Satellit
⚖️, ❗Staatsrechtler Vosgerau über mediale Darstellung von Potsdam-Treffen: Haben vor Gericht gewonnen Der Jurist Ulrich Vosgerau, der einer der Teilnehmer des privaten Treffens in Potsdam war und gegen das Portal „Correctiv“ wegen der fehlerhaften Darstellung…
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Grüne hetzen im Netz gegen Anwalt Vosgerau – wegen Potsdam-Treffen
Die #Grünen Hamburg haben nach eigenen Informationen eine Abmahnung von Ulrich #Vosgerau – dem „Höcke-Anwalt“, wie sie ihn nennen – bekommen. „Der war beim Potsdam-Treffen im November 2023 dabei. Und ist nun sauer, weil wir dazu Dinge gesagt haben, die vermutlich geheim bleiben sollten“, schreiben die Grünen auf Instagram. „Ulrich Wer?“, fragt eine Hintergrundstimme, angeblich in Anspielung, dass der Anwalt unbekannt oder unbedeutend ist.
Brisant nur: Vor einer Woche musste das ZDF eine „heute journal“-Sendung löschen, die rechtswidrig behauptet hatte, bei dem Treffen in #Potsdam wären „Deportationen“ geplant worden. Anfang dieser Woche verbot das Hamburger Landgericht per einstweiliger Verfügung dem SWR drei Falschbehauptungen hierzu. Auch zuvor erzielte Staatsrechtler Vosgerau mehrmals Erfolg gegen die Öffentlich-Rechtlichen wegen der Treffen-Darstellung.
Abonniert @satellit_de!
Die #Grünen Hamburg haben nach eigenen Informationen eine Abmahnung von Ulrich #Vosgerau – dem „Höcke-Anwalt“, wie sie ihn nennen – bekommen. „Der war beim Potsdam-Treffen im November 2023 dabei. Und ist nun sauer, weil wir dazu Dinge gesagt haben, die vermutlich geheim bleiben sollten“, schreiben die Grünen auf Instagram. „Ulrich Wer?“, fragt eine Hintergrundstimme, angeblich in Anspielung, dass der Anwalt unbekannt oder unbedeutend ist.
Brisant nur: Vor einer Woche musste das ZDF eine „heute journal“-Sendung löschen, die rechtswidrig behauptet hatte, bei dem Treffen in #Potsdam wären „Deportationen“ geplant worden. Anfang dieser Woche verbot das Hamburger Landgericht per einstweiliger Verfügung dem SWR drei Falschbehauptungen hierzu. Auch zuvor erzielte Staatsrechtler Vosgerau mehrmals Erfolg gegen die Öffentlich-Rechtlichen wegen der Treffen-Darstellung.
Abonniert @satellit_de!
😁272🤬114🔥24👎22👍18
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Erste Runde der Tarifverhandlungen für Beschäftigte von Bund und Kommunen beginnt in #Potsdam
Die Gewerkschaft ver.di hat am Donnerstag vor einer schweren Krise in vielen öffentlichen Einrichtungen gewarnt. „Viele Kommunen befinden sich am Rande der Handlungsfähigkeit, die Beschäftigten sind überlastet; wenn nicht gehandelt wird, droht ein Kollaps“, betonte der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke.
Gemeinsam mit dem dbb Beamtenbund fordert ver.di in der Tarifrunde von Bund und Kommunen 2025 mindestens 350 Euro mehr im Monat für Entgelterhöhungen und höhere Zuschläge für besonders belastende Tätigkeiten. Die Ausbildungsvergütungen und Praktikantenentgelte sollen um 200 Euro monatlich angehoben werden. Außerdem fordern die Organisationen drei zusätzliche freie Tage sowie ein „Meine-Zeit-Konto“ – dadurch soll eine Alternative zur Auszahlung der Entgeltsteigerungen geschaffen werden.
Abonniert @satellit_de!
Die Gewerkschaft ver.di hat am Donnerstag vor einer schweren Krise in vielen öffentlichen Einrichtungen gewarnt. „Viele Kommunen befinden sich am Rande der Handlungsfähigkeit, die Beschäftigten sind überlastet; wenn nicht gehandelt wird, droht ein Kollaps“, betonte der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke.
Gemeinsam mit dem dbb Beamtenbund fordert ver.di in der Tarifrunde von Bund und Kommunen 2025 mindestens 350 Euro mehr im Monat für Entgelterhöhungen und höhere Zuschläge für besonders belastende Tätigkeiten. Die Ausbildungsvergütungen und Praktikantenentgelte sollen um 200 Euro monatlich angehoben werden. Außerdem fordern die Organisationen drei zusätzliche freie Tage sowie ein „Meine-Zeit-Konto“ – dadurch soll eine Alternative zur Auszahlung der Entgeltsteigerungen geschaffen werden.
Abonniert @satellit_de!
🤬164🤡49👍25👎20❤5
Begleitet von Warnstreiks in mehreren Bundesländern beginnt am Montag in #Potsdam die zweite Verhandlungsrunde im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes. Die Gewerkschaften Ver.di und Beamtenbund fordern 8% mehr Geld, mindestens jedoch 350 Euro mehr im Monat. Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände lehnt die Forderung als zu hoch ab. Ein Arbeitgeberangebot liegt bisher nicht vor.
Zu dem ganztägigen Warnstreik hat Ver.di aufgerufen. Betroffen sind Kitas, Müllabfuhr, Winterdienst und weitere Bereiche wie die öffentliche Verwaltung.
Abonniert @satellit_de!
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
👎166🤡76👍31😁9❤5
Oma will Schlagringe durch Zoll schmuggeln – angeblich für friedliche Zwecke
Eine 75-jährige Dame, die aus #Israel eingereist war, wollte laut dem Hauptzollamt #Potsdam zwei Schlagringe im Gepäck durch den Zoll am Berliner Flughafen schmuggeln. Diese sind nach dem Waffengesetz verboten, doch die Begründung machte die Beamten sprachlos: Erstens habe die Frau nicht gewusst, dass diese Ringe als Waffen verboten sind. Zweitens seien sie für ihre Enkelkinder in #Deutschland bestimmt gewesen – als „Hilfsmittel“ beim Klavierüben.
Trotz der überraschenden Aussage der Frau leiteten die Zöllner ein Strafverfahren wegen Verdachts des Bannbruchs und Verstoßes gegen das Waffengesetz ein. Die Schlagringe wurden beschlagnahmt.
Abonniert @satellit_de!
Eine 75-jährige Dame, die aus #Israel eingereist war, wollte laut dem Hauptzollamt #Potsdam zwei Schlagringe im Gepäck durch den Zoll am Berliner Flughafen schmuggeln. Diese sind nach dem Waffengesetz verboten, doch die Begründung machte die Beamten sprachlos: Erstens habe die Frau nicht gewusst, dass diese Ringe als Waffen verboten sind. Zweitens seien sie für ihre Enkelkinder in #Deutschland bestimmt gewesen – als „Hilfsmittel“ beim Klavierüben.
Trotz der überraschenden Aussage der Frau leiteten die Zöllner ein Strafverfahren wegen Verdachts des Bannbruchs und Verstoßes gegen das Waffengesetz ein. Die Schlagringe wurden beschlagnahmt.
Abonniert @satellit_de!
🤩166🤡69👍32😁20🤯16
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🕊Erster #Ostermarsch: Demo für Frieden in Potsdam
Mehrere hundert Menschen sind laut Medien am Samstag in #Potsdam auf die Straße gegangen, um für #Frieden zu demonstrieren. Die Aktion verlief unter dem Motto „Gegen Aufrüstung und Militarisierung von Politik, Staat und Gesellschaft – für eine friedliche Welt!“.
Die Polizei sprach von einem friedlichen Verlauf, gab aber keine Auskunft über die Teilnehmerzahl. Das Netzwerk Friedenskooperative nennt in seiner Terminliste Potsdam als erste Kundgebung, ab Gründonnerstag sollen bundesweit zahlreiche Veranstaltungen folgen.
Abonniert @satellit_de!
Mehrere hundert Menschen sind laut Medien am Samstag in #Potsdam auf die Straße gegangen, um für #Frieden zu demonstrieren. Die Aktion verlief unter dem Motto „Gegen Aufrüstung und Militarisierung von Politik, Staat und Gesellschaft – für eine friedliche Welt!“.
Die Polizei sprach von einem friedlichen Verlauf, gab aber keine Auskunft über die Teilnehmerzahl. Das Netzwerk Friedenskooperative nennt in seiner Terminliste Potsdam als erste Kundgebung, ab Gründonnerstag sollen bundesweit zahlreiche Veranstaltungen folgen.
Abonniert @satellit_de!
👍311❤22👏7😁7🤡5
Satellit
👗 Täter von Potsdamer Flüchtlingsheim gefasst – plötzlich ist er „Transfrau“ aus Südafrika Nach dem Mord am Wachmann in einer Flüchtlingsunterkunft in Potsdam hat die Polizei am Donnerstag in Berlin einen Tatverdächtigen festgenommen. Wie die „Märkische Allgemeine“…
Trans-Frau ersticht Wachmann in Flüchtlingsunterkunft – soll nun für mehr als zwölf Jahre in Gefängnis
Im Prozess um einen in einer Potsdamer Asylunterkunft im Mai 2024 getöteten Wachmann hat das Landgericht #Potsdam die Angeklagte Cleopatra G. wegen Totschlags am Mittwoch zu einer Freiheitsstrafe von zwölf Jahren und acht Monaten verurteilt. Die Verteidigung hatte Medienberichten zufolge Freispruch gefordert, das Gericht folgte jedoch dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Es sah es als erwiesen an, dass die 38-Jährige den 33-jährigen Wachmann mit zwei Messerstichen in die Brust tötete.
Das Motiv sei gewesen, ein erneutes Hausverbot in einer Geflüchtetenunterkunft zu unterbinden. Die Frau galt angeblich als verhaltensauffällig, beleidigte und bespuckte Mitmenschen und griff andere Bewohner der Einrichtungen an.
Abonniert @satellit_de!
Im Prozess um einen in einer Potsdamer Asylunterkunft im Mai 2024 getöteten Wachmann hat das Landgericht #Potsdam die Angeklagte Cleopatra G. wegen Totschlags am Mittwoch zu einer Freiheitsstrafe von zwölf Jahren und acht Monaten verurteilt. Die Verteidigung hatte Medienberichten zufolge Freispruch gefordert, das Gericht folgte jedoch dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Es sah es als erwiesen an, dass die 38-Jährige den 33-jährigen Wachmann mit zwei Messerstichen in die Brust tötete.
Das Motiv sei gewesen, ein erneutes Hausverbot in einer Geflüchtetenunterkunft zu unterbinden. Die Frau galt angeblich als verhaltensauffällig, beleidigte und bespuckte Mitmenschen und griff andere Bewohner der Einrichtungen an.
Abonniert @satellit_de!
👍321🤬33🤡13❤7👏7
Oberbürgermeister von #Potsdam per Bürgerentscheid abgewählt
Bei einem Bürgerentscheid sprachen sich 68,3% der Wähler für das vorzeitige Amtsende des umstrittenen #SPD-Rathauschefs Mike #Schubert aus, wie die Stadt nach der Auszählung der abgegebenen Stimmen mitteilte. Auch das notwendige Quorum von mindestens 25% der Wahlberechtigten wurde mit den abgegebenen Ja-Stimmen knapp überschritten.
Nach rund sieben Jahren im Amt galt Schuberts Ruf unter anderem wegen einer VIP-Ticket-Affäre als angekratzt. Er hatte kostenlose Eintrittskarten für Sportveranstaltungen angenommen. Auch wegen seines Führungsstils und Personalquerelen stand der 52-Jährige in der Kritik. Schubert bezeichnete seine Abwahl als „Ausdruck demokratischer Willensbildung“. In einer ersten Stellungnahme laut Mitteilung der Stadt sagte der SPD-Politiker, das Ergebnis nehme er mit Respekt an.
Abonniert @satellit_de!
Bei einem Bürgerentscheid sprachen sich 68,3% der Wähler für das vorzeitige Amtsende des umstrittenen #SPD-Rathauschefs Mike #Schubert aus, wie die Stadt nach der Auszählung der abgegebenen Stimmen mitteilte. Auch das notwendige Quorum von mindestens 25% der Wahlberechtigten wurde mit den abgegebenen Ja-Stimmen knapp überschritten.
Nach rund sieben Jahren im Amt galt Schuberts Ruf unter anderem wegen einer VIP-Ticket-Affäre als angekratzt. Er hatte kostenlose Eintrittskarten für Sportveranstaltungen angenommen. Auch wegen seines Führungsstils und Personalquerelen stand der 52-Jährige in der Kritik. Schubert bezeichnete seine Abwahl als „Ausdruck demokratischer Willensbildung“. In einer ersten Stellungnahme laut Mitteilung der Stadt sagte der SPD-Politiker, das Ergebnis nehme er mit Respekt an.
Abonniert @satellit_de!
👍291😁43👏32❤16🤡10
Uni sieht Anfangsverdacht nach Plagiatsvorwurf gegen Saskia Ludwig
Die Universität #Potsdam sieht nach den Plagiatsvorwürfen gegen die #CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig einen Anfangsverdacht bei ihrer Doktorarbeit. „Es wird zunächst geprüft, ob ein hinreichender Anfangsverdacht vorliegt. Das wurde bejaht“, sagte Universitätspräsident Oliver Günther der dpa. „Deswegen gehen jetzt die zuständigen Gremien an die Arbeit, außerdem wird Frau Ludwig die Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.“
Die „FAZ“ berichtete zuvor, dass der Journalist Jochen Zenthöfer bei der Dissertation nicht gekennzeichnete Textübernahmen festgestellt habe. Die Arbeit von 2007 enthalte auf den ersten 113 Seiten mindestens 86 nicht gekennzeichnete Übernahmen. Ludwig gilt als Kritikerin der #SPD-Verfassungsrichterkandidatin Frauke #BrosiusGersdorf.
Abonniert @satellit_de!
Die Universität #Potsdam sieht nach den Plagiatsvorwürfen gegen die #CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig einen Anfangsverdacht bei ihrer Doktorarbeit. „Es wird zunächst geprüft, ob ein hinreichender Anfangsverdacht vorliegt. Das wurde bejaht“, sagte Universitätspräsident Oliver Günther der dpa. „Deswegen gehen jetzt die zuständigen Gremien an die Arbeit, außerdem wird Frau Ludwig die Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.“
Die „FAZ“ berichtete zuvor, dass der Journalist Jochen Zenthöfer bei der Dissertation nicht gekennzeichnete Textübernahmen festgestellt habe. Die Arbeit von 2007 enthalte auf den ersten 113 Seiten mindestens 86 nicht gekennzeichnete Übernahmen. Ludwig gilt als Kritikerin der #SPD-Verfassungsrichterkandidatin Frauke #BrosiusGersdorf.
Abonniert @satellit_de!
👏131😁75❤19🤯19👍4
📸Neue Bilder von Baerbock aufgetaucht
Neue Bilder zeigen Annalena #Baerbock, die nach dem Ende ihrer Zeit als Bundesaußenministerin seltener in der Öffentlichkeit erscheint. Für die AWO #Potsdam, eine wohltätige Organisation, unterstützt sie eine Schulranzen-Spende, ihr „Lieblingsprojekt“ gegen Kinderarmut. Auf den Fotos wirkt die 44-Jährige in einem gemusterten Kleid legerer, mit gewachsenen, locker gebundenen Haaren. Baerbock lobt das „wahnsinnige Miteinander“ in Potsdam.
Abonniert @satellit_de!
Neue Bilder zeigen Annalena #Baerbock, die nach dem Ende ihrer Zeit als Bundesaußenministerin seltener in der Öffentlichkeit erscheint. Für die AWO #Potsdam, eine wohltätige Organisation, unterstützt sie eine Schulranzen-Spende, ihr „Lieblingsprojekt“ gegen Kinderarmut. Auf den Fotos wirkt die 44-Jährige in einem gemusterten Kleid legerer, mit gewachsenen, locker gebundenen Haaren. Baerbock lobt das „wahnsinnige Miteinander“ in Potsdam.
Abonniert @satellit_de!
😁139🤯113😱19❤18🔥16
⭕️⌛️Nach 35 Jahren verliert SPD das Potsdamer Rathaus
Die parteilose Politikerin Noosha #Aubel ist zur neuen Oberbürgermeisterin von #Potsdam gewählt worden. In der Stichwahl erhielt die 49-Jährige 72,9% der Stimmen, während der SPD-Kandidat Severin #Fischer mit 27,1% deutlich hinter ihr zurückblieb. Damit erstmals seit der Wiedervereinigung führt keine SPD-Person die Stadt, und zum ersten Mal ist eine Frau an der Spitze.
Das neue Stadtoberhaupt musste gewählt werden, weil der bisherige Oberbürgermeister, Mike Schubert von der #SPD, nach Vorwürfen von Korruption und mangelhafter Amtsführung im Mai abgewählt worden war.
Abonniert @satellit_de!
Die parteilose Politikerin Noosha #Aubel ist zur neuen Oberbürgermeisterin von #Potsdam gewählt worden. In der Stichwahl erhielt die 49-Jährige 72,9% der Stimmen, während der SPD-Kandidat Severin #Fischer mit 27,1% deutlich hinter ihr zurückblieb. Damit erstmals seit der Wiedervereinigung führt keine SPD-Person die Stadt, und zum ersten Mal ist eine Frau an der Spitze.
Das neue Stadtoberhaupt musste gewählt werden, weil der bisherige Oberbürgermeister, Mike Schubert von der #SPD, nach Vorwürfen von Korruption und mangelhafter Amtsführung im Mai abgewählt worden war.
Abonniert @satellit_de!
👍265👏32🤯31❤22😁20
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
😤„Wirklich problematisch“: Wagenknecht ärgert sich über abtrünnige Abgeordnete
BSW-Chefin Sahra #Wagenknecht hat die Landtagsabgeordneten in #Brandenburg, die im Streit aus ihrer Partei ausgetreten sind, hart kritiseirt. Die vier Personen hätten im Wissen um die Positionen der Partei kandidiert und den Menschen versprochen, diese Positionen zu vertreten, sagte sie in der ARD-Sendung "Maischberger".
In den vergangenen Tagen war in der Koalition von #SPD und #BSW in Potsdam der Streit über zwei Medienstaatsverträge eskaliert. Anders als die SPD will eine Mehrzahl der BSW-Abgeordneten die Verträge nicht mittragen.
Abonniert @satellit_de!
BSW-Chefin Sahra #Wagenknecht hat die Landtagsabgeordneten in #Brandenburg, die im Streit aus ihrer Partei ausgetreten sind, hart kritiseirt. Die vier Personen hätten im Wissen um die Positionen der Partei kandidiert und den Menschen versprochen, diese Positionen zu vertreten, sagte sie in der ARD-Sendung "Maischberger".
Am Dienstag hatten vier BSW-Abgeordnete in #Potsdam ihren Austritt aus der Partei erklärt: „Autoritäre Tendenzen prägen zunehmend mehr das innerparteiliche Klima, der Druck auf Abgeordnete wächst, während offene Diskussionen und die Einbindung unterschiedlicher Stimmen in den Hintergrund treten“.
In den vergangenen Tagen war in der Koalition von #SPD und #BSW in Potsdam der Streit über zwei Medienstaatsverträge eskaliert. Anders als die SPD will eine Mehrzahl der BSW-Abgeordneten die Verträge nicht mittragen.
Abonniert @satellit_de!
🤔133😁48❤19👍10🤯4