https://www.youtube.com/watch?v=yC0lVClJOzE
#Russland #Westen #Lawrow
Die wohl letzten Worte von Lawrow (an den Westen)?
Aussagen von Lawrow (Aussenminister Russland) bedeuten, wir vertrauen wirklich tatsächlich Europa, auch Deutschland einfach gar nicht mehr. Wir glauben ihnen nicht mehr. Das was Sie sagen, sie sind nicht mehr, also die westlichen Länder sind nicht mehr an Verhandlungen zur Lösung des Ukrainekonflikts interessiert.
Wir werden dem Westen nicht länger glauben, dass er überhaupt eine Lösung will. Und dann hat er ja auch gesagt, unser Vorrat an Wohlwollen und Hoffnung ist vollständig aufgebraucht. Hier beruft sich Lawrow auf eine ganze Reihe von Möglichkeiten, den Konflikt zu lösen, noch bevor er richtig begann und ihn kurze Zeit nach dem Ausbruch 2022 trotz bereits erfolgter Einigung in Istanbul auf Druck des Westens nicht zu beenden.
Krissy Rieger kommentiert die Aussagen Lawrows und nimmt ein paar Fakten auseinander.
#Russland #Westen #Lawrow
Die wohl letzten Worte von Lawrow (an den Westen)?
Aussagen von Lawrow (Aussenminister Russland) bedeuten, wir vertrauen wirklich tatsächlich Europa, auch Deutschland einfach gar nicht mehr. Wir glauben ihnen nicht mehr. Das was Sie sagen, sie sind nicht mehr, also die westlichen Länder sind nicht mehr an Verhandlungen zur Lösung des Ukrainekonflikts interessiert.
Wir werden dem Westen nicht länger glauben, dass er überhaupt eine Lösung will. Und dann hat er ja auch gesagt, unser Vorrat an Wohlwollen und Hoffnung ist vollständig aufgebraucht. Hier beruft sich Lawrow auf eine ganze Reihe von Möglichkeiten, den Konflikt zu lösen, noch bevor er richtig begann und ihn kurze Zeit nach dem Ausbruch 2022 trotz bereits erfolgter Einigung in Istanbul auf Druck des Westens nicht zu beenden.
Krissy Rieger kommentiert die Aussagen Lawrows und nimmt ein paar Fakten auseinander.
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Die wohl letzten Worte von Lawrow (an den Westen)
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https://www.youtube.com/watch?v=1eJ-salkLPs
#NATO #Deutschland #Kriegskurs
NATO Beschluss - Deutschland im Kriegsmodus
Was man hier gerade beschlossen hat, hat man in Deutschland seit 1945 nicht mehr getan und wollte es nie wieder tun. Außerdem wird #Russland inzwischen als langfristige Bedrohung bezeichnet und man hat der #Ukraine Kriegsunterstützung zugesichert über die nächsten zwei Jahre. Damit ist völlig klar, dass der Krieg sich nicht nur zieht, sondern ausweitet und Deutschland steht im neuesten NATO-Beschluss zentral da in Sachen Finanzierung, aber auch in Sachen Waffen, Produktion und Verteidigung.
Noch mal: Seit 1945 hat man solche Beschlüsse, wie sie hier gefasst wurden, nicht mehr gefasst. Und das ganz bewusst, wir bewegen uns in historisch leider negative Zeiten hinein. Und in diesem Video wollen wir mal ganz nüchtern klären, was hier gerade passiert ist, was die NATO jetzt beschlossen hat und warum der Krieg dadurch nicht nur verlängert, sondern endgültig besiegelt ist und welche Rolle Deutschland dabei spielt.
#Kommentar: Die Beschlüsse sind echt, die Schlussfolgerungen zumindest so lange, bis sie tatsächlich eintreten, lediglich eine Analyse. Das macht die Sache allerdings nicht weniger brisant und gefährlich, denn der Kriegskurs unseres Landes bestätigt sich ein weiteres mal und noch immer gibt es in Deutschland keine nennenswerte #Friedensbewegung.
#ACHTUNG! Ob das am Ende des Videos genannte Webinar bzw. Exit-Plan tatsächlich eine Lösung für alle darstellt, mag man allerdings bezweifeln. Selbst die Idee des Auswanderns ist bei weitem nicht für jeden machbar. Der bessere Plan wäre hier, im Land zu bleiben und dabei aktiv mitzuwirken, hier die Weichen dafür zu stellen, dass der Krieg nicht über uns alle hereinbrechen kann. Selbst wenn wir auswandern, gäbe es bei einem Krieg, der sehr leicht zu einem Weltkrieg werden kann, kaum wirklich und dauerhaft sichere Ziele, in denen man auch bezahlbar und sicher leben kann. Die beste Lösung ist und bleibt, den Krieg zu verhindern, also die Parteienlandschaft, die für den Kriegskurs steht, abzuwählen. Noch ist das möglich und mit Abstand die beste Option, denn findet dieser Krieg statt, werden millionen Tote und noch mehr millionen Flüchtlinge entstehen, zu denen jeder Einzelne von uns und Teile unserer Familien und Freunde gehören könnten...
#NATO #Deutschland #Kriegskurs
NATO Beschluss - Deutschland im Kriegsmodus
Was man hier gerade beschlossen hat, hat man in Deutschland seit 1945 nicht mehr getan und wollte es nie wieder tun. Außerdem wird #Russland inzwischen als langfristige Bedrohung bezeichnet und man hat der #Ukraine Kriegsunterstützung zugesichert über die nächsten zwei Jahre. Damit ist völlig klar, dass der Krieg sich nicht nur zieht, sondern ausweitet und Deutschland steht im neuesten NATO-Beschluss zentral da in Sachen Finanzierung, aber auch in Sachen Waffen, Produktion und Verteidigung.
Noch mal: Seit 1945 hat man solche Beschlüsse, wie sie hier gefasst wurden, nicht mehr gefasst. Und das ganz bewusst, wir bewegen uns in historisch leider negative Zeiten hinein. Und in diesem Video wollen wir mal ganz nüchtern klären, was hier gerade passiert ist, was die NATO jetzt beschlossen hat und warum der Krieg dadurch nicht nur verlängert, sondern endgültig besiegelt ist und welche Rolle Deutschland dabei spielt.
#Kommentar: Die Beschlüsse sind echt, die Schlussfolgerungen zumindest so lange, bis sie tatsächlich eintreten, lediglich eine Analyse. Das macht die Sache allerdings nicht weniger brisant und gefährlich, denn der Kriegskurs unseres Landes bestätigt sich ein weiteres mal und noch immer gibt es in Deutschland keine nennenswerte #Friedensbewegung.
#ACHTUNG! Ob das am Ende des Videos genannte Webinar bzw. Exit-Plan tatsächlich eine Lösung für alle darstellt, mag man allerdings bezweifeln. Selbst die Idee des Auswanderns ist bei weitem nicht für jeden machbar. Der bessere Plan wäre hier, im Land zu bleiben und dabei aktiv mitzuwirken, hier die Weichen dafür zu stellen, dass der Krieg nicht über uns alle hereinbrechen kann. Selbst wenn wir auswandern, gäbe es bei einem Krieg, der sehr leicht zu einem Weltkrieg werden kann, kaum wirklich und dauerhaft sichere Ziele, in denen man auch bezahlbar und sicher leben kann. Die beste Lösung ist und bleibt, den Krieg zu verhindern, also die Parteienlandschaft, die für den Kriegskurs steht, abzuwählen. Noch ist das möglich und mit Abstand die beste Option, denn findet dieser Krieg statt, werden millionen Tote und noch mehr millionen Flüchtlinge entstehen, zu denen jeder Einzelne von uns und Teile unserer Familien und Freunde gehören könnten...
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NATO BESCHLUSS: DEUTSCHLAND im KRIEGSMODUS! DAS passiert in WENIGEN TAGEN!
Du möchtest endlich raus aus dem System, auswandern und dein Leben selbst in die Hand nehmen? Dann klicke hier und sichere dir jetzt deinen Platz in unserem kostenfreien Webinar:
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https://www.youtube.com/watch?v=CCMLQEnMMAQ
#China #NATO #Geopolitik
NATO erklärt China zur Gefahr – Peking reichts!
In diesem Video übersetzt #FokusChina die offizielle Stellungnahme des chinesischen Außenministeriums zum NATO-Gipfel in Ankara ins Deutsche.
Auslöser ist die Darstellung Chinas als Gefahr für die internationale Sicherheit. Das chinesische Außenministerium weist diese Vorwürfe zurück und erklärt, dass es nicht die Aufgabe der NATO sei, sich um China zu kümmern.
Rahel Senn zeigt die Originalaussagen und liefert eine möglichst direkte deutsche Übersetzung, damit ihr euch selbst ein Bild von Chinas Position machen könnt
#China #NATO #Geopolitik
NATO erklärt China zur Gefahr – Peking reichts!
In diesem Video übersetzt #FokusChina die offizielle Stellungnahme des chinesischen Außenministeriums zum NATO-Gipfel in Ankara ins Deutsche.
Auslöser ist die Darstellung Chinas als Gefahr für die internationale Sicherheit. Das chinesische Außenministerium weist diese Vorwürfe zurück und erklärt, dass es nicht die Aufgabe der NATO sei, sich um China zu kümmern.
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📌 NATO erklärt China zur Gefahr – Peking reichts!
📌 In diesem Video übersetze ich die offizielle Stellungnahme des chinesischen Außenministeriums zum NATO-Gipfel in Ankara ins Deutsche.
Auslöser ist die Darstellung Chinas als Gefahr für die internationale Sicherheit. Das chinesische Außenministerium weist…
Auslöser ist die Darstellung Chinas als Gefahr für die internationale Sicherheit. Das chinesische Außenministerium weist…
https://www.youtube.com/watch?v=UBqiSMQAPyg
#EU #Demokratie #Tricks
EU Trick: Mehrheit stimmt dagegen – Gesetz gilt trotzdem
Wie gewinnt man eine Abstimmung, obwohl eine Mehrheit dagegen ist? Durch unfaire Tricks. Erfahren Sie hier, wie im EU-Parlament für die #Chatkontrolle getrickst wurde. Es ist haarsträubend.
#EU #Demokratie #Tricks
EU Trick: Mehrheit stimmt dagegen – Gesetz gilt trotzdem
Wie gewinnt man eine Abstimmung, obwohl eine Mehrheit dagegen ist? Durch unfaire Tricks. Erfahren Sie hier, wie im EU-Parlament für die #Chatkontrolle getrickst wurde. Es ist haarsträubend.
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Mehrheit stimmt dagegen – Gesetz gilt trotzdem: Der EU-Trick erklärt
Wie gewinnt man eine Abstimmung, obwohl eine Mehrheit dagegen ist? Durch unfaire Tricks. Erfahren Sie hier, wie im EU-Parlament für die Chatkontrolle getrickst wurde. Es ist haarsträubend.
►Mehr Informationen und Quellen weiter unten!
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2015. The Chicago Council on Global Affairs, STRATFOR.
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https://freedert.online/inland/285848-magdeburg-festival-der-meinungsfreiheit-mit-prominenter-besetzung/
#Parteien #BSW #Meinungsfreiheit
Magdeburg: Festival der Meinungsfreiheit – Prominente Besetzung
Sicher, was das Bündnis Sahra #Wagenknecht (BSW) jetzt für den 30. August ankündigt, ist eine Wahlkampfveranstaltung. Schließlich wird in #SachsenAnhalt am 6. September ein neuer Landtag gewählt, und das Ergebnis verspricht spannend zu werden – auch für das BSW, das nach jüngsten Umfragen knapp den Einzug in den Landtag schaffen und damit sogar zum "Königsmacher" werden könnte.
Doch die als "Festival der Meinungsfreiheit" betitelte Veranstaltung in der ehemaligen preußischen Kaserne Festung Mark geht darüber hinaus – sie bietet eine konzentrierte Versammlung von Publizisten, Künstlern und Wissenschaftlern, die vor allem eines verbindet: sie alle wurden schon zum Ziel der Gegner der Meinungsfreiheit aus Politik und Medien.
#Parteien #BSW #Meinungsfreiheit
Magdeburg: Festival der Meinungsfreiheit – Prominente Besetzung
Sicher, was das Bündnis Sahra #Wagenknecht (BSW) jetzt für den 30. August ankündigt, ist eine Wahlkampfveranstaltung. Schließlich wird in #SachsenAnhalt am 6. September ein neuer Landtag gewählt, und das Ergebnis verspricht spannend zu werden – auch für das BSW, das nach jüngsten Umfragen knapp den Einzug in den Landtag schaffen und damit sogar zum "Königsmacher" werden könnte.
Doch die als "Festival der Meinungsfreiheit" betitelte Veranstaltung in der ehemaligen preußischen Kaserne Festung Mark geht darüber hinaus – sie bietet eine konzentrierte Versammlung von Publizisten, Künstlern und Wissenschaftlern, die vor allem eines verbindet: sie alle wurden schon zum Ziel der Gegner der Meinungsfreiheit aus Politik und Medien.
https://t.me/AntiSpiegel/15363
#NATO #USA #Europa
Umbau der NATO - Was bedeutet es für Europa?
NATO 3.0 - Wie die USA die NATO umbauen wollen und was das für Europa, Asien und den Nahen Osten bedeutet. Der NATO-Gipfel hat gezeigt, wie die USA sich die Zukunft der NATO vorstellen und wie sie die NATO dazu umbauen wollen. Wenn der Plan aufgeht, kann das zu tektonischen Verschiebungen in der weltweiten Machtpolitik führen.
#Kommentar: Die USA könnten dann Kriege auf Europa "outsourcen" bzw. begrenzen, wären also nicht beteiligt, können sich ohne eigenes Risiko heraushalten, müssen nicht mit kämpfen, aber massig Kriegsmaterial an Europa verkaufen. Gewinnt Europa dann gegen #Russland oder #China, steigen die USA wohl als letzte mit ein, gerade rechtzeitig, um noch als Siegermacht zu gelten und nochmal ordentlich zu verdienen? Bis dahin würden allerdings bereits Millionen Europäer tot oder auf der Flucht sein...
#NATO #USA #Europa
Umbau der NATO - Was bedeutet es für Europa?
NATO 3.0 - Wie die USA die NATO umbauen wollen und was das für Europa, Asien und den Nahen Osten bedeutet. Der NATO-Gipfel hat gezeigt, wie die USA sich die Zukunft der NATO vorstellen und wie sie die NATO dazu umbauen wollen. Wenn der Plan aufgeht, kann das zu tektonischen Verschiebungen in der weltweiten Machtpolitik führen.
#Kommentar: Die USA könnten dann Kriege auf Europa "outsourcen" bzw. begrenzen, wären also nicht beteiligt, können sich ohne eigenes Risiko heraushalten, müssen nicht mit kämpfen, aber massig Kriegsmaterial an Europa verkaufen. Gewinnt Europa dann gegen #Russland oder #China, steigen die USA wohl als letzte mit ein, gerade rechtzeitig, um noch als Siegermacht zu gelten und nochmal ordentlich zu verdienen? Bis dahin würden allerdings bereits Millionen Europäer tot oder auf der Flucht sein...
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NATO 3.0 - Wie die USA die NATO umbauen wollen und was das für Europa, Asien und den Nahen Osten bedeutet
Der NATO-Gipfel hat gezeigt, wie die USA sich die Zukunft der NATO vorstellen und wie sie die NATO dazu umbauen wollen. Wenn der Plan aufgeht, kann…
Der NATO-Gipfel hat gezeigt, wie die USA sich die Zukunft der NATO vorstellen und wie sie die NATO dazu umbauen wollen. Wenn der Plan aufgeht, kann…
https://www.youtube.com/watch?v=m7EdHEGWwNI
#Europa #Russland #Kriegsgefahr
Europa erklärt Russland offen den Krieg - Das ist Russlands Antwort
So abartig: Heute erklärten in Paris die "Koalition der Willigen" unter Wortführung von #Merz, dass man eine "diplomatische", weil militärische Lösung gefunden habe. Europa ist nun mehr als nur Unterstützer. So antworten #Peskow und insbesondere #Lawrow.
Lil Korfmacher-Finke kommentiert im Video die aktuelle Entwicklung und das ständig grösser werdende Kriegsrisiko.
#Europa #Russland #Kriegsgefahr
Europa erklärt Russland offen den Krieg - Das ist Russlands Antwort
So abartig: Heute erklärten in Paris die "Koalition der Willigen" unter Wortführung von #Merz, dass man eine "diplomatische", weil militärische Lösung gefunden habe. Europa ist nun mehr als nur Unterstützer. So antworten #Peskow und insbesondere #Lawrow.
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Europa erklärt Russland offen den Krieg - Das ist Russlands Antwort
****So abartig: Heute erklärten in Paris die "Koalition der Willigen" unter Wortführung on Merz, dass man eine "diplomatische", weil militärische Lösung gefunden habe. Europa ist nun mehr als nur Unterstützer. So antworten Peskow und insbesondere Lawrow.**…
https://www.jungewelt.de/artikel/526392.schlagabtausch-deutscher-botschafter-in-moskau-einbestellt.html
#Russland #Deutschland #Botschafter
Kriegsbeteiligung? - Deutscher Botschafter in Moskau einbestellt
#JungeWelt - Moskau. Der deutsche Botschafter in Russland Alexander Graf #Lambsdorff ist ins russische Außenministerium einbestellt worden. Das Ministerium informierte am Montag in sozialen Netzwerken #SocialMedia über die Einbestellung, nannte aber zunächst keinen Grund. Lambsdorff verabschiedet sich an diesem Dienstag aus Moskau, um seinen neuen Posten als Botschafter in Israel anzutreten. Neuer deutscher Botschafter in Russland wird Clemens von Goetze.
Nach dem Gespräch mit Lambsdorff warf das russische Ministerium in einer Stellungnahme Berlin eine Beteiligung an ukrainischen Angriffen auf zivile #Infrastruktur in Russland vor. Der Vorwurf bezieht sich demnach auf #Waffenlieferungen und deutsch-ukrainische Rüstungskooperationen. Das Ministerium bezeichnete zudem Versuche Deutschlands als nicht hinnehmbar, Drittstaaten wie #China vorzuschreiben, wie sie ihre Beziehungen zu Russland gestalten. Berlin hatte kürzlich den chinesischen Botschafter nach Berichten in westlichen Medien über die angebliche Ausbildung russischer Soldaten in China einbestellt.
#Russland #Deutschland #Botschafter
Kriegsbeteiligung? - Deutscher Botschafter in Moskau einbestellt
#JungeWelt - Moskau. Der deutsche Botschafter in Russland Alexander Graf #Lambsdorff ist ins russische Außenministerium einbestellt worden. Das Ministerium informierte am Montag in sozialen Netzwerken #SocialMedia über die Einbestellung, nannte aber zunächst keinen Grund. Lambsdorff verabschiedet sich an diesem Dienstag aus Moskau, um seinen neuen Posten als Botschafter in Israel anzutreten. Neuer deutscher Botschafter in Russland wird Clemens von Goetze.
Nach dem Gespräch mit Lambsdorff warf das russische Ministerium in einer Stellungnahme Berlin eine Beteiligung an ukrainischen Angriffen auf zivile #Infrastruktur in Russland vor. Der Vorwurf bezieht sich demnach auf #Waffenlieferungen und deutsch-ukrainische Rüstungskooperationen. Das Ministerium bezeichnete zudem Versuche Deutschlands als nicht hinnehmbar, Drittstaaten wie #China vorzuschreiben, wie sie ihre Beziehungen zu Russland gestalten. Berlin hatte kürzlich den chinesischen Botschafter nach Berichten in westlichen Medien über die angebliche Ausbildung russischer Soldaten in China einbestellt.
junge Welt
Schlagabtausch: Deutscher Botschafter in Moskau einbestellt
Moskau. Der deutsche Botschafter in Russland Alexander Graf Lambsdorff ist ins russische Auß...
Diese und weitere aktuelle und interessante Meldungen, Meinungen, Analysen, Hintergründe, Zusammenhänge, Kommentare und Bilder vom Tage aus alternativen und internationalen Quellen - t.me/FreieInfos24
https://freedert.online/international/131481-liveticker-ukraine-krieg/
#Ukraine #Russland #Terrorangriff
AKW Saporoschje: Chefingenieur bei ukrainischem Angriff getötet
Der Chefingenieur des #Atomkraftwerk #Saporoschija, Alexander Jakowlew, ist am Mittwochnachmittag ums Leben gekommen. Nach Angaben von Alexei Lichatschjow, dem Leiter des Staatskonzerns Rosatom, wurde Jakowlew bei einem gezielten Terrorangriff des Kiewer Regimes getötet.
Dabei schlug eine ukrainische Drohne in den Dienstwagen an der Grenze zwischen dem Industriegebiet des AKW und der Stadt #Energodar ein. Neben Jakowlew kam auch der Fahrer Dmitri Filippow um. Russland erwartet eine umgehende, konkrete und eindeutige Reaktion der Internationalen Atomenergie-Organisation.
#Ukraine #Russland #Terrorangriff
AKW Saporoschje: Chefingenieur bei ukrainischem Angriff getötet
Der Chefingenieur des #Atomkraftwerk #Saporoschija, Alexander Jakowlew, ist am Mittwochnachmittag ums Leben gekommen. Nach Angaben von Alexei Lichatschjow, dem Leiter des Staatskonzerns Rosatom, wurde Jakowlew bei einem gezielten Terrorangriff des Kiewer Regimes getötet.
Dabei schlug eine ukrainische Drohne in den Dienstwagen an der Grenze zwischen dem Industriegebiet des AKW und der Stadt #Energodar ein. Neben Jakowlew kam auch der Fahrer Dmitri Filippow um. Russland erwartet eine umgehende, konkrete und eindeutige Reaktion der Internationalen Atomenergie-Organisation.
https://www.youtube.com/watch?v=5lQrK7Nn600
#Geopolitik #Planspiele #Fragen
Putins Strategie: Falle für die NATO?
Was, wenn der Westen gerade genau das tut, was der Kreml geplant hat? In dieser Analyse blicken wir hinter die Kulissen der aktuellen geopolitischen Manöver und sezieren das, was viele Experten als „Putins Falle“ bezeichnen.
Während die Schlagzeilen sich überschlagen, untersuchen wir die tieferen strategischen Muster: Geht es wirklich um militärische Geländegewinne, oder wird die NATO systematisch in ein Szenario gelockt, aus dem es kein einfaches Zurück mehr gibt?
#Kommentar: Der grösste Teil des Beitrags besteht aus Fragen, die man sich selbst stellen und wenigstens zu beantworten versuchen sollte. In der aktuellen Politik und Medien sind Fragen und Antworten seit geraumer Zeit verpönt, warum eigentlich? Immerhin darf man weiterhin Dinge fragen, zu denen dann zu verbreiten gewünschte Antworten folgen, nicht jedoch Fragen kritischer Natur, deren unvoreingenommene und ergebnisoffenen Antworten etwas anderes wahrscheinlich erscheinen lassen, als das, was die Menschen glauben sollen. Tatsache ist, dass vieles nicht ist, wie es scheint...
#Geopolitik #Planspiele #Fragen
Putins Strategie: Falle für die NATO?
Was, wenn der Westen gerade genau das tut, was der Kreml geplant hat? In dieser Analyse blicken wir hinter die Kulissen der aktuellen geopolitischen Manöver und sezieren das, was viele Experten als „Putins Falle“ bezeichnen.
Während die Schlagzeilen sich überschlagen, untersuchen wir die tieferen strategischen Muster: Geht es wirklich um militärische Geländegewinne, oder wird die NATO systematisch in ein Szenario gelockt, aus dem es kein einfaches Zurück mehr gibt?
#Kommentar: Der grösste Teil des Beitrags besteht aus Fragen, die man sich selbst stellen und wenigstens zu beantworten versuchen sollte. In der aktuellen Politik und Medien sind Fragen und Antworten seit geraumer Zeit verpönt, warum eigentlich? Immerhin darf man weiterhin Dinge fragen, zu denen dann zu verbreiten gewünschte Antworten folgen, nicht jedoch Fragen kritischer Natur, deren unvoreingenommene und ergebnisoffenen Antworten etwas anderes wahrscheinlich erscheinen lassen, als das, was die Menschen glauben sollen. Tatsache ist, dass vieles nicht ist, wie es scheint...
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Putins Strategie: Falle für die NATO?
Was, wenn der Westen gerade genau das tut, was der Kreml geplant hat? In dieser Analyse blicken wir hinter die Kulissen der aktuellen geopolitischen Manöver und sezieren das, was viele Experten als „Putins Falle“ bezeichnen.
Während die Schlagzeilen sich…
Während die Schlagzeilen sich…
https://www.nachdenkseiten.de/?p=153844
#Geheimdienst #Spitzel #Minderjährige
Minderjährige Spitzel - geplantes Geheimdienst-Gesetz skandalös!
Der aktuelle Entwurf eines „Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts“ muss als geradezu gruselig bezeichnet werden – etwa die Pläne, minderjährige Zuträger zuzulassen. Und Vieles mehr: Mit dem Gesetz würde die Tür für eine Kriminalisierung, Diffamierung und Bekämpfung von Regierungskritikern mit geheimdienstlichen Methoden weit aufgemacht.
Der Gesetzentwurf aus dem von Alexander Dobrindt (CSU) geleiteten Innenministerium wurde vom BMI veröffentlicht. Der Journalist Norbert Häring erklärt dazu, dass der Verfassungsschutz durch das Gesetz die Erlaubnis erhalten würde, „von der Aufklärungs- zur Eingriffsbehörde zu werden, was laut Bundesverfassungsgericht der Intention des Grundgesetzes“ widerspreche. Zu den Befugnissen soll es nach dem geplanten §60 Bundesverfassungsschutzgesetz sogar gehören, „Beteiligte“ mit falschen Informationen zu versorgen oder Informationen zu verfälschen, so Häring.
Auf den Punkt, dass es dem Geheimdienst erlaubt sein soll, auch minderjährige Zuträger zu benutzen, Wolfgang Kubicki (FDP)nennt beschwichtigende Reaktionen aus dem Innenministerium seien nicht befriedigend. Weitere Informationen zu dem Gesetzentwurf finden sich etwa bei Netzpolitik.
#Geheimdienst #Spitzel #Minderjährige
Minderjährige Spitzel - geplantes Geheimdienst-Gesetz skandalös!
Der aktuelle Entwurf eines „Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts“ muss als geradezu gruselig bezeichnet werden – etwa die Pläne, minderjährige Zuträger zuzulassen. Und Vieles mehr: Mit dem Gesetz würde die Tür für eine Kriminalisierung, Diffamierung und Bekämpfung von Regierungskritikern mit geheimdienstlichen Methoden weit aufgemacht.
Der Gesetzentwurf aus dem von Alexander Dobrindt (CSU) geleiteten Innenministerium wurde vom BMI veröffentlicht. Der Journalist Norbert Häring erklärt dazu, dass der Verfassungsschutz durch das Gesetz die Erlaubnis erhalten würde, „von der Aufklärungs- zur Eingriffsbehörde zu werden, was laut Bundesverfassungsgericht der Intention des Grundgesetzes“ widerspreche. Zu den Befugnissen soll es nach dem geplanten §60 Bundesverfassungsschutzgesetz sogar gehören, „Beteiligte“ mit falschen Informationen zu versorgen oder Informationen zu verfälschen, so Häring.
Auf den Punkt, dass es dem Geheimdienst erlaubt sein soll, auch minderjährige Zuträger zu benutzen, Wolfgang Kubicki (FDP)nennt beschwichtigende Reaktionen aus dem Innenministerium seien nicht befriedigend. Weitere Informationen zu dem Gesetzentwurf finden sich etwa bei Netzpolitik.
NachDenkSeiten
Minderjährige Spitzel usw. – das geplante Geheimdienst-Gesetz ist skandalös!
Der aktuelle Entwurf eines „Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts“ muss als geradezu gruselig bezeichnet werden - etwa die Pläne, minderjährige Zuträger zuzulassen. Und vieles mehr: Mit dem Gesetz würde die Tür für eine Kriminalisierung, Diffamierung…
https://netzpolitik.org/2026/geheimdienstreform-zeitenwende-fuer-spione/
#Geheimdienst #Reform
Geheimdienstreform: Zeitenwende für Spione
#Bundesnachrichtendienst und #Verfassungsschutz sollen „echte“ Geheimdienste werden, sagt Innenminister #Dobrindt. Jetzt zeigt der Entwurf für die Komplettreform, was das heißt: Zurückhacken, Abschnorcheln, Kameras anzapfen – und das mit weniger öffentlicher Kontrolle als zuvor.
Nun ist der Referentenentwurf aus dem Innenministerium öffentlich. Es geht nicht nur um Ergänzungen, sondern um eine komplett neue Grundlage für die Arbeit der Dienste. Außerdem sollen mehr als zehn weitere Gesetze geändert werden. Der noch nicht in der Regierung abgestimmte Entwurf enthält zudem neue Regelungen für die Aufsicht der Geheimdienste. Unterm Strich soll die Kontrolle der Behörden schlanker werden – und öffentliche Transparenz noch weiter sinken.
#Geheimdienst #Reform
Geheimdienstreform: Zeitenwende für Spione
#Bundesnachrichtendienst und #Verfassungsschutz sollen „echte“ Geheimdienste werden, sagt Innenminister #Dobrindt. Jetzt zeigt der Entwurf für die Komplettreform, was das heißt: Zurückhacken, Abschnorcheln, Kameras anzapfen – und das mit weniger öffentlicher Kontrolle als zuvor.
Nun ist der Referentenentwurf aus dem Innenministerium öffentlich. Es geht nicht nur um Ergänzungen, sondern um eine komplett neue Grundlage für die Arbeit der Dienste. Außerdem sollen mehr als zehn weitere Gesetze geändert werden. Der noch nicht in der Regierung abgestimmte Entwurf enthält zudem neue Regelungen für die Aufsicht der Geheimdienste. Unterm Strich soll die Kontrolle der Behörden schlanker werden – und öffentliche Transparenz noch weiter sinken.
netzpolitik.org
Zeitenwende für Spione
Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz sollen „echte“ Geheimdienste werden, sagt Innenminister Dobrindt. Jetzt zeigt der Entwurf für die Komplettreform, was das heißt: Zurückhacken, Abschnorcheln, Kameras anzapfen – und das mit weniger öffentlicher…
https://www.nachdenkseiten.de/?p=153830
#Neofeudalismus #Eliten #Kinderhandel
Spahn kauft sich ein Kind - Deutschland versinkt im Neofeudalismus
Ein #UNO-Bericht fordert eindringlich das weltweite Verbot von #Leihmutterschaft, die katholische Kirche spricht von #Ausbeutung, in Deutschland und vielen anderen Ländern ist Leihmutterschaft als sittenwidrige Form des Menschenhandels verboten – dies alles scheint jedoch den CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Jens #Spahn nicht sonderlich zu stören. Stolz verkündeten er und sein Ehemann Daniel Funke in diese Woche via BILD, sie seien „Papa geworden“. So kann man es formulieren. Man könnte aber auch sagen, die beiden wohlhabenden Herren haben sich ganz profan ein Kind gekauft. Das Signal ist klar: Gesetze und ethische Normen sind für das gemeine Volk. Die Elite lebt und handelt nach ihren eigenen Regeln. Das ist nichts anderes als Neofeudalismus.
#Neofeudalismus #Eliten #Kinderhandel
Spahn kauft sich ein Kind - Deutschland versinkt im Neofeudalismus
Ein #UNO-Bericht fordert eindringlich das weltweite Verbot von #Leihmutterschaft, die katholische Kirche spricht von #Ausbeutung, in Deutschland und vielen anderen Ländern ist Leihmutterschaft als sittenwidrige Form des Menschenhandels verboten – dies alles scheint jedoch den CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Jens #Spahn nicht sonderlich zu stören. Stolz verkündeten er und sein Ehemann Daniel Funke in diese Woche via BILD, sie seien „Papa geworden“. So kann man es formulieren. Man könnte aber auch sagen, die beiden wohlhabenden Herren haben sich ganz profan ein Kind gekauft. Das Signal ist klar: Gesetze und ethische Normen sind für das gemeine Volk. Die Elite lebt und handelt nach ihren eigenen Regeln. Das ist nichts anderes als Neofeudalismus.
NachDenkSeiten
Spahn kauft sich ein Kind und Deutschland versinkt im Neofeudalismus
Ein UN-Bericht fordert eindringlich das weltweite Verbot von Leihmutterschaften, die katholische Kirche spricht von Ausbeutung, in Deutschland und vielen anderen Ländern ist Leihmutterschaft als sittenwidrige Form des Menschenhandels verboten – dies alles…
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10484
#Kriegsgefahr #Nahost #Deutschland
Auf Umwegen in den Krieg - Deutschland und Nahost
Bei einer weiteren Eskalation des #Iran-Kriegs durch die #USA drohen die #Huthi (#Jemen) per Beschuss das Rote Meer zu sperren. Dort liegen aktuell zwei deutsche Kriegsschiffe. Sie könnten dadurch in den Krieg verwickelt werden.
TEHERAN/WASHINGTON/BERLIN (#GermanForeignPolicy) – Deutsche Kriegsschiffe in Djibouti an der Einfahrt zum Roten Meer (Bab al Mandab) drohen in eine mögliche neue Eskalation des Irankriegs zu geraten. Iran hat auf die jüngsten Drohungen von US-Präsident Donald #Trump, zivile Infrastruktur des Landes zu zerstören – so etwa Energieanlagen –, mit der Ankündigung reagiert, dann Energieanlagen in anderen Staaten der Golfregion zu attackieren. Zudem hat es die Huthi im Jemen gebeten, in diesem Fall das Rote Meer per Beschuss genauso für die Schifffahrt zu sperren wie die Straße von #Hormus. Dies hatten die Huthi bereits in der Vergangenheit annähernd getan. In Djibouti und damit am Roten Meer liegen zur Zeit das Minenjagdboot Fulda und der Tender Mosel, die sich dort für einen etwaigen Marineeinsatz zur Minenräumung in der Straße von Hormus bereithalten. Greifen die Huthi wirklich erneut Handelsschiffe an, dann halten Schifffahrtskreise es für denkbar, dass die in Djibouti liegenden europäischen Kriegsschiffe sich in die #EU-Operation EUNAVFOR Aspides integrieren, um die Huthi-Attacken zu stoppen. Die US-Drohungen resultieren dabei daraus, dass Trumps jüngste Kriegseskalation Washington erhebliche Nachteile einbrockt.
#Kriegsgefahr #Nahost #Deutschland
Auf Umwegen in den Krieg - Deutschland und Nahost
Bei einer weiteren Eskalation des #Iran-Kriegs durch die #USA drohen die #Huthi (#Jemen) per Beschuss das Rote Meer zu sperren. Dort liegen aktuell zwei deutsche Kriegsschiffe. Sie könnten dadurch in den Krieg verwickelt werden.
TEHERAN/WASHINGTON/BERLIN (#GermanForeignPolicy) – Deutsche Kriegsschiffe in Djibouti an der Einfahrt zum Roten Meer (Bab al Mandab) drohen in eine mögliche neue Eskalation des Irankriegs zu geraten. Iran hat auf die jüngsten Drohungen von US-Präsident Donald #Trump, zivile Infrastruktur des Landes zu zerstören – so etwa Energieanlagen –, mit der Ankündigung reagiert, dann Energieanlagen in anderen Staaten der Golfregion zu attackieren. Zudem hat es die Huthi im Jemen gebeten, in diesem Fall das Rote Meer per Beschuss genauso für die Schifffahrt zu sperren wie die Straße von #Hormus. Dies hatten die Huthi bereits in der Vergangenheit annähernd getan. In Djibouti und damit am Roten Meer liegen zur Zeit das Minenjagdboot Fulda und der Tender Mosel, die sich dort für einen etwaigen Marineeinsatz zur Minenräumung in der Straße von Hormus bereithalten. Greifen die Huthi wirklich erneut Handelsschiffe an, dann halten Schifffahrtskreise es für denkbar, dass die in Djibouti liegenden europäischen Kriegsschiffe sich in die #EU-Operation EUNAVFOR Aspides integrieren, um die Huthi-Attacken zu stoppen. Die US-Drohungen resultieren dabei daraus, dass Trumps jüngste Kriegseskalation Washington erhebliche Nachteile einbrockt.
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Auf Umwegen in den Krieg
(Eigener Bericht) – Deutsche Kriegsschiffe in Djibouti an der Einfahrt zum Roten Meer (Bab al Mandab) drohen in eine mögliche neue Eskalation des Irankriegs zu geraten. Iran hat auf die jüngsten Drohungen von US-Präsident Donald Trump, zivile Infrastruktur…
❤1
Forwarded from AUF1
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Über den Kampf gegen die Meinungsfreiheit hat sich AUF1-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens am Rande des AfD-Demokratiekongresses im Deutschen Bundestag mit dem unabhängigen Journalisten Patrik Baab unterhalten. Er hat im Ukraine-Krieg auf beiden Seiten recherchiert.
📘 Wie uns Medien in Kriege treiben: Das Buch „Propaganda-Presse“ von Patrik Baab ist hier erhältlich:
https://kauf1.com/products/propaganda-presse
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#Proteste #Militäreinsatz #EU
Panzer gegen das Volk – EU zieht Notbremse - Blaupause?
Mitten in der Europäischen Union hat eine Regierung das Militär gegen ihre eigene Bevölkerung in Marsch gesetzt. – Was in Irland als harmloser Testlauf verkauft wird, ist die Blaupause für die Unterdrückung in ganz Europa. Die Analyse warnt, deckt auf, eskaliert.
Während wir in Deutschland noch über Reformen diskutieren, brennt in Irland bereits die Luft: Spediteure, die unter 8.500 Euro Dieselkosten pro Monat zusammenbrechen, und Bauern, die durch eine gnadenlose CO2-Steuer in die Insolvenz getrieben werden. Als das Land auf die Straße ging, reagierte die Regierung nicht mit Gesprächen, sondern mit militärischen Panzerbergungsfahrzeugen! Und das extrem Brisante daran: Deutschland zieht exakt die gleichen Daumenschrauben an und rüstet die Bundeswehr parallel mit einem unfassbaren Sondervermögen von 500 Milliarden Euro massiv mit innentauglichem Gerät auf. Ein Zufall?
#Kommentar: Im April 2026 kam es in Irland tatsächlich zu massiven Protesten von Landwirten und Spediteuren gegen stark gestiegene Kraftstoffpreise. Diese Proteste führten zu Blockaden von Autobahnen, Treibstoffdepots und der Raffinerie Whitegate. Die irische Regierung sah sich mit der Drohung konfrontiert, die Armee einzusetzen. Der Beitrag bezieht sich also auf tatsächliche und konkrete Ereignisse. Ob dieses Vorgehen als eine Art Blaupause für ähnliches Vorgehen in anderen Ländern taugt, kann man natürlich nicht genau vorhersehen, doch gab es immer wieder Fälle, in denen ein EU-Land etwas als erstes umgesetzt hatte, was andere Länder dann so oder ähnlich übernommen hatten. Tatsache ist, dass auch Deutschland nach einer Grundgesetzänderung Militäreinsätze im Inland möglich gemacht hat und es auch Bundeswehrverbände des #Heimatschutz gibt, die bereits Übungen hinsichtlich des Vorgehens gegen "widerstrebende Bevölkerungsteile", also die #Aufstandebekämpfung geprobt hatten.
#Proteste #Militäreinsatz #EU
Panzer gegen das Volk – EU zieht Notbremse - Blaupause?
Mitten in der Europäischen Union hat eine Regierung das Militär gegen ihre eigene Bevölkerung in Marsch gesetzt. – Was in Irland als harmloser Testlauf verkauft wird, ist die Blaupause für die Unterdrückung in ganz Europa. Die Analyse warnt, deckt auf, eskaliert.
Während wir in Deutschland noch über Reformen diskutieren, brennt in Irland bereits die Luft: Spediteure, die unter 8.500 Euro Dieselkosten pro Monat zusammenbrechen, und Bauern, die durch eine gnadenlose CO2-Steuer in die Insolvenz getrieben werden. Als das Land auf die Straße ging, reagierte die Regierung nicht mit Gesprächen, sondern mit militärischen Panzerbergungsfahrzeugen! Und das extrem Brisante daran: Deutschland zieht exakt die gleichen Daumenschrauben an und rüstet die Bundeswehr parallel mit einem unfassbaren Sondervermögen von 500 Milliarden Euro massiv mit innentauglichem Gerät auf. Ein Zufall?
#Kommentar: Im April 2026 kam es in Irland tatsächlich zu massiven Protesten von Landwirten und Spediteuren gegen stark gestiegene Kraftstoffpreise. Diese Proteste führten zu Blockaden von Autobahnen, Treibstoffdepots und der Raffinerie Whitegate. Die irische Regierung sah sich mit der Drohung konfrontiert, die Armee einzusetzen. Der Beitrag bezieht sich also auf tatsächliche und konkrete Ereignisse. Ob dieses Vorgehen als eine Art Blaupause für ähnliches Vorgehen in anderen Ländern taugt, kann man natürlich nicht genau vorhersehen, doch gab es immer wieder Fälle, in denen ein EU-Land etwas als erstes umgesetzt hatte, was andere Länder dann so oder ähnlich übernommen hatten. Tatsache ist, dass auch Deutschland nach einer Grundgesetzänderung Militäreinsätze im Inland möglich gemacht hat und es auch Bundeswehrverbände des #Heimatschutz gibt, die bereits Übungen hinsichtlich des Vorgehens gegen "widerstrebende Bevölkerungsteile", also die #Aufstandebekämpfung geprobt hatten.
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„Panzer gegen das Volk!“ – EU zieht Notbremse + Mitten in Europa!
Die Analyse: "Mitten in der Europäischen Union hat eine Regierung das Militär gegen ihre eigene Bevölkerung in Marsch gesetzt." – Was in Irland als harmloser Testlauf verkauft wird, ist die Blaupause für die Unterdrückung in ganz Europa. Die Analyse warnt…
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