👆🏻Ich schließe mich Herrn Maaßen an und habe das auch selbst schon mehrfach gefordert:
Der Volksverhetzungstatbestand gehört aus dem Strafgesetzbuch, da er von jeder politischen Seite, die an der Macht ist, missbraucht werden kann/wird. #130MussWeg

"Aus meiner Sicht sollte der Volksverhetzungstatbestand aufgehoben werden, da er zur Einschränkung der Meinungsfreiheit missbraucht werden kann" (Maaßen)

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Das ist auch meine Einschätzung. SPD und Grüne haben gestern möglicherweise den Weg für eine Koalition aus CDU und AfD geebnet.

Nach einem Wahlergebnis mit einer etwa gleichstarken AfD und Union könnte Merz den Weg dazu freimachen, wie Nehammer in Österreich.

(Eine Corona-Aufarbeitung wäre damit natürlich erledigt, genauso wie jetzt in Österreich.) X-Link

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Ein wütender Kanzler, eine tobende Linke, eine entlarvte grüne Illusion. Der Bundestag wird zum Schauplatz eines historischen Bruchs, der die politische Landschaft umkrempelt.

Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media

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Im Namen der Demokratie werden Millionen in die Taschen ideologisch gefärbter Vereine verteilt. Die wahren Gewinner dieser Politik sind nicht die Bürger.

Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media

LIVE: Robert F. Kennedy Jr. HHS Confirmation Hearing
LIVE: Robert F. Kennedy Jr. Bestätigungsanhörung als US-Gesundheitsminister (Childrens Health Defense)

🟥 FRIEDEN statt FRIEDRICH! Demo gegen MERZ in Dresden | #VORort

Nach dem für die CDU desaströsen Fall der Brandmauer gestern, kommt MERZ heute im Wahlkampf nach Dresden. Spontan versammeln sich die Bürger, um links wie rechts gegen ihn und seine Politik unter dem Motto "Frieden statt Friedrich" zu demonstrieren.

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RFK jr. während der Anhörung:

„Die Leute hier im Senat, die das aktuelle System verteidigen, (…) bekommen von der Pharmaindustrie riesige Summen (…) Das macht unser Land nicht gesünder, es macht uns kränker.“

t.me/Rosenbusch

Meine Meinung zur X-ten politischen Entgleisung des Lügenministers Karl Lauterbach, dieses Mail zu Lasten von Friedrich Merz. Ich habe Lauterbach, mal wieder, angezeigt.

In eigener Sache: Wenn ihr uns im Kampf für die Meinungsfreiheit und unterstützen wollt, könnt ihr das hier tun.

Die CDU hat heute einen ehemals kokainsüchtigen Moralapostel als Mitglied verloren, der sich 2003 mit mehreren Zwangsprostituierten aus der Ukraine vergnügte und diesen Kokain angeboten hat. Ein guter Tag für die CDU.

Michael Nehls: Das Lithium-Komplott

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Eine medizinische und gesellschaftliche Revolution

Lithium ist ein Spurenelement, das seit Urzeiten für die Entwicklung allen Lebens unentbehrlich ist. Der Mensch bildet da keine Ausnahme.

Aber leider herrscht ein weit verbreiteter Mangel, der unsere Lebensqualität mindert. Er führt zu einer Zunahme von Depressionen und Alzheimer-Demenz, zu vermehrten Einweisungen in psychiatrische Kliniken, zu mehr gewalttätigem Verhalten, zu höheren Suizidraten und letztlich sogar zu einer verkürzten Lebenserwartung!

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Dr. Lütke auf X:
"Es scheint, der #Faschismus wird zunehmend zum Problem.

Vier Fragen:

1) Wer versucht Meinungen zu verbieten?

2) Wer lässt deshalb Wohnungen durchsuchen?

3) Wer greift den politischen Gegner körperlich und verbal an?

4) Wer sind die Faschisten?

#GegenFaschismus"

Mein Kommentar: Die vermeintlichen antiFASCHISTEN sind die wahren Faschisten, wenngleich sie meinen, die Guten zu sein. Sie sind es nicht.

Wenn ihr uns im Kampf für die Meinungsfreiheit und gegen politisch motivierte Meldeportale unterstützen wollt, könnt ihr das hier tun:
Per Banküberweisung, schnell und einfach mit vielen Zahlungsoptionen über Stripe oder durch den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag zum Erhalt der Meinungsfreiheit.

Eilmeldung: Knickt Merz-Union ein? Sitzungsunterbrechung im Bundestag.

Die Debatte um das #Zustrombegrenzungsgesetz zeigt, dass CDU/CSU, FDP, Grüne, SPD und Linke nicht wählbar sind. Wer an den untragbaren Verhältnissen in Deutschland etwas ändern möchte, wählt bei der Bundestagswahl die AfD. X-Link