Deutsch-Russische-Freundschaft
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08:47 Uhr

UN-Bericht: Russische Kriegsgefangene wurden in der Ukraine gefoltert

Russische Kriegsgefangene wurden in der Ukraine gefoltert, meldet das Büro des UN-Hochkommissars für Menschenrechte in einem Untersuchungsbericht.

Untersucht wurde der Zeitraum von Dezember 2023 bis Februar 2024. Die Behörde besuchte 44 russische Gefangene in den Regionen Dnjepropetrowsk, Charkow, Lwow, Nikolajew, Sumy, Winniza und Saporoschje. In dem Bericht heißt es:

"Während diese russischen Kriegsgefangenen keine Behauptungen über Folter in diesen Einrichtungen aufstellten, berichteten sie glaubhaft von Folter oder Misshandlung an Transitpunkten nach ihrer Evakuierung vom Schlachtfeld."

So gaben acht Personen an, dass sie in den Kellern privater Gebäude festgehalten wurden, höchstwahrscheinlich in der Region Charkow. Einige von ihnen verbrachten dort mehrere Tage, andere bis zu eineinhalb Monate. Dreizehn Kriegsgefangene berichteten, dass sie während der Verhöre mit Holzstöcken geschlagen wurden.

Weiter berichteten die Gefangenen, dass sie mit Elektroschocks gefoltert wurden. Hierfür verwendeten die ukrainischen Kräfte militärische Feldtelefone oder andere elektrische Geräte. Darüber hinaus inszenierten die Peiniger Scheinhinrichtungen und drohten russischen Soldaten in zwei Fällen mit sexueller Gewalt.

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09:12 Uhr

Ukrainische Artillerie greift Siedlungen in Gebiet Cherson an

Behörden im von Russland kontrollierten Teil des Gebiets Cherson melden andauernde Angriffe auf Siedlungen am linken Dnjepr-Ufer. Demnach habe die ukrainische Artillerie am Mittwoch 20 Geschosse auf sechs Orte abgefeuert. In der Stadt Aljoschki seien fünf Geschosse eingeschlagen. In der Stadt Nowaja Kachowka seien es vier gewesen. Jeweils drei Einschläge habe man in Welikije Kopani, Dnjeprjany und Golaja Pristan registriert. In Malaja Lepeticha habe es zwei Einschläge gegeben.

Wie es heißt, habe der Beschuss auch in der Nacht zum Donnerstag angedauert. Auf die zivile Infrastruktur der von der russischen Armee kontrollierten Siedlungen Kosatschji Lagerja, Gornostajewka, Nowaja Majatschka und Sagi seien insgesamt 16 Geschosse abgefeuert worden.

Berichte über Todesopfer oder Verletzte unter der Zivilbevölkerung liegen bislang nicht vor.

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09:31 Uhr

EU-Staaten planen strengere Zollvorgaben für ukrainische Agrarwaren

Unter dem Druck von Landwirten in Polen und Frankreich will eine Mehrheit der EU-Staaten strengere Zollvorgaben für bestimmte Lebensmittel aus der Ukraine durchsetzen. Die Botschafter der EU-Staaten haben sich am Mittwochabend auf einen neuen Kompromiss zu Zollvorgaben für ukrainische Agrarprodukte geeignet.

Nach Angaben der belgischen EU-Ratspräsidentschaft sieht dieser vor, dass weniger Waren als ursprünglich vorgesehen zollfrei in die EU verkauft werden dürfen. Betroffen sind unter anderem Eier, Geflügel, Zucker und Mais. Die Verschärfung der Vorgaben braucht auch im Europaparlament eine Mehrheit.

Die Maßnahme könnte aber der ukrainischen Landwirtschaft schaden. Bernd Lange, der Vorsitzende des Handelsausschusses des Europaparlaments, kritisierte den Entschluss der EU-Staaten als unsäglich. Auf der einen Seite werde eine unverrückbare Solidarität mit der Ukraine proklamiert, aber wenn es um die wirtschaftliche Stabilität gehe, würden die Schrauben angezogen.

Seit Wochen protestieren vor allem polnische Bauern gegen die kurz nach dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs eingeführten Zollerleichterungen für ukrainische Produkte und haben wochenlang mit ihren Traktoren Grenzübergänge abgesperrt. Sie kritisieren eine aus ihrer Sicht unverhältnismäßige Konkurrenz. Aber auch französische und tschechische Landwirte fordern strengere Zollregeln.

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09:43 Uhr

Ukrainischer Präsidentenberater Podoljak sieht Stagnation bei ukrainischen Truppen an Kontaktlinie

In einem Gespräch mit dem Radiosender NV (New Voice) bezeichnet Michail Podoljak, der Berater des ukrainischen Präsidentenbüros, die aktuelle Situation der ukrainischen Streitkräfte an der Kontaktlinie als "Stagnation". Es sei notwendig, andere Szenarien in Bezug auf die weitere Kriegsentwicklung zu erarbeiten.

Podoljak ruft dazu auf, die westlichen Partner seines Landes darauf aufmerksam zu machen, dass die Stagnation eigentlich eine Verteuerung des Krieges bedeute.

Auf die Frage, was er mit dem Begriff "Stagnation" meine, erklärt Podoljak, dass dies unter anderem fehlende Ressourcen für "wirksame offensive Handlungen" und schleppende Waffenlieferungen aus dem Westen bedeute. Dies bedeute, dass das ukrainische Militär momentan ausschließlich defensive Operationen durchführe.

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09:58 Uhr

Moskau: NATO bereitet sich in Osteuropa auf einen Konflikt mit Russland vor

Die Aktivitäten der NATO in Osteuropa und in der Schwarzmeerregion zielen darauf ab, sich auf einen Konflikt mit Moskau vorzubereiten, erklärt das russische Außenministerium gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Nowosti.

Die Behörde verweist auf die Verstärkung des militärischen Potenzials des Blocks in Rumänien, Polen und den baltischen Staaten. Solche Aktivitäten seien provokativ, verschärften die militärischen Spannungen an den Grenzen Russlands und stellten eine Bedrohung für die Sicherheit des Landes dar, so das Ministerium.

"All dies zielt darauf ab, die Verbündeten des Blocks auf einen möglichen Zusammenstoß mit unserem Land vorzubereiten."

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10:17 Uhr

UN-Bericht: Russischsprachige Minderheit in der Ukraine wird diskriminiert und Kirchen des Moskauer Patriarchats werden angegriffen

Die russischsprachige Minderheit in der Ukraine wird im Vergleich zu Minderheiten, die eine Sprache eines Landes der Europäischen Union sprechen, diskriminiert. Dies geht aus einem Bericht hervor, der auf der Webseite des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte (OHCHR) veröffentlicht wurde.

Kiew wurde aufgefordert, das Verbot friedlicher Versammlungen von Personen, die sich als ethnische Russen bezeichnen, aufzuheben.

Außerdem weist die UN-Behörde darauf hin, dass Priester und Gläubige der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats zwischen Dezember 2023 und Februar 2024 in der Ukraine weiterhin Einschüchterungsversuchen ausgesetzt waren.

"Geistliche und Gemeindemitglieder der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche waren im Berichtszeitraum weiterhin Einschüchterungsversuchen ausgesetzt. Das OHCHR verzeichnete sechs Fälle in fünf Regionen, in denen Personengruppen gewaltsam in Kirchen der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche eindrangen und ihre Handlungen mit Entscheidungen der lokalen Behörden rechtfertigten, neue religiöse Gemeinschaften der Orthodoxen Kirche der Ukraine an derselben Adresse wie bestehende Gemeinden der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche zu registrieren."

Darüber hinaus erinnert das OHCHR an Vorfälle in mehreren Teilen der Ukraine, bei denen Kirchen und Gemeindemitglieder von Militanten angegriffen wurden, während vor Ort anwesende Polizeibeamte untätig zusahen. Bei den Angriffen habe es Verletzte gegeben.

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10:33 Uhr

Altkanzler Schröder: Freundschaft zu Putin kann vielleicht noch zur Beendigung des Krieges beitragen

Altkanzler Gerhard Schröder hat in einem Interview für die Deutsche Presse-Agentur (dpa) seine Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass seine Freundschaft zum russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einer Beendigung des Ukraine-Kriegs beitragen könne.

"Wir haben über lange Jahre vernünftig zusammengearbeitet. Vielleicht kann das immer noch helfen, eine Verhandlungslösung zu finden, eine andere sehe ich nicht."

Auf die Frage, warum er trotz Zehntausenden Toten und mutmaßlichen russischen Kriegsverbrechen im Ukraine-Krieg an der Freundschaft mit Putin festhalte, antwortete Schröder:

"Es ist ja so, dass das eine Dimension ist, die eine andere ist."

Er halte es für völlig falsch, alles vergessen zu machen, was es auch an positiven Ereignissen zwischen Putin und ihm in der Politik in der Vergangenheit gegeben habe, fügte der Altkanzler hinzu. Das sei nicht seine Art, und das tue er auch nicht.

Die Spekulationen, Putin könnte einen Atomkrieg anzetteln oder ein NATO-Land an der Ostflanke angreifen, bezeichnete Schröder als "Quatsch". Um eine Eskalation hin zu solchen Szenarien im Keim zu ersticken und die Beunruhigung der Bevölkerung nicht größer werden zu lassen, müsse neben der Unterstützung für die Ukraine ernsthaft über eine Lösung des Konflikts nachgedacht werden, betonte der Altkanzler.

Schröder plädierte für einen neuen Vermittlungsversuch, bei dem Frankreich und Deutschland dazu die Initiative ergreifen müssten. Dass der Krieg nicht mit einer totalen Niederlage der einen oder anderen Seite enden könne, liege auf der Hand.

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"Angriffskriege sind verboten" – Mediziner stellt Strafanzeige gegen deutsche Bundeswehroffiziere
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Der Mediziner Heiko Schöning hat am Montag in Hamburg Strafanzeige gegen Bundeswehroffiziere wegen Vorbereitung eines Angriffskrieges gestellt. Konkret ging es dabei um die Aussagen von vier Offizieren, deren Telefonat abgehört und von der RT-Chefin Maragrita Simonjan veröffentlicht wurde.

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FSB-Chef: USA, Großbritannien und Ukraine am Crocus-Terroranschlag beteiligt
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FSB-Chef Alexander Bortnikow hat Fragen von Journalisten zum Terroranschlag auf die Crocus City Hall in Moskau beantwortet und gesagt, dass die derzeitigen Fakten auf eine direkte Beteiligung der ukrainischen Sicherheitsdienste an dem Angriff hindeuteten.

Darüber hinaus würden den Ermittlern Fakten vorliegen, die auf eine mögliche Mitwirkung der USA und Großbritanniens an dem Terroranschlag hinweisen. Die Hauptmotive könnten das Scheitern der ukrainischen Seite an der Front und der Versuch sein, die Lage in Russland zu destabilisieren.

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RT-Chefin Simonjan zur BBC: "Wir sind nicht ihr, und wir mögen euch auch nicht wirklich"
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RT-Chefin Margarita Simonjan ist von einem BBC-Reporter mit einer Reihe heikler Fragen zu den russischen Wahlen konfrontiert worden. In ihren Antworten kritisierte sie den herablassenden Ton westlicher Medien gegenüber Russland scharf. "Warum denkt ihr immer, dass eure Lebensweise besser ist als unsere? Wir sind nicht wie ihr und wir mögen euch auch nicht wirklich", sagte Simonjan.

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Busunfall auf A9 bei Leipzig: Mehrere Todesopfer und zahlreiche Verletzte
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Auf der A9 Richtung München bei Leipzig ist es zu einem schweren Busunfall gekommen.

Ein Bus des Reiseanbieters Flixbus kam am Mittwoch zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt. Mindestens fünf Menschen kamen dabei ums Leben. Zudem gab es mehr als 20 Verletzte.

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