⛴📉 An Europas großen Häfen stauen sich die Schiffe

Die unberechenbare #US-Zollpolitik in Kombination mit niedrigen #Flusspegeln führt in europäischen Häfen zu den schlimmsten Verzögerungen seit der Corona-Pandemie, berichtet die „Financial Times“ unter Verweis auf Logistikunternehmen. Schiffe mussten demnach teils tagelang auf den Abtransport von Waren warten.

In den Häfen von Rotterdam, Antwerpen und #Hamburg sind die Probleme dem Bericht zufolge am schlimmsten. Es wird erwartet, dass diese noch mindestens mehrere Monate lang anhalten. „Alle großen Drehkreuze sind überfüllt“, sagte Caesar Luikenaar, Geschäftsführer der niederländischen Reederei WEC Lines. Mehrere wichtige Häfen in ganz Europa arbeiteten demzufolge bereits an ihrer maximalen Kapazitätsgrenze.

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🕺🏼Trump verkündet Einigung mit Xi über TikTok

US-Präsident Donald #Trump hat nach eigenen Worten ein „sehr produktives Telefonat“ mit Chinas Staatschef #Xi Jinping geführt, in dem Fortschritte bei „sehr wichtigen Themen“ erzielt worden seien.

Trump betonte, Xi habe den #TikTok-Deal genehmigt, der die Übernahme des US-Geschäfts von TikTok durch amerikanische Investoren vorsieht. „Der Anruf war sehr gut, wir werden wieder miteinander telefonieren“, schrieb Trump auf Truth Social.

Zugleich blieb der #US-Präsident vage bei den Details und machte deutlich, dass an der Vereinbarung noch gearbeitet werde.

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🎏Trump ebnet Weg für TikTok-Verkauf in den USA

Am Donnerstag hat US-Präsident Donald #Trump ein Dekret unterzeichnet, das den Verkauf des US-Geschäfts der chinesischen Video-App TikTok an eine Gruppe von Investoren ermöglicht. Diese Entscheidung markiert nicht nur das Ende eines monatelangen Schwebezustands, sondern stärkt auch die amerikanische Kontrolle über digitale Plattformen.

Dem Plan zufolge werden #US-Investoren gut 80% von #TikTok übernehmen und eine lizenzierte Kopie des leistungsstarken Empfehlungsalgorithmus der App steuern, während der Mutterkonzern ByteDance weniger als 20% besitzen wird. Die neue Version von TikTok wird von einem siebenköpfigen Vorstand kontrolliert, der sich aus Experten für #Cybersicherheit und nationale Sicherheit zusammensetzt, darunter sechs Amerikaner, wie das #Weiße Haus mitteilte.

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✊🏼Oberstes Gericht erlaubt Blockade von US-Auslandshilfen

Der Oberste #US-Gerichtshof hat am Freitag der #Trump-Regierung einen weiteren Sieg beschert, indem er ihr erlaubte, Ausgaben in Höhe von 4 Milliarden Dollar für Auslandshilfe zurückzuhalten, die vom #Kongress bewilligt worden waren.

Trotz Widerspruchs der drei #liberalen Richter erklärte das konservativ dominierte Gericht, den klagenden Hilfsorganisationen fehle wahrscheinlich die Klagebefugnis. Zudem könne ein Urteil gegen die Regierung die außenpolitischen Befugnisse des Präsidenten beeinträchtigen. Sie setzten damit eine Anordnung eines untergeordneten #Gerichts aus, das die Regierung zur Auszahlung der schon bewilligten Gelder verpflichtet hatte.

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🗣❗️Weißes Haus: Rund 1,3 Millionen #US-Soldaten wegen Shutdown ohne Sold

In den Vereinigten Staaten sind 1,3 Millionen Soldaten wegen des finanziellen Lahmlegens der Regierung gezwungen, ohne Sold zu dienen, und fordern bereits Nahrungsmittelhilfe, sagte die Pressesprecherin des #Weißen Hauses, Karoline #Leavitt.

„Die Demokraten halten das amerikanische Volk weiterhin rücksichtslos in Geiselhaft, wenn es um ihre Forderung nach kostenloser Gesundheitsversorgung für illegale Einwanderer geht“, betonte sie.

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Jetzt zahlt #Deutschland die Gehälter von US-Angestellten
 
Die Bundesregierung hat angekündigt, vorübergehend die Gehälter von rund 11.000 Zivilbeschäftigten der #US-Streitkräfte in Deutschland zu übernehmen, falls sie wegen der Haushaltssperre in den #USA tatsächlich ausfallen würden. 

Der Bund werde „eine außerplanmäßige Ausgabe auf den Weg bringen, um sicherzustellen, dass die Oktobergehälter rechtzeitig gezahlt werden“, sagte eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums am Mittwoch. Es werde erwartet, dass die USA die Auslagen später erstatten. Findet ihr diesen Schritt richtig?

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🚘😬 Mercedes in der Krise: Gewinn bricht dramatisch ein

Der Stuttgarter Autobauer Mercedes-Benz hat jüngst einen heftigen Gewinneinbruch gemeldet. Stark sinkende Absätze in #China und Belastungen durch den #US-Importzoll haben auch im dritten Quartal den Gewinn bei Mercedes stark beeinträchtigt. Das Konzernergebnis sackte im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um fast 31% von 1,71 Milliarden Euro auf 1,19 Milliarden Euro ab, wie der #Autobauer mitteilte.

Als Gründe nannte #Mercedes das niedrige Verkaufsvolumen und höhere Ausgaben aufgrund von Wechselkurseffekten. Einschließlich Sonderfaktoren wie die Kosten für den seit Frühjahr laufenden Personalabbau brach der operative Gewinn in dem Quartal um 70% auf 750 Millionen Euro ein.

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❗️Taurus-Lieferung in Ukraine weiterhin ausgeschlossen – Medien

Die Erhöhung der Hilfen für die #Ukraine dürfte offenbar eine Reaktion darauf sein, dass die Bundesregierung weiterhin auf die #Taurus-Lieferung an #Kiew verzichtet hat.

„In Regierungskreisen ist eine Taurus-Langstreckenwaffen-Lieferung auch weiterhin ausgeschlossen“, berichtete das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Regierungskreise.

In den vergangenen Tagen zog auch #US-Präsident #Trump die zuvor angekündigte Lieferung von #Tomahawk-Abstandswaffen zurück, die ähnlich wie Taurus eingesetzt werden könnten.

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🛩🚧Trump-Regierung ordnet wegen Shutdown Flugausfälle an

Wegen der andauernden Haushaltsperre soll die #US-Regierung ab Freitag Flüge an den verkehrsreichsten Flughäfen des Landes streichen. Die geplanten Flugkapazitäten würden “an 40 Flughäfen um 10% gekürzt", sagte Verkehrsminister Sean #Duffy vor Journalisten.

Die Flugstreichungen sollen demnach die betroffenen Flughafenmitarbeiter entlasten. Duffy hatte am Dienstag bereits vor möglichen Luftraumsperrungen gewarnt, da zahlreiche #Fluglotsen sich mangels Bezahlung krankschreiben ließen. Dies könnte vor langen Feiertagswochenenden im November anlässlich des Erntedankfestes (#Thanksgiving) für Chaos an Flughäfen sorgen.
Derzeit arbeiten mehr als 60.000 Fluglotsen und Mitarbeiter der Verkehrssicherheitsbehörde #TSA ohne Gehalt.

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🫢👁Mann kollabiert bei Trump-Pressekonferenz im Oval Office

Eine Pressekonferenz von #US-Präsident Donald #Trump im Weißen Haus ist wegen eines Notfalls abrupt abgebrochen worden. Ein Mann, der hinter dem Präsidenten im Oval Office in einer Reihe mit #Pharma-Managern stand, wurde vor laufenden Kameras ohnmächtig.

Zu dem Zeitpunkt sprach Eli Lillys Unternehmenschef David Ricks über einen Deal zu Medikamenten für Gewichtsverlust, unterbrach aber seine Rede. Mehrere Personen im Raum eilten dem Ohnmächtigen zu Hilfe. Trump stand hinter seinem Schreibtisch auf und drehte sich in Richtung des am Boden Liegenden. Dann wurde der #Livestream unterbrochen.

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⌛️🗞#US-Demokratin Nancy Pelosi tritt nicht mehr zur Wahl an

Die US-Demokratin Nancy #Pelosi hat ihren Rückzug aus der Politik angekündigt. Die 85-Jährige vertritt im Repräsentantenhaus seit 1987 San #Francisco. Bei den #Kongresswahlen im kommenden Jahr will Pelosi nicht mehr in den Wahlkampf ziehen. "Deshalb möchte ich, dass Sie, meine Mitbürgerinnen und Mitbürger aus San Francisco, als Erste davon erfahren: Ich werde nicht erneut für den Kongress kandidieren", sagte die Politikerin in einer Videobotschaft auf X.

Pelosis Entscheidung dürfte ein Ringen innerhalb der #Demokraten um die Nachfolge in dem traditionell fest demokratischen Wahlbezirk auslösen.

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Baden-Württemberg: Landtag macht Weg frei für #Palantir-Software 👀
 
Trotz viel öffentlicher Kritik, trotz eines handfesten Streits in der grün-schwarzen Koalition, trotz einer Protest-Petition hat der Landtag von Baden-Württemberg am Mittwoch den Weg für die Nutzung der umstrittenen Polizeisoftware der #US-Firma Palantir freigemacht. Ein politisch heikler Schritt, der die Debatte um #Datenschutz und Sicherheit neu befeuert...
 
Der Einsatz von KI-Modulen ist dabei ausgeschlossen. Außerdem soll der Einsatz vom Parlamentarischen Kontrollgremium überwacht werden. In einem gemeinsamen Entschließungsantrag haben Grüne und CDU die Landesregierung unter anderem aufgefordert, bis 2030 eine europäische Alternative zu entwickeln. 

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Gründerinnen: #HateAid steht für „unsere europäischen Werte“

Die HateAid-Chefinnen Anna-Lena von Hodenberg und Josephine #Ballon haben sich gegenüber „Spiegel“ gegen Vorwürfe gewehrt, ihre Organisation würde Zensur betreiben. „Im Gegenteil, wir setzen uns dafür ein, dass die geltenden Gesetze im Internet umgesetzt werden und Menschen sich im Rahmen dieser Gesetze frei äußern können. Inhalte entfernen nur die Plattformen.“

Nach ihrer Überzeugung geht es hier um mächtige ökonomische Interessen der Plattformen und eine #US-Regierung, die im Internet politische Gegner einschüchtern wolle. Die Unternehmerinnen sollten daher laut Ballon „zum Schweigen gebracht werden“. Sie ließen sich jedoch nicht einschüchtern.

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USA gegen SPD: Droht #Netflix und Amazon jetzt Verbot in Deutschland?
 
Die SPD um Finanzminister Lars #Klingbeil will amerikanische Streaming-Anbieter wie Netflix, Amazon und Disney per Gesetz zwingen, in deutsche Filmprojekte zu investieren. Der Kulturstaatsminister im Kanzleramt Wolfram Weimer setzt dagegen auf freiwillige Zusagen.
 
Laut der „Bild“ hat sich nun auch die US-Regierung in den Streit eingeschaltet. In einem Schreiben der #US-Botschaft in Berlin an Klingbeil äußert der Geschäftsträger Alan Meltzer seine „Besorgnis“ über eine mögliche Investitionsverpflichtung und plädiert für freiwillige Lösungen. Ein Sprecher der US-Botschaft erklärte, verpflichtende Vorgaben diskriminierten US-Unternehmen und verzerrten den Wettbewerb. Im Kanzleramt wird nun befürchtet, dass ein solches Gesetz Gegenmaßnahmen aus Washington nach sich ziehen könnte.

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