💥VGH Baden-Württemberg kippt 2G-Regel an Hochschulen!💥

#2G unter Beschuss! Die Gerichte beginnen offenbar wieder zu arbeiten. Die Erfolgsaussichten von Rechtsbehelfen gegen #2G scheinen also gegeben zu sein. Wollen wir hoffen, dass das Schule macht.

"Bis auf Weiteres dürfen ungeimpfte Studenten mit negativem Coronatest wieder an Präsenzveranstaltungen in Hochschulen im Ländle teilnehmen."

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Die im Rahmen der Ausbildung notwendigen Tätigkeiten seien nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts grundrechtlich geschützt. In dieses Recht greife die Corona-Verordnung „in schwerwiegender Weise ein“.

https://www.bild.de/news/inland/news-inland/corona-gericht-kippt-2g-regel-an-hochschulen-in-baden-wuerttemberg-78577326.bild.html

🇩🇪 #2G - Verwaltungsgericht Berlin bestätigt 2G-Regel im Berliner Einzelhandel

Keine wirkliche Überraschung in Berlin. Die übliche Argumentation des Gerichts, die Regeln dienen einem legitimen Ziel, Schutz vor der Ausbreitung des Corona-Virus. Das Infektionsgeschehen solle damit verlangsamt und zugleich die Belastung im Gesundheitswesen reduziert werden. Die Regelung seien geeignet dieses Ziel zu fördern. Mildere Mittel stünden nicht zur Verfügung. Auch das RKI empfehle keine Öffnung unter 3G.

⏩ Meine Meinung: Das Verwaltungsgericht folgt weiterhin blind den Empfehlungen einer staatlichen Behörde, dem RKI. Es thematisiert nicht, dass die tatsächlich nicht vorliegende Überlastung des Gesundheitssystems vom Staat selbst herbeigeführt wird, um den Ausnahmezustand weiter zu rechtfertigen. Die Untauglichkeit der "Impfung" wird ebenso wenig angesprochen. Stattdessen die alte Leier, der vermeintliche Gesundheitsschutz steht über allem, also über jedem anderen Freiheitsrecht. Unter dem Pseudoargument Sicherheit können damit weiterhin Freiheitsrechte ausgesetzt und abgeschafft werden. ⏪

🇩🇪 Bayerns Gesundheitsminister Holetschek möchte höhere Kassenbeiträge für Ungeimpfte

„Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) schlägt vor, bei einem Verstoß gegen die geplante allgemeine Corona-Impfpflicht nicht nur Bußgelder zu verhängen, sondern auch finanzielle Nachteile bei der Krankenversicherung zu erwägen.

„Wir sollten zusätzlich auch prüfen, ob Malus-Regelungen im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung möglich und sinnvoll wären“, sagte Holetschek dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben). „Denn das Risiko für Ungeimpfte, an Corona schwer zu erkranken, ist deutlich erhöht“, so der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz.“

https://twitter.com/haintz_markus/status/1474750691927285763?s=20

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bayern-will-hoehere-krankenkassenbeitraege-fuer-ungeimpfte-a3672808.html

⏩ Kommentar: Der #Faschismus in #Deutschland war nie tot, er hat nur 75 Jahre geschlafen. Warum keine höheren Kassenbeiträge nach ethnischen, alter- und verhaltensbedingten (Rauchen, Alkohol, Ernährung) oder geschlechtsspezifischen Kriterien? #2G Nötigung durch das #CovidRegime. ⏪

🇩🇪 #2G - Media Markt verweigert den Gehorsam und möchte nichts mehr den Erfüllungsgehilfen des Staates spielen, die Wirtschaft leistet #Widerstand!

„Media Markt verzichtet auf 2G - wo Ungeimpfte weiterhin nicht einkaufen können

"Ab sofort können Sie in unserem Markt ohne Vorlage eines Impfausweises oder negativen Coronatests einkaufen", hieß es in einer E-Mail, die am Montagabend an Club-Mitglieder des Unternehmens verschickt wurde.

Das Unternehmen schrieb weiter: "Um Ihnen ein komfortables und sicheres Einkaufserlebnis zu gewährleisten, passen wir unser Hygienekonzept fortlaufend den aktuellen Gegebenheiten an."

"Das Kreisverwaltungsreferat hat im Rahmen seiner regelmäßigen Kontrollen vor Ort festgestellt, dass in mehreren Filialen von Media Markt und Saturn in München Kontrollen von 2-G Nachweisen nicht stattfinden.

„Die Filialen seien laut Infektionsschutzmaßnahmenverordnung dazu verpflichtet, so die Pressestelle.

"Das Kreisverwaltungsreferat steht mit den Verantwortlichen in Kontakt und wird bei Verstößen entsprechende Bußgeldverfahren einleiten."

Quelle: Focus Online

Kommentar: Die Menschen und Unternehmen verweigern dem #CovidRegime den Gehorsam! Ich bezweifle außerdem, dass man Unternehmen dazu verpflichten kann, Polizeibehörde zu spielen.

Achtung Satire: Bundesregierung fordert von #Kasachstan Achtung der #Versammlungsfreiheit – Kritik an #Meinungszensur im Internet

Wenn es nicht so traurig wäre, dann könnte man einfach nur noch lachen.

So kann man die Botschaft gut bei Twitter „verkaufen“:
https://twitter.com/haintz_markus/status/1479241026602688513?s=20

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/516748/Bundesregierung-fordert-von-Kasachstan-Achtung-der-Versammlungsfreiheit-Kritik-an-Meinungszensur-im-Internet

Breaking News - #CovidRegime bald am Ende: #Bundestag hungert sich selbst mit #2G in der Kantine aus!

Jetzt bin ich mal gespannt, ob Twitter es wagt mich zu zensieren, weil ich die Berliner Zeitung teile. Meine Medienabteilung steht schon mal Gewehr bei Fuß.

BZ: "Weil die #Impfstoffe nicht regulär zugelassen sind, sondern weiterhin experimentellen Charakter haben, handelt es sich auch um eine Missachtung des 1947 als Reaktion auf die NS-Verbrechen verabschiedeten #NürnbergerKodexes." #CovidRegime #Zensur #2G

https://twitter.com/haintz_markus/status/1480012314069905408?s=20

Großer Jammer bei der Berliner Gastronomie. Bis zu 76% weniger Umsatz durch #2G #2GPlus.

Hat die Gastronomie noch immer nicht verstanden, dass sie politisch missbraucht wird? Wehrt euch dagegen oder 50 % der Gastronomen sind demnächst arbeitslos und pleite.

#2G scheint in #Hamburg super zu funktionieren. Die Ausgrenzung von gesunden Menschen wird mit massiv steigenden „Zahlen“ belohnt.

#Bru2301 #Brüssel geht #spazieren. #Spaziergang gegen das #CovidRegime und für die #Freiheit.

#Impfpflichtneindanke #2Gmussweg #Spaziergaenger #Spazierengehen #rotelinie #wirsinddierotelinie #COVID19 #FriedenFreiheitSelbstbestimmung #Montagsspaziergang #Montagsspaziergaenge #2G

Der Anstieg der Übersterblichkeit im zeitlichen Zusammenhang mit den COVID-Impfungen (Aktueller Stand der Analysen: 21.01.2022)

Prof. Dr. Christof Kuhbandner, Kurzzusammenfassung.

Diese Zusammenfassung sollte jedem Gericht vorgelegt werden, dass in Sachen Impfung oder #2G eine Entscheidung zu treffen hat.

🇩🇪 VGH Mannheim kippt 2G-Regel für den Einzelhandel in Baden-Württemberg

"Nächster Rückschlag für Landesregierung

In Bayern hatte der Verwaltungsgerichtshof vor fünf Tagen ebenfalls die 2G-Regel außer Kraft gesetzt. Für die grün-schwarze Regierung in Baden-Württemberg ist es der zweite Rückschlag innerhalb weniger Tage. Erst am Freitag hatten die Mannheimer Richter einem ungeimpften Studenten in einer ähnlichen Sache Recht gegeben. Er hatte geklagt, dass die Alarmstufe II zum weitgehenden Ausschluss von Nicht-Geimpften von Präsenzveranstaltungen führe. Der VGH setzte den Teil der Corona-Verordnung zum Studienbetrieb von letzten Montag an außer Vollzug."


⏩ Kommentar: #2G ist weiter unter Beschuss. Die Gerichte beseitigen zumindest teilweise die offenkundige politische / autoritäre Willkür. ⏪

Quelle: Stuttgarter-Zeitung

#Deutschland geht #spazieren. #Spaziergang gegen das #CovidRegime und für die #Freiheit.

#Impfpflichtneindanke #2Gmussweg #Spaziergaenger #Spazierengehen #rotelinie #wirsinddierotelinie #COVID19 #FriedenFreiheitSelbstbestimmung #Montagsspaziergang #Montagsspaziergaenge #2G

🇨🇦 #TrudeauHasGotToGo kann sich warm anziehen.

Scott Moe, der Premier der kanadischen Provinz Saskatchewan, stellt sich hinter die Trucker und fordert eine Aufhebung der Beschränkungen für ungeimpfte Trucker.

#TruckersForFreedom2022 #TruckersConvoy2022 #2G

https://twitter.com/haintz_markus/status/1487482267647807491?s=20&t=PPjnD-B1ahDMHt8Goo0gBw

Der #Spiegel kritisiert #2G?

Da dieses Blatt Gelder der Bill und Melinda #Gates Stiftung erhalten hat, immer mit Vorsicht zu genießen, dennoch scheint das Narrativ endgültig am Ende zu sein.
#FreedomDay #2Gmussweg #covidRegime #Impfpflichtneindanke

Quelle: Twitter - Markus Haintz

Markus Haintz an .@Karl_Lauterbach auf Twitter:

Ich erwarte Ihre Stellungnahme und
#LauterbachRuecktrittSofort!

#COVID-Anhörung im EU-Parlament
Die #Pfizer Direktorin Small gibt zu, dass die sog. #Impfstoffe vor der Einführung nicht darauf getestet wurden, ob sie eine Übertragung von #Covid_19 verhindern! #2G

Kommentar: dieses Video sollte unter die Twitter Profile von allen, die gesellschaftliche Ausgrenzungen gefordert oder toleriert haben. 🔥 frei!

Grüße vom Ulmer Weihnachtsmarkt. Ohne Masken & Abstand, ohne #2G Kontrollen, ohne Ausgrenzung & Coronawahn.
Im Gegensatz zu 2021 kontrolliert die Polizei keine Impfausweise, sondern trinkt Glühwein. So soll es sein. Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr. #Peace! ❤️

Re: Ronai Chaker 🔗

„Biopolitik? Ich bin 2020-2022 auf die Straße gegangen, um mich gegen eine so zu nennende "#Biopolitik" zu stellen.

Diskriminierung nach biologischen Merkmalen lehne ich als #Menschenverachtend generell ab.

Wir hatten mit #3G/#2G-Regelungen und der sektoralen #Impfpflicht bereits eine Biopolitik. Wir haben sie bei der #Bundeswehr immernoch. Die Mehrheit hat es nicht gestört.

Eine Bitte an die @AfD: Machen Sie Ihre Positionierung zu diesem Thema öffentlich. Machen Sie auch den Positionsfindungsprozess hierzu öffentlich.

Wer eine Coronaaufarbeitung heuchelt - hintenrum aber "Biopolitik" fördert, wäre für mich unwählbar.

Das geht sicherlich nicht nur mir so, sondern dem Großteil der Menschen, die für Freiheit und Selbstbestimmung während der "Pandemie" auf die Straße gegangen sind. @Martin_Sichert“

🔗X-Link @RA_Friede

#2G zum Eigenschutz, nicht zum Fremdschutz. Nichts Neues für uns. Ich halte sämtliche Maßnahmen für Schwachsinn, nebenbei bemerkt. Ich glaube auch nicht, dass diese Enthüllungen irgendwas relevantes ändern werden.