Ausschuss will Duldungspflicht der Coronaimpfung in der Bundeswehr

Es wird Zeit sich hinter unsere Soldaten zu stellen und vor den Kasernen gegen die faktische Zwangsimpfung unserer Soldaten zu protestieren. Jene Berufsgruppen, die mit einer Zwangsimpfung konfrontiert werden, müssen unsere volle Solidarität und Unterstützung erfahren. Wir können nicht warten bis eine allgemeine Impfpflicht kommt, wir müssen auch jede berufsbezogene verhindern.

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/129328/Ausschuss-will-Duldungspflicht-der-Coronaimpfung-in-der-Bundeswehr

Duldungspflicht der Covid-19-Injektionen bei der Bundeswehr. Dreht sich der Wind langsam?

Truppendienstgericht setzt Disziplinarbuße außer Vollzug, hält die Duldungspflicht für möglicherweise rechtswidrig und erforscht den weiteren Sachverhalt.

Richter, die ihre Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung ernst nehmen – eine verschollene Spezies?
Manchmal könnte man dies meinen, aber es gibt sie doch noch!

Wir vertreten derzeit einen Mandanten, welcher Hauptfeldwebel bei der Bundeswehr ist und sich als topfitter junger Mann aus naheliegenden Gründen nicht gegen das Covid19-Virus impfen lassen möchte.
Wegen dieser persönlichen und gut begründeten Entscheidung wurden aufgrund der bei der Bundeswehr geltenden Duldungspflicht in Bezug auf die Verabreichung der Covid-19-Injektionen eine ganze Reihe von Verfahren in Gang gesetzt:
Unser Mandant sieht sich nun unter anderem sowohl strafrechtlichen Vorwürfen in Form der sog. Gehorsamsverweigerung gegenüber, als auch disziplinarrechtlichen. Während bei letzteren die von unserem Mandanten noch eigens eingelegte Beschwerde vom Dienstvorgesetzten ohne wirkliche Begründung zurückgewiesen wurde, stieß unsere in der Folge eingelegte weitere Beschwerde zum Truppendienstgericht, in der wir unter anderem unter Beilegung von über 1000 wissenschaftlichen Berichten betreffend die Schädlichkeit der Covid19-Injektionen die Aussetzung der Vollziehung der Disziplinarbuße i.H.v. 1.500 EUR beantragt haben, beim vorsitzenden Richter auf offene Ohren:

Dieser äußerte in einer vorläufigen Einschätzung vorsichtig, dass die Duldungspflicht bzgl. Corona-Impfungen aus seiner Sicht rechtswidrig sein könnte und gab nun unserem Aussetzungsantrag statt, sodass unser Mandant bis zu einer endgültigen Entscheidung nicht mit einem Vollzug der Disziplinarbuße rechnen muss.

Andernfalls wären beginnend ab Mai automatisch monatlich 300 EUR von seiner Besoldung einbehalten worden. Dieses Vorgehen ist insofern ungewöhnlich, da grundsätzlich – unter „normalen“ Bedingungen - kein Rechtsschutzbedürfnis für eine derartige Aussetzung besteht, da rechtsfehlerhaft eingezogene Disziplinarbußen von Gesetzes wegen zurückzuzahlen sind. Der vorsitzende Richter hielt dieses Vorgehen aber im vorliegenden Fall nicht für vertretbar und sah darin eine unzulässige Härte gegeben, sodass die Buße nun vorerst nicht einbehalten werden darf, was ein starkes Signal ist. Doch damit nicht genug: Der vorsitzende Richter nimmt seine Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung wirklich ernst, was wir in Bezug auf „Corona-Themen“ in den letzten zwei Jahren wirklich nicht häufig erlebt haben.

Im weiteren Verlauf soll nun also ein umfassender Fragenkatalog zu Risiken und Nutzen der Covid19-Impfungen an den Inspekteur des Sanitätsdienstes der Bundeswehr gerichtet werden, zu dem wir auch 53 – teilweise unter Rückgriff auf einen Fragenkatalog unserer lieben Kollegin Frau Bahner - vorformulierte Fragen beigesteuert haben. Es bleibt insofern also spannend, wir halten Euch auf dem Laufenden!“

https://twitter.com/haintz_markus/status/1524228322703683584?s=21&t=TEfYdf5InA6QwVt9E0Aq8Q

Anmerkung eines Lesers zum "Sondervermögen" der Bundeswehr:
Hallo Markus,
kurzer Hinweis zur Wirkmächtigkeit der deutschen Sprache.
Hier wurde kein „Sondervermögen“ für die Bundeswehr geschaffen, sondern „Sonderschulden“ aufgenommen.

In den Medien wird dies fleißig weiterverbreitet, so dass keiner wahrnimmt, was da genau heißt - es ist ein simpler, perfider und einfach funktionierender Trick der Wortwahl!

#DieMedienSindDasVirus

Sei freiheitlich gegrüßt ******

Danke für den Hinweis! Siehe auch Twitter: haintz_markus

1. Aus Protest gegen das Urteil des #BVG zur #Duldungspflicht zerbrachen Soldaten noch im Gerichtssaal ihre Erkennungsmarken und quittierten den Dienst bei der #Bundeswehr.

Twitter: Marcus_Fuchs

Kommentar: am Ende sollen in der Bundeswehr nur noch gehorsame „blinde“ Befehlsempfänger übrig bleiben. Das ist gefährlich, wie die Geschichte zeigt.

2. Stimmen zum Prozessausgang auch im Video von LibertyNewsBerlin

🇩🇪 Duldungspflicht bei Soldaten
17.07.2022 um 12 : 10 Uhr

Thema: müssen sich jetzt wirklich alle Soldaten impfen lassen?

Warum es als rechtens angesehen werden kann, die Impfstoffkonstrukte zu verweigern - auch wenn das Gericht die Beschwerden zurückgewiesen hat.

RA Frank Großenbach, Prozessbeobachter in Leipzig mit einer hoffnungsspendenden Meinung über die Leipziger Beschlüsse vom 07.07.2022 zur Duldungspflicht bei Bundeswehr-Soldaten.

Siehe auch:

👉 Epoch Times: Bericht zum Soldatenprozess

👉 Video Friedemann Däblitz nach dem Prozess

👉 Video Beate Bahner "Ein dunkler Tag für Deutschland"

👉 Video Alexander Ehrlich "Was bedeuten die Beschlüsse für die APO?"

👉 Sendung mit Max Kittan bei Elijah Tee über den Soldatenprozess

👉 Analyse Torsten Engelbrecht & Beate Bahner

"Die Wirksamkeit und die Nebenwirkungen der 'Impfstoffe' sind jeden Tag erneut zu überprüfen."

#Impfpflicht #Bundeswehr #DuldungsPflicht #Soldatenprozess

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

Nachgefragt: Waffensysteme im Ukraine-Krieg I Bundeswehr

Kommentar: ruhiges, nüchternes und sachliches Interview zur Situation im #Ukrainekrieg.

Oberst Schreiber #Bundeswehr:
„Die #Teilmobilmachung in Russland wird mittelfristig kaum Kampfkraftstärkung für die 🇷🇺RF bringen, kurzfristig sowieso nicht. (…) Die Situation der 🇷🇺Armee ist sowohl materiell als auch personell mittlerweile desaströs.“

Meine Antwort an die Berliner Zeitung:

Danke! Was leider noch fehlt, ist die Thematisierung der immer noch geltenden Duldungspflicht / #Impfpflicht bei der #Bundeswehr.
Es ist höchste Zeit:
#BWImpfpflichtAbschaffen

Außerdem sollten die um 4.360 % angestiegen Krankheitstage der Bundeswehr mal thematisiert werden…

Abschrift meiner IFG Anfrage an die @BMVg_Bundeswehr zu den Themen Krankheitszahlen, Corona-Erkrankungen und #Impfschäden bei der #Bundeswehr. Ich bin gespannt, ob ich eine Antwort erhalten werde. (Twitterlink)

"Sehr geehrte Damen und Herren,
auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes bitte ich in eigenem Namen bis zum 14.05.2023 um Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie haben sich die Krankheitszahlen der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
2. Wie hat sich die Krankheitsquote der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
3. Wie hat sich die Anzahl der Corona-Erkrankungen der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2020-2022 entwickelt?
4. Wir hat sich die Zahl der festgestellten Impfschäden der Soldaten der Bundeswehr - bezüglich sämtlicher Impfungen - in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
5. Wie viele Impfschäden in Bezug auf die Coronaimpfung wurden bei Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2021-2022 festgestellt und wie viele Verdachtsfälle gab es?

Sofern der Hinweis Ihrerseits kommen sollte, dass diese Zahlen geheim seien, so verweise ich darauf,
dass ein Teil dieser Zahlen in einem öffentlichen Gerichtsprozess verhandelt wurde, der inzwischen abgeschlossen wurde, weshalb ein Geheimhaltungsinteresse offenkundig nicht (mehr) besteht.

BVerwG 1 WB 5.22 und 1 W-VR 3.22, wg. Aufnahme COVID-19 Impfung in Basisimpfschema der Bundeswehr.
https://beatebahner.de/lib.medien/Schriftsatz_BVerwG_3_6_22_Replik_auf_Schriftsatz_BMVg_22_5_22_anonymisiert.pdf

Der Antragsteller geht davon aus, dass es sich um eine kostenfreie einfache Auskunft im Sinne von § 10 Absatz 1 Satz 2 IFG handelt.
Sollte die Bundeswehr davon ausgehen, dass es sich um eine gebührenpflichtige Auskunft handelt, wird um Erteilung eines Hinweises unter Nennung des voraussichtlichen Kostenaufwands und um eine entsprechende Begründung der Kostenpflicht gebeten.

Markus Haintz
Rechtsanwalt"

📢 Neues Video auf Telegram! Ein erfahrener Berufssoldat berichtet über den Corona-Alltag in der Bundeswehr, darunter Panikmache, Datenschutzverstöße und wachsender Impfdruck. Die Soldaten erzählen von Schikanen und Sanktionen aufgrund ihrer Weigerung, sich dem Impfzwang zu unterwerfen. Brisante Aussagen zeigen die Bundeswehr in einem schlechten Licht. Erfahren Sie mehr über die Erfahrungen des Soldaten und wie er sein Vertrauen in die Bundeswehr verlor. 💂‍♂️🦠🚨

🎥 Schauen Sie sich das Exklusiv-Video hier an https://www.epochtimes.de/gesellschaft/druck-hinter-kasernenmauern-weiterer-soldat-erzaehlt-von-seinen-corona-erlebnissen-a4238772.html und teilen Sie es!

#Bundeswehr #CoronaAlltag #Impfdruck

Re: Ronai Chaker 🔗

„Biopolitik? Ich bin 2020-2022 auf die Straße gegangen, um mich gegen eine so zu nennende "#Biopolitik" zu stellen.

Diskriminierung nach biologischen Merkmalen lehne ich als #Menschenverachtend generell ab.

Wir hatten mit #3G/#2G-Regelungen und der sektoralen #Impfpflicht bereits eine Biopolitik. Wir haben sie bei der #Bundeswehr immernoch. Die Mehrheit hat es nicht gestört.

Eine Bitte an die @AfD: Machen Sie Ihre Positionierung zu diesem Thema öffentlich. Machen Sie auch den Positionsfindungsprozess hierzu öffentlich.

Wer eine Coronaaufarbeitung heuchelt - hintenrum aber "Biopolitik" fördert, wäre für mich unwählbar.

Das geht sicherlich nicht nur mir so, sondern dem Großteil der Menschen, die für Freiheit und Selbstbestimmung während der "Pandemie" auf die Straße gegangen sind. @Martin_Sichert“

🔗X-Link @RA_Friede

Zappeln für den Sieg

Es tut mir leid, ich werde jetzt unsachlich.

Ich war gerne Soldat. 1994 und 1995 bei den Heeresfliegern. Damals ging allerdings schon die Zeit der Auslandseinsätze los, die ich entschieden ablehnte. Den Anschiss meines Vorgesetzten dafür bekam er postwendend zurück. Ich verteidige gerne mein Vaterland, aber deutsches Blut für fremde Interessen kommt für mich nicht in Frage.

Ich wünschte mir auch damals schon ein gesundes Verhältnis unseres Volkes zu seinen eigenen Soldaten, damals waren es ja sogar noch Wehrpflichtige. Ich wünschte mir, dass die Soldaten in der Öffentlichkeit stolz als deutsche Soldaten auftreten. Das machen allerdings schon die Uniformen unmöglich.

Das ist bis heute nicht besser geworden. Ich weiß auch nicht, warum man den Paradeschritt abgeschafft hat. Dass man den Paradeschritt etwa als unnatürlich empfunden hätte, kann es nicht gewesen sein, denn das, was ich heute sehe, ist weit unnatürlicher.

Nun hat also der frisch gebackene Bundeskanzler Friedrich Merz nicht etwa in Berlin, nein, in Litauen eine deutsche

🎬 "Parade"

abgenommen. Dort ist seit Neuestem ein deutsches Kontingent dauerhaft stationiert.

Ich kann mir nicht helfen. Ich finde diese Parade nicht nur aus politischen Gründen zum Fremdschämen. Was haben wir in Litauen zu suchen? Und dann auch noch dieses Bild! Ich sehe da leider lauter Hampelmänner mit abgehackten Armbewegungen, von denen kaum einer im Gleichschritt seines Nebenmannes marschiert, die Mützen, diese englischen Auxiliartruppen-Barette, bunt durcheinander gewürfelt, die Jacke ohne Leibriemen, dass sie alle aussehen wie die Kanalarbeiter in ihrem befleckten Arbeitsanzug. Und dieser Zeitlupen-Präsentiergriff! Zum Einschlafen, das!

Nun macht also Friedrich Merz einen auf Militaristen und traut sich im Ausland, was er sich zu Hause nicht traut, direkt vor der Türe Russlands! Nicht Russlands, sondern Ostpreußens, das die Russen noch besetzt halten. Dann war er ja doch nicht so weit weg von Deutschland.

Ich wünsche mir eine deutsche Armee, die in Deutschland Deutschland verteidigt, Deutsch aussieht, Deutsch marschiert, deutsch statt amerikanisch befehligt, mit einem fähigen Generalstab ohne diese politischen Opportunisten und die das Ausland in Ruhe lässt. Ich will Frieden und nicht, dass wir alle im Klempnerkittel für fremde Interessen verheizt werden. Ist das zu viel verlangt?

PS: Kameradschaftliche Grüße an alle Kanalarbeiter und Klempner! Ihr seid Ehrenleute!

@RAStBChrisMoser

Hofgeschichtsschreibung

Der Militärhistoriker

🎬 Sönke Neitzel

von der Potsdamer Universität ist sicherlich einer der vernünftigen Historiker unseres Landes. Wenigstens teilweise. Nun habe ich dieses Interview der Bundeswehr mit ihm gesehen und möchte es einmal zur freien Begutachtung teilen.

Ich glaube, es ist interessant, wenn jeder sich sein eigenes Bild davon macht. Trotzdem möchte ich ein paar Gedanken dazu hier niederlegen, auch wenn es nur wenige von den vielen sind, die mir dazu einfallen.

Der Beitrag enthält eine Kaskade von Geschichtsklitterungen, die mir die Haare zu Berge stehen lassen, aber nüchtern betrachtet zum althergebrachten Kanon der Bundesrepublik gehören. Der Gipfel ist, dass er sagt, wenn die Alliierten 1938 gehandelt hätten, hätte der Krieg verhindert werden können. Das ist für mich ein Schlüsselsatz der Nachkriegsschizophrenie. Merkt er nicht den Widerspruch in sich? Was heißt denn handeln? Der Krieg wäre durch dieses ominöse Handeln nicht verhindert worden, sondern ausgebrochen. Von der Vorgeschichte des Krieges spreche ich mal nicht. Ich verweise nur auf Gerd Schulze-Ronhof und andere.

Mit all diesen Denkmustern im Kopf, muss man ja dazu kommen, dass wir jetzt gegen Russland gehen müssen. Es wird einfach behauptet, Russland sei gegen uns, also gehen wir gegen sie. Belegt wird das nicht. Dabei wäre das die spannende Frage gewesen. Stattdessen reden wir über Aufrüstung.

Ich verweise noch einmal auf meine Worte zu dem Vortrag von 👉🏻 Raymond Unger und der traumabedingten politischen Korrektheit, die dazu führt, Konflikte nicht konstruktiv zu lösen, sondern durch Feindbilder. Das Thema ist kompliziert. Auf der anderen Seite gehört dazu auch die feminisierte Wehrlosigkeit. Neitzel wendet sich gegen das eine, die Wehrlosigkeit, bläst gleichzeitig aber in das Horn gegen Russland und setzt damit einseitig auf Militär und damit auf Gewalt.

Das ist umso bemerkenswerter, da er die Argumente gegen eine Konfrontation mit Russland, nämlich die Vorgeschichte des Einmarsches in die Ukraine, selbst benennt, sie aber mit dem schlichten Hinweis abtut, dass er diese Auffassung nicht teile. Wäre es nicht fruchtbarer, diesen Dissens offen zu besprechen, statt aufzurüsten?

Natürlich ist die Bundeswehr kaputtgerüstet. Natürlich muss sie wieder aufgerüstet werden. Auch hier verweise ich wieder auf die Traumaforschung. Wie Unger richtig sagte, haben wir verlernt, Grenzen zu setzen. Auf diese Verhältnisse übertragen heißt das: Natürlich müssen wir unsere Grenzen verteidigen und wehrhaft sein. Aber wir müssen uns nicht prügeln. Prügeln zeugt von zwischenmenschlicher Inkompetenz. Es zeugt von Minderwertigkeitskomplexen und der Unfähigkeit, Konflikte zu lösen.

Und ich wiederhole es immer wieder: Es ist lächerlich, schlimmer noch: ein Verbrechen, unsere Soldaten gegen Russland an die Front schicken zu wollen, während unsere Grenzen, um deren Schutz es doch wohl gehen soll, sperrangelweit offen stehen und wehrlose Menschen hierzulande auf offener Straße abgeschlachtet werden.

Man soll ja immer erst vor der eigenen Haustüre kehren!

Und übrigens, lieber Moderator: Die UNO wurde nicht nach dem Krieg gegründet, um Kriege zu verhindern, sondern während des Zweiten Weltkrieges, um Krieg gegen Deutschland zu führen. Aber klar, das Töten dient ja immer nur dazu, das Töten zu verhindern. Sie merken es nicht.

@RAStBChrisMoser