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Schutz vor Hackern? Cybergesetz soll 2026 kommen
Die Bundesregierung will die von der EU beschlossenen Regeln für den Schutz wichtiger Anlagen und Unternehmen vor Cyberangriffen bis Anfang 2026 gesetzlich verankern. Das Innenministerium treibe das Thema mit Hochdruck voran, sagte die Präsidentin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Claudia Plattner, der dpa.
ℹ️ Die Pflicht zur Umsetzung bestimmter Sicherheitsmaßnahmen soll künftig rund 29.000 Unternehmen betreffen und damit deutlich mehr als bisher. Aktuell betreut das BSI rund 4500 Betreiber kritischer Infrastruktur.
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Die Bundesregierung will die von der EU beschlossenen Regeln für den Schutz wichtiger Anlagen und Unternehmen vor Cyberangriffen bis Anfang 2026 gesetzlich verankern. Das Innenministerium treibe das Thema mit Hochdruck voran, sagte die Präsidentin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Claudia Plattner, der dpa.
„Ich habe die Hoffnung, dass wir es schaffen, dass es Anfang 2026 in Kraft treten kann“, so Plattner weiter. Laut Innenministerium wurden die Länder und die betroffenen Verbände zum Thema angehört.
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🤡160😁20🤬17🤩2👍1
Eine verheerende Explosion eines Gas-Tanklasters hat am Samstag die norditalienische Gemeinde Crespellano bei Bologna erschüttert. Nach Berichten lokaler Medien kam der LKW von der Straße ab, prallte auf einen Parkplatz und explodierte.
Der Fahrer starb noch an der Unfallstelle, zwei weitere Personen erlitten Verletzungen. Ein Großaufgebot aus Feuerwehr, Carabinieri und Lokalpolizei sicherte das Gebiet ab. Auch ein Rettungshubschrauber ist im Einsatz.
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Forwarded from Ostnews Faktencheck
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#Deutschland will die #Ukraine mit der Finanzierung von weitreichenden Waffensystemen weiter unterstützen. Der Leiter des Sonderstabs Ukraine im Verteidigungsministerium, Generalmajor Christian Freuding, sprach im ZDF von „einer hohen dreistelligen Stückzahl“. Die ersten Systeme sollen Ende Juli bei den ukrainischen Streitkräften ankommen.
„Wir brauchen Waffensysteme, die weit auch in die Tiefe des russischen Raumes reichen, die angreifen können - die Führungseinrichtungen, Flugplätze, Flugzeuge“, sagte Freuding.
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👎363🤬217🔥22🤡17😁4
Die Staatsanwaltschaft Köln ließ bei Doris van Geul (74) aus Düsseldorf eine Hausdurchsuchung durchführen und verhängte eine Geldstrafe von 3.900 Euro wegen ihres Facebook-Posts vom Oktober 2021. Darin soll die Rentnerin Grünen-Politikern wie Katrin Göring-Eckardt falsche Zitate über Migrationspolitik zugeschrieben haben. „Apollo News“ liegen die entsprechenden Unterlagen vor.
Demnach zielten die Beiträge darauf ab, „das Vertrauen in rechtsstaatliche Grundsätze der Bundesrepublik“ zu erschüttern. Van Geul zahlte die Strafe in Raten ab, um ein weiteres Verfahren zu vermeiden. Bereits im Dezember 2024 war die Rentnerin wegen eines kritischen Kommentars unter Robert Habecks Facebook-Post zu 7.950 Euro Strafe verurteilt worden.
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Satellit
🔎👀 FBI veröffentlicht überraschende Erklärung im Fall #Epstein – Keine „Kundenliste“ Noch vor wenigen Monaten hatte die US-Generalstaatsanwältin Pam #Bondi verkündet, dass die Epstein-Akten auf ihrem Tisch lägen und bald veröffentlicht würden. Sie hatte noch…
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US-Journalist Tucker Carlson hat beim Studentengipfel „Turning Point USA” im US-Bundesstaat #Florida geäußert, dass der US-Multimillionär und Sexualstraftäter Jeffrey #Epstein im Auftrag von ausländischen Aufklärungsdiensten tätig gewesen sei.
Tucker zeigte sich sichtlich beeindruckt, wie Epstein als Mathematiklehrer ohne Collegeabschluss in den späten 70er Jahren dazu gekommen sei, mehrere Flugzeuge, eine Privatinsel und das größte Wohnhaus in Manhattan zu besitzen.
Es sei offensichtlich, dass Epstein direkte Verbindungen zu einer ausländischen Regierung gehabt habe, so Carlson. Dabei handele es sich offenbar um #Israel, obwohl es nicht erlaubt und nicht „anständig“ sei, dies zu sagen.
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#Richterwahl: Baerbock stellt sich hinter Brosius-Gersdorf
Nach der geplatzten Wahl neuer Verfassungsrichter hat sich die ehemalige Außenministerin Annalena #Baerbock hinter die SPD-Kandidatin Frauke #BrosiusGersdorf gestellt.
Gemeint sind damit die Plagiatsvorwürfe gegen die damalige Vizechefredakteurin der „Süddeutschen Zeitung“, Alexandra Föderl-Schmid.
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Nach der geplatzten Wahl neuer Verfassungsrichter hat sich die ehemalige Außenministerin Annalena #Baerbock hinter die SPD-Kandidatin Frauke #BrosiusGersdorf gestellt.
„Kein Zufall, mit welch diskreditierenden Methoden (erneut) eine hoch qualifizierte Frau zu Fall gebracht werden soll“, schrieb sie in einer Reihe von Beiträgen auf X. „Kein Zufall, dass es dieselben rechten Plattformen sind, die vor kurzem eine renommierte Journalistin in den Selbstmordversuch trieben.“
Gemeint sind damit die Plagiatsvorwürfe gegen die damalige Vizechefredakteurin der „Süddeutschen Zeitung“, Alexandra Föderl-Schmid.
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US-Präsident Donald #Trump hat über sein Netzwerk Truth Social angekündigt, dass die Vereinigten Staaten ab dem 1. August #Zölle von 30% auf bestimmte Waren aus der Europäischen Union erheben werden.
Die überraschende Entscheidung trifft die europäischen Handelspartner in einer ohnehin bereits angespannten Wirtschaftslage. Experten befürchten nun eine weitere Eskalation im transatlantischen Handelsstreit.
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Chinesische Forscher haben Bienen zu ferngesteuerten Cyborgs umgerüstet. Wie die „South China Morning Post“ berichtet, entwickelte das Pekinger Institut für Technologie ein Steuergerät von nur 74 Gramm – leichter als die natürliche Nektarlast einer Biene – das direkt ins Gehirn der Insekte implantiert wird.
Drei Nadeln senden elektrische Impulse, die den Flug steuern: links, rechts, vorwärts, rückwärts. In 90% der Tests folgten die Bienen den Befehlen. Die Forscher sehen Einsatzmöglichkeiten bei Militäreinsätzen und Katastrophenhilfe. Experten warnen jedoch vor ethischen Bedenken solcher Biotechnologie.
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❗️Deutschland finanziert weitreichende Raketen für Kiew – Wagenknecht warnt vor „neuer Eskalationsstufe“
Deutschland wird die Ukraine mit der Finanzierung weitreichender Raketen in hoher dreistelliger Stückzahl unterstützen. Das teilte Generalmajor Christian Freuding an diesem Samstag im ZDF mit. Die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht nennt auf X diese Ankündigung „hochgefährlich“.
Das sei eine „neue Eskalationsstufe“, die Deutschland „einem heißen Krieg mit Russland“ noch näherbringe. „Was für ein gefährlicher Wahnsinn! Der nächste Schritt Richtung großer europäischer Krieg“, schreibt die Politikerin.
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Deutschland wird die Ukraine mit der Finanzierung weitreichender Raketen in hoher dreistelliger Stückzahl unterstützen. Das teilte Generalmajor Christian Freuding an diesem Samstag im ZDF mit. Die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht nennt auf X diese Ankündigung „hochgefährlich“.
Das sei eine „neue Eskalationsstufe“, die Deutschland „einem heißen Krieg mit Russland“ noch näherbringe. „Was für ein gefährlicher Wahnsinn! Der nächste Schritt Richtung großer europäischer Krieg“, schreibt die Politikerin.
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🇮🇳✈️ Report zu Air-India-Absturz fertig – Triebwerksausfall nach Start
Der Absturz der #AirIndia-Maschine im Juni mit 242 Menschen an Bord vor einem Monat ist wohl auf eine fehlende Treibstoffzufuhr zurückzuführen. Kurz nach dem Start seien die Kraftstoffregler beider Triebwerke ausgefallen, so der vorläufige Bericht der indischen Flugunfallbehörde.
Demnach kam es zu einem plötzlichen Schubverlust, und die #Boeing 787 Dreamliner verlor an Höhe. Warum sich die Schalterposition änderte, war zunächst unklar. Laut Stimmenrekorder fragte ein Pilot, warum der andere den Schalter betätigt habe - dieser wies das zurück.
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Der Absturz der #AirIndia-Maschine im Juni mit 242 Menschen an Bord vor einem Monat ist wohl auf eine fehlende Treibstoffzufuhr zurückzuführen. Kurz nach dem Start seien die Kraftstoffregler beider Triebwerke ausgefallen, so der vorläufige Bericht der indischen Flugunfallbehörde.
Demnach kam es zu einem plötzlichen Schubverlust, und die #Boeing 787 Dreamliner verlor an Höhe. Warum sich die Schalterposition änderte, war zunächst unklar. Laut Stimmenrekorder fragte ein Pilot, warum der andere den Schalter betätigt habe - dieser wies das zurück.
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Trump wird in Texas mit Flut-Toten konfrontiert - und beschimpft Journalistin
US-Präsident Donald Trump hat das Flutgebiet im US-Bundesstaat Texas besucht und sich ein Bild von den Zerstörungen gemacht. Das Hochwasser am 4. Juli, dem Unabhängigkeitstag, hatte viele Menschen im Schlaf überrascht. Mehr als 120 Personen kamen ums Leben, mehr als 160 werden noch immer vermisst.
Auf einer Pressekonferenz wollte eine CBS-Journalistin von Trump wissen: Hätten frühzeitige Warnungen Menschenleben retten können? Trump lobte erst die Arbeit der Einsatzkräfte, dann holte er zum Angriff gegen die Pressevertreterin aus. „Nur ein schlechter Mensch würde eine solche Frage stellen“, sagte er. „Um ehrlich zu sein, ich weiß nicht, wer Sie sind, aber nur ein sehr böser Mensch würde eine solche Frage stellen.“
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US-Präsident Donald Trump hat das Flutgebiet im US-Bundesstaat Texas besucht und sich ein Bild von den Zerstörungen gemacht. Das Hochwasser am 4. Juli, dem Unabhängigkeitstag, hatte viele Menschen im Schlaf überrascht. Mehr als 120 Personen kamen ums Leben, mehr als 160 werden noch immer vermisst.
Auf einer Pressekonferenz wollte eine CBS-Journalistin von Trump wissen: Hätten frühzeitige Warnungen Menschenleben retten können? Trump lobte erst die Arbeit der Einsatzkräfte, dann holte er zum Angriff gegen die Pressevertreterin aus. „Nur ein schlechter Mensch würde eine solche Frage stellen“, sagte er. „Um ehrlich zu sein, ich weiß nicht, wer Sie sind, aber nur ein sehr böser Mensch würde eine solche Frage stellen.“
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🤬175👍39🤡32🤔14🤯10
Wadephul: Bereits zugesagte Visa für Afghanen sollen erteilt werden
#Deutschland wird die Visa-Zusagen für Afghanen nach den Worten von Außenminister Johann #Wadephul einhalten. Zwar sehe der Koalitionsvertrag vor, dass dieses Programm nicht fortgesetzt werde, sagte der #CDU-Politiker dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (RND). Die Übereinkunft beinhalte aber auch, dass man sich an das halte, was in der Vergangenheit zugesagt worden sei.
Das Verwaltungsgericht Berlin hatte kürzlich entschieden, dass Deutschland bereits erteilte Aufnahmezusagen für Menschen aus Afghanistan einhalten muss. Das Urteil werde zwar überprüft, erklärte Wadephul weiter. Aber was rechtlich verbindlich sei, werde man selbstverständlich umsetzen.
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#Deutschland wird die Visa-Zusagen für Afghanen nach den Worten von Außenminister Johann #Wadephul einhalten. Zwar sehe der Koalitionsvertrag vor, dass dieses Programm nicht fortgesetzt werde, sagte der #CDU-Politiker dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (RND). Die Übereinkunft beinhalte aber auch, dass man sich an das halte, was in der Vergangenheit zugesagt worden sei.
Das Verwaltungsgericht Berlin hatte kürzlich entschieden, dass Deutschland bereits erteilte Aufnahmezusagen für Menschen aus Afghanistan einhalten muss. Das Urteil werde zwar überprüft, erklärte Wadephul weiter. Aber was rechtlich verbindlich sei, werde man selbstverständlich umsetzen.
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🤬459👎57🤡13❤12😱3
Landkreistag sieht Bevölkerungsschutz unzureichend vorbereitet
Bei einem längeren Stromausfall seien viele Kreise etwa nicht in der Lage, alle Pflegeheime mit Notstrom zu versorgen, sagte Kay Ruge, Vizechef des Deutschen Landkreistages, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ anlässlich des heutigen bundesweiten Tags des Bevölkerungsschutzes. „Und selbst wenn, wie sollen wir den Diesel dafür besorgen, wenn die Tankstellen nicht mehr funktionieren?“.
Als dringend notwendig bezeichnete Ruge deshalb Risikoanalysen, Engpassregister und eine flächendeckende Einbindung der kommunalen Ebene. Der Bund habe das Thema Zivilschutz zu lange vernachlässigt. Zwar arbeite der Bund derzeit gemeinsam mit den Ländern an einem Schutzraumkonzept. Aber die Landkreise würden nicht systematisch eingebunden.
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Bei einem längeren Stromausfall seien viele Kreise etwa nicht in der Lage, alle Pflegeheime mit Notstrom zu versorgen, sagte Kay Ruge, Vizechef des Deutschen Landkreistages, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ anlässlich des heutigen bundesweiten Tags des Bevölkerungsschutzes. „Und selbst wenn, wie sollen wir den Diesel dafür besorgen, wenn die Tankstellen nicht mehr funktionieren?“.
Als dringend notwendig bezeichnete Ruge deshalb Risikoanalysen, Engpassregister und eine flächendeckende Einbindung der kommunalen Ebene. Der Bund habe das Thema Zivilschutz zu lange vernachlässigt. Zwar arbeite der Bund derzeit gemeinsam mit den Ländern an einem Schutzraumkonzept. Aber die Landkreise würden nicht systematisch eingebunden.
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🤡😂Merz lobt seine Regierung als „eine der besten“
In seiner Rede beim Sommerfest des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) der Unionsfraktion in Berlin hat der Bundeskanzler Friedrich Merz einen Satz in den Mund genommen, der tatsächlich etwas Satirisches an sich hat.
„Das ist eine der besten Bundesregierungen, die wir in den letzten Jahrzehnten in Deutschland gehabt haben“, so Merz.
🙈Der Ampel-Vorgänger lobte sich übrigens auch immer wieder. Offenbar gilt da das Prinzip: Je schlechter es Deutschland unter einer Regierung geht, desto stärker stinkt der Eigenlob.
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In seiner Rede beim Sommerfest des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) der Unionsfraktion in Berlin hat der Bundeskanzler Friedrich Merz einen Satz in den Mund genommen, der tatsächlich etwas Satirisches an sich hat.
„Das ist eine der besten Bundesregierungen, die wir in den letzten Jahrzehnten in Deutschland gehabt haben“, so Merz.
🙈Der Ampel-Vorgänger lobte sich übrigens auch immer wieder. Offenbar gilt da das Prinzip: Je schlechter es Deutschland unter einer Regierung geht, desto stärker stinkt der Eigenlob.
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Krise bei Thyssenkrupp – Harter Sparkurs für Stahlhersteller
Beim #Thyssenkrupp Steel Europe haben sich die #IGMetall und das Management auf einen harten Sparkurs verständigt. Nach drei Tagen Verhandlungen einigten sich Vertreter der Arbeitnehmer und des Vorstands laut der dpa auf einen bis 2030 gültigen Sanierungstarifvertrag für die defizitäre Firma.
Das Urlaubsgeld für die 27.000 Beschäftigten soll gestrichen und das Weihnachtsgeld reduziert werden, außerdem wird die Wochenarbeitszeit auf von 34 auf 32,5 Stunden reduziert. Dadurch dürften viele Beschäftigte künftig weniger verdienen.
ℹ️ Deutschlands größter Stahlhersteller ist wegen Konjunkturschwäche, hoher Energiepreise und billiger Importe aus Asien wirtschaftlich in die Schieflage geraten und will deshalb Kapazitäten abbauen.
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Beim #Thyssenkrupp Steel Europe haben sich die #IGMetall und das Management auf einen harten Sparkurs verständigt. Nach drei Tagen Verhandlungen einigten sich Vertreter der Arbeitnehmer und des Vorstands laut der dpa auf einen bis 2030 gültigen Sanierungstarifvertrag für die defizitäre Firma.
Das Urlaubsgeld für die 27.000 Beschäftigten soll gestrichen und das Weihnachtsgeld reduziert werden, außerdem wird die Wochenarbeitszeit auf von 34 auf 32,5 Stunden reduziert. Dadurch dürften viele Beschäftigte künftig weniger verdienen.
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Mann mit „südländischem Erscheinungsbild“ sticht auf Mann in Hamburg ein
Ein Unbekannter hat am Mittwochabend am Hamburger Jungfernstieg einen 31-Jährigen mit einem Messer angegriffen und verletzt. Nach Angaben der Polizei gerieten mehrere Männer an der Binnenalster in Streit. Die „Bild“ berichtet, dass es zunächst zu einer Rangelei gekommen sei, bevor der Täter ein Messer zog und zustach.
Das Opfer erlitt Schnitt- und Stichwunden am Oberkörper und am linken Arm. Der Täter flüchtete in Richtung Neuer Wall. Trotz einer Großfahndung mit mehr als 20 Streifenwagen von Landes- und Bundespolizei blieb er verschwunden. Die Polizei beschreibt den Mann als 33 bis 37 Jahre alt, etwa 1,75 Meter groß und mit „südländischem Erscheinungsbild“.
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Ein Unbekannter hat am Mittwochabend am Hamburger Jungfernstieg einen 31-Jährigen mit einem Messer angegriffen und verletzt. Nach Angaben der Polizei gerieten mehrere Männer an der Binnenalster in Streit. Die „Bild“ berichtet, dass es zunächst zu einer Rangelei gekommen sei, bevor der Täter ein Messer zog und zustach.
Das Opfer erlitt Schnitt- und Stichwunden am Oberkörper und am linken Arm. Der Täter flüchtete in Richtung Neuer Wall. Trotz einer Großfahndung mit mehr als 20 Streifenwagen von Landes- und Bundespolizei blieb er verschwunden. Die Polizei beschreibt den Mann als 33 bis 37 Jahre alt, etwa 1,75 Meter groß und mit „südländischem Erscheinungsbild“.
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