HAINTZ.media
Das #Zustrombegrenzungsgesetz wurde abgelehnt! Ja: 338 Nein: 350 Enthaltungen: 5 (693 Stimmen wurden abgegeben) Demnach haben einige Abgeordnete der Union/FDP gegen die Empfehlungen ihrer Fraktionen gestimmt. Die links-grünen werden feiern. Die Brandmauer…
Das Ergebnis wurde um eine Stimme korrigiert. Bundestag
🤣103🤡24👍8👎4❤3
12 Abgeordnete der Union haben heute bei der Abstimmung zum #Zustrombegrenzungsgesetz nicht abgestimmt. Bei der wesentlich kleineren Fraktion der FDP ganze 16. 5 weitere FDP-Abgeordnete haben sich enthalten, 2 haben mit Nein gestimmt.
Ich hoffe, dass wir heute eine der letzten Bundestagsdebatten gesehen haben, in der FDP-Abgeordnete im Parlament sitzen. Diese Partei hat ausgedient.
Ich hoffe, dass wir heute eine der letzten Bundestagsdebatten gesehen haben, in der FDP-Abgeordnete im Parlament sitzen. Diese Partei hat ausgedient.
👍263💯82🔥15🤡8❤5👎1
Natürlich darf Marie-Thérèse Kaiser über ihr Urteil berichten und sich insoweit selbst zitieren. Hat die deutsche Polizei nichts Besseres zu tun? X-Link
🤬194😱21👍19❤5
Forwarded from Redaktionsmannschaft
Hildegards Bertram-Tabs
Die römische Bertramwurzel ist seit Jahrhunderten ein unverzichtbares und wertvolles Küchengewürz.
Vielen Menschen fehlt heute oftmals die Zeit um selber zu kochen bzw. zu würzen. Um dem Körper dennoch Bertram zuführen zu können empfehlen wir zur Nahrungsergänzung diese wertvolle Substanz in Tablettenform zu verzehren.
Praktisch und aromageschützt in der ergiebigen Runddose.
Europaweit versandkostenfrei bestellbar
Neu bei Kopp Die römische Bertramwurzel ist seit Jahrhunderten ein unverzichtbares und wertvolles Küchengewürz.
Vielen Menschen fehlt heute oftmals die Zeit um selber zu kochen bzw. zu würzen. Um dem Körper dennoch Bertram zuführen zu können empfehlen wir zur Nahrungsergänzung diese wertvolle Substanz in Tablettenform zu verzehren.
Praktisch und aromageschützt in der ergiebigen Runddose.
Europaweit versandkostenfrei bestellbar
👍22👎3👏2
Ein Sieg für die Alternative für Deutschland
(Ein Beitrag von Wolfgang Eggert zur Abstimmung über das #Zustrombegrenzungsgesetz, mit freundlicher Genehmigung zur Veröffentlichung freigegeben.)
Die Schlacht war geschlagen. Die AfD hatte nicht vermocht, Merzens MigrationsEindämmungsVorlage auf die Gewinnerstrasse zu bringen. Alice Weidel trat vor die Journalisten, um das Ergebnis zu kommentieren. Maulig, wie so oft. Wobei es keinen Anlass dafür gab. Denn im Grunde war alles gut und richtig gelaufen, für die Blauen.
Zunächst einmal hatte - nicht sie selbst, sondern - der Gott des Schicksals die größte aller Gefahren abgewandt: Darin bestehend, daß sich bei dieser die Bevölkerung so bewegenden Abstimmung eine mehrheitsfähige "Koalition des Umdenkens" (Marke "Wir-haben-verstanden") finden würde, die sich aus den Systemparteien speisen würde - was die AfD auf ihrem Hauptspielfeld obsolet gemacht hätte. Versucht wurde es, die Stundenlangen Hinterzimmergespräche, über Parteigrenzen hinweg, weisen ebenso darauf hin wie der Versuch der FDP einen Aufschub hinzubekommen, in dem die Parteien der "demokratischen Mitte" umso trefflicher gekungelt hätten. Diese Gefahr ist, wie gesagt, abgewendet. Ein Punkt für die AfD.
Der nächste Punkt, der wiederum an die AfD geht, ist abermals ein indirekter und er dreht sich wieder um die Wählerbindung. Und er hat einiges mit einem Phyrrssieg zu tun, der heute fast zwangsläufig, so oder so, vergeben werden musste. Wie wir wissen, speist sich die AfD im wesentlichen aus Programmpunkten, welche die CDU in den 90ern im Sinne der EU und der Globalisierung zu Grabe getragen hat. Das hat viele Unionswähler in die Arme der AfD getrieben. Ob sie dort gehalten werden, hat nicht unwesentlich mit dem Kurs der C-Parteien zu tun. Es gibt zweifellos Wechselwähler, die von der AfD wieder zurück ins alte Lager springen würden, wenn sie der Meinung sind, daß Merz der richtige Mann ist, daß er aufrichtig die Wende will, und daß er liefern kann. Diese drei Eigenschaften liegen, gerade in der Politik, sehr weit auseinander. Hätte Merz sie heute bündeln können, so wären AfD-Wähler, die eher mit Bauchgrimmen die Blauen wählen, möglicherweise zur CDU "zurückgekommen". Womit ein Abstimmungserfolg, auch für die AfD, für letztere leicht zu einem Phyrrussieg hätte verkommen können. Es kam allerdings anders: CDU und FDP lieferten nicht, weil es in ihren Reihen zu viele Abweicher gab, versteckte Merkelianer, die heute Farbe bekennen mussten. Das zeigt dem Wähler: Wer Veränderung will, wer sie wirklich umgesetzt haben möchte, darf nicht für das Überraschungspaket CDU stimmen, wo, wenns ans Eingemacht geht, da schon 10% Nieten und unsichere Kantonisten jede Bundestagsabstimmung ´versauen´können. Er oder sie muss die Nummer-Sicher-Karte AfD ziehen. - Das ist das zweite, "unten" bzw. ausserhalb des Hohen Hauses ankommende Erziehungsmoment, ob dem die Alternative für Deutschland einen Punktsieg einfährt.
Der dritte wurde ´innerparteilich´eingefahren. Hier hat sich die AfD, nicht nur gegenüber dem Wähler sondern auch in der eigenen "Familie", stabil gezeigt. Das fördert das Zusammengehörigkeitsgefühl. Welches gleichzeitig bei der politischen Konkurrenz, in den Reihen der FDP und der CDU/CSU geschwächt ist. Hier gab - und gibt - es Brüche. Hier werden Grabenkämpfe ausgefochten, die Union und Liberale schwächen. Weil Stärke und Geschlossenheit für Attraktivität und Führungsqualität stehen. Menschen setzen auf "Sieger" - wo Wertkonservative diesen Typus finden hat der Tag gezeigt. Das heisst: Dritter Punkt für die AfD.
Teil 1/2, Teil 2/2, siehe hier.
(Ein Beitrag von Wolfgang Eggert zur Abstimmung über das #Zustrombegrenzungsgesetz, mit freundlicher Genehmigung zur Veröffentlichung freigegeben.)
Die Schlacht war geschlagen. Die AfD hatte nicht vermocht, Merzens MigrationsEindämmungsVorlage auf die Gewinnerstrasse zu bringen. Alice Weidel trat vor die Journalisten, um das Ergebnis zu kommentieren. Maulig, wie so oft. Wobei es keinen Anlass dafür gab. Denn im Grunde war alles gut und richtig gelaufen, für die Blauen.
Zunächst einmal hatte - nicht sie selbst, sondern - der Gott des Schicksals die größte aller Gefahren abgewandt: Darin bestehend, daß sich bei dieser die Bevölkerung so bewegenden Abstimmung eine mehrheitsfähige "Koalition des Umdenkens" (Marke "Wir-haben-verstanden") finden würde, die sich aus den Systemparteien speisen würde - was die AfD auf ihrem Hauptspielfeld obsolet gemacht hätte. Versucht wurde es, die Stundenlangen Hinterzimmergespräche, über Parteigrenzen hinweg, weisen ebenso darauf hin wie der Versuch der FDP einen Aufschub hinzubekommen, in dem die Parteien der "demokratischen Mitte" umso trefflicher gekungelt hätten. Diese Gefahr ist, wie gesagt, abgewendet. Ein Punkt für die AfD.
Der nächste Punkt, der wiederum an die AfD geht, ist abermals ein indirekter und er dreht sich wieder um die Wählerbindung. Und er hat einiges mit einem Phyrrssieg zu tun, der heute fast zwangsläufig, so oder so, vergeben werden musste. Wie wir wissen, speist sich die AfD im wesentlichen aus Programmpunkten, welche die CDU in den 90ern im Sinne der EU und der Globalisierung zu Grabe getragen hat. Das hat viele Unionswähler in die Arme der AfD getrieben. Ob sie dort gehalten werden, hat nicht unwesentlich mit dem Kurs der C-Parteien zu tun. Es gibt zweifellos Wechselwähler, die von der AfD wieder zurück ins alte Lager springen würden, wenn sie der Meinung sind, daß Merz der richtige Mann ist, daß er aufrichtig die Wende will, und daß er liefern kann. Diese drei Eigenschaften liegen, gerade in der Politik, sehr weit auseinander. Hätte Merz sie heute bündeln können, so wären AfD-Wähler, die eher mit Bauchgrimmen die Blauen wählen, möglicherweise zur CDU "zurückgekommen". Womit ein Abstimmungserfolg, auch für die AfD, für letztere leicht zu einem Phyrrussieg hätte verkommen können. Es kam allerdings anders: CDU und FDP lieferten nicht, weil es in ihren Reihen zu viele Abweicher gab, versteckte Merkelianer, die heute Farbe bekennen mussten. Das zeigt dem Wähler: Wer Veränderung will, wer sie wirklich umgesetzt haben möchte, darf nicht für das Überraschungspaket CDU stimmen, wo, wenns ans Eingemacht geht, da schon 10% Nieten und unsichere Kantonisten jede Bundestagsabstimmung ´versauen´können. Er oder sie muss die Nummer-Sicher-Karte AfD ziehen. - Das ist das zweite, "unten" bzw. ausserhalb des Hohen Hauses ankommende Erziehungsmoment, ob dem die Alternative für Deutschland einen Punktsieg einfährt.
Der dritte wurde ´innerparteilich´eingefahren. Hier hat sich die AfD, nicht nur gegenüber dem Wähler sondern auch in der eigenen "Familie", stabil gezeigt. Das fördert das Zusammengehörigkeitsgefühl. Welches gleichzeitig bei der politischen Konkurrenz, in den Reihen der FDP und der CDU/CSU geschwächt ist. Hier gab - und gibt - es Brüche. Hier werden Grabenkämpfe ausgefochten, die Union und Liberale schwächen. Weil Stärke und Geschlossenheit für Attraktivität und Führungsqualität stehen. Menschen setzen auf "Sieger" - wo Wertkonservative diesen Typus finden hat der Tag gezeigt. Das heisst: Dritter Punkt für die AfD.
Teil 1/2, Teil 2/2, siehe hier.
👍269❤39💯13🔥4🤡3👎1👏1
Ein Sieg für die Alternative für Deutschland
Teil 2/2, Teil 1/2, siehe hier.
Kommen wir zum vierten blauen ´Touchdown´, der sich nicht beim Wahlvolk oder in der eigenen Partei - sondern im Parlament niederschlägt. Respektive bemerkbar machen wird. Schon der erste Wahlgang, der noch keine gesetzlich bindende Wirkung hatte, zeigte eine folgenreiche Entfremdung an: aus den stramm auf NWO-Kurs gebliebenen Parteien erklang nämlich bereits am Mittwoch, daß man Merz nicht mehr für integer und die Basis für eine Koalition mit seiner Partei erodiert sehe. Nun ist Merz abermals "all in" gegangen ist, abermals hat er sich bereit gezeigt, Mehrheiten "egal wo" zu suchen. Und das wird ihn weiter in eine Bündnisisolation treiben, aus der heraus er bestärkt wird, nach dem Wahlerfolg in vier Wochen eine Minderheitsregierung aufzustellen. Und die wird in erster Linie BLAU geduldet sein. Einerseits weil eine Verweigerungshaltug der LinksWoken Fraktion absehbar ist. Andererseits weil der schlagende Arm der Globalisierung, die Aktivisten von ganz Links, die Durchgedrehten aus der Klimabewegung, die Böhmermänner und die Antifa, sich nun auf die CDU einschiessen werden. Die bravbürgerliche und so lange angepasste Partei wird nun - endlich - selbst zu spüren bekommen, was es heisst, von der "Zivilgesellschaft" Marke Soros und Schwab nicht gemocht zu werden. Und das bringt sie in die gleiche Ecke, in der Weidel&Co. seit langem stehen. In die sie durch das Mitwirken der CDU gestellt worden sind.
Kein Zweifel: Dieser heutige Tag war und ist ein Sieg der Alternative für Deutschland.
Teil 2/2, Teil 1/2, siehe hier.
Kommen wir zum vierten blauen ´Touchdown´, der sich nicht beim Wahlvolk oder in der eigenen Partei - sondern im Parlament niederschlägt. Respektive bemerkbar machen wird. Schon der erste Wahlgang, der noch keine gesetzlich bindende Wirkung hatte, zeigte eine folgenreiche Entfremdung an: aus den stramm auf NWO-Kurs gebliebenen Parteien erklang nämlich bereits am Mittwoch, daß man Merz nicht mehr für integer und die Basis für eine Koalition mit seiner Partei erodiert sehe. Nun ist Merz abermals "all in" gegangen ist, abermals hat er sich bereit gezeigt, Mehrheiten "egal wo" zu suchen. Und das wird ihn weiter in eine Bündnisisolation treiben, aus der heraus er bestärkt wird, nach dem Wahlerfolg in vier Wochen eine Minderheitsregierung aufzustellen. Und die wird in erster Linie BLAU geduldet sein. Einerseits weil eine Verweigerungshaltug der LinksWoken Fraktion absehbar ist. Andererseits weil der schlagende Arm der Globalisierung, die Aktivisten von ganz Links, die Durchgedrehten aus der Klimabewegung, die Böhmermänner und die Antifa, sich nun auf die CDU einschiessen werden. Die bravbürgerliche und so lange angepasste Partei wird nun - endlich - selbst zu spüren bekommen, was es heisst, von der "Zivilgesellschaft" Marke Soros und Schwab nicht gemocht zu werden. Und das bringt sie in die gleiche Ecke, in der Weidel&Co. seit langem stehen. In die sie durch das Mitwirken der CDU gestellt worden sind.
Kein Zweifel: Dieser heutige Tag war und ist ein Sieg der Alternative für Deutschland.
Telegram
HAINTZ.media
Ein Sieg für die Alternative für Deutschland
(Ein Beitrag von Wolfgang Eggert zur Abstimmung über das #Zustrombegrenzungsgesetz, mit freundlicher Genehmigung zur Veröffentlichung freigegeben.)
Die Schlacht war geschlagen. Die AfD hatte nicht vermocht, Merzens…
(Ein Beitrag von Wolfgang Eggert zur Abstimmung über das #Zustrombegrenzungsgesetz, mit freundlicher Genehmigung zur Veröffentlichung freigegeben.)
Die Schlacht war geschlagen. Die AfD hatte nicht vermocht, Merzens…
👍367🙏40❤22💯13🤡3🤣3🔥2👎1
Forwarded from HAINTZ.media
Wenn ihr uns im Kampf für die Meinungsfreiheit und gegen politisch motivierte Meldeportale unterstützen wollt, könnt ihr das hier tun:
Per Banküberweisung, schnell und einfach mit vielen Zahlungsoptionen über Stripe oder durch den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag zum Erhalt der Meinungsfreiheit.
Per Banküberweisung, schnell und einfach mit vielen Zahlungsoptionen über Stripe oder durch den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag zum Erhalt der Meinungsfreiheit.
Haintz.Media
Unterstützen
Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich. Unterstützen könnt ihr uns per Überweisung, PayPal oder über den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus!
👍82❤11🤮2
Forwarded from Redaktionsmannschaft
Küchenkomposter „Bokashi“
Entdeckt unser innovatives Küchenkomposter-Bokashi-Set – die ideale Lösung, um Ihre Küchenabfälle in Bokashi umzuwandeln und gleichzeitig die Umwelt zu schonen.
Hergestellt aus recyceltem Plastik aus Europa, bietet dieses Set ein elegantes Design und praktische Nachhaltigkeit.
Europaweit versandkostenfrei bestellbar
Neu bei Kopp
Entdeckt unser innovatives Küchenkomposter-Bokashi-Set – die ideale Lösung, um Ihre Küchenabfälle in Bokashi umzuwandeln und gleichzeitig die Umwelt zu schonen.
Hergestellt aus recyceltem Plastik aus Europa, bietet dieses Set ein elegantes Design und praktische Nachhaltigkeit.
Europaweit versandkostenfrei bestellbar
👍27👎5🎉2❤1
Forwarded from 🕊 Happiness is the way 🕊
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Jetzt auch noch der Nuhr…
Ob er noch lange so frei reden darf?
Folge uns! Mit Humor und Happiness zur Wahrheit
👉 @happinessismyway
Ob er noch lange so frei reden darf?
Folge uns! Mit Humor und Happiness zur Wahrheit
👉 @happinessismyway
👍200💯58🤣34🤡6😁5❤4👏2🤮2
Forwarded from stattzeitung.org - Info
Christian Beer von “Heron Innovations” glaubt nicht an das Versiegen der Ölquellen. Der Unternehmer ist davon überzeugt, dass eine gewollte künstliche Verknappung Energie für Unternehmen teuer macht. Die zentrale Frage lautet: biotische oder abiotische (keine Beteiligung von Lebewesen erkennbar) Entstehung von Erdöl und Erdgas. Für die biotische Entstehung gibt es keine harten Fakten, wohl aber für die abiotische. Erdöl und -gas soll im Erdinneren in “unendlichen” Mengen entstehen. Unter dem neuen Aspekt würden aus den verteufelten fossilen Energieträgern erneuerbare Energien. Warum favorisiert der Westen eine unbewiesene Hypothese zur Erdölentstehung aus dem Jahr 1757?
https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2025-02-01-sind-erdoel-und-erdgas-erneuerbare-energien.html
Nix verpassen? Telegram-Kanal abonnieren!
Gute Arbeit? Bitte unterstützt das, damit wir weitermachen können. Lesen, was dran ist. Journalismus mit Rückgrat. Ihr wollt mehr? https://www.stattzeitung.org/kontoverbindungen.html
https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2025-02-01-sind-erdoel-und-erdgas-erneuerbare-energien.html
Nix verpassen? Telegram-Kanal abonnieren!
Gute Arbeit? Bitte unterstützt das, damit wir weitermachen können. Lesen, was dran ist. Journalismus mit Rückgrat. Ihr wollt mehr? https://www.stattzeitung.org/kontoverbindungen.html
www.stattzeitung.org
Sind Erdöl und Erdgas erneuerbare Energien?
Christian Beer von “Heron Innovations” glaubt nicht an das Versiegen der Ölquellen. Der Unternehmer ist davon überzeugt, dass eine gewollte künstliche Verknappung Energie für Unternehmen teuer macht. Die zentrale Frage lautet: biotische oder abiotische (keine…
👍143💯28❤6👏4🤡2
stattzeitung.org - Info
Christian Beer von “Heron Innovations” glaubt nicht an das Versiegen der Ölquellen. Der Unternehmer ist davon überzeugt, dass eine gewollte künstliche Verknappung Energie für Unternehmen teuer macht. Die zentrale Frage lautet: biotische oder abiotische (keine…
👆🏻Öl- und Gasquellen erneuern sich ständig. Öl und Gas werde nie ausgehen, das es eben keine fossilen Energiequellen sind. Die künstliche Verknappung dient nur der Preistreiberei. Schaut euch einfach mal Ghawar, das größte Erdölfeld der Welt in Saudi-Arabien, an. Soviel Plankton und Algen am Meeresboden, die angeblich in Öl umgewandelt wurden, gibt es (an einer Stelle) nicht.
👍127💯40🤣6❤4
Forwarded from Redaktionsmannschaft
Grünlippmuschel von Kopp Vital® – eine Tradition voller Kraft und Natur
Lassen Sie sich von der Magie des Meeres inspirieren: Die Grünlippmuschel, ein einzigartiger Schatz aus den unberührten Gewässern Neuseelands, wurde von den Maori, den Ureinwohnern des Landes, schon vor Tausenden von Jahren geschätzt.
Sie galt als Geschenk des Meeres – ein Symbol für Stärke, Balance und das harmonische Zusammenspiel von Mensch und Natur.
Europaweit versandkostenfrei bestellbar
Neu bei Kopp
Lassen Sie sich von der Magie des Meeres inspirieren: Die Grünlippmuschel, ein einzigartiger Schatz aus den unberührten Gewässern Neuseelands, wurde von den Maori, den Ureinwohnern des Landes, schon vor Tausenden von Jahren geschätzt.
Sie galt als Geschenk des Meeres – ein Symbol für Stärke, Balance und das harmonische Zusammenspiel von Mensch und Natur.
Europaweit versandkostenfrei bestellbar
👍19👎2❤1
Forwarded from Alexander-wallasch.de
14-jähriges Gewaltopfer Lena ist mit strengen Auflagen aus Klinik entlassen und wird sofort 3 Stunden als Täterin verhört! Überraschungsbesuch der Kripo:
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/frisch-aus-klinik-gewaltopfer-lena-wird-3-stunden-als-taeterin-verhoert
www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/frisch-aus-klinik-gewaltopfer-lena-wird-3-stunden-als-taeterin-verhoert
www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
🤬217😱106🤮17❤10👍8😢5
Forwarded from HOCH2.TV
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Project Stargate – Analyst Heiko Schöning zu den Hintergründen der angeblichen Impfung gegen Krebs
🔴 Begrüßung & thematische Hintergründe (00:12)
🔵 Was ist Project Stargate? (01:02)
🔴 Genspritzen-Produktion, CIA & Bill Gates (02:37)
🔵 Weiterer Angriff aufs Mikrobiom (06:55)
🔴 Bluttest & personalisierte Spritzen (09:31)
🔵 Bio-Waffen & Krebsimpfung (11:35)
🔴 Wer produziert? (13:49)
🔵 Maulkorb für RFK (16:44)
🔴 Was tun? (19:41)
Gespräch über das Mikrobiom:
https://t.me/Hoch2TV/517
Browser-Links und Podcast:
▶️ HOCH2TV
▶️ RUMBLE
▶️ YouTube
▶️ Podcast
❤️-lichen Dank für Ihre Unterstützung 🙏🏻
▶️ IBAN, TWINT, Kreditkarten
▶️ PayPal.me
💌 Newsletter-Anmeldung
🔴 Begrüßung & thematische Hintergründe (00:12)
🔵 Was ist Project Stargate? (01:02)
🔴 Genspritzen-Produktion, CIA & Bill Gates (02:37)
🔵 Weiterer Angriff aufs Mikrobiom (06:55)
🔴 Bluttest & personalisierte Spritzen (09:31)
🔵 Bio-Waffen & Krebsimpfung (11:35)
🔴 Wer produziert? (13:49)
🔵 Maulkorb für RFK (16:44)
🔴 Was tun? (19:41)
Gespräch über das Mikrobiom:
https://t.me/Hoch2TV/517
Browser-Links und Podcast:
▶️ HOCH2TV
▶️ RUMBLE
▶️ YouTube
▶️ Podcast
❤️-lichen Dank für Ihre Unterstützung 🙏🏻
▶️ IBAN, TWINT, Kreditkarten
▶️ PayPal.me
💌 Newsletter-Anmeldung
👍52🔥18❤7😁3👎1
Pressemitteilung der @DPolGBund mit Statement von unserem Bundesvorsitzenden @HeikoTeggatz
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) bedauert die heutige Ablehnung des sogenannten Zustrombegrenzungsgesetzes durch den Deutschen Bundestag. Dieses Gesetz hätte einen wichtigen Schritt zur Verbesserung der inneren Sicherheit und zur effektiveren Steuerung der Migration darstellen können.
Heiko Teggatz, stellvertretender Bundesvorsitzender der DPolG und Bundesvorsitzender der DPolG Bundespolizeigewerkschaft, äußert sich enttäuscht über die Entscheidung:
„Die Ablehnung des Zustrombegrenzungsgesetzes ist ein Rückschlag für die Sicherheit in unserem Land. Es hätte der Bundespolizei ermöglicht, ihre Aufgaben im Bereich der Aufenthaltsbeendigung effizienter wahrzunehmen und den illegalen Zustrom von Drittstaatsangehörigen nach Deutschland zu begrenzen. Insbesondere das Abstimmungsverhalten der SPD in Bezug auf die Zuständigkeitserweiterung der Bundespolizei verwundert doch sehr, da die SPD in der 19. Wahlperiode einem gleichlautenden Gesetz bereits zugestimmt hatte.“
Der Gesetzentwurf der CDU/CSU sah vor, das Ziel der Begrenzung der Zuwanderungssteuerung wieder als ausdrückliche übergeordnete Vorgabe für die Anwendung des Aufenthaltsgesetzes festzulegen. Zudem sollte der Familiennachzug zu Personen mit subsidiärem Schutz bis auf Weiteres beendet werden.
Ferner sollte die Bundespolizei eine eigene Zuständigkeit für die Durchführung aufenthaltsbeendender Maßnahmen erhalten, insbesondere für Personen, die sie im Rahmen ihrer Aufgabenwahrnehmung in ihrem örtlichen Zuständigkeitsbereich, wie Bahnhöfen, antrifft. Dies hätte Drittstaatsangehörige aus Nicht-EU-Ländern ohne Duldung sowie solche mit einer Duldung wegen fehlender Reisedokumente umfasst. Als aufenthaltsbeendende Maßnahmen sollte die Bundespolizei auch die Beantragung von Haft und Gewahrsam erlauben, um Abschiebungen zu sichern.
„Diese Maßnahmen wären notwendig gewesen, um die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten und das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates zu stärken“, so Teggatz weiter.
Auch den am Mittwoch im Bundestag beschlossenen Entschließungsantrag 1 zum Fünf-Punkte-Plan befürwortet die Deutsche Polizeigewerkschaft ausdrücklich. Er beinhaltet dauerhafte Grenzkontrollen zu allen deutschen Nachbarstaaten. Die Bundespolizei kontrolliert bereits seit September 2024 an den Grenzen, sodass es keine Auswirkungen auf das bereits eingesetzte Personal gibt. Es geht lediglich um die Erweiterung der Befugnisse für die Bundespolizei. Künftig sollen alle Personen zurückgewiesen werden, die keine Aufenthaltsberechtigung für Deutschland haben.
Der Antrag fordert außerdem unmittelbare Haft für Ausreisepflichtige. Hierfür sollen bereits vorhandene Liegenschaften, wie Erstaufnahmeeinrichtungen oder Ankerzentren, ertüchtigt werden – sogenannte Ankerzentren Plus. Diese sollen Personen aufnehmen, deren Anträge abgelehnt wurden und die sofort vollziehbar ausreisepflichtig sind, einschließlich Straftäter und Gefährder. Dadurch werden Abschiebungen erleichtert, da die Personen jederzeit greifbar sind.
Die DPolG sieht keine Probleme bei der Umsetzung der Forderungen des Antrags, erwartet jedoch eine personelle und materielle Aufstockung. Langfristig muss es wieder zu einer Entlastung kommen, was nur mit mehr Personal und Technik gelingt. „Wir fordern deshalb die Einstellung von zusätzlichen 3.000 Tarifbeschäftigten, die die Polizisten bei ihrer Arbeit unterstützen“, betont Teggatz abschließend. X-Link
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) bedauert die heutige Ablehnung des sogenannten Zustrombegrenzungsgesetzes durch den Deutschen Bundestag. Dieses Gesetz hätte einen wichtigen Schritt zur Verbesserung der inneren Sicherheit und zur effektiveren Steuerung der Migration darstellen können.
Heiko Teggatz, stellvertretender Bundesvorsitzender der DPolG und Bundesvorsitzender der DPolG Bundespolizeigewerkschaft, äußert sich enttäuscht über die Entscheidung:
„Die Ablehnung des Zustrombegrenzungsgesetzes ist ein Rückschlag für die Sicherheit in unserem Land. Es hätte der Bundespolizei ermöglicht, ihre Aufgaben im Bereich der Aufenthaltsbeendigung effizienter wahrzunehmen und den illegalen Zustrom von Drittstaatsangehörigen nach Deutschland zu begrenzen. Insbesondere das Abstimmungsverhalten der SPD in Bezug auf die Zuständigkeitserweiterung der Bundespolizei verwundert doch sehr, da die SPD in der 19. Wahlperiode einem gleichlautenden Gesetz bereits zugestimmt hatte.“
Der Gesetzentwurf der CDU/CSU sah vor, das Ziel der Begrenzung der Zuwanderungssteuerung wieder als ausdrückliche übergeordnete Vorgabe für die Anwendung des Aufenthaltsgesetzes festzulegen. Zudem sollte der Familiennachzug zu Personen mit subsidiärem Schutz bis auf Weiteres beendet werden.
Ferner sollte die Bundespolizei eine eigene Zuständigkeit für die Durchführung aufenthaltsbeendender Maßnahmen erhalten, insbesondere für Personen, die sie im Rahmen ihrer Aufgabenwahrnehmung in ihrem örtlichen Zuständigkeitsbereich, wie Bahnhöfen, antrifft. Dies hätte Drittstaatsangehörige aus Nicht-EU-Ländern ohne Duldung sowie solche mit einer Duldung wegen fehlender Reisedokumente umfasst. Als aufenthaltsbeendende Maßnahmen sollte die Bundespolizei auch die Beantragung von Haft und Gewahrsam erlauben, um Abschiebungen zu sichern.
„Diese Maßnahmen wären notwendig gewesen, um die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten und das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates zu stärken“, so Teggatz weiter.
Auch den am Mittwoch im Bundestag beschlossenen Entschließungsantrag 1 zum Fünf-Punkte-Plan befürwortet die Deutsche Polizeigewerkschaft ausdrücklich. Er beinhaltet dauerhafte Grenzkontrollen zu allen deutschen Nachbarstaaten. Die Bundespolizei kontrolliert bereits seit September 2024 an den Grenzen, sodass es keine Auswirkungen auf das bereits eingesetzte Personal gibt. Es geht lediglich um die Erweiterung der Befugnisse für die Bundespolizei. Künftig sollen alle Personen zurückgewiesen werden, die keine Aufenthaltsberechtigung für Deutschland haben.
Der Antrag fordert außerdem unmittelbare Haft für Ausreisepflichtige. Hierfür sollen bereits vorhandene Liegenschaften, wie Erstaufnahmeeinrichtungen oder Ankerzentren, ertüchtigt werden – sogenannte Ankerzentren Plus. Diese sollen Personen aufnehmen, deren Anträge abgelehnt wurden und die sofort vollziehbar ausreisepflichtig sind, einschließlich Straftäter und Gefährder. Dadurch werden Abschiebungen erleichtert, da die Personen jederzeit greifbar sind.
Die DPolG sieht keine Probleme bei der Umsetzung der Forderungen des Antrags, erwartet jedoch eine personelle und materielle Aufstockung. Langfristig muss es wieder zu einer Entlastung kommen, was nur mit mehr Personal und Technik gelingt. „Wir fordern deshalb die Einstellung von zusätzlichen 3.000 Tarifbeschäftigten, die die Polizisten bei ihrer Arbeit unterstützen“, betont Teggatz abschließend. X-Link
👍184❤17🤡9👏1🤣1
Forwarded from Heiko Schöning offiziell
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
🎯EINGETROFFEN: Trump spielt gegen China "Die Wuhan-Verschwörung" aus
Washington, 31.01.2025: Die neue Pressesprecherin von US-Präsident Trump lenkt den COVID-Protest auf das chinesische Biowaffenlabor in Wuhan.
Wie ich vielfach vorher warnte, wird Trump versuchen, die innere Protestbewegung zu COVID-19 auf den äußeren "Feind China" abzulenken.
Deshalb hatte ich auch das Planspiel "Shigellen aus Shanghai" für das A-WEF 2024 in Prag entworfen.
Jetzt erleben wir real, wie China zunehmend dämonisiert wird.
Tatsächlich jedoch hatten in Wuhan jahrelang US-Biowaffenentwickler mit chinesischen dort zusammen gearbeitet! Namentlich etwa Ralf Baric und Michael Callahan (CIA).
Die USA finanzierten das Biowaffen-Labor in Wuhan/China laufend; das sind also keine "Feinde". Das ist von Anfang an gemeinsames Theater. Die Trumpsprecherin eröffnet nun den 2. Akt.
Aufklärung jetzt!
https://t.me/heiko_schoening
Washington, 31.01.2025: Die neue Pressesprecherin von US-Präsident Trump lenkt den COVID-Protest auf das chinesische Biowaffenlabor in Wuhan.
Wie ich vielfach vorher warnte, wird Trump versuchen, die innere Protestbewegung zu COVID-19 auf den äußeren "Feind China" abzulenken.
Deshalb hatte ich auch das Planspiel "Shigellen aus Shanghai" für das A-WEF 2024 in Prag entworfen.
Jetzt erleben wir real, wie China zunehmend dämonisiert wird.
Tatsächlich jedoch hatten in Wuhan jahrelang US-Biowaffenentwickler mit chinesischen dort zusammen gearbeitet! Namentlich etwa Ralf Baric und Michael Callahan (CIA).
Die USA finanzierten das Biowaffen-Labor in Wuhan/China laufend; das sind also keine "Feinde". Das ist von Anfang an gemeinsames Theater. Die Trumpsprecherin eröffnet nun den 2. Akt.
Aufklärung jetzt!
https://t.me/heiko_schoening
👍111🙏8🔥7❤6👎5😁4🤣1
👆🏻Die Covid-Labortheorie ist genauso Fake wie die offizielle Theorie. Es geht nur darum, das Virus-Narrativ am Leben zu erhalten. Das einzige, was in Labors entwickelt wird, sind die Tests zur vermeintlichen Diagnose einer "Krankheit".
👍144💯43👎10❤5🤣5😱1🤡1
Forwarded from Redaktionsmannschaft
Bio-Haritaki von Kopp Vital® – Tradition trifft moderne Lebensweise
Haritaki – eine Frucht mit einer faszinierenden Geschichte. Seit Jahrhunderten gilt sie in der traditionellen Kultur als Symbol für die Verbundenheit mit der Natur.
Einer Legende nach wuchs der Haritaki-Baum an dem Ort, wo ein Tropfen göttlichen Nektars die Erde berührte – ein Zeichen für Reinheit und Natürlichkeit.
Europaweit versandkostenfrei bestellbar
Neu bei Kopp
Haritaki – eine Frucht mit einer faszinierenden Geschichte. Seit Jahrhunderten gilt sie in der traditionellen Kultur als Symbol für die Verbundenheit mit der Natur.
Einer Legende nach wuchs der Haritaki-Baum an dem Ort, wo ein Tropfen göttlichen Nektars die Erde berührte – ein Zeichen für Reinheit und Natürlichkeit.
Europaweit versandkostenfrei bestellbar
👍22❤8👎3