhalb Russlands deutsche Taurus-Marschflugkörper erhalten würde. Der Bundeskanzler ist sich der Risiken einer deutschen Beteiligung an solchen Waffenlieferungen an Kiew bewusst. Fabrikmarkierungen werden von Raketenkomponenten entfernt und bestimmte Teile ersetzt."
#Kommentar: Wer hier genau hinsieht, mag sich daran erinnern, dass der Bundestag, das deutsche Parlament, eindeutig mehrheitlich beschlossen hatte, Taurus nicht zu liefern bzw. die Lieferung verboten hatte. Lässt Merz oder jemand anderes dennoch gegen den Parlamentsbeschluss diese Waffen liefern, was auch eine aktive Mitwirkung deutscher Militärs an Angriffshandlungen erfordert, könnte es sich hier durchaus um so etwas wie Verrat handeln und angesichts dessen, dass es sich hierbei um Kriegshandlungen handelt, die Deutschland als Kriegsbeteiligten direkt in den Krieg ziehen können, wird wiederum das Parlament absichtlich umgangen, das als einziges Gremium darüber entscheiden darf, ob das Land in einen Krieg zieht oder nicht. Hier führt man womöglich ein ganzes Land (unseres, Deutschland!) unter Umgehung des Parlaments und absichtlich in einen Krieg. Wie man das juristisch bewertet, werden zu gegebener Zeit Gerichte zu bewerten haben. Tatsache ist so oder so, dass Deutschland, das laut einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienst des Bundestag https://t.me/FreieInfos24/26247 bereits seit Mitte 2022 die Kriterien der Kriegsteilnahme erfüllt, sich der Position immer weiter nähert, dass Russland den von der Bundesregierung hingeworfenen Fehdehandschuh auch ganz offiziell aufnimmt. Spätestens dann wäre Deutschland ganz offiziell im Krieg gegen Russland, ohne zuvor von Russland angegriffen worden zu sein und daher wohl dann auch ohne Schutz durch die #NATO.
#Ukraine #Taurus #Russland
Taurus bereits in der Ukraine? - Berlin dementiert
#RTde - Ist Kiew bereits im Besitz von Taurus-Raketen? Ein schwaches Dementi aus Berlin
Taurus oder nicht? Die Ukraine verkündet, sie habe tolle neue Raketen, und der russische Nachrichtendienst warnt, es habe Konsequenzen für Deutschland, auch wenn es sich um einen verkleideten Taurus handele. Die Bundesregierung erwartet, dass einer Behauptung Glauben geschenkt wird.
Dreh- und Angelpunkt der Auseinandersetzung sind nach wie vor die Taurus-Raketen, insbesondere eine einzelne Passage des SWR:
"Nach seiner Wahl zum Bundeskanzler garantierte Merz Wladimir Selenskij, dass Kiew für Angriffe innerhalb Russlands deutsche Taurus-Marschflugkörper erhalten würde. Der Bundeskanzler ist sich der Risiken einer deutschen Beteiligung an solchen Waffenlieferungen an Kiew bewusst. Fabrikmarkierungen werden von Raketenkomponenten entfernt und bestimmte Teile ersetzt."
#Kommentar: Wer hier genau hinsieht, mag sich daran erinnern, dass der Bundestag, das deutsche Parlament, eindeutig mehrheitlich beschlossen hatte, Taurus nicht zu liefern bzw. die Lieferung verboten hatte. Lässt Merz oder jemand anderes dennoch gegen den Parlamentsbeschluss diese Waffen liefern, was auch eine aktive Mitwirkung deutscher Militärs an Angriffshandlungen erfordert, könnte es sich hier durchaus um so etwas wie Verrat handeln und angesichts dessen, dass es sich hierbei um Kriegshandlungen handelt, die Deutschland als Kriegsbeteiligten direkt in den Krieg ziehen können, wird wiederum das Parlament absichtlich umgangen, das als einziges Gremium darüber entscheiden darf, ob das Land in einen Krieg zieht oder nicht. Hier führt man womöglich ein ganzes Land (unseres, Deutschland!) unter Umgehung des Parlaments und absichtlich in einen Krieg. Wie man das juristisch bewertet, werden zu gegebener Zeit Gerichte zu bewerten haben. Tatsache ist so oder so, dass Deutschland, das laut einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienst des Bundestag https://t.me/FreieInfos24/26247 bereits seit Mitte 2022 die Kriterien der Kriegsteilnahme erfüllt, sich der Position immer weiter nähert, dass Russland den von der Bundesregierung hingeworfenen Fehdehandschuh auch ganz offiziell aufnimmt. Spätestens dann wäre Deutschland ganz offiziell im Krieg gegen Russland, ohne zuvor von Russland angegriffen worden zu sein und daher wohl dann auch ohne Schutz durch die #NATO.
RT DE
Ist Kiew bereits im Besitz von Taurus-Raketen? Ein schwaches Dementi aus Berlin
Taurus oder nicht? Die Ukraine verkündet, sie habe tolle neue Raketen, und der russische Nachrichtendienst warnt, es habe Konsequenzen für Deutschland, auch wenn es sich um einen verkleideten Taurus handele. Die Bundesregierung erwartet, dass einer Behauptung…
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https://parstoday.ir/de/news/world-i99162-nachrichten_velayati_der_soz_gipfel_war_ein_wendepunkt_in_der_weltgeschichte_französischer_abgeordneter_israels_verbrechen_werden_in_die_geschichte_eingehen
#SOZ #Weltordnung #Geopolitik
Der SOZ-Gipfel war ein Wendepunkt in der Weltgeschichte
Velayati: Der SOZ-Gipfel war ein Wendepunkt in der Weltgeschichte/ Französischer Abgeordneter: Israels Verbrechen werden in die Geschichte eingehen
#ParsToday- Ali Akbar Velayati, der Berater des Revolutionsführers für internationale Angelegenheiten, betrachtete den jüngsten Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) als einen der wichtigsten Gipfel der Weltgeschichte. Er schätzte, dass diese Organisation in Zukunft eine führende Rolle bei der Bestimmung des Schicksals der Welt spielen werde.
In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Tasnim sagte Velayati laut ParsToday: „Der 25. Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) fand am 25. und 26. September in Tianjin, China, mit der Teilnahme von mehr als 20 nicht-westlichen Staats- und Regierungschefs sowie dem Generalsekretär der Vereinten Nationen #UNO statt.”
Er beschrieb außerdem die wichtigen Auswirkungen des SOZ-Gipfels.
#SOZ #Weltordnung #Geopolitik
Der SOZ-Gipfel war ein Wendepunkt in der Weltgeschichte
Velayati: Der SOZ-Gipfel war ein Wendepunkt in der Weltgeschichte/ Französischer Abgeordneter: Israels Verbrechen werden in die Geschichte eingehen
#ParsToday- Ali Akbar Velayati, der Berater des Revolutionsführers für internationale Angelegenheiten, betrachtete den jüngsten Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) als einen der wichtigsten Gipfel der Weltgeschichte. Er schätzte, dass diese Organisation in Zukunft eine führende Rolle bei der Bestimmung des Schicksals der Welt spielen werde.
In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Tasnim sagte Velayati laut ParsToday: „Der 25. Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) fand am 25. und 26. September in Tianjin, China, mit der Teilnahme von mehr als 20 nicht-westlichen Staats- und Regierungschefs sowie dem Generalsekretär der Vereinten Nationen #UNO statt.”
Er beschrieb außerdem die wichtigen Auswirkungen des SOZ-Gipfels.
https://www.zlv.lu/db/1/1485319287875/0
#Palästina #Gazastreifen #Völkermord
Völkermord - UNO-Experten fordern alle Mitgliedstaaten auf, Israel zu stoppen
von Karin Leukefeld
Im zweiwöchentlichen Bericht des #UNO-Nothilfeprogramms OCHA über die Situation in #Gaza heißt es, daß zwischen dem 27. August und dem 3. September 2025, also innerhalb einer Woche, 571 Palästinenser getötet und 2.318 verletzt wurden. Die Gesamtzahl getöteter Palästinenser seit dem 7. Oktober 2023 stieg auf 63.746 Personen, die Zahl der Verletzten wird mit 161.245 angegeben.
Die Zahl der Toten beinhaltet 280 Leichen, die kürzlich identifiziert werden konnten. Mindestens 2.339 Menschen wurden getötet, als sie auf der Suche nach Nahrungsmitteln waren. Diese Angabe bezieht sich auf den Zeitraum vom 27. Mai bis 3. September. Seit Mai werden Lebensmittel in Gaza von einer »Humanitären Gaza-Stiftung« verteilt, die von den #USA und #Israel betrieben wird. Quelle der Angaben ist das palästinensische Gesundheitsministerium in Gaza.
"Israel stoppen, bevor alle Journalisten in Gaza zum Schweigen gebracht worden sind" - Mit dieser Aufforderung haben UNO-Experten sich in einer öffentlichen Erklärung an alle Mitgliedstaaten der Organisation der Vereinten Nationen gewandt.
#Palästina #Gazastreifen #Völkermord
Völkermord - UNO-Experten fordern alle Mitgliedstaaten auf, Israel zu stoppen
von Karin Leukefeld
Im zweiwöchentlichen Bericht des #UNO-Nothilfeprogramms OCHA über die Situation in #Gaza heißt es, daß zwischen dem 27. August und dem 3. September 2025, also innerhalb einer Woche, 571 Palästinenser getötet und 2.318 verletzt wurden. Die Gesamtzahl getöteter Palästinenser seit dem 7. Oktober 2023 stieg auf 63.746 Personen, die Zahl der Verletzten wird mit 161.245 angegeben.
Die Zahl der Toten beinhaltet 280 Leichen, die kürzlich identifiziert werden konnten. Mindestens 2.339 Menschen wurden getötet, als sie auf der Suche nach Nahrungsmitteln waren. Diese Angabe bezieht sich auf den Zeitraum vom 27. Mai bis 3. September. Seit Mai werden Lebensmittel in Gaza von einer »Humanitären Gaza-Stiftung« verteilt, die von den #USA und #Israel betrieben wird. Quelle der Angaben ist das palästinensische Gesundheitsministerium in Gaza.
"Israel stoppen, bevor alle Journalisten in Gaza zum Schweigen gebracht worden sind" - Mit dieser Aufforderung haben UNO-Experten sich in einer öffentlichen Erklärung an alle Mitgliedstaaten der Organisation der Vereinten Nationen gewandt.
Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek
Völkermord und von Menschen gemachte Hungersnot
Die Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek ist eine marxistisch orientierte politische Tageszeitung in Luxemburg
https://www.zlv.lu/db/1/1426367333374/0
#Palästina #Gazastreifen #Israel
Israelische Armee hat "Evakuierung" von Gaza befohlen
Der israelische Kriegsminister Israel Katz hat eine Intensivierung der Angriffe in der Stadt Gaza angekündigt. Die »Aktivitäten« der Armee würden zunehmen bis die #Hamas »Israels Bedingungen für ein Kriegsende« akzeptiert, sagte Katz. »Der Riegel vor den Toren der Hölle in Gaza wird nun entfernt.« Katz und Regierungschef #Netanjahu fordern einen »umfassenden Deal«, bei dem alle Geiseln freigelassen werden, und zudem eine Kapitulation und Entwaffnung der Hamas.
Katz sagte, vor einem Angriff auf ein Hochhaus habe es in der Stadt Gaza einen »ersten Evakuierungsbefehl« gegeben. Israels Armee teilte mit, in den kommenden Tagen werde sie dort »zu terroristischer Infrastruktur umfunktionierte Gebäude«. Vor allem in Hochhäusern seien »erhebliche terroristische Aktivitäten der Hamas« festgestellt worden.
#Kommentar: Gaza wird derzeit von über einer Million Menschen bewohnt und ist zu mehr als 50% bereits zerstört und unbewohnbar. Sichere Orte gibt es in Gaza längst nicht mehr, aber diese gibt es auch ausserhalb der Stadt Gaza, im gesamten Gazastreifen nicht mehr. So gut wie kein Krankenhaus ist mehr arbeitsfähig, Lebensmittel sind Mangelwahre, die Menschen beginnen zu verhungern und aus dem Gazastreifen heraus kommt man wegen der totalen Abriegelung auch nicht. Derzeit dürfte Gaza einer der Orte in der Welt mit der weltweit höchsten Lebensgefahr sein. Alle Universitäten und nahezu alle Schulen der Region sind zerstört, es gibt kaum noch funktionierende Infrastruktur. Wenn eine Region dem Begriff "Hölle auf Erden" nahekommen könnte, so wäre dies zweifelsfrei Gaza und dieser Hölle will man nun mit noch massiveren Angriffen noch eins draufsetzen. Die Welt schimpft leise vor sich hin, tut ansonsten aber nichts...
#Palästina #Gazastreifen #Israel
Israelische Armee hat "Evakuierung" von Gaza befohlen
Der israelische Kriegsminister Israel Katz hat eine Intensivierung der Angriffe in der Stadt Gaza angekündigt. Die »Aktivitäten« der Armee würden zunehmen bis die #Hamas »Israels Bedingungen für ein Kriegsende« akzeptiert, sagte Katz. »Der Riegel vor den Toren der Hölle in Gaza wird nun entfernt.« Katz und Regierungschef #Netanjahu fordern einen »umfassenden Deal«, bei dem alle Geiseln freigelassen werden, und zudem eine Kapitulation und Entwaffnung der Hamas.
Katz sagte, vor einem Angriff auf ein Hochhaus habe es in der Stadt Gaza einen »ersten Evakuierungsbefehl« gegeben. Israels Armee teilte mit, in den kommenden Tagen werde sie dort »zu terroristischer Infrastruktur umfunktionierte Gebäude«. Vor allem in Hochhäusern seien »erhebliche terroristische Aktivitäten der Hamas« festgestellt worden.
#Kommentar: Gaza wird derzeit von über einer Million Menschen bewohnt und ist zu mehr als 50% bereits zerstört und unbewohnbar. Sichere Orte gibt es in Gaza längst nicht mehr, aber diese gibt es auch ausserhalb der Stadt Gaza, im gesamten Gazastreifen nicht mehr. So gut wie kein Krankenhaus ist mehr arbeitsfähig, Lebensmittel sind Mangelwahre, die Menschen beginnen zu verhungern und aus dem Gazastreifen heraus kommt man wegen der totalen Abriegelung auch nicht. Derzeit dürfte Gaza einer der Orte in der Welt mit der weltweit höchsten Lebensgefahr sein. Alle Universitäten und nahezu alle Schulen der Region sind zerstört, es gibt kaum noch funktionierende Infrastruktur. Wenn eine Region dem Begriff "Hölle auf Erden" nahekommen könnte, so wäre dies zweifelsfrei Gaza und dieser Hölle will man nun mit noch massiveren Angriffen noch eins draufsetzen. Die Welt schimpft leise vor sich hin, tut ansonsten aber nichts...
Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek
Auslands-Nachrichten
Die Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek ist eine marxistisch orientierte politische Tageszeitung in Luxemburg
https://freedert.online/kurzclips/video/255293-nord-stream-2-ist-geschichte/
#NordStream #Sibirien #Mongolei
NordStream2 ist Geschichte - Mongolei bedankt sich für "Kraft Sibiriens 2"
Der mongolische Ministerpräsident Gombojavyn Zandanshatar hat am Freitag, dem 5. September 2025, die uneingeschränkte Unterstützung seines Landes für die Pipeline-Initiative "Kraft Sibiriens 2" bekräftigt. Die 6.700 Kilometer lange Leitung soll #Russland über die #Mongolei mit #China verbinden und jährlich bis zu 50 Milliarden Kubikmeter Gas transportieren.
#Kommentar: Das entsprechende Gas soll aus den bereits eigentlich für den europäischen Bedarf erschlossenen Gasfeldern der Halbinsel Jamal (Europa, nördlich von Finnland) kommen und war eigentlich für den europäischen Bedarf vorgesehen, bei dem Deutschland eine lukrative Schlüsselrolle hätte spielen können und über Jahrzehnte mit günstiger Energie in der eigenen Wettbewerbsfähigkeit abgesichert gewesen wäre. Dieses Gas fliesst nun quer durch Eurasien durch die Mongolei nach China. Wer jetzt noch darauf gehofft hatte, dass NordStream2 vielleicht doch noch in Betrieb gehen könnte, könnte also durchaus enttäuscht werden, weil das Gas nun woanders gekauft wird. Westeuropa könnte also als abgehängte Region dem wirtschaftlichen Verfall noch näherkommen, kann sich aber gleichzeitig auf noch höher steigende Preise einrichten und sich von der Konkurrenzfähigkeit der westeuropäischen wie deutschen Industrie auf lange Zeit verabschieden. Das Zeitfenster für ein Umschwenken in Richtung einer Eurasischen Integration Westeuropas beginnt sich damit, zu schliessen und nun liegt es an einzelnen europäischen Staaten, in welche Richtung die Reise gehen wird und ob womöglich lange und düstere Zeiten bevorstehen könnten. Die EU selbst könnte daran zerbrechen und die Landkarte Europas neue und unterschiedlich erfolgreiche Macht- und Ohnmachtszentren erwarten. Für viele Millionen wird es in Europa nun zunehmend ungemütlich werden, denn es ist keine Ambition erkennbar, die auf Gegensteuern hindeutet...
#NordStream #Sibirien #Mongolei
NordStream2 ist Geschichte - Mongolei bedankt sich für "Kraft Sibiriens 2"
Der mongolische Ministerpräsident Gombojavyn Zandanshatar hat am Freitag, dem 5. September 2025, die uneingeschränkte Unterstützung seines Landes für die Pipeline-Initiative "Kraft Sibiriens 2" bekräftigt. Die 6.700 Kilometer lange Leitung soll #Russland über die #Mongolei mit #China verbinden und jährlich bis zu 50 Milliarden Kubikmeter Gas transportieren.
#Kommentar: Das entsprechende Gas soll aus den bereits eigentlich für den europäischen Bedarf erschlossenen Gasfeldern der Halbinsel Jamal (Europa, nördlich von Finnland) kommen und war eigentlich für den europäischen Bedarf vorgesehen, bei dem Deutschland eine lukrative Schlüsselrolle hätte spielen können und über Jahrzehnte mit günstiger Energie in der eigenen Wettbewerbsfähigkeit abgesichert gewesen wäre. Dieses Gas fliesst nun quer durch Eurasien durch die Mongolei nach China. Wer jetzt noch darauf gehofft hatte, dass NordStream2 vielleicht doch noch in Betrieb gehen könnte, könnte also durchaus enttäuscht werden, weil das Gas nun woanders gekauft wird. Westeuropa könnte also als abgehängte Region dem wirtschaftlichen Verfall noch näherkommen, kann sich aber gleichzeitig auf noch höher steigende Preise einrichten und sich von der Konkurrenzfähigkeit der westeuropäischen wie deutschen Industrie auf lange Zeit verabschieden. Das Zeitfenster für ein Umschwenken in Richtung einer Eurasischen Integration Westeuropas beginnt sich damit, zu schliessen und nun liegt es an einzelnen europäischen Staaten, in welche Richtung die Reise gehen wird und ob womöglich lange und düstere Zeiten bevorstehen könnten. Die EU selbst könnte daran zerbrechen und die Landkarte Europas neue und unterschiedlich erfolgreiche Macht- und Ohnmachtszentren erwarten. Für viele Millionen wird es in Europa nun zunehmend ungemütlich werden, denn es ist keine Ambition erkennbar, die auf Gegensteuern hindeutet...
RT DE
"Nord Stream 2" ist Geschichte: Mongoleis Ministerpräsident bedankt sich für "Kraft Sibiriens 2"
Der mongolische Ministerpräsident Gombojavyn Zandanshatar hat am Freitag, dem 5. September 2025, die uneingeschränkte Unterstützung seines Landes für die Pipeline-Initiative "Kraft Sibiriens 2" bekräftigt. Die 6.700 Kilometer lange Leitung soll Russland über…
https://www.youtube.com/watch?v=zCJAwKV08KY
#Wagenknecht #Wochenschau #Kriegsgefahr
Letzter Friedensommer? Steuern wir auf Krieg mit Russland zu?
Steuern wir auf einen Krieg mit #Russland zu? Das jedenfalls wollen uns Politik und #Mainstream-Medien glauben machen: Spätestens 2029 steht der Russe vor der Tür. Entsprechend laufen die #Kriegsvorbereitungen auf Hochtouren und auf allen Kanälen werden wir auf Krieg eingestimmt. Aber will Russland, das der #NATO in allen konventionellen Waffenkategorien hoffnungslos unterlegen ist, allen Ernstes das mächtigste Militärbündnis der Welt angreifen? Oder ist es in Wahrheit eher die wahnwitzige Hochrüstung der NATO, sind es Hasardeure wie Merz und seine Freunde aus der „Koalition der Kriegswilligen“, die mit dem Feuer spielen und so den Frieden und die Sicherheit in ganz Europa gefährden? Warum Krieg keine Naturkatastrophe, sondern das Ergebnis falscher politischer Entscheidungen ist, und warum wir alles tun müssen, einen Krieg mit der Atommacht Russland zu verhindern – darum geht es in meiner neuen Wochenschau. Darin rufe ich auch auf zu unserer großen #Friedenskundgebung am 13. September um 14 Uhr am Brandenburger Tor in Berlin. Mit dabei: Dieter Hallervorden, die Rapper Bausa und Massiv, Gabriele Krone-Schmalz, Daniel Aminati und ich. Kommt alle!
#Wagenknecht #Wochenschau #Kriegsgefahr
Letzter Friedensommer? Steuern wir auf Krieg mit Russland zu?
Steuern wir auf einen Krieg mit #Russland zu? Das jedenfalls wollen uns Politik und #Mainstream-Medien glauben machen: Spätestens 2029 steht der Russe vor der Tür. Entsprechend laufen die #Kriegsvorbereitungen auf Hochtouren und auf allen Kanälen werden wir auf Krieg eingestimmt. Aber will Russland, das der #NATO in allen konventionellen Waffenkategorien hoffnungslos unterlegen ist, allen Ernstes das mächtigste Militärbündnis der Welt angreifen? Oder ist es in Wahrheit eher die wahnwitzige Hochrüstung der NATO, sind es Hasardeure wie Merz und seine Freunde aus der „Koalition der Kriegswilligen“, die mit dem Feuer spielen und so den Frieden und die Sicherheit in ganz Europa gefährden? Warum Krieg keine Naturkatastrophe, sondern das Ergebnis falscher politischer Entscheidungen ist, und warum wir alles tun müssen, einen Krieg mit der Atommacht Russland zu verhindern – darum geht es in meiner neuen Wochenschau. Darin rufe ich auch auf zu unserer großen #Friedenskundgebung am 13. September um 14 Uhr am Brandenburger Tor in Berlin. Mit dabei: Dieter Hallervorden, die Rapper Bausa und Massiv, Gabriele Krone-Schmalz, Daniel Aminati und ich. Kommt alle!
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Letzter Friedensommer? Steuern wir auf Krieg mit Russland zu?
Steuern wir auf einen Krieg mit Russland zu? Das jedenfalls wollen uns Politik und Mainstream-Medien glauben machen: Spätestens 2029 steht der Russe vor der Tür. Entsprechend laufen die Kriegsvorbereitungen auf Hochtouren und auf allen Kanälen werden wir…
Diese und weitere aktuelle und interessante Meldungen, Meinungen, Analysen, Hintergründe, Zusammenhänge, Kommentare und Bilder vom Tage aus alternativen und internationalen Quellen - t.me/FreieInfos24
https://freedert.online/inland/255288-juraprofessor-verhaftung-pianisten-arne-schmitt/
#Justiz #Protest #Verhaftung
Verhaftung des Pianisten Schmitt ist Verhöhnung des Rechtsstaats
#RTde - Juraprofessor: Verhaftung des Pianisten Arne Schmitt ist Verhöhnung des Rechtsstaats
Sieht so die juristische #Corona-Aufarbeitung in Deutschland aus? Der Musiker Arne Schmitt hatte auf coronakritischen Demonstrationen Klavierkonzerte gegeben. Er steht nun wegen angeblichen #Landfriedensbruch vor Gericht. Am zwölften Prozesstag wurde er nun in #Untersuchungshaft genommen.
Auf einer Kundgebung im Berliner Regierungsviertel am 21. April 2021 wurde ihm schließlich von der Polizei schwerer Landfriedensbruch vorgeworfen und sein Flügel beschlagnahmt. Bei der Gerichtsverhandlung, die nun vier Jahre später vor dem Landgericht in Berlin-Moabit stattfindet, verzichtet Schmitt auf einen Rechtsbeistand und verteidigt sich selbst. Am vergangenen Mittwoch, dem zwölften Prozesstag, wurde der Musiker mitten im Prozess in Untersuchungshaft genommen.
#Kommentar: Verhöhnung des Rechtsstaats ist eine Sache, doch haben wir hier wohl eher eine Mischung aus Willkürjustiz, Einschüchterung und Rechtsbeugung, die in diesem Aufkommen nahelegen, dass es mit dem Rechtsstaat in Deutschland wahrscheinlich nicht mehr weit her sein kann, wenn so etwas möglich ist. Man muss sich nur an den Fall #Ballweg erinnern, der Michael Ballweg durch juristische Tricks über deutlich längere Zeit in Untersuchungshaft gehalten hat, als dies gesetzlich erlaubt ist für einen Fall, der am Ende gezeigt hat, dass nicht Ballweg den grossen Schaden angerichtet hatte, sondern sogar noch sehr viel Geld vom Finanzamt zu bekommen hatte. Womöglich wird man noch öfter von ähnlichen Dingen hören.
#Justiz #Protest #Verhaftung
Verhaftung des Pianisten Schmitt ist Verhöhnung des Rechtsstaats
#RTde - Juraprofessor: Verhaftung des Pianisten Arne Schmitt ist Verhöhnung des Rechtsstaats
Sieht so die juristische #Corona-Aufarbeitung in Deutschland aus? Der Musiker Arne Schmitt hatte auf coronakritischen Demonstrationen Klavierkonzerte gegeben. Er steht nun wegen angeblichen #Landfriedensbruch vor Gericht. Am zwölften Prozesstag wurde er nun in #Untersuchungshaft genommen.
Auf einer Kundgebung im Berliner Regierungsviertel am 21. April 2021 wurde ihm schließlich von der Polizei schwerer Landfriedensbruch vorgeworfen und sein Flügel beschlagnahmt. Bei der Gerichtsverhandlung, die nun vier Jahre später vor dem Landgericht in Berlin-Moabit stattfindet, verzichtet Schmitt auf einen Rechtsbeistand und verteidigt sich selbst. Am vergangenen Mittwoch, dem zwölften Prozesstag, wurde der Musiker mitten im Prozess in Untersuchungshaft genommen.
#Kommentar: Verhöhnung des Rechtsstaats ist eine Sache, doch haben wir hier wohl eher eine Mischung aus Willkürjustiz, Einschüchterung und Rechtsbeugung, die in diesem Aufkommen nahelegen, dass es mit dem Rechtsstaat in Deutschland wahrscheinlich nicht mehr weit her sein kann, wenn so etwas möglich ist. Man muss sich nur an den Fall #Ballweg erinnern, der Michael Ballweg durch juristische Tricks über deutlich längere Zeit in Untersuchungshaft gehalten hat, als dies gesetzlich erlaubt ist für einen Fall, der am Ende gezeigt hat, dass nicht Ballweg den grossen Schaden angerichtet hatte, sondern sogar noch sehr viel Geld vom Finanzamt zu bekommen hatte. Womöglich wird man noch öfter von ähnlichen Dingen hören.
RT DE
Juraprofessor: Verhaftung des Pianisten Arne Schmitt ist Verhöhnung des Rechtsstaats
Sieht so die juristische Corona-Aufarbeitung in Deutschland aus? Der Musiker Arne Schmitt hatte auf coronakritischen Demonstrationen Klavierkonzerte gegeben. Er steht nun wegen angeblichen Landfriedensbruchs vor Gericht. Am zwölften Prozesstag wurde er nun…
https://parstoday.ir/de/news/world-i99164-wer_sind_die_opfer_der_sanktionen
#Geopolitik #Völkerrecht #Wirtschaftskrieg
Wirtschaftskriege - Wer sind die Opfer der Sanktionen?
#ParsToday- In einem Artikel befasste sich die Website #AlJazeera English mit den Verbrechen der Vereinigten Staaten #USA und Europas #EU bei der Verhängung von #Sanktionen gegen Länder und dem daraus resultierenden Tod von Millionen Menschen.
Die Vereinigten Staaten und Europa nutzen einseitige Sanktionen schon seit langem als Instrument imperialer Macht, um Regierungen des Globalen Südens zu disziplinieren und sogar zu zerstören, die sich der westlichen Dominanz entziehen, einen unabhängigen Weg einschlagen und Souveränität erlangen wollen.
#Geopolitik #Völkerrecht #Wirtschaftskrieg
Wirtschaftskriege - Wer sind die Opfer der Sanktionen?
#ParsToday- In einem Artikel befasste sich die Website #AlJazeera English mit den Verbrechen der Vereinigten Staaten #USA und Europas #EU bei der Verhängung von #Sanktionen gegen Länder und dem daraus resultierenden Tod von Millionen Menschen.
Die Vereinigten Staaten und Europa nutzen einseitige Sanktionen schon seit langem als Instrument imperialer Macht, um Regierungen des Globalen Südens zu disziplinieren und sogar zu zerstören, die sich der westlichen Dominanz entziehen, einen unabhängigen Weg einschlagen und Souveränität erlangen wollen.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=138549
#Venezuela #USA #Geopolitik
Die große Lüge, Venezuela als „Drogenstaat“ zu bezeichnen
Der frühere Leiter der #UNO-Behörde für Drogen- und Verbrechensbekämpfung zeigt die tatsächlichen Verhältnisse im internationalen Drogenhandel auf. Das venezolanische „Cártel de los Soles” ist demnach so legendär wie das Monster von Loch Ness, dient aber den USA dazu, #Sanktionen, #Embargo und Drohungen mit militärischen Interventionen gegen ein Land zu rechtfertigen, das zufällig über einige der größten Ölreserven der Welt verfügt.
#Venezuela #USA #Geopolitik
Die große Lüge, Venezuela als „Drogenstaat“ zu bezeichnen
Der frühere Leiter der #UNO-Behörde für Drogen- und Verbrechensbekämpfung zeigt die tatsächlichen Verhältnisse im internationalen Drogenhandel auf. Das venezolanische „Cártel de los Soles” ist demnach so legendär wie das Monster von Loch Ness, dient aber den USA dazu, #Sanktionen, #Embargo und Drohungen mit militärischen Interventionen gegen ein Land zu rechtfertigen, das zufällig über einige der größten Ölreserven der Welt verfügt.
NachDenkSeiten
Die große Lüge, Venezuela als „Drogenstaat“ zu bezeichnen
Der frühere Leiter der UN-Behörde für Drogen- und Verbrechensbekämpfung zeigt die tatsächlichen Verhältnisse im internationalen Drogenhandel auf. Das venezolanische „Cártel de los Soles” ist demnach so legendär wie das Monster von Loch Ness, dient aber den…
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10104
#Geopolitik #Ukraine #Sicherheitsgarantien
Geopolitik - Gefährliche Sicherheitsgarantien
Westliche „Koalition der Willigen“, darunter #Deutschland, beschließt „Sicherheitsgarantien“ für die Ukraine inklusive Entsendung von Truppen gegen den Willen von #Russland – und riskiert damit erneut eine Verlängerung des Kriegs.
PARIS/BERLIN/KIEW (#GermanForeignPolicy) – Eine „Koalition der Willigen“ meist europäischer Staaten, darunter Deutschland, hat „Sicherheitsgarantien“ für die Ukraine einschließlich der Stationierung von Truppen auf ukrainischem Hoheitsgebiet beschlossen. Wie Frankreichs Präsident Emmanuel #Macron am gestrigen Donnerstag nach einem entsprechenden Treffen in Paris mitteilte, beteiligen sich insgesamt 26 Staaten. Allerdings wollen nicht alle Soldaten entsenden. Bundeskanzler Friedrich #Merz hatte noch Mitte August den Anschein erweckt, das tun zu wollen, hat sich zuletzt aber zurückhaltender gezeigt. Wolfgang Ischinger, Ex-Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, hat die Diskussion über die Entsendung von Militär in die Ukraine eine „Geisterdebatte“ genannt: Russland werde dem Plan ohnehin nicht zustimmen, stellte Ischinger fest. Moskau hat dies jetzt bestätigt – und kündigt an, den Krieg fortzusetzen, sollte eine Verhandlungslösung nicht zustande kommen. #NATO-Generalsekretär Mark #Rutte erklärt unterdessen, man müsse sich nicht dafür interessieren, „was Russland zum Thema Truppen in der Ukraine denkt“. Die NATO ignorierte Moskaus rote Linien mutwillig bereits zum Jahreswechsel 2021/22. Die Folgen sind bekannt.
#Geopolitik #Ukraine #Sicherheitsgarantien
Geopolitik - Gefährliche Sicherheitsgarantien
Westliche „Koalition der Willigen“, darunter #Deutschland, beschließt „Sicherheitsgarantien“ für die Ukraine inklusive Entsendung von Truppen gegen den Willen von #Russland – und riskiert damit erneut eine Verlängerung des Kriegs.
PARIS/BERLIN/KIEW (#GermanForeignPolicy) – Eine „Koalition der Willigen“ meist europäischer Staaten, darunter Deutschland, hat „Sicherheitsgarantien“ für die Ukraine einschließlich der Stationierung von Truppen auf ukrainischem Hoheitsgebiet beschlossen. Wie Frankreichs Präsident Emmanuel #Macron am gestrigen Donnerstag nach einem entsprechenden Treffen in Paris mitteilte, beteiligen sich insgesamt 26 Staaten. Allerdings wollen nicht alle Soldaten entsenden. Bundeskanzler Friedrich #Merz hatte noch Mitte August den Anschein erweckt, das tun zu wollen, hat sich zuletzt aber zurückhaltender gezeigt. Wolfgang Ischinger, Ex-Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, hat die Diskussion über die Entsendung von Militär in die Ukraine eine „Geisterdebatte“ genannt: Russland werde dem Plan ohnehin nicht zustimmen, stellte Ischinger fest. Moskau hat dies jetzt bestätigt – und kündigt an, den Krieg fortzusetzen, sollte eine Verhandlungslösung nicht zustande kommen. #NATO-Generalsekretär Mark #Rutte erklärt unterdessen, man müsse sich nicht dafür interessieren, „was Russland zum Thema Truppen in der Ukraine denkt“. Die NATO ignorierte Moskaus rote Linien mutwillig bereits zum Jahreswechsel 2021/22. Die Folgen sind bekannt.
German-Foreign-Policy
Gefährliche Sicherheitsgarantien
(Eigener Bericht) – Eine „Koalition der Willigen“ meist europäischer Staaten, darunter Deutschland, hat „Sicherheitsgarantien“ für die Ukraine einschließlich der Stationierung von Truppen auf ukrainischem Hoheitsgebiet beschlossen. Wie Frankreichs Präsident…
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https://freedert.online/inland/255369-dobrindt-kuendigt-naechste-milliardenausgaben-an/
#Finanzen #Milliarden #Aufrüstung
Milliardenausgaben - Aufrüstung beim Bevölkerungsschutz
#RTde - Dobrindt kündigt nächste Milliardenausgaben an: "Wir rüsten auf beim Bevölkerungsschutz"
#Bunker, #Sirenen, schweres Gerät: Der geplante Ausbau des #Katastrophenschutz kommt den #Steuerzahler teuer zu stehen. Innenminister Alexander #Dobrindt (#CSU) nennt die Zahl von zehn Milliarden Euro bis 2029. Zudem sind Krisenübungen mit der #Bundeswehr geplant.
Das Geld soll demnach bis 2029 unter anderem in digitale Warnsysteme, zusätzliche #Schutzräume und rund 1500 Katastrophenschutzfahrzeuge fließen. Warnsysteme wie Sirenen und digitale Techniken auf dem Handy der Bürger werden angeschafft.
#Kommentar: Was hier oberflächlich und flüchtig betrachtet womöglich positiv wirkt, denn man will ja die Bevölkerung schützen, sollte man allerdings auch mal etwas weiter denken. Schutz vor Gefahren, die eine Regierung selbst heraufbeschwört, ist kein Akt der Nächstenliebe, sondern (wie alle weiteren Ausgaben) vor allem viele geplante Ausgaben, die zum Einen jene finanzieren müssen, die man zuvor dem Risiko der (Kriegs-)Gefahr erst ausgesetzt hat und die zum Anderen wieder kräftig versteuert sind. Von allem, was am Ende ausgegeben wird, fliesst vor allem die Mehrwertsteuer zurück in die Staatskasse und daneben noch viele kleinere Nebensteuern und Abgaben, mit denen einzelne Bereiche zusätzlich belegt worden sind. Es werden also zuerst einmal Ausgaben und Schulden generiert, die das Volk zu tragen hat, dann wird ausgeführt, woran das Volk finanziell beteiligt ist und von allem fliesst ein erheblicher Teil wieder als sauberes Geld zurück an den Fiskus, der davon nicht etwa die Schulden tilgt, sondern immer wieder neue aufnimt. Kann natürlich alles mal wieder nur eine #Verschwörungstheorie sein und in "Wahrheit" wollen die Parteien nur gut zu uns sein - völlig selbstlos. Auch die unter "digitale Techniken auf dem Handy der Bürger" zu verstehenden Zwangs-Apps haben sicher nichts mit Überwachung und Kontrolle zu tun. Doch der beste Schutz wäre noch immer, die Gefahr erst gar nicht aufkommen zu lassen. Doch der aktuelle Kriegskurs lässt leider tatsächlich anderes vermuten...
#Finanzen #Milliarden #Aufrüstung
Milliardenausgaben - Aufrüstung beim Bevölkerungsschutz
#RTde - Dobrindt kündigt nächste Milliardenausgaben an: "Wir rüsten auf beim Bevölkerungsschutz"
#Bunker, #Sirenen, schweres Gerät: Der geplante Ausbau des #Katastrophenschutz kommt den #Steuerzahler teuer zu stehen. Innenminister Alexander #Dobrindt (#CSU) nennt die Zahl von zehn Milliarden Euro bis 2029. Zudem sind Krisenübungen mit der #Bundeswehr geplant.
Das Geld soll demnach bis 2029 unter anderem in digitale Warnsysteme, zusätzliche #Schutzräume und rund 1500 Katastrophenschutzfahrzeuge fließen. Warnsysteme wie Sirenen und digitale Techniken auf dem Handy der Bürger werden angeschafft.
#Kommentar: Was hier oberflächlich und flüchtig betrachtet womöglich positiv wirkt, denn man will ja die Bevölkerung schützen, sollte man allerdings auch mal etwas weiter denken. Schutz vor Gefahren, die eine Regierung selbst heraufbeschwört, ist kein Akt der Nächstenliebe, sondern (wie alle weiteren Ausgaben) vor allem viele geplante Ausgaben, die zum Einen jene finanzieren müssen, die man zuvor dem Risiko der (Kriegs-)Gefahr erst ausgesetzt hat und die zum Anderen wieder kräftig versteuert sind. Von allem, was am Ende ausgegeben wird, fliesst vor allem die Mehrwertsteuer zurück in die Staatskasse und daneben noch viele kleinere Nebensteuern und Abgaben, mit denen einzelne Bereiche zusätzlich belegt worden sind. Es werden also zuerst einmal Ausgaben und Schulden generiert, die das Volk zu tragen hat, dann wird ausgeführt, woran das Volk finanziell beteiligt ist und von allem fliesst ein erheblicher Teil wieder als sauberes Geld zurück an den Fiskus, der davon nicht etwa die Schulden tilgt, sondern immer wieder neue aufnimt. Kann natürlich alles mal wieder nur eine #Verschwörungstheorie sein und in "Wahrheit" wollen die Parteien nur gut zu uns sein - völlig selbstlos. Auch die unter "digitale Techniken auf dem Handy der Bürger" zu verstehenden Zwangs-Apps haben sicher nichts mit Überwachung und Kontrolle zu tun. Doch der beste Schutz wäre noch immer, die Gefahr erst gar nicht aufkommen zu lassen. Doch der aktuelle Kriegskurs lässt leider tatsächlich anderes vermuten...
RT DE
Dobrindt kündigt nächste Milliardenausgaben an: "Wir rüsten auf beim Bevölkerungsschutz"
Bunker, Sirenen, schweres Gerät: Der geplante Ausbau des Katastrophenschutzes kommt den Steuerzahler teuer zu stehen. Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) nennt die Zahl von zehn Milliarden Euro bis 2029. Zudem sind Krisenübungen mit der Bundeswehr geplant.