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„Niemand will diese Ampel!"
Alice Weidel 💙👍🇩🇪
„(…)Wir als AfD, wir stehen zu unseren Bauern, zu unseren Unternehmern, wir stehen zu unseren Arbeitnehmern, wir stehen für die unternehmerische Freiheit, dass die Menschen mehr Netto von Brutto nachher in der Taschen haben und nicht in Grund und Boden gewirtschaftet werden.
Über Steuern, über Abgaben, über Energiepreise.
Dann hier noch eine Steuer!
Ja Mensch, wo geht denn das noch hin ???
Eine Erfindung der CO2 Abgabe…!Das muss man sich mal vorstellen!!!
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat schon vor Jahren gesagt, dass es dem Gesetzgeber untersagt ist, irgendwelche Steuern zu erfinden.
Die CO2 Abgabe ist verfassungswidrig und damit hat man recht.
SIE MUSS WEG ! (…)“
#afd #AfDNiedersachsen#AfDDiepholz
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Alice Weidel 💙👍🇩🇪
„(…)Wir als AfD, wir stehen zu unseren Bauern, zu unseren Unternehmern, wir stehen zu unseren Arbeitnehmern, wir stehen für die unternehmerische Freiheit, dass die Menschen mehr Netto von Brutto nachher in der Taschen haben und nicht in Grund und Boden gewirtschaftet werden.
Über Steuern, über Abgaben, über Energiepreise.
Dann hier noch eine Steuer!
Ja Mensch, wo geht denn das noch hin ???
Eine Erfindung der CO2 Abgabe…!Das muss man sich mal vorstellen!!!
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat schon vor Jahren gesagt, dass es dem Gesetzgeber untersagt ist, irgendwelche Steuern zu erfinden.
Die CO2 Abgabe ist verfassungswidrig und damit hat man recht.
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„Bekanntlich haben Millionen Einwanderer der letzten Jahre den Fachkräftemangel keineswegs gelöst und dennoch hat die Ampel-Regierung das sogenannte Fachkräfteeinwanderungsgesetz nun so modifiziert, dass Einwanderung nach Deutschland in Zukunft noch leichter gehen soll.
➡️ Im Interview mit dem Fraktions-TV sprechen die AfD-Abgeordneten Nicole Höchst und René Springer über die Folgen des neusten Streichs der Bundesregierung.“
#fachkraefte #hilfsarbeiter #remigration
Quelle: https://youtu.be/ukI6RNk2CA4?si=NCUB-rvy09a81T79
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➡️ Im Interview mit dem Fraktions-TV sprechen die AfD-Abgeordneten Nicole Höchst und René Springer über die Folgen des neusten Streichs der Bundesregierung.“
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„Neue Zahlen der Bundesregierung zeigen: Infolge der Migrationskrise lebten Ende Januar 2024 fast eine halbe Million Ausländer OHNE Aufenthaltstitel in Deutschland.
Heißt: Sie sollten eigentlich nicht in Deutschland leben.
Konkret sind es 492 390 Ausländer, die keinen Aufenthaltstitel, keine Duldung und auch keine Aufenthaltsgestattung haben, die z.B. Asylsuchenden während des Verfahrens gewährt wird. Dies ergab die Antwort der Bundesregierung auf Anfrage des AfD-Abgeordneten René Springer (44).
Obwohl die Menschen nicht in Deutschland sein sollten, werden sie vom deutschen Staat finanziell versorgt. Aus einer früheren Anfrage des Abgeordneten geht hervor, dass auch Ausländer ohne Aufenthaltstitel „einen Anspruch auf existenzsichernde Leistungen nach den Vorschriften des Asylbewerberleistungsgesetzes“ haben.
Zu den Personen ohne Aufenthaltstitel kommen 193 972 Personen (Stand Ende 2023), die nur geduldet sind. Heißt: Deren Abschiebung ausgesetzt wurde. So erhielten z.B. fast 65 000 Personen eine Duldung, weil ihnen Dokumente fehlen – nur deshalb dürfen sie vorerst in Deutschland bleiben. (…)
AfD-Sozialpolitiker Springer spricht angesichts der Zahlen von einem „ungeheuren Ausmaß des staatlichen Kontrollverlustes“. Dass illegalen Migranten „auch noch einen Anspruch auf Sozialleistungen“ hätten, setze „dem Ganzen die Krone auf“.“
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/halbe-million-auslaender-ohne-aufenthaltstitel-sie-duerften-nicht-hier-sein-krie-87522438.bild.html
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Heißt: Sie sollten eigentlich nicht in Deutschland leben.
Konkret sind es 492 390 Ausländer, die keinen Aufenthaltstitel, keine Duldung und auch keine Aufenthaltsgestattung haben, die z.B. Asylsuchenden während des Verfahrens gewährt wird. Dies ergab die Antwort der Bundesregierung auf Anfrage des AfD-Abgeordneten René Springer (44).
Obwohl die Menschen nicht in Deutschland sein sollten, werden sie vom deutschen Staat finanziell versorgt. Aus einer früheren Anfrage des Abgeordneten geht hervor, dass auch Ausländer ohne Aufenthaltstitel „einen Anspruch auf existenzsichernde Leistungen nach den Vorschriften des Asylbewerberleistungsgesetzes“ haben.
Zu den Personen ohne Aufenthaltstitel kommen 193 972 Personen (Stand Ende 2023), die nur geduldet sind. Heißt: Deren Abschiebung ausgesetzt wurde. So erhielten z.B. fast 65 000 Personen eine Duldung, weil ihnen Dokumente fehlen – nur deshalb dürfen sie vorerst in Deutschland bleiben. (…)
AfD-Sozialpolitiker Springer spricht angesichts der Zahlen von einem „ungeheuren Ausmaß des staatlichen Kontrollverlustes“. Dass illegalen Migranten „auch noch einen Anspruch auf Sozialleistungen“ hätten, setze „dem Ganzen die Krone auf“.“
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bild.de
Halbe Million Ausländer ohne Aufenthaltstitel: Sie dürften nicht hier sein, kriegen aber Geld vom Staat
Deutschland in der Flüchtlingskrise! Das zeigen neue Zahlen der Bundesregierung.
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„Nach einem Beschluss der EU-Parlamentarier stehen bald zahlreiche Änderungen für Pkw, Lkw und Camper an. Es werden neue Gewichtsgrenzen, neue Obergrenzen für den Abrieb von Bremsen und Reifen sowie Anforderungen an die Batterielebensdauer erwartet.
(…) Für eine Anwendung des Geofencing wird beispielhaft in der jetzigen Verordnung aufgeführt, dass damit verhindert werden könne, dass ein Hybridfahrzeug mit dem Verbrennungsmotor betrieben werden kann (das heißt Umstellung auf emissionsfreien Betrieb), wenn es innerhalb eines bestimmten geografischen Gebiets gefahren wird.
Zukünftig werden Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren und Geofencing-Technologie als „Euro 7G“ bezeichnet.
Dabei müssen die Hersteller ein Fahrerwarnsystem einbauen. Dieses informiert den Fahrer, wenn die Batterien fast leer sind, und stoppt das Fahrzeug, wenn es innerhalb von fünf Kilometern nach der Warnung im emissionsfreien Modus im Geofencing-Gebiet nicht aufgeladen wird.
Damit wird deutlich, dass es zukünftig Gebiete geben könnte, in denen nicht mit Verbrennungsmotoren gefahren werden darf.“
https://www.epochtimes.de/umwelt/neue-umweltauflagen-was-fahrer-von-pkw-lkw-und-campern-jetzt-wissen-muessen-a4655378.html
Am 09.06.2024 AfD
wählen 🥏
Nur mit der #AfD kann man unser #Deutschland noch retten!
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(…) Für eine Anwendung des Geofencing wird beispielhaft in der jetzigen Verordnung aufgeführt, dass damit verhindert werden könne, dass ein Hybridfahrzeug mit dem Verbrennungsmotor betrieben werden kann (das heißt Umstellung auf emissionsfreien Betrieb), wenn es innerhalb eines bestimmten geografischen Gebiets gefahren wird.
Zukünftig werden Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren und Geofencing-Technologie als „Euro 7G“ bezeichnet.
Dabei müssen die Hersteller ein Fahrerwarnsystem einbauen. Dieses informiert den Fahrer, wenn die Batterien fast leer sind, und stoppt das Fahrzeug, wenn es innerhalb von fünf Kilometern nach der Warnung im emissionsfreien Modus im Geofencing-Gebiet nicht aufgeladen wird.
Damit wird deutlich, dass es zukünftig Gebiete geben könnte, in denen nicht mit Verbrennungsmotoren gefahren werden darf.“
https://www.epochtimes.de/umwelt/neue-umweltauflagen-was-fahrer-von-pkw-lkw-und-campern-jetzt-wissen-muessen-a4655378.html
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The Epoch Times
Neue Umweltauflagen: Was Fahrer von Pkw, Lkw und Campern jetzt wissen müssen
Nach einem Beschluss der EU-Parlamentarier stehen bald zahlreiche Änderungen für Pkw, Lkw und Camper an. Es werden neue Gewichtsgrenzen, neue Obergrenzen für den Abrieb von Bremsen und Reifen sowie Anforderungen an die Batterielebensdauer erwartet.