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Bas und Klingbeil zu SPD-Vorsitzenden gewählt – Klüssendorf neuer Generalsekretär
#SPD-Chef Lars #Klingbeil hat nach der Wahlschlappe und dem Umbau der Parteispitze an Rückendeckung der Basis verloren. Der Parteitag in #Berlin wählte ihn am Freitag mit 64,9% der Delegiertenstimmen zwar erneut zum Vorsitzenden. Doch im Jahr 2023 hatte er noch 85,6% der Stimmen erhalten.
Arbeitsministerin Bärbel #Bas vom linken Parteiflügel erhielt als gleichberechtigte Co-Vorsitzende mit 95% deutlich mehr Delegiertenstimmen und führt die SPD nun zusammen mit Vize-Kanzler und Finanzminister Klingbeil. Bas rückt damit an die Stelle von Saskia #Esken, die in der Partei umstritten war.
Mit der Wahl von Tim Klüssendorf zum Generalsekretär wurde die Führungsspitze der SPD komplett. Er erhielt 90,8% der Delegiertenstimmen.
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#SPD-Chef Lars #Klingbeil hat nach der Wahlschlappe und dem Umbau der Parteispitze an Rückendeckung der Basis verloren. Der Parteitag in #Berlin wählte ihn am Freitag mit 64,9% der Delegiertenstimmen zwar erneut zum Vorsitzenden. Doch im Jahr 2023 hatte er noch 85,6% der Stimmen erhalten.
Arbeitsministerin Bärbel #Bas vom linken Parteiflügel erhielt als gleichberechtigte Co-Vorsitzende mit 95% deutlich mehr Delegiertenstimmen und führt die SPD nun zusammen mit Vize-Kanzler und Finanzminister Klingbeil. Bas rückt damit an die Stelle von Saskia #Esken, die in der Partei umstritten war.
Mit der Wahl von Tim Klüssendorf zum Generalsekretär wurde die Führungsspitze der SPD komplett. Er erhielt 90,8% der Delegiertenstimmen.
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👩🛡 Bas verteidigt Esken: „Eine der Mütter des Erfolgs“
Die neue #SPD-Vorsitzende Bärbel #Bas hat ihre Partei für den Umgang mit der bisherigen Parteichefin Saskia #Esken kritisiert. Esken habe erleben müssen, „dass Solidarität nicht immer selbstverständlich ist – auch nicht in der Sozialdemokratie“, sagte die Arbeitsministerin auf dem Parteitag in Berlin. „Ich sage hier ganz deutlich: Das müssen wir wieder anders machen.“
Bas bedankte sich bei Esken für deren Engagement als Parteivorsitzende und erinnerte an die #Bundestagswahl 2021, bei der die SPD als stärkste Kraft hervorging, sowie „an viele Wahlsiege in den Ländern“. Mit Blick auf Esken sagte sie: „Und wie heißt es so schön: Der Erfolg hat viele Mütter und Väter. Und ich sage: Eine dieser Mütter des Erfolgs warst garantiert auch du.“
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Die neue #SPD-Vorsitzende Bärbel #Bas hat ihre Partei für den Umgang mit der bisherigen Parteichefin Saskia #Esken kritisiert. Esken habe erleben müssen, „dass Solidarität nicht immer selbstverständlich ist – auch nicht in der Sozialdemokratie“, sagte die Arbeitsministerin auf dem Parteitag in Berlin. „Ich sage hier ganz deutlich: Das müssen wir wieder anders machen.“
Bas bedankte sich bei Esken für deren Engagement als Parteivorsitzende und erinnerte an die #Bundestagswahl 2021, bei der die SPD als stärkste Kraft hervorging, sowie „an viele Wahlsiege in den Ländern“. Mit Blick auf Esken sagte sie: „Und wie heißt es so schön: Der Erfolg hat viele Mütter und Väter. Und ich sage: Eine dieser Mütter des Erfolgs warst garantiert auch du.“
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US-Präsident Donald #Trump hat dem #Iran mit neuen Luftangriffen gedroht, sollte das Land weiter Uran anreichern. Auf die Frage einer Journalistin, ob er im Falle entsprechender Geheimdiensterkenntnisse neue Angriffe plane, sagte Trump: „Zweifellos, absolut.“
Zuvor hatte der Präsident darauf beharrt, dass durch die US-Luftangriffe vom Wochenende die Anreicherungsanlagen im Iran vollständig zerstört und „ausgelöscht“ worden seien.
Der Iran habe zudem keine Gelegenheit mehr gehabt, bereits angereichertes Uran vorab in Sicherheit zu bringen, kommentierte das Weiße Haus Medienberichte, die das Ausmaß der Zerstörung in Frage gestellt hatten.
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Satellit
Trump behauptet Rettung des iranischen Führers – scharfe Tirade gegen Teheran
US-Präsident Donald #Trump hat auf Truth Social behauptet, den iranischen Obersten Führer Ali Khamenei vor einem „hässlichen und schmachvollen“ Tod gerettet zu haben. Seine Aussagen seien eine Lüge, konterte Trump damit auf Khameneis Siegesrhetorik gegenüber #Israel.
„Und er muss nicht sagen: „Danke, Präsident Trump“, schrieb der Republikaner und verwies auf eigene Versuche zur Lockerung der Sanktionen, die er wegen der iranischen Äußerungen abbrach. Den #Iran bezeichnete er als „ein ausgebranntes, zerstörtes Land ohne Zukunft“. Als Rat gab Trump Teheran mit einem umformulierten Sprichwort auf den Weg: „Mit Honig erreicht man oft mehr als mit Essig.“
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US-Präsident Donald #Trump hat auf Truth Social behauptet, den iranischen Obersten Führer Ali Khamenei vor einem „hässlichen und schmachvollen“ Tod gerettet zu haben. Seine Aussagen seien eine Lüge, konterte Trump damit auf Khameneis Siegesrhetorik gegenüber #Israel.
„Und er muss nicht sagen: „Danke, Präsident Trump“, schrieb der Republikaner und verwies auf eigene Versuche zur Lockerung der Sanktionen, die er wegen der iranischen Äußerungen abbrach. Den #Iran bezeichnete er als „ein ausgebranntes, zerstörtes Land ohne Zukunft“. Als Rat gab Trump Teheran mit einem umformulierten Sprichwort auf den Weg: „Mit Honig erreicht man oft mehr als mit Essig.“
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Satellit
🇵🇱 Polnische Bürgerwehr verstärkt Grenzkontrollen – Konflikte mit Polizei Die Situation an der deutsch-polnischen Grenze eskaliert weiter: Nun haben sich polnische Fußballfans mehrerer Vereine der selbsternannten „Bürgerwehr“ am Grenzübergang Lubieszyn angeschlossen.…
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Am Grenzübergang Lubieszyn in #Polen haben sich erneut Dutzende polnische Aktivisten versammelt, um die illegale Einreise von #Migranten aus #Deutschland zu verhindern. Ein im Netz verbreitetes Video zeigt, wie sich die Gruppe am Freitagabend entlang der Grenze postiert.
Die spontane Wache folgt auf die jüngste Eskalation, bei der es bereits zu Zusammenstößen mit deutschen Grenzbeamten kam. Die polnische Bürgerwehr, darunter auch Fußballfans, will ihre Präsenz weiter ausbauen – trotz der angespannten Lage. Nach Angaben polnischer Medien schiebt Deutschland derweil täglich bis zu zehn abgelehnte Asylbewerber nach Westpommern ab.
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Die Osloer Polizei hat die Ermittlungen gegen Marius Borg Høiby abgeschlossen. Dem Sohn von Kronprinzessin Mette-Marit (51) wirft sie unter anderem drei Sexualstraftaten und zahlreiche weitere Delikte vor.
Erstmals festgenommen wurde Høiby im August 2024; damals hatte er eingeräumt, unter Alkohol- und Kokaineinfluss gegenüber seiner Freundin gewalttätig geworden zu sein. Im September erfolgte die zweite Festnahme wegen der Kontaktaufnahme zum mutmaßlichen Opfer. Høiby wird außerdem sexueller Übergriff auf eine wehrlose Person Anfang 2024 vorgeworfen.
Laut NRK streitet er einen Großteil der Anschuldigungen ab, verweist auf psychische Probleme und den Kampf gegen seinen Drogenmissbrauch.
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Aus dem Bundestag auf die Bühne: Robert #Habeck startet am 5. Oktober eine neue Matinee-Reihe im berühmten „Berliner Ensemble“. Wie der Ex- Wirtschaftsminister auf Instagram bekanntgab, wird er dort regelmäßig im Abstand von sechs bis acht Wochen die Gespräche mit Gästen moderieren.
Den Auftakt bildet eine Diskussion zum provokanten Thema „Braucht Demokratie den Notfall?“. Ein Titel mit Wucht – doch der #Grünen-Politiker verspricht „lange, tiefe und ruhige Gespräche“. Parallel plant Habeck weitere Aktivitäten außerhalb der Politik – darunter eine Gastdozentur an der University of California in Berkeley mit dem Schwerpunkt „Krisen“.
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Mit Papierpickelhauben auf dem Kopf und angeklebten Schnauzern marschierten sie am Freitag nach der Rede des Parteivorsitzenden Lars #Klingbeil durch die Halle in #Berlin, in der der Parteitag stattfand. Mit der Aktion wollten sie gegen die Aufrüstung der #Bundeswehr protestieren.
Dazu trugen sie T-Shirts, mit der Aufschrift „Abrüsten! Irgendwann ist genug“. Zum Abschluss ihrer Darbietung salutierten die Genossen.
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Amazon-Gründer Jeff Bezos, einer der reichsten Männer der Welt, und die ehemalige TV-Moderatorin Lauren Sánchez haben sich am Freitag auf der Insel San Giorgio in Venedig das Ja-Wort gegeben, berichten italienische Medien. Unter den 250 VIP-Gästen: Prominente aus Showbusiness und Geschäftswelt wie die Kardashian-Familie, Bill Gates und Leonardo DiCaprio. Doch die Hochzeit sorgt für Ärger – Einheimische protestieren gegen die zunehmende Kommerzialisierung der Stadt.
Aus Sorge vor Anschlägen infolge des Krieges im Nahen Osten und auch wegen einiger Proteste gelten in der Stadt strenge Sicherheitsvorkehrungen. Die auf bis 55 Millionen Dollar geschätzten Luxus-Feierlichkeiten begannen am Donnerstag und dauern bis zum Samstagabend an.
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Forwarded from Ostnews Faktencheck
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Bundeskanzler Friedrich #Merz hat gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ seine Beziehung zu US-Präsident Donald #Trump gelobt. Er sei Trump bereits drei Mal begegnet – im Oval Office, beim G7-Gipfel in Kanada und bei dem #NATO-Gipfel in Den Haag – und sie hätten jedes Mal „einen guten Draht zueinander“ gefunden.
Der Republikaner soll Merz eine SMS geschickt haben, in der er dies zum Ausdruck gebracht habe. „Trump hatte offensichtlich das Gefühl, dass die Chemie zwischen uns stimmt und wir gut miteinander reden können“, so Merz.
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