Forwarded from Telepolis
Geld, Einfluss, und Lobbyismus: Über den Grund der Haushaltskrise spricht kaum jemand
#Bundesverfassungsgericht #Haushalt #Lobbyland #Sondervermögen
Investitionsstau wird größer, der Haushalt kleiner․ Und der Bundestag billigt den Irrweg der Regierung․ Wer profitiert von diesem Systemfehler? Ein Gastkommentar․
#Bundesverfassungsgericht #Haushalt #Lobbyland #Sondervermögen
Investitionsstau wird größer, der Haushalt kleiner․ Und der Bundestag billigt den Irrweg der Regierung․ Wer profitiert von diesem Systemfehler? Ein Gastkommentar․
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Habeck zur Haushaltslücke: „Boah, is halt so, ne.“
Zwar konnte am Freitagabend die lang ersehnte Einigung zum #Haushalt 2025 erzielt werden, doch noch immer klafft im aktuellen Plan eine Haushaltslücke von zwölf Milliarden Euro. Das Medienecho auf die Haushaltseinigung ist derweil vernichtend. Viele kritisieren, dass sich #Scholz, Habeck und Lindner im Haushaltsstreit auf den kleinsten gemeinsamen Nenner geeinigt hätten.
Darauf angesprochen antwortete #Habeck, der sich zum Zeitpunkt seiner Antwort in seinem Wahlkreis Flensburg-Schleswig aufhielt: „Boah, wie soll ich sagen. Is halt so, ne.“ Damit dürfte er insgeheim das Motto der Ampel für die nächste Legislaturperiode verraten haben.
Abonniert @satellit_de!
Zwar konnte am Freitagabend die lang ersehnte Einigung zum #Haushalt 2025 erzielt werden, doch noch immer klafft im aktuellen Plan eine Haushaltslücke von zwölf Milliarden Euro. Das Medienecho auf die Haushaltseinigung ist derweil vernichtend. Viele kritisieren, dass sich #Scholz, Habeck und Lindner im Haushaltsstreit auf den kleinsten gemeinsamen Nenner geeinigt hätten.
Darauf angesprochen antwortete #Habeck, der sich zum Zeitpunkt seiner Antwort in seinem Wahlkreis Flensburg-Schleswig aufhielt: „Boah, wie soll ich sagen. Is halt so, ne.“ Damit dürfte er insgeheim das Motto der Ampel für die nächste Legislaturperiode verraten haben.
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