Kommentar: Die richtige Reaktion auf politische Einschüchterungsversuche durch übergriffige Politiker. Macht euch über sie lustig, verspottet sie, führt sie vor, zeigt ihnen, dass ihr euch nicht einschüchtern lasst. 🔗
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Forwarded from Immer Gesund
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Strafbarkeit der Veröffentlichung von Inhalten aus Strafakten
Vor allem seit der "#Schwachkopf-Affäre" um Robert Habeck wurden unzählige Strafbefehle, Durchsuchungsbeschlüsse oder sonstige Schriftstücke aus Ermittlungsakten von nicht abgeschlossenen Strafverfahren veröffentlicht. Das ist häufig strafbar.
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Vor allem seit der "#Schwachkopf-Affäre" um Robert Habeck wurden unzählige Strafbefehle, Durchsuchungsbeschlüsse oder sonstige Schriftstücke aus Ermittlungsakten von nicht abgeschlossenen Strafverfahren veröffentlicht. Das ist häufig strafbar.
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Strafbarkeit der Veröffentlichung von Inhalten aus Strafakten
Vor allem seit der "#Schwachkopf-Affäre" um Robert Habeck wurden unzählige Strafbefehle, Durchsuchungsbeschlüsse oder sonstige Schriftstücke aus Ermittlungsakten von nicht abgeschlossenen Strafverfahren veröffentlicht. Das ist häufig strafbar.
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WDR: "Hat Hendrik Wüst unerlaubt Werbung gemacht?
Unternehmen bekommt Hälfte der Entschädigung
Die Firma wirbt damit, dass die Betroffenen dabei kein Risiko eingehen und sich um nichts kümmern müssen. Auch eventuelle Gerichtskosten seien gedeckt. Aber ´So Done´ verdient mit dem Geschäft auch Geld: Falls ein Täter Entschädigung zahlen muss, bekommt das Unternehmen 50 Prozent davon ab. Zu den Kunden von "So Done" gehört zum Beispiel Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck - der betont regelmäßig, dass es ihm wichtig ist, Hass und Hetze im Internet zu verfolgen."
Kommentar: Kollege Steinhoefel war hier mit seiner Abmahnung schneller, worauf die unzulässige Werbung entfernt wurde. Bevor das passiert ist, habe ich eine einstweilige Verfügung beantragt.
Unternehmen bekommt Hälfte der Entschädigung
Die Firma wirbt damit, dass die Betroffenen dabei kein Risiko eingehen und sich um nichts kümmern müssen. Auch eventuelle Gerichtskosten seien gedeckt. Aber ´So Done´ verdient mit dem Geschäft auch Geld: Falls ein Täter Entschädigung zahlen muss, bekommt das Unternehmen 50 Prozent davon ab. Zu den Kunden von "So Done" gehört zum Beispiel Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck - der betont regelmäßig, dass es ihm wichtig ist, Hass und Hetze im Internet zu verfolgen."
Kommentar: Kollege Steinhoefel war hier mit seiner Abmahnung schneller, worauf die unzulässige Werbung entfernt wurde. Bevor das passiert ist, habe ich eine einstweilige Verfügung beantragt.
www1.wdr.de
Unerlaubte Werbung? Darum könnte NRW-Ministerpräsident Wüst Ärger kriegen
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst macht keine Werbung mehr für das Start-up "So Done", das sich gegen Hass einsetzt.
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Forwarded from Liste Madeleine Petrovic
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Die Grünen haben sich in der Steiermark halbiert.
Die Analyse kurz zusammengefasst:
> Wir müssen schauen, warum die Stimmung so ist wie sie ist (Richtung FPÖ). (❓)
> Es braucht keinen Kurswechsel. (🤦♀️)
> Wir müssen das, was wir tun, besser kommunizieren.
(🤦♀️🤦♂️🤦 )
Na dann ist ja alles gut!
(X-Link)
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Spendenkonto:
Madeleine Petrovic
IBAN: AT60 3200 0000 1388 8821
Die Analyse kurz zusammengefasst:
> Wir müssen schauen, warum die Stimmung so ist wie sie ist (Richtung FPÖ). (❓)
> Es braucht keinen Kurswechsel. (🤦♀️)
> Wir müssen das, was wir tun, besser kommunizieren.
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Liste Madeleine Petrovic
Die Grünen haben sich in der Steiermark halbiert. Die Analyse kurz zusammengefasst: > Wir müssen schauen, warum die Stimmung so ist wie sie ist (Richtung FPÖ). (❓) > Es braucht keinen Kurswechsel. (🤦♀️) > Wir müssen das, was wir tun, besser kommunizieren.…
👆🏻Die Grünen sind eine pseudoreligiöse, woke Klimasekte. Denen ist nicht mehr zu helfen.
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"Methoden der Einschüchterung (Habecks Schwachkopf-Anzeige) | Prof. Dr. Christian Rieck"
Kommentar: Hervorragende Analyse von Prof. Rieck zur #Schwachkopf-Affäre um Robert Habeck. Medienprofis wissen, dass das Habeck-Bild letztlich perfektes Marketing für Habeck ist. Einer meiner Sparringpartner in Sachen Medienpropaganda, mit dem ich mich regelmäßig hierzu austausche, wird dieser Analyse sicherlich zustimmen. Selbst die Gegenpropaganda, das Bild der Opfer der Hausdurchsuchung wird diesen positiven Werbeeffekt für Habeck langfristig nicht aufwiegen.
Das ganze Video ist absolut sehenswert. Hier ein Ausschnitt zur Einschüchterungsmethode der Totalüberwachung, unter Nutzung von KI. Das diesbezügliche Negativbeispiel ist das FDP nahe Abmahnunternehmen SO DONE, das ich mit meiner Kanzlei und meinen Kollegen juristisch in weit über hundert Fällen angehe, ebenso wie dessen politische Auftraggeber.
Prof. Rieck erhebt ebenso wie ich die Forderung, dass die Änderung des § 188 Strafgesetzbuch (vom 3. April 2021) zurückgenommen werden muss. Es darf keinen Sonderstraftatbestand zu Gunsten von Politikern im Rahmen von Beleidigungen geben. Auch scharfe Machtkritik ist Wesen einer Demokratie, diese zu unterbinden ist autoritär. Wenn diese Entwicklung nicht sofort gestoppt wird, werden wir von einer autoritären Politik in eine totalitäre abdriften.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Kommentar: Hervorragende Analyse von Prof. Rieck zur #Schwachkopf-Affäre um Robert Habeck. Medienprofis wissen, dass das Habeck-Bild letztlich perfektes Marketing für Habeck ist. Einer meiner Sparringpartner in Sachen Medienpropaganda, mit dem ich mich regelmäßig hierzu austausche, wird dieser Analyse sicherlich zustimmen. Selbst die Gegenpropaganda, das Bild der Opfer der Hausdurchsuchung wird diesen positiven Werbeeffekt für Habeck langfristig nicht aufwiegen.
Das ganze Video ist absolut sehenswert. Hier ein Ausschnitt zur Einschüchterungsmethode der Totalüberwachung, unter Nutzung von KI. Das diesbezügliche Negativbeispiel ist das FDP nahe Abmahnunternehmen SO DONE, das ich mit meiner Kanzlei und meinen Kollegen juristisch in weit über hundert Fällen angehe, ebenso wie dessen politische Auftraggeber.
Prof. Rieck erhebt ebenso wie ich die Forderung, dass die Änderung des § 188 Strafgesetzbuch (vom 3. April 2021) zurückgenommen werden muss. Es darf keinen Sonderstraftatbestand zu Gunsten von Politikern im Rahmen von Beleidigungen geben. Auch scharfe Machtkritik ist Wesen einer Demokratie, diese zu unterbinden ist autoritär. Wenn diese Entwicklung nicht sofort gestoppt wird, werden wir von einer autoritären Politik in eine totalitäre abdriften.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
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Mit dem richtigen #Bademantel seid ihr jederzeit gut vorbereitet auf eine durch Faeser, Habeck, Baerbock und Co. veranlasste Hausdurchsuchung. 🔗
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#188MussWeg: Mit dem richtigen #Bademantel seid ihr jederzeit gut vorbereitet auf eine durch Nancy Faeser, Robert Habeck, Annalena Baerbock und Co. veranlasste Hausdurchsuchung wegen "Majestätsbeleidigung".
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#188MussWeg darf gerne trenden.
Rechtlicher Hintergrund:
"§ 188 Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung."
Rechtlicher Hintergrund:
"§ 188 Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung."
www.buzer.de
Fassung § 188 StGB a.F. bis 03.04.2021 (geändert durch Artikel 1 G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 441 und Artikel 15 G. v. 30.03.2021…
Text § 188 StGB a.F. in der Fassung vom 03.04.2021 (geändert durch Artikel 1 G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 441 und Artikel 15 G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 448)
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Markus Haintz auf X: #Schwachkopf-Affäre: Ein Maulkorb für die Bevölkerung ist das Ziel
Hausdurchsuchung & Beschlagnahme der elektronischen Geräte sind die Strafe, nicht das Strafverfahren wegen (mutmaßlicher) Beleidigung. Die Unverletzlichkeit der Wohnung, Art. 13 GG, steht nur noch auf dem Papier.
Hausdurchsuchung & Beschlagnahme der elektronischen Geräte sind die Strafe, nicht das Strafverfahren wegen (mutmaßlicher) Beleidigung. Die Unverletzlichkeit der Wohnung, Art. 13 GG, steht nur noch auf dem Papier.
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Markus Haintz auf X: Ich habe die "ehemalige" Kanzlei des FDP-Abmahnanwalts Alexander Brockmeier, auf deren Webseite er noch steht und über die er im Anwaltsregister der Bundesrechtsanwaltskammer noch gemeldet ist, eben freundlich darauf hingewiesen, dass sie ihre Website ändern mögen.
Brockmeier ist kein Mitglied des Landtags NRW mehr. Vor SO DONE legal hat Brockmeier über die Kanzlei seines Vaters Abmahnungen und Strafanzeigen für Politiker verschickt, inzwischen über die SO DONE legal.
Brockmeier ist kein Mitglied des Landtags NRW mehr. Vor SO DONE legal hat Brockmeier über die Kanzlei seines Vaters Abmahnungen und Strafanzeigen für Politiker verschickt, inzwischen über die SO DONE legal.
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TheRealTom auf X: „´Die Eliten sind gar nicht das Problem, die Bevölkerungen sind im Moment das Problem.´
Bundespräsident Gauck 2016"
Mein Kommentar: Wörtliches Zitat des 4. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart:
"Die Begriffe ´Globallisten´ und ´Elite´ bezeichnen in Verschwörungstheorien eine angebliche Gruppe mächtiger Personen, die im Geheimen die Weltgeschicke lenken sollen."
Bundespräsident Gauck 2016"
Mein Kommentar: Wörtliches Zitat des 4. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart:
"Die Begriffe ´Globallisten´ und ´Elite´ bezeichnen in Verschwörungstheorien eine angebliche Gruppe mächtiger Personen, die im Geheimen die Weltgeschicke lenken sollen."
👍155🤡50🤬26❤9🤮2😁1
Forwarded from HAINTZ.media
Aufgrund von erheblicher Arbeitsbelastung (im positiven Sinne) in meiner Kanzlei im Kampf für die Meinungsfreiheit und gegen die Abmahnmafia wird es mir in den nächsten Wochen nur sehr beschränkt möglich sein, mich redaktionell um HAINTZ.media zu kümmern.
Leider bleiben so viele wichtige und exklusive Nachrichten liegen. Wenn ihr das ändern wollt, dann unterstützt uns finanziell, damit unsere Mitarbeiterkapazitäten aufgestockt werden können.
Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich!
Unterstützen könnt ihr uns bevorzugt per Banküberweisung, schnell und einfach mit vielen Zahlungsoptionen über Stripe oder durch den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus und freie Medien!
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Haintz.Media
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Mein Kommentar auf X:
Haben Sie nichts besseres zu tun, Herr #Kriegstreiber @FriedrichMerz?
Mit den Klitschkos für den Krieg posieren, in den Sie Feigling nicht ziehen müssen, mit so manchen Asow-Nazi in den ukrainischen Reihen, und nebenbei genug Zeit für Strafanträge. Feige!
Genug Komplimente?
Haben Sie nichts besseres zu tun, Herr #Kriegstreiber @FriedrichMerz?
Mit den Klitschkos für den Krieg posieren, in den Sie Feigling nicht ziehen müssen, mit so manchen Asow-Nazi in den ukrainischen Reihen, und nebenbei genug Zeit für Strafanträge. Feige!
Genug Komplimente?
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#Miosga weist leider nicht darauf hin, dass es sich bei Ihrer "Talkshow" um eine Dauerwerbesendung für die Grünen und Habeck handelt, nicht (ansatzweise) um Journalismus.
Habeck hat seine Werbung für das Abmahnunternehmen SO DONE wenigstens offen kommuniziert.
Habeck hat seine Werbung für das Abmahnunternehmen SO DONE wenigstens offen kommuniziert.
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"´Koalition der Willigen´: Pläne für Konfrontation mit Putin
Am brisantesten ist der Vorschlag von Bodentruppen. Das brachte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schon zweimal ins Gespräch, im Februar bei einer Ukraine-Konferenz und nochmal im Mai in einem Interview. ´Falls die Russen die Frontlinien durchbrechen und falls die Ukraine darum bittet – was bislang nicht der Fall ist –, dann müssten wir uns zu Recht diese Frage stellen´, sagte Macron in einem Interview mit der britischen Zeitschrift „The Economist“. Macron wollte und will bis heute nichts ausschließen." Morgenpost
PS: Die erste "Koalition der Willigen" beteiligte sich 2003 am völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Irak, der mit der Lüge der vermeintliche Massenvernichtungswaffen gerechtfertigt wurde.
Am brisantesten ist der Vorschlag von Bodentruppen. Das brachte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schon zweimal ins Gespräch, im Februar bei einer Ukraine-Konferenz und nochmal im Mai in einem Interview. ´Falls die Russen die Frontlinien durchbrechen und falls die Ukraine darum bittet – was bislang nicht der Fall ist –, dann müssten wir uns zu Recht diese Frage stellen´, sagte Macron in einem Interview mit der britischen Zeitschrift „The Economist“. Macron wollte und will bis heute nichts ausschließen." Morgenpost
PS: Die erste "Koalition der Willigen" beteiligte sich 2003 am völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Irak, der mit der Lüge der vermeintliche Massenvernichtungswaffen gerechtfertigt wurde.
www.morgenpost.de
Ukraine-Krieg: Bodentruppen gegen Putin? „Koalition der Willigen“ formiert sich
Das Eskalationsrisiko im Ukraine-Krieg war nie größer. Planspiele für eine „Koalition der Willigen“ gegen Putin schließen Bodentruppen ein.
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Forwarded from Heiko Schöning offiziell
🟥 Genveränderte Mücken als Impfspritzen sind Realität
Die BILD-Zeitung gibt es nun zu. Leser von GAME OVER Band 2 wußten es schon rund ein Jahr früher ❗️
Die Kapitelüberschrift im Buch ist "Mückenstiche übertragen künstlich Bakterien".
Weiter auf Seite 318:
"Es wurde der experimentelle Impfstoff SP15 in die Mücken zur Produktion hinein programmiert."
Nun im November 2024 schreibt die BILD der Springer-Presse:
„Wissenschaftlern ist es nun gelungen, eine neue Impfstrategie gegen die Krankheit zu entwickeln. Durch Stiche von Moskitos wird die Immunität gegen Malaria gestärkt – und zwar durch eine gentechnisch veränderte Version des Erregers.“
Die Gates-Stiftung BMGF züchtet Gen-Mücken für Krankheiten wie Elefantitis und Malaria. Deren Impfstoff-Verbrechen in Kenia wurde bereits in GAME OVER Band 1 klar dargestellt.
Wann werden diese Aufklärungen und Warnungen endlich angemessen verbreitet?
@heiko_schoening
Die BILD-Zeitung gibt es nun zu. Leser von GAME OVER Band 2 wußten es schon rund ein Jahr früher ❗️
Die Kapitelüberschrift im Buch ist "Mückenstiche übertragen künstlich Bakterien".
Weiter auf Seite 318:
"Es wurde der experimentelle Impfstoff SP15 in die Mücken zur Produktion hinein programmiert."
Nun im November 2024 schreibt die BILD der Springer-Presse:
„Wissenschaftlern ist es nun gelungen, eine neue Impfstrategie gegen die Krankheit zu entwickeln. Durch Stiche von Moskitos wird die Immunität gegen Malaria gestärkt – und zwar durch eine gentechnisch veränderte Version des Erregers.“
Die Gates-Stiftung BMGF züchtet Gen-Mücken für Krankheiten wie Elefantitis und Malaria. Deren Impfstoff-Verbrechen in Kenia wurde bereits in GAME OVER Band 1 klar dargestellt.
Wann werden diese Aufklärungen und Warnungen endlich angemessen verbreitet?
@heiko_schoening
😱134🤬106👍28🔥16❤7🤡3😁2
"Rechtsbruch von Habeck und Wüst – Der WDR fragt. Steinhöfel antwortet
Wegen juristischem Ungemach für Robert Habeck und Hendrik Wüst ist der WDR ganz ganz betroffen und hat investigative Fragen an Joachim Steinhöfel. Seine Antwort steht hier und soll auch unsere Leser fristgerecht aufheitern." Achgut
Kommentar: Eine sehr lesenswerte und in der Tat äußerst aufheiternde Antwort meines Berufskollegen @Steinhoefel an den @WDR in Sachen @HendrikWuest bezüglich dessen Werbung für das Abmahnunternehmen "SO DONE".
Wegen juristischem Ungemach für Robert Habeck und Hendrik Wüst ist der WDR ganz ganz betroffen und hat investigative Fragen an Joachim Steinhöfel. Seine Antwort steht hier und soll auch unsere Leser fristgerecht aufheitern." Achgut
Kommentar: Eine sehr lesenswerte und in der Tat äußerst aufheiternde Antwort meines Berufskollegen @Steinhoefel an den @WDR in Sachen @HendrikWuest bezüglich dessen Werbung für das Abmahnunternehmen "SO DONE".
Achgut.com
Rechtsbruch von Habeck und Wüst – Der WDR fragt. Steinhöfel antwortet
Wegen juristischen Ungemachs für Robert Habeck und Hendrik Wüst ist der WDR ganz betroffen und hat investigative Fragen an Joachim Steinhöfel. Dessen Antwort steht hier und soll auch unsere Leser fristgerecht aufheitern./ Foto: Markus Hibbeler
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