Lambrecht und die Meinungsfreiheit… Eine SPD-Ministerin dreht durch. Soziale Netzwerke müssen stärker in die Pflicht genommen werden. #netzDG #Facebook pic.twitter.com/R11N04piHi — BM der Justiz und für Verbraucherschutz (@BMJV_Bund) November 5, 2019 "Die Meinungsfreiheit endet dort, wo das Strafrecht beginnt. Deswegen reformiere ich das #netzDG. Soziale Netzwerke müssen dem Bundeskriminalamt künftig Fälle schwerer Hasskriminalität melden", erklärt BM Christine Lambrecht. https://t.co/sEWwgGM9kY […] https://ift.tt/33m6TkF
Lambrecht und die Realsatire… Ich hatte es doch gerade von den Netzwerkdurchsetzungsgelüsten der Christine Lambrecht, die meint, Meinungsfreiheit ende da, wo das Strafrecht anfängt. Soziale Netzwerke müssen stärker in die Pflicht genommen werden. #netzDG #Facebook pic.twitter.com/R11N04piHi — BM der Justiz und für Verbraucherschutz (@BMJV_Bund) November 5, 2019 "Die Meinungsfreiheit endet dort, wo das Strafrecht beginnt. Deswegen reformiere ich das […] https://ift.tt/36B2YT9
Lambrecht und die Hasskriminalität… Noch so’n Ding. Ist mir auch nicht gleich selbst aufgefallen, aber jemand auf Twitter hat mich drauf gebracht. "Die Meinungsfreiheit endet dort, wo das Strafrecht beginnt. Deswegen reformiere ich das #netzDG. Soziale Netzwerke müssen dem Bundeskriminalamt künftig Fälle schwerer Hasskriminalität melden", erklärt BM Christine Lambrecht. https://t.co/sEWwgGM9kY #Hass — BM der Justiz und für Verbraucherschutz (@BMJV_Bund) […] https://ift.tt/2WO6yEN