Brandenburger Gericht erklärt Corona-Versammlungsverbot für nichtig
Ein neues Urteil des Brandenburger Verfassungsgerichts hat ergeben, dass die im Jahr 2020 erlassenen drastischen Versammlungsverbote und -einschränkungen verfassungswidrig waren.
Wie das Gericht am Mittwoch bekanntgab, sei die Maskenpflicht auch im Nachhinein verhältnismäßig. In einer Pressemitteilung äußerte die AfD-Landtagsfraktion, die Klage gegen die Maßnahmen erhoben hatte, ihre Zustimmung zu der Entscheidung vom vergangenen Freitag und bezeichnete sie als „richtungsweisend“. „Dieser Richterspruch stellt einen Erfolg für den Schutz unserer Grundrechte dar“, so Christoph Berndt, der Chef der AfD-Fraktion.
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Ein neues Urteil des Brandenburger Verfassungsgerichts hat ergeben, dass die im Jahr 2020 erlassenen drastischen Versammlungsverbote und -einschränkungen verfassungswidrig waren.
Wie das Gericht am Mittwoch bekanntgab, sei die Maskenpflicht auch im Nachhinein verhältnismäßig. In einer Pressemitteilung äußerte die AfD-Landtagsfraktion, die Klage gegen die Maßnahmen erhoben hatte, ihre Zustimmung zu der Entscheidung vom vergangenen Freitag und bezeichnete sie als „richtungsweisend“. „Dieser Richterspruch stellt einen Erfolg für den Schutz unserer Grundrechte dar“, so Christoph Berndt, der Chef der AfD-Fraktion.
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🇺🇸🇮🇱 Trump fordert Einstellung von Korruptionsverfahren gegen Netanjahu Ein wenig Hilfe unter Freunden: US-Präsident Donald Trump hat die israelische Justiz wegen des Korruptionsverfahrens gegen Israels Premier Benjamin Netanjahu öffentlich kritisiert. …
Netanjahu bedankt sich bei Trump für „herzliche Unterstützung“
Nachdem US-Präsident Donald #Trump die Einstellung des Korruptionsverfahrens gegen den israelischen Premier Benjamin #Netanjahu auf seiner Plattform Truth Social gefordert hatte, reagierte dieser auf X mit einem Dankeschön. Nach eigenen Angaben sei er von Trumps Unterstützung für ihn und für #Israel „tief bewegt“ gewesen.
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Nachdem US-Präsident Donald #Trump die Einstellung des Korruptionsverfahrens gegen den israelischen Premier Benjamin #Netanjahu auf seiner Plattform Truth Social gefordert hatte, reagierte dieser auf X mit einem Dankeschön. Nach eigenen Angaben sei er von Trumps Unterstützung für ihn und für #Israel „tief bewegt“ gewesen.
„Ich freue mich darauf, weiterhin mit Ihnen zusammenzuarbeiten, um unsere gemeinsamen Feinde zu besiegen, unsere Geiseln zu befreien und den Kreis des Friedens schnell zu erweitern“, so Netanjahu.
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Satellit
Spahn-Maskendeals: Beschaffungschaos führte zu Milliardenschaden Wie der Sonderbericht von Margaretha Sudhof aufdeckt, hat Jens Spahn im Rahmen des Open-House-Verfahrens Verträge zur Maskenlieferung im Wert von 6,4 Milliarden Euro abgeschlossen, obwohl nur…
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😷🧠 Spahn beruft sich bei Befragung zu Masken-Deals auf Gedächtnislücken
Am Mittwoch hat sich #CDU-Politiker Jens #Spahn im Haushaltsausschuss des Bundestags den Fragen zu Masken-Käufen in der #Corona-Pandemie stellen müssen. Wie der „Spiegel“ unter Berufung auf Abgeordnete schreibt, zeigte sich Spahn selbstsicher, verwies aber auf Gedächtnislücken und den damaligen „gesundheitlichen Kriegsfall“. Er kritisierte die gegen ihn erneut erhobenen Vorwürfe.
„Es wird gerade versucht, bis an die Grenze der Verleumdung das in einen anderen Kontext zu bringen“, so Spahn. „Ich halte die meisten Vorwürfe aus dem Sudhof-Papier für entkräftet.“ Die SPD-Sonderermittlerin Margaretha Sudhof hatte dem damaligen Gesundheitsminister fehlende Sachkenntnis vorgeworfen, ihn wegen logistischer Ungereimtheiten angeprangert.
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Am Mittwoch hat sich #CDU-Politiker Jens #Spahn im Haushaltsausschuss des Bundestags den Fragen zu Masken-Käufen in der #Corona-Pandemie stellen müssen. Wie der „Spiegel“ unter Berufung auf Abgeordnete schreibt, zeigte sich Spahn selbstsicher, verwies aber auf Gedächtnislücken und den damaligen „gesundheitlichen Kriegsfall“. Er kritisierte die gegen ihn erneut erhobenen Vorwürfe.
„Es wird gerade versucht, bis an die Grenze der Verleumdung das in einen anderen Kontext zu bringen“, so Spahn. „Ich halte die meisten Vorwürfe aus dem Sudhof-Papier für entkräftet.“ Die SPD-Sonderermittlerin Margaretha Sudhof hatte dem damaligen Gesundheitsminister fehlende Sachkenntnis vorgeworfen, ihn wegen logistischer Ungereimtheiten angeprangert.
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Ex-Ostbeauftragter Wanderwitz will AfD „abschalten“
Auf der Podiumsdiskussion der Veranstaltung der staatlich geförderten „Initiative demokratische Zukunft Marburg“ forderte der ehemalige #CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz die #AfD aus den Parlamenten zu werfen, wie die Zeitung „Sonntag Morgenmagazin“ berichtet.
Für Wanderwitz ist der Grund eindeutig: Nazisprüche in Grundschulen würden belegen, wie die „Köpfe“ junger Menschen bereits „vergiftet“ worden seien, erklärte er bei der Veranstaltung am 26. Mai. Deshalb müsse man die AfD „abschalten“. Zudem forderte der CDU-Politiker, dass die Europäische Union die sozialen Medien reguliere, weil das Netz für die Demokratie arbeiten müsse.
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Auf der Podiumsdiskussion der Veranstaltung der staatlich geförderten „Initiative demokratische Zukunft Marburg“ forderte der ehemalige #CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz die #AfD aus den Parlamenten zu werfen, wie die Zeitung „Sonntag Morgenmagazin“ berichtet.
Für Wanderwitz ist der Grund eindeutig: Nazisprüche in Grundschulen würden belegen, wie die „Köpfe“ junger Menschen bereits „vergiftet“ worden seien, erklärte er bei der Veranstaltung am 26. Mai. Deshalb müsse man die AfD „abschalten“. Zudem forderte der CDU-Politiker, dass die Europäische Union die sozialen Medien reguliere, weil das Netz für die Demokratie arbeiten müsse.
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Insolvenzen steigen auf Zehn-Jahres-Hoch
Die Unternehmensinsolvenzen in Deutschland nehmen zu. Die Wirtschaftsauskunftei Creditreform meldete 11.900 Firmenpleiten fürs 1. Halbjahr 2025 – so viele wie seit zehn Jahren nicht mehr. Das Land stecke weiter „in einer tief greifenden Wirtschafts- und Strukturkrise“, kommentiert Patrik-Ludwig Hantzsch, der Leiter Wirtschaftsforschung bei Creditreform. „Unternehmen kämpfen mit schwacher Nachfrage, steigenden Kosten und anhaltender Unsicherheit.“
Das Insolvenzrisiko bleibe hoch, die Zahl der Pleiten werde weiter steigen, so der Ökonom. Die Forderungsausfälle schätzt Creditreform auf rund 33,4 Milliarden Euro - fast vier Milliarden Euro mehr als im 1. Halbjahr 2024.
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Die Unternehmensinsolvenzen in Deutschland nehmen zu. Die Wirtschaftsauskunftei Creditreform meldete 11.900 Firmenpleiten fürs 1. Halbjahr 2025 – so viele wie seit zehn Jahren nicht mehr. Das Land stecke weiter „in einer tief greifenden Wirtschafts- und Strukturkrise“, kommentiert Patrik-Ludwig Hantzsch, der Leiter Wirtschaftsforschung bei Creditreform. „Unternehmen kämpfen mit schwacher Nachfrage, steigenden Kosten und anhaltender Unsicherheit.“
Das Insolvenzrisiko bleibe hoch, die Zahl der Pleiten werde weiter steigen, so der Ökonom. Die Forderungsausfälle schätzt Creditreform auf rund 33,4 Milliarden Euro - fast vier Milliarden Euro mehr als im 1. Halbjahr 2024.
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Brisanter Bericht über Kahlschlag bei der #DB — diese dementiert prompt
Das Management der Deutschen #Bahn will drastische Sparmaßnahmen treffen, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf ein internes Konzernpapier. Demnach soll das Angebot im Fernverkehr abgebaut und 21.000 Sitzplätze gestrichen werden. Im Jahr 2036 sollten statt der aktuell 265.000 Sitzplätze nur noch 244.000 verfügbar sein.
Insbesondere Intercity-Züge in der Fläche sollten betroffen sein. Die Bahn plane, von aktuell 55.000 Sitzplätzen fast jeden zweiten zu streichen. Auch zahlreiche ICE-Modelle, wie ICE3- und ICE-T-Züge, sollten ausgeschlachtet oder verkauft werden.
Die Deutsche Bahn dementierte noch am Donnerstagabend den Bericht: „Die Anzahl der für unsere Fahrgäste verfügbaren Sitzplätze steigt bis zum Jahr 2036 an.“
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Das Management der Deutschen #Bahn will drastische Sparmaßnahmen treffen, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf ein internes Konzernpapier. Demnach soll das Angebot im Fernverkehr abgebaut und 21.000 Sitzplätze gestrichen werden. Im Jahr 2036 sollten statt der aktuell 265.000 Sitzplätze nur noch 244.000 verfügbar sein.
Insbesondere Intercity-Züge in der Fläche sollten betroffen sein. Die Bahn plane, von aktuell 55.000 Sitzplätzen fast jeden zweiten zu streichen. Auch zahlreiche ICE-Modelle, wie ICE3- und ICE-T-Züge, sollten ausgeschlachtet oder verkauft werden.
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Die #Schweiz will Flüchtlinge aus der #Ukraine ab diesem Herbst nur noch dann ohne langes Verwaltungsverfahren aufnehmen, wenn sie an ihrem heimischen Wohnort konkret an Leib und Leben gefährdet sind. Alle anderen müssen sich einem Asylverfahren stellen, wie die Regierung beschlossen hat. Sie will sich aber mit der EU abstimmen und wartet noch die Konsultationen mit den Kantonen ab.
Ukrainer, die bereits in die Schweiz geflohen sind, sind davon nicht betroffen. Für sie werden aber die Auflagen verschärft: Wer sich mehr als 15 Tage pro Halbjahr in der Ukraine aufhält, verliert den besonderen Flüchtlingsstatus. Bisher waren 15 Tage pro Quartal erlaubt.
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Am Dienstag ist es in #Berlin und #Brandenburg zu heftigen Unwettern gekommen. Nun steht die Feuerwehr nach eigenen Angaben bei über 780 wetterbedingten Einsätzen. Am häufigsten wegen abgeknickten und umgestürzten Bäumen. In Berlin und Potsdam gebe es Infolge des Unwetters jeweils zwei Schwerverletzte — alle seien von umfallenden Bäumen erfasst worden.
Im Nordwesten der Hauptstadt ist der gesamte Tegeler Forst wegen Waldschäden gesperrt. Es bestehe Lebensgefahr, erklärte der Senat. Zuvor war bei der Berliner S-Bahn der Zugverkehr im gesamten Netz vorübergehend eingestellt worden. Die Fahrgäste müssen sich aber auch heute auf Ausfälle und Verspätungen einstellen. Auch im Regional- und Fernverkehr rechnet die Bahn noch mit Einschränkungen.
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Kommunen werben für Aussetzung von Familiennachzug
Vor einer Abstimmung im Bundestag über die Aussetzung des Familiennachzugs warnen die Kommunen vor Überlastung wegen der hohen Flüchtlingszahlen. Die Kommunen seien weiterhin an der Leistungsgrenze „und teils darüber hinaus“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, André Berghegger, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Der vorübergehende Stopp des Nachzugs für Menschen mit eingeschränktem Schutzstatus sei daher „die richtige Entscheidung“.
Der Nachzug für subsidiär Schutzberechtigte ist jetzt schon auf 1000 Angehörige pro Monat beschränkt. Künftig sollen sie nur noch in Härtefällen Ehepartner, minderjährige Kinder und im Fall unbegleiteter Minderjähriger die Eltern nachholen dürfen. Der Bundestag entscheidet heute darüber.
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Vor einer Abstimmung im Bundestag über die Aussetzung des Familiennachzugs warnen die Kommunen vor Überlastung wegen der hohen Flüchtlingszahlen. Die Kommunen seien weiterhin an der Leistungsgrenze „und teils darüber hinaus“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, André Berghegger, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Der vorübergehende Stopp des Nachzugs für Menschen mit eingeschränktem Schutzstatus sei daher „die richtige Entscheidung“.
Der Nachzug für subsidiär Schutzberechtigte ist jetzt schon auf 1000 Angehörige pro Monat beschränkt. Künftig sollen sie nur noch in Härtefällen Ehepartner, minderjährige Kinder und im Fall unbegleiteter Minderjähriger die Eltern nachholen dürfen. Der Bundestag entscheidet heute darüber.
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Kommunen werben für Aussetzung von Familiennachzug Vor einer Abstimmung im Bundestag über die Aussetzung des Familiennachzugs warnen die Kommunen vor Überlastung wegen der hohen Flüchtlingszahlen. Die Kommunen seien weiterhin an der Leistungsgrenze „und teils…
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Der Bundestag hat am Freitag mit großer Mehrheit einer Aussetzung des Familiennachzugs für zwei Jahre zugestimmt. Der Gesetzentwurf aus dem Haus von Bundesinnenminister Alexander #Dobrindt betrifft die Angehörigen von Menschen, die ohne anerkannten Asylstatus in Deutschland leben. Er wurde mit 444 Ja-Stimmen zu 135 Nein-Stimmen angenommen.
„Wir setzen damit die migrationspolitische Überschrift für diese Wahlperiode“, sagte Dobrindt. Die Belastbarkeit des Sozial- und Bildungssystems sowie des Wohnungsmarktes habe eine Grenze. Man wolle damit auch Menschenhändlern das Handwerk legen: „Es muss einer nur nach #Deutschland schaffen, dann kann die ganze Familie nachziehen.“
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Geheimdienst-Gremium ohne Reichinnek und AfD-Abgeordnete
Der Bundestag hat das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) eingesetzt, das unter anderem für die Überwachung der Nachrichtendienste des Bundes verantwortlich ist.Die Abgeordneten wählten am Donnerstag die von Union, SPD und Grünen vorgeschlagenen Mitglieder in das Gremium.
#Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek und die beiden von der #AfD vorgeschlagenen Abgeordneten Martin Hess und Gerold Otten verfehlten hingegen die nötige Stimmenmehrheit. Damit ist das PKGr deutlich kleiner als noch in der vergangenen Legislaturperiode. Ohnehin wurde es von 13 auf nun wieder neun Mitglieder reduziert, ohne Reichinnek und die beiden AfD-Politiker sind es nun nur noch sechs.
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Der Bundestag hat das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) eingesetzt, das unter anderem für die Überwachung der Nachrichtendienste des Bundes verantwortlich ist.Die Abgeordneten wählten am Donnerstag die von Union, SPD und Grünen vorgeschlagenen Mitglieder in das Gremium.
#Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek und die beiden von der #AfD vorgeschlagenen Abgeordneten Martin Hess und Gerold Otten verfehlten hingegen die nötige Stimmenmehrheit. Damit ist das PKGr deutlich kleiner als noch in der vergangenen Legislaturperiode. Ohnehin wurde es von 13 auf nun wieder neun Mitglieder reduziert, ohne Reichinnek und die beiden AfD-Politiker sind es nun nur noch sechs.
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