📄 Dobrindt will „Cyber Dome“ für #Deutschland
Als erster internationaler Regierungsvertreter besucht Innenminister Alexander #Dobrindt Israel nach dem 12-Tage-Krieg gegen den Iran. Sein Ziel: Solidarität ausdrücken – und eine neue Partnerschaft mit dem Land im Bereich Cybersicherheit planen.
Der CSU-Politiker will nun einen „Cyber Dome“ für Deutschland schaffen und hat dafür fünf konkrete Pläne/ Punkte/Vorhaben mit #Israel aufgestellt. So sei ein Zentrum für deutsch-israelische Cyberforschung geplant. Zudem solle die Zusammenarbeit der deutschen und israelischen Geheimdienste und Sicherheitsbehörden sowie bei der Cyberabwehr ausgebaut werden. Deutschland solle auch seine Fähigkeiten bei der Drohnenabwehr ausbauen und Bevölkerungsschutz und Warnsysteme stärken.
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Als erster internationaler Regierungsvertreter besucht Innenminister Alexander #Dobrindt Israel nach dem 12-Tage-Krieg gegen den Iran. Sein Ziel: Solidarität ausdrücken – und eine neue Partnerschaft mit dem Land im Bereich Cybersicherheit planen.
Der CSU-Politiker will nun einen „Cyber Dome“ für Deutschland schaffen und hat dafür fünf konkrete Pläne/ Punkte/Vorhaben mit #Israel aufgestellt. So sei ein Zentrum für deutsch-israelische Cyberforschung geplant. Zudem solle die Zusammenarbeit der deutschen und israelischen Geheimdienste und Sicherheitsbehörden sowie bei der Cyberabwehr ausgebaut werden. Deutschland solle auch seine Fähigkeiten bei der Drohnenabwehr ausbauen und Bevölkerungsschutz und Warnsysteme stärken.
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🤔 SPD-Politikerin stimmte für Aussetzung des Familiennachzugs – und weinte danach mit Parteikollegen
Der #Bundestag hat am Freitag mit großer Mehrheit für eine zweijährige Aussetzung des Familiennachzugs für bestimmte Flüchtlingsgruppen gestimmt. Für Aufsehen sorgte dabei die Reaktion der SPD-Abgeordneten Rasha #Nasr. Auf Instagram schrieb sie, sie halte die Maßnahme „inhaltlich für falsch“ und dennoch habe sie wegen des Koalitionsvertrags zugestimmt.
Nach der Abstimmung habe sie aber gemeinsam mit #SPD-Kollegen „weinend in den Armen gelegen“. Die Entscheidung habe sie „als Menschen, als Sozialdemokrat:innen, als Abgeordnete“ getroffen.
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Der #Bundestag hat am Freitag mit großer Mehrheit für eine zweijährige Aussetzung des Familiennachzugs für bestimmte Flüchtlingsgruppen gestimmt. Für Aufsehen sorgte dabei die Reaktion der SPD-Abgeordneten Rasha #Nasr. Auf Instagram schrieb sie, sie halte die Maßnahme „inhaltlich für falsch“ und dennoch habe sie wegen des Koalitionsvertrags zugestimmt.
Nach der Abstimmung habe sie aber gemeinsam mit #SPD-Kollegen „weinend in den Armen gelegen“. Die Entscheidung habe sie „als Menschen, als Sozialdemokrat:innen, als Abgeordnete“ getroffen.
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Satellit
Der Bundeswehrverband hält die Entscheidungen des SPD-Parteitags zur neuen Wehrpflicht für fahrlässig.
„Vielen in der SPD ist offenbar immer noch nicht klargeworden, vor welchen enormen Herausforderungen wir aufgrund unserer fragilen europäischen Sicherheitsarchitektur, der Bedrohungslage und den daraus abgeleiteten militärischen und personellen Fähigkeitszielen stehen“, sagte der Verbandschef André #Wüstner dem „Spiegel“.
Der Oberst erläuterte, eine neue Art der #Wehrpflicht sei sicherlich „kein Allheilmittel“, um die Personalprobleme der #Bundeswehr zu lösen.
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Bundesverteidigungsminister Boris #Pistorius reist am Montag laut Medien zu einem eintägigen Besuch nach #Dänemark. In Kopenhagen soll sich Pistorius am Vormittag mit seinem dänischen Amtskollegen Troels Lund Poulsen treffen. Geplant sind der gemeinsame Besuch eines Rüstungsunternehmens, ein Arbeitsmittagessen und ein gemeinsames Pressestatement.
Die dänische Armee arbeitet mit der Bundeswehr unter anderem eng bei der Überwachung des Ostseeraums unter der Schirmherrschaft der #Nato zusammen.
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An einem Hochhaus in #Berlin-Mitte ist am Montagmorgen ein #Feuer ausgebrochen. Nach Angaben eines Sprechers der Berliner Feuerwehr brennt es auf dem Dach des Gebäudes, das sich derzeit noch im Bau befindet. Die Feuerwehr sei mittlerweile mit 90 Einsatzkräften vor Ort.
Der RBB berichtet, dass immer wieder kleinere #Explosionen zu hören seien. Die Ursache dafür wird noch geklärt. Die Kurfürstenstraße ist zwischen Keithstraße und An der Urania in beiden Richtungen gesperrt.
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Dobrindt zurückhaltend zu möglichem AfD-Verbot
Bundesinnenminister Alexander #Dobrindt hat zurückhaltend auf die Forderung der #SPD nach sofortiger Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags reagiert. Parteitags-Entscheidungen seien für ihn noch kein Auftrag, erklärte er im Gespräch mit dem Podcast „Table.Today“.
Es bleibe bei der Entscheidung der Innenminister, dass es eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Umgang mit der #AfD geben werde, falls die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem gerichtlich bestätigt werden sollte.
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Bundesinnenminister Alexander #Dobrindt hat zurückhaltend auf die Forderung der #SPD nach sofortiger Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags reagiert. Parteitags-Entscheidungen seien für ihn noch kein Auftrag, erklärte er im Gespräch mit dem Podcast „Table.Today“.
Es bleibe bei der Entscheidung der Innenminister, dass es eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Umgang mit der #AfD geben werde, falls die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem gerichtlich bestätigt werden sollte.
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Vor dem Spitzentreffen von Union und SPD in dieser Woche hat CSU-Chef Markus #Söder Einsparungen bei den Sozialausgaben und weitere #Entlastungen für die Wirtschaft gefordert.
„Wir haben immer noch zu hohe Kosten beim Bürgergeld und anderen vergleichbaren Ausgaben“, sagte er der dpa. Der Sozialstaat dürfe „nicht geschreddert“ werden. Nötig sei aber ein grundlegendes Update etwa beim #Bürgergeld.
Die Spitzen von Union und SPD wollen sich am Mittwoch in Berlin zum Koalitionsausschuss treffen. Es soll unter anderem besprochen werden, welche Ausgaben verzichtbar seien, um Spielräume für weitere Entlastungen zu schaffen, hieß es aus Regierungskreisen.
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NRW: Frau in Dorsten erschlagen, totes Kleinkind neben ihrer Leiche
Im nordrhein-westfälischen #Dorsten wurden am Sonntag eine Frau (ca. 25-35 Jahre) und ein Kleinkind (2-3 Jahre) tot am Waldfriedhof aufgefunden. Die Frau hatte schwere Kopfverletzungen, vermutlich wurde sie erschlagen. Laut Polizei und Staatsanwaltschaft gibt es „Hinweise auf Gewalteinwirkung”. Eine Mordkommission ist im Einsatz.
Es wird eine Verbindung zu einem Angriff am 26. Juni am selben Ort geprüft, bei dem eine Mutter und ihr Kind attackiert wurden.
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Im nordrhein-westfälischen #Dorsten wurden am Sonntag eine Frau (ca. 25-35 Jahre) und ein Kleinkind (2-3 Jahre) tot am Waldfriedhof aufgefunden. Die Frau hatte schwere Kopfverletzungen, vermutlich wurde sie erschlagen. Laut Polizei und Staatsanwaltschaft gibt es „Hinweise auf Gewalteinwirkung”. Eine Mordkommission ist im Einsatz.
Es wird eine Verbindung zu einem Angriff am 26. Juni am selben Ort geprüft, bei dem eine Mutter und ihr Kind attackiert wurden.
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Sachsen-Anhalt: Haseloff entlässt Bildungsministerin Feußner
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner #Haseloff hat Bildungsministerin Eva #Feußner entlassen. Der Schritt geschieht auf Ersuchen der vorschlagsberechtigten #CDU, erklärte die Staatskanzlei am Sonntagabend.
Feußner wurde 2021 zur Ministerin ernannt. Seitdem geriet sie mehrfach wegen Unzufriedenheit mit dem Bildungssystem in die Kritik. Nachfolger soll der 43-jährige Jan Riedel werden. Der gebürtige Sachse ist Vater von fünf Kindern, Lehrer für #Deutsch und Geschichte, Schulleiter und ist zudem Vorsitzender des halleschen Stadtrates.
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US-Senator: Trump will Sanktionen gegen Russland einführen
US-Senator Lindsey Graham hat im Gespräch mit dem TV-Sender ABC-News mitgeteilt, dass US-Präsident Donald Trump neue #Sanktionen gegen #Russland einführen wolle. Während eines Golfspiels habe #Trump ihm gesagt, es sei Zeit, den entsprechenden Gesetzentwurf zu verabschieden. Dieser Gesetzentwurf könnte laut Graham im Senat nach der Julipause verabschiedet werden.
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US-Senator Lindsey Graham hat im Gespräch mit dem TV-Sender ABC-News mitgeteilt, dass US-Präsident Donald Trump neue #Sanktionen gegen #Russland einführen wolle. Während eines Golfspiels habe #Trump ihm gesagt, es sei Zeit, den entsprechenden Gesetzentwurf zu verabschieden. Dieser Gesetzentwurf könnte laut Graham im Senat nach der Julipause verabschiedet werden.
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RP nimmt Bundeskanzler wegen angeblicher Fake News in Schutz
Seit Friedrich #Merz Kanzler ist, häufen sich Fake News gegen ihn, behauptet die „Rheinische Post“. Besonders seit dem #Ampel-Aus und seiner Vereidigung als #Kanzler registriere die #Bundesregierung „ein grundsätzlich starkes Aufkommen von Posts“. Desinformationskampagnen nähmen zu. Der Ton habe sich im Vergleich zur letzten Legislaturperiode verschärft.
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Seit Friedrich #Merz Kanzler ist, häufen sich Fake News gegen ihn, behauptet die „Rheinische Post“. Besonders seit dem #Ampel-Aus und seiner Vereidigung als #Kanzler registriere die #Bundesregierung „ein grundsätzlich starkes Aufkommen von Posts“. Desinformationskampagnen nähmen zu. Der Ton habe sich im Vergleich zur letzten Legislaturperiode verschärft.
„Wir nehmen dabei sowohl Desinformation als auch persönliche Diskreditierung und Propaganda auf vielen Kanälen wahr“, zitiert RP einen Regierungssprecher.
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Media is too big
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Der Düsseldorfer Medienhafen wurde am Sonntag zur Arena für ein ganz besonderes Radrennen: Das „Red Bull Sattelfest 2025“ verwandelte die Promenade in eine spannende Hindernisbahn für Zweiräder. Bis zu 40 Teams mit je zwei Personen nahmen an dem #Wettbewerb teil, der nicht nur Geschwindigkeit, sondern vor allem Kreativität und Geschicklichkeit erforderte. Die Strecke verläuft auf dem Wasser. Jeder, der hier das Gleichgewicht verliert, fällt ins Wasser.
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