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Innenminister Alexander #Dobrindt strebt direkte Gespräche mit den #Taliban in #Afghanistan an, um die Abschiebungen von Straftätern zu erleichtern. „Nach wie vor braucht es Dritte, um Gespräche mit Afghanistan zu führen. Eine Dauerlösung darf das so nicht bleiben“, so Dobrindt im „Focus“.
„Mir schwebt vor, dass wir direkt mit Afghanistan Vereinbarungen treffen, um Rückführungen zu ermöglichen.“ Auch für Syrien brauche es eine Lösung, so Dobrindt. Hier gebe es Kontakte, Ergebnisse lägen aber noch nicht vor.
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Das neue #EU-Klimaziel sei „deutlich zu hoch gegriffen“ und „nicht realistisch“, erklärte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Achim Dercks. Holger Lösch, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, sprach von einem „hochambitionierten“ Ziel.
Die Skepsis teilen etwa auch die Auto- und Chemieindustrie. „Wie die CO2-Emissionen bis zum Jahr 2040 europaweit um 90% reduziert werden können, ist (...) aktuell nicht erkennbar“, erklärte die Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie, Hildegard Müller. Das Ziel sei „zu ambitioniert gesetzt“. Klimapolitik könne nur funktionieren, wenn sie mit „wirtschaftlicher Prosperität gemeinsam vorangetrieben“ werde.
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Dobrindt warnt CDU-Parteikollegen vor Zusammenarbeit mit AfD
Innenminister Alexander #Dobrindt hat gegenüber dem „Focus“ eindringlich vor der #AfD und vor allem ihrem Zuspruch bei jungen Menschen gewarnt. Insbesondere seine Kollegen von der #CDU im Osten forderte er dazu auf, auch in Zukunft nicht mit der Partei zusammenzuarbeiten: „Ich kann nur davor warnen, solchen Überlegungen zu folgen. Die AfD ist eine Partei, die man bekämpfen muss, und keine Partei, mit der man kuscheln kann“, so Dobrindt.
Nach wie vor gehe die größte Gefahr in Deutschland vom Rechtsextremismus aus, sagte Dobrindt. „Wir dürfen aber nicht die Augen davor verschließen, dass wir es auch mit anderen erheblichen Gefährdungen zu tun haben, zum Beispiel Islamismus und Linksextremismus.“
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Innenminister Alexander #Dobrindt hat gegenüber dem „Focus“ eindringlich vor der #AfD und vor allem ihrem Zuspruch bei jungen Menschen gewarnt. Insbesondere seine Kollegen von der #CDU im Osten forderte er dazu auf, auch in Zukunft nicht mit der Partei zusammenzuarbeiten: „Ich kann nur davor warnen, solchen Überlegungen zu folgen. Die AfD ist eine Partei, die man bekämpfen muss, und keine Partei, mit der man kuscheln kann“, so Dobrindt.
Nach wie vor gehe die größte Gefahr in Deutschland vom Rechtsextremismus aus, sagte Dobrindt. „Wir dürfen aber nicht die Augen davor verschließen, dass wir es auch mit anderen erheblichen Gefährdungen zu tun haben, zum Beispiel Islamismus und Linksextremismus.“
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Im US-Bundesstaat Kalifornien werden nach einer Explosion und einem Großbrand in einem Lagerhaus für Feuerwerkskörper sieben Menschen vermisst. Wie die kalifornische Feuerwehr mitteilte, ist noch unklar, ob es sich bei ihnen um Anwohner oder Arbeiter aus dem Lagerhaus in Esparto handelt.
Dort war es zu einer massiven Detonation gekommen, die einen Brand auslöste. Das Gebäude stürzte ein, das Feuer griff auf umliegende Felder über. Die Explosionsursache ist nach Angaben der Polizei noch nicht geklärt. Der Betreiber sei ein lizenzierter Feuerwerkshändler.
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Habecks Staatssekretär soll Heizungsgesetz durchgestochen haben
Die #Grünen rätseln bis heute, wer den Entwurf des Heizungsgesetzes Anfang 2023 an die Medien durchgestochen hat. Nun präsentiert der „Welt“-Journalist Robin Alexander seine Vermutung: Die undichte Stelle soll im Wirtschaftsministerium gewesen sein, genauer gesagt – es war Robert Habecks wichtigster Mitarbeiter, Energie-Staatssekretär Patrick Graichen.
Während die Frühkoordinierung innerhalb der Bundesregierung noch im Gange war, „präsentierte Graichen schon stolz die Grundzüge seines Heizungsgesetzes vor Verbänden und Lobbyisten“, schreibt Robin Alexander in seinem Buch „Letzte Chance“. Davon hätten Journalisten wie Michael Fabricius, „Welt“-Experte für Immobilienwirtschaft, erfahren. Dieser habe noch vor der „Bild“ über die Pläne berichtet.
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Die #Grünen rätseln bis heute, wer den Entwurf des Heizungsgesetzes Anfang 2023 an die Medien durchgestochen hat. Nun präsentiert der „Welt“-Journalist Robin Alexander seine Vermutung: Die undichte Stelle soll im Wirtschaftsministerium gewesen sein, genauer gesagt – es war Robert Habecks wichtigster Mitarbeiter, Energie-Staatssekretär Patrick Graichen.
Während die Frühkoordinierung innerhalb der Bundesregierung noch im Gange war, „präsentierte Graichen schon stolz die Grundzüge seines Heizungsgesetzes vor Verbänden und Lobbyisten“, schreibt Robin Alexander in seinem Buch „Letzte Chance“. Davon hätten Journalisten wie Michael Fabricius, „Welt“-Experte für Immobilienwirtschaft, erfahren. Dieser habe noch vor der „Bild“ über die Pläne berichtet.
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Am Donnerstag wurde der Vulkan Shinmoe-dake auf der japanischen Insel Kyushu mit einer gewaltigen Eruption geweckt. Eine riesige Aschewolke schoss Medienberichten zufolge bis zu 5000 Meter hoch in den Himmel – der stärkste Ausbruch seit sieben Jahren.
Bereits seit dem 22. Juni rumort der Vulkan wieder, doch die jüngste Explosion übertrifft alles. In den sozialen Medien berichten Augenzeugen von donnerartigen Knallgeräuschen und einem beunruhigenden, unterirdischen Grollen.
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Satellit
😬 Wegen Diversität: Köln benennt Spielplätze um Die Stadtverwaltung von #Köln hat beschlossen, das Wort „Spielplatz“ ab Herbst mit dem Begriff „Spiel- und Aktionsflächen“ zu ersetzen und die entsprechenden rund 700 Schilder auszutauschen. Der Grund: Der Begriff…
Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) ist auf deutliche Distanz zu den Plänen der städtischen Verwaltung zur Umgestaltung von Spielplatz-Schildern gegangen. Sie habe „angesichts der Herausforderungen, vor denen #Köln steht, kein Verständnis dafür, dass sich die Verwaltung mit der Neugestaltung von Spielplatz-Schildern beschäftigt“, teilte die Politikerin am Mittwochabend der dpa mit.
Auch sei die Tragweite der Änderung „allem Anschein nach“ nicht in ausreichendem Maße erkannt worden. „Eine solche grundsätzliche Umbenennung ist kein einfaches Geschäft der laufenden Verwaltung“, erklärte Reker und kündigte an, die Umbenennung am 4. September an eine Entscheidung im Kölner Stadtrat zu knüpfen.
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Ein Mann hat in einem ICE zwischen Straubing und Plattling am Donnerstag mehrere Menschen verletzt. Wie ein Polizeisprecher „t-online“ bestätigte, steht der Zug aktuell auf freier Strecke. Der Angriff löste Großalarm aus: Polizei, Rettungskräfte, Feuerwehr sowie ein Notfallmanager der Deutschen Bahn eilten zum Tatort kurz vor Straßkirchen, südöstlich von Regensburg.
Vier Menschen wurden leicht verletzt. Der Täter konnte festgenommen werden. Die Bahnstrecke ist derzeit gesperrt. Der Zug war laut Polizei mit rund 500 Fahrgästen besetzt und auf dem Weg nach Wien gewesen. Zuvor hatte die „Passauer Neue Presse“ von einem Axtangriff gesprochen. Der Sprecher wollte das auf Nachfrage nicht bestätigen.
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Streit um Wiedergeburt: Dalai-Lama kündigt Reinkarnation außerhalb Chinas an
Kurz vor seinem 90. Geburtstag hat der 14. Dalai-Lama in einem Video erklärt, dass er nach seinem Tod erneut als Dalai-Lama wiedergeboren werde – allerdings nicht in China. Das spirituelle Amt werde fortgeführt, versicherte er laut „Reuters“, und die Suche nach seiner Reinkarnation solle ausschließlich dem von ihm gegründeten Fonds „Gaden Phodrang Trust“ in der Schweiz obliegen.
Damit stellt sich das Oberhaupt des tibetischen Buddhismus klar gegen Pekings Anspruch, selbst über die Nachfolge zu entscheiden. Die chinesische Regierung beharrt auf einem historischen Ritual, mit dem sie den nächsten Dalai-Lama in der Volksrepublik anerkennen will. Der Dalai-Lama ruft hingegen dazu auf, jeden von China eingesetzten Nachfolger kategorisch abzulehnen.
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Kurz vor seinem 90. Geburtstag hat der 14. Dalai-Lama in einem Video erklärt, dass er nach seinem Tod erneut als Dalai-Lama wiedergeboren werde – allerdings nicht in China. Das spirituelle Amt werde fortgeführt, versicherte er laut „Reuters“, und die Suche nach seiner Reinkarnation solle ausschließlich dem von ihm gegründeten Fonds „Gaden Phodrang Trust“ in der Schweiz obliegen.
Damit stellt sich das Oberhaupt des tibetischen Buddhismus klar gegen Pekings Anspruch, selbst über die Nachfolge zu entscheiden. Die chinesische Regierung beharrt auf einem historischen Ritual, mit dem sie den nächsten Dalai-Lama in der Volksrepublik anerkennen will. Der Dalai-Lama ruft hingegen dazu auf, jeden von China eingesetzten Nachfolger kategorisch abzulehnen.
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Söder stellt Senkung der Stromsteuer für alle in Aussicht – Spahn verteidigt Beschluss von Koalitionsausschuss
Die Stromsteuer soll laut CSU-Chef Markus Söder im übernächsten Jahr auch für Privatverbraucher gesenkt werden. Vom 1. Januar 2027 an solle die Stromsteuer „für alle“ auf das europäische Mindestmaß gesenkt werden, sagte Söder am Donnerstag. Die dafür benötigten finanziellen Spielräume müssten aber noch erarbeitet werden. „Der Wille ist zu 100 Prozent da, das Ergebnis ist sehr gut möglich.“
Unionsfraktionschef Jens Spahn hat seinerseits den Beschluss des Koalitionsausschusses verteidigt, die Stromsteuer für Verbraucher vorerst nicht so stark zu senken wie ursprünglich versprochen. „Wir halten an dem gemeinsamen Ziel fest, für alle die Stromkosten deutlich zu senken“, so Spahn. Er verwies darauf, dass private Haushalte zum 1. Januar 2026 über die Senkung der Strom-Netzentgelte und die Abschaffung der Gasspeicherumlage entlastet würden.
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Die Stromsteuer soll laut CSU-Chef Markus Söder im übernächsten Jahr auch für Privatverbraucher gesenkt werden. Vom 1. Januar 2027 an solle die Stromsteuer „für alle“ auf das europäische Mindestmaß gesenkt werden, sagte Söder am Donnerstag. Die dafür benötigten finanziellen Spielräume müssten aber noch erarbeitet werden. „Der Wille ist zu 100 Prozent da, das Ergebnis ist sehr gut möglich.“
Unionsfraktionschef Jens Spahn hat seinerseits den Beschluss des Koalitionsausschusses verteidigt, die Stromsteuer für Verbraucher vorerst nicht so stark zu senken wie ursprünglich versprochen. „Wir halten an dem gemeinsamen Ziel fest, für alle die Stromkosten deutlich zu senken“, so Spahn. Er verwies darauf, dass private Haushalte zum 1. Januar 2026 über die Senkung der Strom-Netzentgelte und die Abschaffung der Gasspeicherumlage entlastet würden.
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Satellit
Koalitionsausschuss: Keine weitere Stromsteuersenkung Die Spitzen von #Union und #SPD haben vorerst keine Einigung über eine weitergehende Senkung der Stromsteuer erzielt. Nach rund fünfstündigen Beratungen des Koalitionsausschusses heißt es in dem Ergebnispapier…
Verbände kritisieren ausbleibende Stromsteuerentlastung für alle
Die Stromsteuersenkung für alle Betriebe sei „mehrfach und verbindlich schriftlich festgehalten“ worden, zuletzt im Koalitionsvertrag, sagte Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Jörg Dittrich. Nun gerate das Vertrauen in die Glaubwürdigkeit politischen Handelns ins Wanken.
Harsche Kritik kam auch vom Exportverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen. „Für überflüssige Rentengeschenke gibt es genug Geld. Für die signifikante Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen bleibt zu wenig übrig“, sagte Verbandspräsident Dirk Jandura. Die Vorsitzende des Sozialverbands Deutschland, Michaela Engelmeier, sprach von einem „fatalen Signal“ und forderte Entlastungen für Verbraucher.
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Die Stromsteuersenkung für alle Betriebe sei „mehrfach und verbindlich schriftlich festgehalten“ worden, zuletzt im Koalitionsvertrag, sagte Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Jörg Dittrich. Nun gerate das Vertrauen in die Glaubwürdigkeit politischen Handelns ins Wanken.
Harsche Kritik kam auch vom Exportverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen. „Für überflüssige Rentengeschenke gibt es genug Geld. Für die signifikante Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen bleibt zu wenig übrig“, sagte Verbandspräsident Dirk Jandura. Die Vorsitzende des Sozialverbands Deutschland, Michaela Engelmeier, sprach von einem „fatalen Signal“ und forderte Entlastungen für Verbraucher.
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Freibad erlaubt Zutritt nur für Schweizer – wegen Belästigung
In der Gemeinde Porrentruy im Schweizer Kanton Jura dürfen ab dem 4. Juli nur noch Schweizer Staatsangehörige und Personen mit einem Arbeitsvertrag oder Wohnsitz in der Schweiz das Freibad besuchen. Wie das Portal „Le Quotidien Jurassien“ berichtet, ist der Anlass für das Verbot der Umstand, dass seit Beginn der Badesaison 20 Hausverbote hauptsächlich gegen Franzosen ausgesprochen wurden. Der beschränkte Zutritt soll bis zum 31. August gelten.
Auch ausländische Touristen, die in der Gegend campen oder in einem Hotel wohnen, dürfen mit einer Urlauberkarte in das Freibad gehen. In der Mitteilung der Gemeinde heißt es, die neue Regelung diene „einzig und allein dazu, die Sicherheit der Nutzer des Freibads in und um das Becken herum zu gewährleisten und ein friedliches, respektvolles und sicheres Klima zu bewahren“.
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In der Gemeinde Porrentruy im Schweizer Kanton Jura dürfen ab dem 4. Juli nur noch Schweizer Staatsangehörige und Personen mit einem Arbeitsvertrag oder Wohnsitz in der Schweiz das Freibad besuchen. Wie das Portal „Le Quotidien Jurassien“ berichtet, ist der Anlass für das Verbot der Umstand, dass seit Beginn der Badesaison 20 Hausverbote hauptsächlich gegen Franzosen ausgesprochen wurden. Der beschränkte Zutritt soll bis zum 31. August gelten.
Auch ausländische Touristen, die in der Gegend campen oder in einem Hotel wohnen, dürfen mit einer Urlauberkarte in das Freibad gehen. In der Mitteilung der Gemeinde heißt es, die neue Regelung diene „einzig und allein dazu, die Sicherheit der Nutzer des Freibads in und um das Becken herum zu gewährleisten und ein friedliches, respektvolles und sicheres Klima zu bewahren“.
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Forwarded from Ostnews Faktencheck
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Bundeskanzler Friedrich #Merz schließt die Lieferung von deutschen Taurus-Marschflugkörpern an die #Ukraine nicht aus.
Allerdings sei das Taurus-System „extrem kompliziert“, die Ausbildung daran nehme mindestens sechs Monate in Anspruch, betonte Merz in der ARD. Begonnen habe man damit aber noch nicht, sagte er mit Blick auf ukrainische Soldaten.
Eins sei sicher, Deutschland werde nicht Kriegspartei. „Wenn wir #Taurus liefern, diese Waffe nicht von deutschen Soldaten eingesetzt wird, sondern von ukrainischen. So wie das übrigens bei anderen Marschvollkörpern, die aus Großbritannien oder aus Frankreich geliefert werden, auch der Fall ist.“
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Neubauer erklärt Hitze für „ungerecht“ – und fordert weitere Klima-Gesetze
Klimaaktivistin Luisa #Neubauer hat im „Deutschlandfunk“ die ungleichen Auswirkungen von Hitzewellen kritisiert. Besonders betroffen seien Menschen, die „in kleinsträumigen Wohnungen festsitzen“ und „nachts dann nicht lüften“ könnten, sowie „vulnerable Gruppen“ wie Senioren, Schwangere und Kleinkinder.
Neubauer wies auf die doppelte Belastung hin: Neben gesundheitlichen Risiken sei die „gebaute Infrastruktur“ nicht für „solche Hitzewellen“ ausgelegt. Gleichzeitig bemängelte sie fehlende finanzielle Mittel und gesetzliche Regelungen zum Umgang mit Hitzeperioden. Die Aktivistin kritisierte zudem eine veränderte politische Priorisierung, die die Klimaschutzmaßnahmen aktuell zurückstelle.
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Klimaaktivistin Luisa #Neubauer hat im „Deutschlandfunk“ die ungleichen Auswirkungen von Hitzewellen kritisiert. Besonders betroffen seien Menschen, die „in kleinsträumigen Wohnungen festsitzen“ und „nachts dann nicht lüften“ könnten, sowie „vulnerable Gruppen“ wie Senioren, Schwangere und Kleinkinder.
Neubauer wies auf die doppelte Belastung hin: Neben gesundheitlichen Risiken sei die „gebaute Infrastruktur“ nicht für „solche Hitzewellen“ ausgelegt. Gleichzeitig bemängelte sie fehlende finanzielle Mittel und gesetzliche Regelungen zum Umgang mit Hitzeperioden. Die Aktivistin kritisierte zudem eine veränderte politische Priorisierung, die die Klimaschutzmaßnahmen aktuell zurückstelle.
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Emojis in Textnachrichten können die Zufriedenheit und empfundene Nähe in Freundschaften steigern. Das berichtet die Kommunikationswissenschaftlerin Eun Huh von der University of Texas in Austin in der Fachzeitschrift „PLOS One“. Im Rahmen ihrer Untersuchung bekamen 260 Studienteilnehmer 15 aus Textnachrichten bestehende Dialoge vorgelegt. Per Zufallsprinzip bekam die eine Hälfte Nachrichten mit Emojis, die andere Hälfte ohne.
Dann bewerteten die Probanden auf einer Skala, wie sie die Empfänglichkeit ihres Gegenübers empfanden – genauso wie die empfundene Nähe, Zufriedenheit mit der Beziehung und die Sympathie. Die Ergebnisse zeigen: Wurden Emojis benutzt, schätzten die Studienteilnehmer die emotionale Tiefe der Kommunikation höher ein.
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