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Dein Recht auf Meinungsfreiheit. Mehr auf www.HAINTZ.media

Impressum:
HAINTZ.media GmbH
Zugerstrasse 74
6340 Baar
Schweiz
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IBAN: BE64 9052 9965 6952
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Wise: Rue du Trône 100, 3rd floor, B
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Kampf für die #Meinungsfreiheit: Unterstützt unsere Mandanten in Strack-Zimmermann-Prozessen (Werbung)

Bekanntermaßen vertritt HAINTZ legal in einer Vielzahl von Zivil- und Strafverfahren Mandanten auf Grund von Strafanzeigen und Abmahnungen von Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Derartige Rechtsstreitigkeiten sind aufwendig, komplex und kostspielig, wenn man eine optimale Vertretung gewährleisten möchte.

Viele unserer Mandanten haben weder eine eintrittspflichtige Rechtsschutzversicherung noch ausreichend finanzielle Mittel, um sich eine anwaltliche Vertretung leisten zu können. Das führt häufig dazu, dass teils irrsinnige Strafbefehle akzeptiert werden und auf fragwürdige zivilrechtlichen Abmahnungen Zahlungen geleistet werden, an denen sich Strack-Zimmermann mittels rechtsgrundloser Geldentschädigungen bereichert. Presseberichte zum Abmahngeschäft von Strack-Zimmermann findet ihr, hier, hier, hier und hier.

Wenn ihr unsere Mandanten in diesen Rechtsstreitigkeiten unterstützen möchtet, um diesem Treiben ein Ende zu setzen, dann könnt ihr das durch eine Überweisung auf unser nachfolgendes Kanzleikonto tun:

Haintz legal
IBAN: BE42 9050 4499 3354 (Inlandsüberweisung)
Betreff: StraZi
BIC: TRWIBEB1XXX
Um (weitere) Kontokündigungen zu vermeiden, nutzen wir ein belgisches Wise-Konto für die Unterstützungszahlungen in Euro. Adresse der Bank: Wise, Rue du Trône 100, 3rd floor, Brussels 1050, Belgium, nötig für Überweisungen z. B. aus der Schweiz. Überweisungen sind innerhalb des Euro-Raums selbstverständlich gebührenfrei. Überweisungen in Schweizer Franken sind ebenfalls möglich, siehe hier.

Die Unterstützungszahlungen werden nach unserem Ermessen und unter Berücksichtigung der finanziellen Bedürftigkeit und der Erfolgsaussichten auf die Akten verteilt. Ein etwaiger Übererlös wird nach denselben Kriterien auf Mandate aus dem Bereich des Äußerungsrechts (Meinungsdelikte) verteilt. Spendenquittungen sind nicht möglich. Eigene Mandate von HAINTZ legal, von mir selbst oder meinen Mitarbeitern, werden mit den obigen Unterstützungszahlungen ausdrücklich nicht finanziert. Wir möchten lediglich unseren Mandanten die Möglichkeit geben, sich adäquat und mit unserer Hilfe gegen Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch die gewerbsmäßigen Massenabmahnungen und Strafanzeigen von Strack-Zimmermann zu wehren.

Danke für eure Unterstützung.
Markus Haintz
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Corona und Strafrecht: Hat der BGH im politischen Eifer das Rechtsstaatsprinzip vergessen?

Rechtsanwalt Wilfried Schmitz hat die Abweisung der BGH-Revision des Arztes Heinrich Habig veröffentlicht.

ChatGPT hat die Schwachpunkte der BGH Entscheidung in wenigen Sekunden vernichtend herausgearbeitet!!

Offenbar hat der BGH ein schlampig formuliertes Gesetz vollkommen überdehnt.

ChatGPT schlägt Verfassungsbeschwerde vor.

1. Unklare Definition der „nicht richtigen Dokumentation“

Der Begriff der „nicht richtigen Dokumentation“ ist in § 74 Abs. 2 IfSG nicht näher definiert. Dies führt zu einem erheblichen Auslegungsspielraum, da unklar bleibt, welche konkreten Handlungen unter diesen Begriff fallen.

Insbesondere ergibt sich ein Problem daraus, dass die Norm sowohl tatsächliche Dokumentationsfehler (z. B. falsches Datum oder unvollständige Angaben) als auch bewusst fingierte Impfungen umfasst. Diese Bandbreite könnte die Vorhersehbarkeit der Strafbarkeit erschweren.

http://www.rechtsprechung-im-internet.de/jportal/portal/t/19ke/page/bsjrsprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=10908&fromdoctodoc=yes&doc.id=jb-KORE712592024&doc.part=L&doc.price=0.0&doc.hl=1#focuspoint
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
Kopps Weihnachts-Rabatt-Aktion läuft noch bis zum 6. Januar 2025, schaut da also gern nochmal rein

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Robert Habecks Bilanz für 2024: Das Jahr der Insolvenzen

Ein Jahr der wirtschaftlichen Tiefschläge, Insolvenzwellen und schrumpfenden Branchen – dennoch verkündet Wirtschaftsminister Habeck erstaunlich positive Erfolge.

Ein Beitrag von Julian Marius Plutz, weiterlesen auf HAINTZmedia
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
Tim Dabringhaus: Das Erwachen beginnt

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Warum alles auf den Kopf gestellt wird – und wie wir unseren Verstand zurückgewinnen können.

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Einstellung eines Verfahrens wegen angeblicher Leitung einer nicht angemeldeten Versammlung

Verfahren wegen Leitung einer nicht angemeldeten Versammlung eingestellt (§ 153 Abs. 2 StPO); Kosten trägt die Staatskasse. Freispruch zweiter Klasse.

Ein Beitrag von Rechtsanwältin Viktoria Dannenmaier, weiterlesen auf HAINTZmedia
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
Heidelore Kluge: Die Heilkraft des Bieres

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Stefan Homburg auf X: "Gehätschelt und Sprachrohr von Milliardären und Oligarchen wollen die Grünen plötzlich Macht begrenzen.

Zur Hasstirade von #Habeck fällt einem nichts mehr ein. An wen mich seine Mimik erinnert, darf ich leider nicht schreiben. Wenn Musk uns schaden wollte, wäre er #TeamHabeck."

Mein Kommentar: Wer gegen das heuchlerische #TeamHabeck ist, tut Deutschland zunächst mal einen großen Gefallen.
Wer Deutschland zerstören möchte, wählt grün.
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Forwarded from Immer Gesund
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Feuerwerksverbot: Wie die Verbotskultur Silvester zur Kampfzone erklärt

Berlin brennt, die Medien beschwichtigen. Wie die Silvesternacht erneut das Feiern und die Freiheit in Frage stellt.

Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
Colm A. Kelleher & George Knapp: Jagd auf den Skinwalker

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Die unglaubliche, aber wahre Geschichte der paranormalen Ereignisse auf der Skinwalker-Ranch im US-Bundesstaat Utah

Über 50 Jahre lang war eine Ranch in einer abgelegenen Ecke des US-Bundesstaats Utah Schauplatz ungewöhnlicher und furchteinflößender Vorgänge. Kühe verschwanden spurlos oder wurden verstümmelt.

Am Himmel kreisten unidentifizierte Flugobjekte. Seltsame Kreaturen, die nicht von dieser Welt schienen, trieben ihr Unwesen. Unsichtbare Objekte und rote Lichtbälle versetzten Viehherden in Panik. Unglaublich wendige, offenbar intelligent gesteuerte Leuchtkugeln waren unterwegs, die Angst und Schrecken verbreiteten und mindestens drei Hunde töteten.

Die Familie, die auf der Skinwalker-Ranch wohnte, lebte in einem ständigen Belagerungszustand, hatte aber nicht die geringste Ahnung, wer ihr Feind war. Den zahllosen paranormalen Ereignissen, die sie umgaben, standen die Menschen völlig ratlos gegenüber. Konnte vielleicht die Wissenschaft Antworten finden?

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Herr @roberthabeck,
Sie wollen Deutschland schwächen und wir werden Ihnen mit Stärke begegnen. Machen Sie sich auf was gefasst. X-Link
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Robert Habeck möchte keine Unterlassungserklärung ggü. Haintz legal abgeben, da er bereits eine ggü. RA Schulz abgegeben hat. 😂
Habeck hat für das unlautere Abmahnportal „So DONE“ geworben, dessen Geschäftsmodell es u. a. ist, mit Hilfe von KI, die Meinungsfreiheit zu bekämpfen. X-Link
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
György Egely: Verbotene Erfindungen

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🔗 Robert Habeck hat für das unlautere Abmahnportal „So DONE“ geworben, dessen Geschäftsmodell es u. a. ist, mit Hilfe von KI, die Meinungsfreiheit zu bekämpfen und die demokratische Debattenkultur zu zerstören.

Habeck, den ich für einen wirtschaftspolitischen #Schwachkopf halte, ist der unfähigste Wirtschaftsminister aller Zeiten und hat 700 Bürger angezeigt, statt sich um die Wirtschaft zu kümmern.

Robert Habeck: „Aber es braucht die Begrenzung der Macht, kein Geschäftsmodell darf unsere Demokratie zerstören.“
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Forwarded from HAINTZ.media
Aufgrund von erheblicher Arbeitsbelastung (im positiven Sinne) in meiner Kanzlei im Kampf für die Meinungsfreiheit und gegen die Abmahnmafia wird es mir in den nächsten Wochen nur sehr beschränkt möglich sein, mich redaktionell um HAINTZ.media zu kümmern. 
Leider bleiben so viele wichtige und exklusive Nachrichten liegen. Wenn ihr das ändern wollt, dann unterstützt uns finanziell, damit unsere Mitarbeiterkapazitäten aufgestockt werden können.

Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich!
Unterstützen könnt ihr uns bevorzugt per Banküberweisung, schnell und einfach mit vielen Zahlungsoptionen über Stripe oder durch den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus und freie Medien!
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🔗 Recht wird in Deutschland äußerst selektiv angewandt.

Dieselben Strafverfolgungsbehörden, die bezüglich der Beleidigung einer Rechtsanwältin als „Rubelnutte“ kein Verfahren eröffnen und auf den Privatklageweg verweisen, verfolgen gleichzeitig eine wohl zulässige Äußerung gegenüber einem Mann als „WEF-Hure“. 

Hure bezieht sich auf die Prostitution von Frauen, Stricher auf die von Männern. „WEF-Hure“ in Bezug auf einen Mann soll letztlich nur politische/mediale Käuflichkeit suggerieren, in Bezug auf eine Frau sexuelle.

Das macht im Äußerungsrecht einen erheblichen Unterschied. „Rubelnutte“ (ggü. einer Frau) dürfte unzulässig sein, „WEF-Hure“ (ggü. einem Mann) dürfte zulässig sein. Aus rein politischen Gründen bewertet man dies in Berlin offenbar exakt umgekehrt. 

Deutschland braucht unabhängige Staatsanwaltschaften, § 146 f. GVG muss weg.
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Die zwangsfinanzierten Lügner lügen weiter. #RichtigErinnern 🔗
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
Powerstation von EcoFlow

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