https://www.youtube.com/watch?v=rhrwgEN4cgE
#Remigration #Abschiebung #Faeser
Abschiebung von Flüchtlingen - Nancy Faeser verteidigt neues Gesetz gegen Kritik
Kommentar: #Bundesinnenministerin Faeser fordert erneut eine schnellere Abschiebung von Migranten und nicht anerkannten Flüchtlingen ohne Bleiberecht. Damit fordert sie genau das, was auch die #AfD fordert, nämlich sich illegal in Deutschland aufhaltende Ausländer schneller abzuschieben. Beide (Faeser und AfD) fordern dies auf rechtstaatlicher Grundlage, nur gegen die AfD demonstriert man, gegen Faeser nicht - und auch nicht gegen Bundeskanzler #OlafScholz, der eben dies ebenfalls bereits mehrfach öffentlich forderte.
#Remigration #Abschiebung #Faeser
Abschiebung von Flüchtlingen - Nancy Faeser verteidigt neues Gesetz gegen Kritik
Kommentar: #Bundesinnenministerin Faeser fordert erneut eine schnellere Abschiebung von Migranten und nicht anerkannten Flüchtlingen ohne Bleiberecht. Damit fordert sie genau das, was auch die #AfD fordert, nämlich sich illegal in Deutschland aufhaltende Ausländer schneller abzuschieben. Beide (Faeser und AfD) fordern dies auf rechtstaatlicher Grundlage, nur gegen die AfD demonstriert man, gegen Faeser nicht - und auch nicht gegen Bundeskanzler #OlafScholz, der eben dies ebenfalls bereits mehrfach öffentlich forderte.
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DEUTSCHLAND: Abschiebung von Flüchtlingen! Nancy Faeser verteidigt neues Gesetz gegen Kritik
DEUTSCHLAND: Abschiebung von Flüchtlingen! Nancy Faeser verteidigt neues Gesetz gegen Kritik
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) zufolge sind die geplanten Maßnahmen für schnellere Rückführungen notwendig, um die gesellschaftliche Akzeptanz für den Schutz…
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) zufolge sind die geplanten Maßnahmen für schnellere Rückführungen notwendig, um die gesellschaftliche Akzeptanz für den Schutz…
https://www.anti-spiegel.ru/2024/medienkampagne-um-remigrations-treffen-wo-ist-eigentlich-das-problem/
#Remigration #Politik #Gesellschaft #Recht
Juristisch gefragt - #Medienkampagne um - "#Geheimteffen“ - Wo ist eigentlich das Problem?
#Medien und #Politik in Deutschland haben eine massive #Kampagne gegen die #AfD gestartet, weil einige AfD-Mitglieder an einen Treffen teilgenommen haben, bei dem "Remigration" von Migranten gefordert wurde. Aus juristischer Sicht muss man fragen: Wo ist eigentlich das Problem?
Dazu stellen sich einige Fragen, die der verlinkte Beitrag näher beleuchtet:
1. War das illegal? Und daraus folgend, ist die Medienkampagne berechtigt?
2. Gibt es ein Problem mit Migranten? Und daraus folgend, wenn es ein Problem gibt, warum darf man darüber nicht diskutieren?
3. Gibt es solche Ideen, wie bei dem Treffen besprochen, in anderen Ländern der #EU und der #NATO?
Und daraus folgend, wenn es solche Ideen in anderen EU- oder NATO-Staaten gibt, warum protestieren Medien und Politik
nicht genauso intensiv dagegen, wie sie es gerade in Deutschland tun?
#Remigration #Politik #Gesellschaft #Recht
Juristisch gefragt - #Medienkampagne um - "#Geheimteffen“ - Wo ist eigentlich das Problem?
#Medien und #Politik in Deutschland haben eine massive #Kampagne gegen die #AfD gestartet, weil einige AfD-Mitglieder an einen Treffen teilgenommen haben, bei dem "Remigration" von Migranten gefordert wurde. Aus juristischer Sicht muss man fragen: Wo ist eigentlich das Problem?
Dazu stellen sich einige Fragen, die der verlinkte Beitrag näher beleuchtet:
1. War das illegal? Und daraus folgend, ist die Medienkampagne berechtigt?
2. Gibt es ein Problem mit Migranten? Und daraus folgend, wenn es ein Problem gibt, warum darf man darüber nicht diskutieren?
3. Gibt es solche Ideen, wie bei dem Treffen besprochen, in anderen Ländern der #EU und der #NATO?
Und daraus folgend, wenn es solche Ideen in anderen EU- oder NATO-Staaten gibt, warum protestieren Medien und Politik
nicht genauso intensiv dagegen, wie sie es gerade in Deutschland tun?
🤔2
https://rtde.live/meinung/193347-remigration-ich-habe-fragen/
#Remigration #Geheimtreffen #Kampagne
Remigration? Ich habe Fragen!
Die sogenannte "Recherche" der staatlich finanzierten Denunzianten-Bude "#Correctiv" hat zu bundesweiter Empörung und jeder Menge heldenhafter Demonstrationen gegen #Nazis geführt. Aber irgendwas stimmt nicht bei dieser Sache.
#Remigration #Geheimtreffen #Kampagne
Remigration? Ich habe Fragen!
Die sogenannte "Recherche" der staatlich finanzierten Denunzianten-Bude "#Correctiv" hat zu bundesweiter Empörung und jeder Menge heldenhafter Demonstrationen gegen #Nazis geführt. Aber irgendwas stimmt nicht bei dieser Sache.
RT DE
Remigration? Ich habe Fragen!
Die sogenannte "Recherche" der staatlich finanzierten Denunzianten-Bude "Correctiv" hat zu bundesweiter Empörung und jeder Menge heldenhafter Demonstrationen gegen Nazis geführt. Aber irgendwas stimmt nicht bei dieser Sache.
https://rtde.live/meinung/194563-geheime-remigrationsplaene-muessen-nicht-immer/
#Migration #Remigration #Regierung
Geheime Remigrationspläne müssen nicht kriminell sein – wenn Regierung beteiligt ist
Das Thema "Remigration" wird zum landesweiten Politikum. Teile der #Gesellschaft zeigen sich entsetzt über unterstellte "skandalöse" Inhalte eines "geheimen", nun öffentlichen Privattreffens. Die Bild-Zeitung berichtet von einer "geheimen Regierungsschalte" gleichen Inhalts. Dieses Meeting birgt und bewirkt jedoch anscheinend keinen Skandal.
#Kommentar: Zum mitschreiben: Wenn Mitglieder verschiedener Gruppen auf einem privaten Treffen die gleichen Inhalte besprechen, wie Regierungsvertreter in einem geheimen Gespräch, ist das private Treffen ein Skandal, das geheime Regierungsgespräch aber in Ordnung. Es geht also NICHT um die Inhalte der Gespräche (die sind ja weitestgehend gleich), sondern darum, bestimmte Zielgruppen absichtlich zu diskreditieren.
#Migration #Remigration #Regierung
Geheime Remigrationspläne müssen nicht kriminell sein – wenn Regierung beteiligt ist
Das Thema "Remigration" wird zum landesweiten Politikum. Teile der #Gesellschaft zeigen sich entsetzt über unterstellte "skandalöse" Inhalte eines "geheimen", nun öffentlichen Privattreffens. Die Bild-Zeitung berichtet von einer "geheimen Regierungsschalte" gleichen Inhalts. Dieses Meeting birgt und bewirkt jedoch anscheinend keinen Skandal.
#Kommentar: Zum mitschreiben: Wenn Mitglieder verschiedener Gruppen auf einem privaten Treffen die gleichen Inhalte besprechen, wie Regierungsvertreter in einem geheimen Gespräch, ist das private Treffen ein Skandal, das geheime Regierungsgespräch aber in Ordnung. Es geht also NICHT um die Inhalte der Gespräche (die sind ja weitestgehend gleich), sondern darum, bestimmte Zielgruppen absichtlich zu diskreditieren.
RT DE
"Geheime Remigrationspläne" müssen nicht kriminell sein – wenn Regierungspersonal beteiligt ist
Das Thema "Remigration" wird zum landesweiten Politikum. Teile der Gesellschaft zeigen sich entsetzt über unterstellte "skandalöse" Inhalte eines "geheimen", nun öffentlichen Privattreffens. Die Bild-Zeitung berichtet von einer "geheimen Regierungsschalte"…
https://www.nachdenkseiten.de/?p=110335
#Remigration #EU #Baltikum
Remigration made in EU! – Wie Lettland Russen vertreiben will und sich niemand darüber aufregt
Mit rigiden Massnahmen versuchen die lettischen Behörden, der russischstämmigen Minderheit im Lande das Leben zu vergällen. Wer einen Sprachtest nicht besteht, dem droht die Ausweisung. Und sowohl Brüssel wie auch die ‚anständigen Aufständigen‘ der westlichen Zivilgesellschaft schweigen.
#Kommentar: Rund jeder dritte Einwohner des Baltikum (zu dem auch Lettland gehört) ist ethnisch russisch. Das ist auch historisch kein Wunder, denn bis zum Ende des 1. Weltkriegs gehörte die Region zum russischen Zarenreich, also #Russland und nach dem 2. Weltkrieg bis zum Ende der #Sowjetunion zu dieser. Wir haben hier also Menschen, deren Vorfahren teilweise bereits seit Jahrhunderten im Land leben und dennoch haben sie zumindest in Lettland nur eingeschränkte #Bürgerrechte, gelten als so genannte #Nichtbürger, dürfen weder wählen noch zu Wahlen antreten und nicht einmal in der Öffentlichkeit russisch sprechen. Klingt nach #Apartheid und ist es wohl auch, nur mitten in der EU mit ihren "europäischen Werten" wird einem deutlichen Teil der Bevölkerung der Region jedes in Westeuropa völlig normale und übliche #Minderheitenrecht verwehrt. Sind ja nur Russen...
#Remigration #EU #Baltikum
Remigration made in EU! – Wie Lettland Russen vertreiben will und sich niemand darüber aufregt
Mit rigiden Massnahmen versuchen die lettischen Behörden, der russischstämmigen Minderheit im Lande das Leben zu vergällen. Wer einen Sprachtest nicht besteht, dem droht die Ausweisung. Und sowohl Brüssel wie auch die ‚anständigen Aufständigen‘ der westlichen Zivilgesellschaft schweigen.
#Kommentar: Rund jeder dritte Einwohner des Baltikum (zu dem auch Lettland gehört) ist ethnisch russisch. Das ist auch historisch kein Wunder, denn bis zum Ende des 1. Weltkriegs gehörte die Region zum russischen Zarenreich, also #Russland und nach dem 2. Weltkrieg bis zum Ende der #Sowjetunion zu dieser. Wir haben hier also Menschen, deren Vorfahren teilweise bereits seit Jahrhunderten im Land leben und dennoch haben sie zumindest in Lettland nur eingeschränkte #Bürgerrechte, gelten als so genannte #Nichtbürger, dürfen weder wählen noch zu Wahlen antreten und nicht einmal in der Öffentlichkeit russisch sprechen. Klingt nach #Apartheid und ist es wohl auch, nur mitten in der EU mit ihren "europäischen Werten" wird einem deutlichen Teil der Bevölkerung der Region jedes in Westeuropa völlig normale und übliche #Minderheitenrecht verwehrt. Sind ja nur Russen...
NachDenkSeiten
Remigration made in EU! – Wie Lettland knapp 1.000 Russen vertreiben will und sich niemand darüber aufregt
Mit rigiden Maßnahmen versuchen die lettischen Behörden, der russischstämmigen Minderheit im Lande das Leben zu vergällen. Wer einen Sprachtest nicht besteht, dem droht die Ausweisung. Und sowohl Brüssel wie auch die ‚anständigen Aufständigen‘ der westlichen…
😡3🤮1
https://reitschuster.de/post/framing-gegen-afd-entlarvt-es-gab-keinen-masterplan-remigration/
#Medien #Framing #AfD
Framing gegen AfD entlarvt . Es gab keinen Masterplan #Remigration
Versuch eines politischen Meuchelmordes misslungen
Die selbsternannten #Faktenchecker von #Correctiv zitieren nicht wörtlich aus dem Treffen, sondern verweisen auf „sehr viele Quellen“, ohne aber konkret zu werden. Auf die Anfrage der Neue Zürcher Zeitung (#NZZ), ob ein Wortprotokoll der Veranstaltung vorliege, hüllt sich Chefredakteur Justus von Daniels in Schweigen. Quellenschutz sei nämlich „der wichtigste Grundsatz unserer Arbeit“.
Auf die Frage, ob in Potsdam expressis verbis von einem „Masterplan Remigration“ die Rede war, beantworten die „Enthüllungsjournalisten“ nur mit einem Verweis auf den Text. Doch darin gibt es kein entsprechendes wörtliches Zitat.
#Kommentar: Zwar haben wir hier durchaus eine von bislang schon mehreren Klarstellungen, doch ist der Versuch, die AfD mittels Framing und unbewiesenen Behauptungen zu schädigen, tatsächlich misslungen? Wer sich die Nachrichtensendungen im TV antut, wird feststellen, dass trotz aller mittlerweile verbreiteter Richtigstellungen weder die Redaktionen noch die Sprecher von ihrem Kurs abweichen noch interviewte Menschen. Es wird einfach weiter an der AfD gesägt, um noch möglichst viel Schaden anzurichten, bis die in Berlin in Kürze anstehende Wiederholungswahl vorbei ist und wenn man es schafft, vfielleicht bis zu den nächsten anstehenden Landtagswahlen, die der AfD so viele Stimmen wie möglich kosten sollen, und sei es durch FakeNews und Lügen.
#Medien #Framing #AfD
Framing gegen AfD entlarvt . Es gab keinen Masterplan #Remigration
Versuch eines politischen Meuchelmordes misslungen
Die selbsternannten #Faktenchecker von #Correctiv zitieren nicht wörtlich aus dem Treffen, sondern verweisen auf „sehr viele Quellen“, ohne aber konkret zu werden. Auf die Anfrage der Neue Zürcher Zeitung (#NZZ), ob ein Wortprotokoll der Veranstaltung vorliege, hüllt sich Chefredakteur Justus von Daniels in Schweigen. Quellenschutz sei nämlich „der wichtigste Grundsatz unserer Arbeit“.
Auf die Frage, ob in Potsdam expressis verbis von einem „Masterplan Remigration“ die Rede war, beantworten die „Enthüllungsjournalisten“ nur mit einem Verweis auf den Text. Doch darin gibt es kein entsprechendes wörtliches Zitat.
#Kommentar: Zwar haben wir hier durchaus eine von bislang schon mehreren Klarstellungen, doch ist der Versuch, die AfD mittels Framing und unbewiesenen Behauptungen zu schädigen, tatsächlich misslungen? Wer sich die Nachrichtensendungen im TV antut, wird feststellen, dass trotz aller mittlerweile verbreiteter Richtigstellungen weder die Redaktionen noch die Sprecher von ihrem Kurs abweichen noch interviewte Menschen. Es wird einfach weiter an der AfD gesägt, um noch möglichst viel Schaden anzurichten, bis die in Berlin in Kürze anstehende Wiederholungswahl vorbei ist und wenn man es schafft, vfielleicht bis zu den nächsten anstehenden Landtagswahlen, die der AfD so viele Stimmen wie möglich kosten sollen, und sei es durch FakeNews und Lügen.
reitschuster.de
Framing gegen AfD entlarvt: „Es gab keinen Masterplan Remigration“ „Versuch eines Meuchelmordes ist misslungen“
In einem Landhaus bei Potsdam soll laut Correctiv ein „rechter Geheimplan gegen Deutschland“ vorgestellt worden ein. Der Eigentümer des Landhauses spricht von einem „Lügenkonstrukt“. Von Daniel Weinmann.
https://t.me/auf1tv/7659
#Migration #Remigration
Remigration ist keinesfalls neu, sondern bereits seit den 1980ern geläufig
Das Video mag schon etwas polarisieren, aber es zeigt deutlich, dass es sich bei dem "Unwort des Jahres" keinesfalls um eine neue Erfindung handelt, sondern Jahrzehnte vor der Gründung der AfD bereits Thema bei heutigen #Regierungsparteien wie der #SPD war und auch von der #Union immer wieder gern (meist vor Wahlen) ins Feld geführt wurde und nicht nur von "rechten Gruppen", die im Video ebenfalls genannt werden. Neu ist nur, dass heute Parteien, die das bereits vor 40 Jahren gesagt hatten, es nun einer mit ihnen konkurrierenden neuen Partei vorwerfen und die #Medien dabei mitziehen.
#Migration #Remigration
Remigration ist keinesfalls neu, sondern bereits seit den 1980ern geläufig
Das Video mag schon etwas polarisieren, aber es zeigt deutlich, dass es sich bei dem "Unwort des Jahres" keinesfalls um eine neue Erfindung handelt, sondern Jahrzehnte vor der Gründung der AfD bereits Thema bei heutigen #Regierungsparteien wie der #SPD war und auch von der #Union immer wieder gern (meist vor Wahlen) ins Feld geführt wurde und nicht nur von "rechten Gruppen", die im Video ebenfalls genannt werden. Neu ist nur, dass heute Parteien, die das bereits vor 40 Jahren gesagt hatten, es nun einer mit ihnen konkurrierenden neuen Partei vorwerfen und die #Medien dabei mitziehen.
Telegram
AUF1
Remigration: In der BRD seit Jahrzehnten ein Thema – insbesondere vor Wahlen! ✈️
Durch das vermeintliche Potsdamer „Geheimtreffen“ ist Remigration zum „Unwort des Jahres“ geworden: Etwas ganz, ganz Böses also, über das niemand mehr sprechen darf. Dabei haben…
Durch das vermeintliche Potsdamer „Geheimtreffen“ ist Remigration zum „Unwort des Jahres“ geworden: Etwas ganz, ganz Böses also, über das niemand mehr sprechen darf. Dabei haben…
🤔2
https://odysee.com/@RTDE:e/Correctiv--Ja,-wir-werden-von-Milliardären-wie-Soros-bezahlt-–-sind-aber-völlig-frei:5?src=embed
#Correktiv #Finanzierung #Soros
Correctiv: Ja, wir werden von Milliardären wie Soros bezahlt – sind aber völlig frei
Aus einem vom April 2021 stammenden Interview für KASkonkret, eine digitale Veranstaltungsreihe der Konrad-Adenauer-Stiftung, tauchen einige relevante Informationen darüber auf, wer das "gemeinnützige Recherchebüro Correctiv" finanziert.
Gerade vor dem Hintergrund der jüngsten "Correctiv-Recherche" zum Thema "#Remigration" und #AfD, die bundesweite Bürgerproteste ausgelöst hat, gewinnen diese Informationen an besonderer Brisanz. Dabei nennt die Leiterin des Correctiv-Faktenchecks, Alice Echtermann, auf Anfrage des Journalisten Maximilian Nowroth sowohl #SPD-nahe #Medienkonzerne als auch die Stiftung #OpenSociety von George Soros.
#Correktiv #Finanzierung #Soros
Correctiv: Ja, wir werden von Milliardären wie Soros bezahlt – sind aber völlig frei
Aus einem vom April 2021 stammenden Interview für KASkonkret, eine digitale Veranstaltungsreihe der Konrad-Adenauer-Stiftung, tauchen einige relevante Informationen darüber auf, wer das "gemeinnützige Recherchebüro Correctiv" finanziert.
Gerade vor dem Hintergrund der jüngsten "Correctiv-Recherche" zum Thema "#Remigration" und #AfD, die bundesweite Bürgerproteste ausgelöst hat, gewinnen diese Informationen an besonderer Brisanz. Dabei nennt die Leiterin des Correctiv-Faktenchecks, Alice Echtermann, auf Anfrage des Journalisten Maximilian Nowroth sowohl #SPD-nahe #Medienkonzerne als auch die Stiftung #OpenSociety von George Soros.
Odysee
Correctiv: Ja, wir werden von Milliardären wie Soros bezahlt – sind aber völlig frei
Aus einem vom April 2021 stammenden Interview für KASkonkret, eine digitale Veranstaltungsreihe der Konrad-Adenauer-Stiftung, tauchen einige relevante Informationen darüber auf, wer das "gemeinnützige...
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/correctiv-antwortet-mit-acht-eidesstattlichen-versicherungen-nach-einstweiliger-verfuegung-li.2189120
#Geheimtreffen #Gericht #Correktiv
„Geheimtreffen“ vor Gericht: Correctiv antwortet mit radikalem Schritt
Das Medienhaus Correctiv will Ungeheuerliches aufgedeckt haben: Rechtsextreme, solvente Unternehmer und Politiker von #AfD, #CDU und #WerteUnion sollen im November vergangenen Jahres in Potsdam einen „Masterplan #Remigration“ zur „#Vertreibung“ von Millionen Menschen mit #Migrationshintergrund besprochen haben – auch von Menschen mit deutschem Pass. Dabei sollen für die Teilnehmer „rassistische Kriterien“ wie die Hautfarbe oder die Herkunft von Menschen mit Migrationshintergrund leitend gewesen sein, so Correctiv am 10. Januar.
Teilnehmer des Treffens wehren sich gegen diese Darstellung, allen voran der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau.
#Geheimtreffen #Gericht #Correktiv
„Geheimtreffen“ vor Gericht: Correctiv antwortet mit radikalem Schritt
Das Medienhaus Correctiv will Ungeheuerliches aufgedeckt haben: Rechtsextreme, solvente Unternehmer und Politiker von #AfD, #CDU und #WerteUnion sollen im November vergangenen Jahres in Potsdam einen „Masterplan #Remigration“ zur „#Vertreibung“ von Millionen Menschen mit #Migrationshintergrund besprochen haben – auch von Menschen mit deutschem Pass. Dabei sollen für die Teilnehmer „rassistische Kriterien“ wie die Hautfarbe oder die Herkunft von Menschen mit Migrationshintergrund leitend gewesen sein, so Correctiv am 10. Januar.
Teilnehmer des Treffens wehren sich gegen diese Darstellung, allen voran der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau.
Berliner Zeitung
Correctiv antwortet mit acht eidesstattlichen Versicherungen auf einstweilige Verfügung
Der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau zieht gegen Correctiv vor Gericht, eine Entscheidung steht noch aus. Jetzt legt das Medienhaus eidesstattliche Versicherungen vor.
https://rtde.live/schweiz/199659-aargau-polizei-stuermt-veranstaltung-von/
#Schweiz #Sellner #Abschiebung
Aargau: Polizei stürmt Veranstaltung von Martin Sellner und veranlasst Abschiebung
Die Polizei des Schweizer Kantons Aargau hat am Sonnabend eine von der rechten Gruppierung "Junge Tat" organisierte #Buchvorstellung des Aktivisten Martin #Sellner in Tegerfelden gestürmt und die Abschiebung des Österreichers aus dem Kanton veranlasst.
Sellner war dabei, sein Buch zum Thema "#Remigration" vorzustellen, als plötzlich das Licht ausging, die Polizei in den Saal stürmte und den Redner abführte. Zu sehen ist der Vorgang in einem Video, das Sellner selbst auf X postete.
#Kommentar: Martin #Sellner ist in letzter Zeit dadurch bekannt geworden, dass er als einer der Teilnehmer des angeblichen Potsdamer "#Geheimtreffen" an einer privaten Diskussionsrunde teilgenommen hatte https://t.me/FreieInfos24/41114. Aktuell geht es jedoch um ein Buch, das Sellner als Autor seinem Publikum auf der Veranstaltung vorstellen wollte, die von der Polizei gestürmt wurde. Sellner gilt wegen seiner eher rechten Gesinnung im deutschsprachigen Raum als politisch Oppositioneller und rechtsextrem. Man muss sich seiner Meinung nicht anschliessen, doch in einer angeblichen Demokratie, in der Meinungsfreiheit nicht nur ein hohes Gut ist, sondern sogar verbrieftes Grundrecht, sollte es keine staatlichen Willkürmassnahmen gegen Dinge geben, die nicht bereits durch rechtskräftiges richterliches Urteil als illegal zweifelsfrei erkennbar sind. Durch überzogene Massnahmen treibt man der so genannten rechten Szene eher noch Anhänger zu, die sich durch staatliche Willkür in ihren Ansichten bestätigt sehen. Eine Staatsmacht, die offenen Diskurs gewaltsam unterbindet, wird mitunter als noch weiter rechts empfunden als jene, die man unterbinden möchte.
#Schweiz #Sellner #Abschiebung
Aargau: Polizei stürmt Veranstaltung von Martin Sellner und veranlasst Abschiebung
Die Polizei des Schweizer Kantons Aargau hat am Sonnabend eine von der rechten Gruppierung "Junge Tat" organisierte #Buchvorstellung des Aktivisten Martin #Sellner in Tegerfelden gestürmt und die Abschiebung des Österreichers aus dem Kanton veranlasst.
Sellner war dabei, sein Buch zum Thema "#Remigration" vorzustellen, als plötzlich das Licht ausging, die Polizei in den Saal stürmte und den Redner abführte. Zu sehen ist der Vorgang in einem Video, das Sellner selbst auf X postete.
#Kommentar: Martin #Sellner ist in letzter Zeit dadurch bekannt geworden, dass er als einer der Teilnehmer des angeblichen Potsdamer "#Geheimtreffen" an einer privaten Diskussionsrunde teilgenommen hatte https://t.me/FreieInfos24/41114. Aktuell geht es jedoch um ein Buch, das Sellner als Autor seinem Publikum auf der Veranstaltung vorstellen wollte, die von der Polizei gestürmt wurde. Sellner gilt wegen seiner eher rechten Gesinnung im deutschsprachigen Raum als politisch Oppositioneller und rechtsextrem. Man muss sich seiner Meinung nicht anschliessen, doch in einer angeblichen Demokratie, in der Meinungsfreiheit nicht nur ein hohes Gut ist, sondern sogar verbrieftes Grundrecht, sollte es keine staatlichen Willkürmassnahmen gegen Dinge geben, die nicht bereits durch rechtskräftiges richterliches Urteil als illegal zweifelsfrei erkennbar sind. Durch überzogene Massnahmen treibt man der so genannten rechten Szene eher noch Anhänger zu, die sich durch staatliche Willkür in ihren Ansichten bestätigt sehen. Eine Staatsmacht, die offenen Diskurs gewaltsam unterbindet, wird mitunter als noch weiter rechts empfunden als jene, die man unterbinden möchte.
RT DE
Aargau: Polizei stürmt Veranstaltung von Martin Sellner – und veranlasst Abschiebung
In der Schweiz hat die Kantonspolizei Aargau eine Buchvorstellung von Martin Sellner zum Thema "Remigration" gestürmt. Der Österreicher wurde abgeführt und später aus dem Kanton abgeschoben. Elon Musk fragte ungläubig: "Ist das legal?"
https://freedert.online/inland/214552-baden-wuerttemberg-polizei-beendet-mit/
#Polizei #Bücherlesung
Baden-Württemberg - Polizei beendet Lesung des Politaktivisten Martin Sellner
OT: Baden-Württemberg: Polizei beendet mit Großaufgebot Lesung des Politaktivisten Martin Sellner
Der medial mehrheitlich als "Rechtsextremist" bezeichnete Politaktivist Martin #Sellner musste eine Lesung beenden, nachdem ein größeres Polizeiaufgebot den Veranstaltungsort aufgesucht hatte. Zudem erhielt Sellner einen unmittelbaren Platzverweis für die Gemeinde Neulingen.
Der österreichische Buchautor Martin Sellner, der unter anderem durch die widersprüchliche "#Correctiv-Recherche" zum Thema "#Remigration" in die Medienwahrnehmung gerückt ist, musste sich erneut mit der deutschen Polizei auseinandersetzen. Der Politaktivist war zu einer Lesung in der Gemeinde Neulingen in Baden-Württemberg geladen, als das Gasthaus kurz nach Veranstaltungsbeginn von schwer uniformierten Beamten gestürmt wurde.
#Kommentar: In einem demokratischen Rechtsstaat sollte es eigentlich nicht möglich sein, dass Bücherlesungen unbequemer Autoren von der Polizei gestürmt werden, weil der Politik die Inhalte der Bücher nicht genehm sind. Das erinnert an dunkle Zeiten der deutschen Geschichte, und zwar gleich an mehrere Etappen der Vergangenheit, in denen politisch nicht genehme Autoren verfolgt und ihre Bücher bekämpft wurden, obwohl keine Straftaten solche Mittel auch nur ansatzweise rechtfertigen. In einer Demokratie muss auch kontroverser Diskurs möglich sein und in einem Rechtsstaat dafür keine behördliche Willkür. Angebliche Prävention, um mögliche Straftaten zu verhindern, könnte im Grunde jeden Menschen treffen, dem man dies einfach unterstellt, um ihn aus dem Verkehr zu ziehen.
#Polizei #Bücherlesung
Baden-Württemberg - Polizei beendet Lesung des Politaktivisten Martin Sellner
OT: Baden-Württemberg: Polizei beendet mit Großaufgebot Lesung des Politaktivisten Martin Sellner
Der medial mehrheitlich als "Rechtsextremist" bezeichnete Politaktivist Martin #Sellner musste eine Lesung beenden, nachdem ein größeres Polizeiaufgebot den Veranstaltungsort aufgesucht hatte. Zudem erhielt Sellner einen unmittelbaren Platzverweis für die Gemeinde Neulingen.
Der österreichische Buchautor Martin Sellner, der unter anderem durch die widersprüchliche "#Correctiv-Recherche" zum Thema "#Remigration" in die Medienwahrnehmung gerückt ist, musste sich erneut mit der deutschen Polizei auseinandersetzen. Der Politaktivist war zu einer Lesung in der Gemeinde Neulingen in Baden-Württemberg geladen, als das Gasthaus kurz nach Veranstaltungsbeginn von schwer uniformierten Beamten gestürmt wurde.
#Kommentar: In einem demokratischen Rechtsstaat sollte es eigentlich nicht möglich sein, dass Bücherlesungen unbequemer Autoren von der Polizei gestürmt werden, weil der Politik die Inhalte der Bücher nicht genehm sind. Das erinnert an dunkle Zeiten der deutschen Geschichte, und zwar gleich an mehrere Etappen der Vergangenheit, in denen politisch nicht genehme Autoren verfolgt und ihre Bücher bekämpft wurden, obwohl keine Straftaten solche Mittel auch nur ansatzweise rechtfertigen. In einer Demokratie muss auch kontroverser Diskurs möglich sein und in einem Rechtsstaat dafür keine behördliche Willkür. Angebliche Prävention, um mögliche Straftaten zu verhindern, könnte im Grunde jeden Menschen treffen, dem man dies einfach unterstellt, um ihn aus dem Verkehr zu ziehen.
RT DE
Baden-Württemberg: Polizei beendet mit Großaufgebot Lesung des Politaktivisten Martin Sellner
Der medial mehrheitlich als "Rechtsextremist" bezeichnete Politaktivist Martin Sellner musste eine Lesung beenden, nachdem ein größeres Polizeiaufgebot den Veranstaltungsort aufgesucht hatte. Zudem erhielt Sellner einen unmittelbaren Platzverweis für die…
https://freedert.online/europa/215834-remigrations-plan-schweden-koennte-auch/
#Schweden #Remigration
Schweden könnte auch eingebürgerte Migranten zum Verlassen des Landes anregen
Mit einer Geldprämie im Rahmen eines "freiwilligen Rückführungsprogramms" will Schweden nicht integrierte Migranten zum Verlassen des Landes bewegen. Derzeit prüft die Einwanderungsministerin einen Vorschlag zur Ausweitung des Programms. Dieser soll auch eingebürgerte Migranten zur Rückkehr in ihre Heimat ermutigen, wenn diese sich nicht integriert haben.
#Schweden #Remigration
Schweden könnte auch eingebürgerte Migranten zum Verlassen des Landes anregen
Mit einer Geldprämie im Rahmen eines "freiwilligen Rückführungsprogramms" will Schweden nicht integrierte Migranten zum Verlassen des Landes bewegen. Derzeit prüft die Einwanderungsministerin einen Vorschlag zur Ausweitung des Programms. Dieser soll auch eingebürgerte Migranten zur Rückkehr in ihre Heimat ermutigen, wenn diese sich nicht integriert haben.
RT DE
Remigrations-Plan: Schweden könnte auch eingebürgerte Staatsbürger zum Verlassen des Landes anregen
Mit einer Geldprämie im Rahmen eines "freiwilligen Rückführungsprogramms" will Schweden nicht integrierte Migranten zum Verlassen des Landes bewegen. Derzeit prüft die Einwanderungsministerin einen Vorschlag zur Ausweitung des Programms. Dieser soll auch…
https://freedert.online/inland/228888-syrien-fluechtlinge-rueckfuehrung-wird-grosses/
#Syrien #Flüchtlinge #Rückführung
Syrien-Flüchtlinge - Rückführung wird großes Wahlkampfthema in BRD
Plötzlich wird in Deutschland die Rhetorik, mit der die Aufnahme fast einer Million syrischer Flüchtlinge begründet wurde, zum Problem. Denn wenn die Kräfte, die in Syrien gewonnen haben, die "Guten" sind, dann könnten sie doch alle zurück.
Aus der CDU kamen Vorschläge, die auf freiwillige Rückkehr setzen. Jens Spahn, der ehemalige Gesundheitsminister der Regierung Merkel, forderte Charterflüge für Rückkehrwillige und "1.000 Euro Startgeld". Wenn sich die Dinge in Syrien "normalisierten und stabilisierten", müssten die Flüchtlinge auch zurückkehren. Aber man könne das "sicherlich erst in einigen Tagen und Wochen" beurteilen. Der hessische CDU-Innenminister Roman Poseck erklärte: "Wir haben ein hohes Interesse, Flüchtlinge aus Syrien wieder in ihre Heimat zurückzuführen, freiwillig oder im Rahmen von Abschiebungen."
#Kommentar: Und da ist sie wieder, die "#Remigration", nur halt unter einem anderen Namen, aber wieder garniert mit "Abschiebung" für jene, die nicht freiwillig gehen wollen. Ist die CDU nun etwa "rechtsextrem" geworden? Nein, natürlich nicht, denn wenn die (vermeintlich) Rechten das gleiche wollen wie die (vermeintlich) Guten, bleiben die Guten nun einmal gut und die Rechten rechts. Logisch und plausibel? Nein, sicher nicht, nur gängige Praxis im "besten Deutschland aller Zeiten", wo man nicht darauf achten sollte, was jemand sagt, sondern was er damit bezwecken wollen könnte.Nichts ist deshalb gut oder schlecht, weil Andere es so nennen...
#Syrien #Flüchtlinge #Rückführung
Syrien-Flüchtlinge - Rückführung wird großes Wahlkampfthema in BRD
Plötzlich wird in Deutschland die Rhetorik, mit der die Aufnahme fast einer Million syrischer Flüchtlinge begründet wurde, zum Problem. Denn wenn die Kräfte, die in Syrien gewonnen haben, die "Guten" sind, dann könnten sie doch alle zurück.
Aus der CDU kamen Vorschläge, die auf freiwillige Rückkehr setzen. Jens Spahn, der ehemalige Gesundheitsminister der Regierung Merkel, forderte Charterflüge für Rückkehrwillige und "1.000 Euro Startgeld". Wenn sich die Dinge in Syrien "normalisierten und stabilisierten", müssten die Flüchtlinge auch zurückkehren. Aber man könne das "sicherlich erst in einigen Tagen und Wochen" beurteilen. Der hessische CDU-Innenminister Roman Poseck erklärte: "Wir haben ein hohes Interesse, Flüchtlinge aus Syrien wieder in ihre Heimat zurückzuführen, freiwillig oder im Rahmen von Abschiebungen."
#Kommentar: Und da ist sie wieder, die "#Remigration", nur halt unter einem anderen Namen, aber wieder garniert mit "Abschiebung" für jene, die nicht freiwillig gehen wollen. Ist die CDU nun etwa "rechtsextrem" geworden? Nein, natürlich nicht, denn wenn die (vermeintlich) Rechten das gleiche wollen wie die (vermeintlich) Guten, bleiben die Guten nun einmal gut und die Rechten rechts. Logisch und plausibel? Nein, sicher nicht, nur gängige Praxis im "besten Deutschland aller Zeiten", wo man nicht darauf achten sollte, was jemand sagt, sondern was er damit bezwecken wollen könnte.Nichts ist deshalb gut oder schlecht, weil Andere es so nennen...
RT DE
Syrien-Flüchtlinge: Rückführung wird großes Wahlkampfthema
Plötzlich wird in Deutschland die Rhetorik, mit der die Aufnahme fast einer Million syrischer Flüchtlinge begründet wurde, zum Problem. Denn wenn die Kräfte, die in Syrien gewonnen haben, die "Guten" sind, dann könnten sie doch alle zurück.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=126096
#Israel #Deutschland #Völkerrecht
Deutschland und Israel - Staatsräson schlägt Völkerrecht
Während unter Deutschlands Meinungsmachern bereits der Streit entbrannt ist, wie man nun syrische Flüchtlinge schnellstmöglich in ihr nun „friedliches“ Land abschieben könnte (#Remigration), führt Israel seit Samstag einen offenen Krieg in Syrien – zu Lande, zu Wasser und in oder besser aus der Luft. Für die Besatzung und Besiedlung der #Golan-Höhen wurde Israel schon mehrfach von der #UNO verurteilt. Nun hat Premier #Netanjahu die Golanhöhen in einer Pressekonferenz kurzerhand annektiert, während israelische Truppen bis kurz vor Damaskus vorrückten, um eine „Pufferzone“ zu errichten. Das ist ein glasklarer Bruch des Völkerrechts. In neudeutscher Journalistensprachregelung müsste man wohl von einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg sprechen. Doch davon ist in Deutschland nicht die Rede. Kritik an Israels Bruch des Völkerrechts bleibt aus. Einmal mehr werden im Namen der Staatsräson doppelte Standards angelegt. Das ist unglaubwürdig.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-#Podcast verfügbar.
#Kommentar: Da Syrien unmittelbar vor dem Einmarsch Israels von der Opposition quasi entwaffnet wurde, kann man schwerlich von einem Krieg reden, denn es gibt keine syrische Armee mehr, die sich einer Invasion entgegenstellen könnte und die meisten Waffen sind auch bereits israelischen Luftangriffen zum Opfer gefallen. Seit dem Fall des Assad-Regimes hilft Russland nämlich auch nicht mehr bei der Luftabwehr, so dass Israel ungestört Bombenangriffe auf alles fliegen kann, was man gerade bombardieren mag. Die syrische Luftwaffe ist mittlerweile ebenso zerstört wie die syrische Marine und die neue syrische Regierung protestiert dagegen nicht einmal, auch nicht gegen den Einmarsch Israels in Syrien. Dafür gibt es offenbar laut verschiedenen in SocialMedia kursierenden Videos in verschiedenen Teilen des Landes Erschiessungen syrischer Soldaten durch militante Kämpfer. Von einer friedlichen Machtübernahme kann man also kaum reden und auch nicht von einer neuen Regierung, die das eigene Land irgendwie beschützen wollte.
#Israel #Deutschland #Völkerrecht
Deutschland und Israel - Staatsräson schlägt Völkerrecht
Während unter Deutschlands Meinungsmachern bereits der Streit entbrannt ist, wie man nun syrische Flüchtlinge schnellstmöglich in ihr nun „friedliches“ Land abschieben könnte (#Remigration), führt Israel seit Samstag einen offenen Krieg in Syrien – zu Lande, zu Wasser und in oder besser aus der Luft. Für die Besatzung und Besiedlung der #Golan-Höhen wurde Israel schon mehrfach von der #UNO verurteilt. Nun hat Premier #Netanjahu die Golanhöhen in einer Pressekonferenz kurzerhand annektiert, während israelische Truppen bis kurz vor Damaskus vorrückten, um eine „Pufferzone“ zu errichten. Das ist ein glasklarer Bruch des Völkerrechts. In neudeutscher Journalistensprachregelung müsste man wohl von einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg sprechen. Doch davon ist in Deutschland nicht die Rede. Kritik an Israels Bruch des Völkerrechts bleibt aus. Einmal mehr werden im Namen der Staatsräson doppelte Standards angelegt. Das ist unglaubwürdig.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-#Podcast verfügbar.
#Kommentar: Da Syrien unmittelbar vor dem Einmarsch Israels von der Opposition quasi entwaffnet wurde, kann man schwerlich von einem Krieg reden, denn es gibt keine syrische Armee mehr, die sich einer Invasion entgegenstellen könnte und die meisten Waffen sind auch bereits israelischen Luftangriffen zum Opfer gefallen. Seit dem Fall des Assad-Regimes hilft Russland nämlich auch nicht mehr bei der Luftabwehr, so dass Israel ungestört Bombenangriffe auf alles fliegen kann, was man gerade bombardieren mag. Die syrische Luftwaffe ist mittlerweile ebenso zerstört wie die syrische Marine und die neue syrische Regierung protestiert dagegen nicht einmal, auch nicht gegen den Einmarsch Israels in Syrien. Dafür gibt es offenbar laut verschiedenen in SocialMedia kursierenden Videos in verschiedenen Teilen des Landes Erschiessungen syrischer Soldaten durch militante Kämpfer. Von einer friedlichen Machtübernahme kann man also kaum reden und auch nicht von einer neuen Regierung, die das eigene Land irgendwie beschützen wollte.
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Staatsräson schlägt Völkerrecht
Während unter Deutschlands Meinungsmachern bereits der Streit entbrannt ist, wie man nun syrische Flüchtlinge schnellstmöglich in ihr nun „friedliches“ Land abschieben könnte, führt Israel seit Samstag einen offenen Krieg in Syrien – zu Lande, zu Wasser und…
https://parstoday.ir/de/news/west_asia-i94660-un_mehr_als_1_1_millionen_menschen_in_zwei_wochen_aus_syrien_geflohen
#Syrien #UNO #Flüchtlinge
UNO - Über 1,1 Millionen Menschen in zwei Wochen aus Syrien geflohen
#ParsToday - UN: Mehr als 1,1 Millionen Menschen in zwei Wochen aus Syrien geflohen
#PressTV- Nach Angaben der Vereinten Nationen sind binnen zwei Wochen schätzungsweise 1,1 Millionen Menschen aus Syrien geflohen.
Dazu teilte das UN-Büro für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) in einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung mit, dass es sich bei den meisten der neuen Flüchtlinge um Frauen und Kinder handele.
#Kommentar: Zwar sind in der Summe auch Menschen erfasst, die noch vor der endgültigen Machtübernahme durch die Milizen geflüchtet waren, aber auch hohe Zahlen von Menschen, die erst flohen, als Assad bereits gestürzt war. Hier gehen die Zahlen auch deutlich in die Hunderttausende und selbst ins Nachbarland Libanon, das auch weiter durch Krieg und israelische Offensiven gegen die Hisbollah bedroht ist, flohen über 100.000 Menschen. In Deutschland fordern mittlerweile Politiker verschiedener Parteien eine #Remigration (sie nennen es "Rückführung") hier ansässiger syrischer Flüchtlinge, weil Assad vertrieben wurde, also ein Fluchtgrund angeblich nicht mehr bestünde. Bundeskanzler #OlafScholz sprach sich allerdings öffentlich dafür aus, in Deutschland lebende Syrer (wie hier in Krankenhäusern tätige Ärzte) in Deutschland zu halten, ungeachtet dessen, dass gerade in Syrien ein eklatanter Mangel an Ärzten und Medizinpersonal herrscht.
#Syrien #UNO #Flüchtlinge
UNO - Über 1,1 Millionen Menschen in zwei Wochen aus Syrien geflohen
#ParsToday - UN: Mehr als 1,1 Millionen Menschen in zwei Wochen aus Syrien geflohen
#PressTV- Nach Angaben der Vereinten Nationen sind binnen zwei Wochen schätzungsweise 1,1 Millionen Menschen aus Syrien geflohen.
Dazu teilte das UN-Büro für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) in einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung mit, dass es sich bei den meisten der neuen Flüchtlinge um Frauen und Kinder handele.
#Kommentar: Zwar sind in der Summe auch Menschen erfasst, die noch vor der endgültigen Machtübernahme durch die Milizen geflüchtet waren, aber auch hohe Zahlen von Menschen, die erst flohen, als Assad bereits gestürzt war. Hier gehen die Zahlen auch deutlich in die Hunderttausende und selbst ins Nachbarland Libanon, das auch weiter durch Krieg und israelische Offensiven gegen die Hisbollah bedroht ist, flohen über 100.000 Menschen. In Deutschland fordern mittlerweile Politiker verschiedener Parteien eine #Remigration (sie nennen es "Rückführung") hier ansässiger syrischer Flüchtlinge, weil Assad vertrieben wurde, also ein Fluchtgrund angeblich nicht mehr bestünde. Bundeskanzler #OlafScholz sprach sich allerdings öffentlich dafür aus, in Deutschland lebende Syrer (wie hier in Krankenhäusern tätige Ärzte) in Deutschland zu halten, ungeachtet dessen, dass gerade in Syrien ein eklatanter Mangel an Ärzten und Medizinpersonal herrscht.
Pars Today
UN: Mehr als 1,1 Millionen Menschen in zwei Wochen aus Syrien geflohen
Press TV- Nach Angaben der Vereinten Nationen sind binnen zwei Wochen schätzungsweise 1,1 Millionen Menschen aus Syrien geflohen.
https://freedert.online/kurzclips/video/229631-blinken-usa-standen-in-direktem/
#Syrien #Islamisten #USA
Syrien - USA standen in direktem Kontakt mit HTS und anderen Militanten
#RTde - Blinken: USA standen in direktem Kontakt mit HTS und anderen Militanten
Auf einer Pressekonferenz am Samstag in Akaba erklärte US-Außenminister Antony #Blinken, dass die USA mit den militanten Gruppierungen in Syrien in Kontakt gestanden hätten. "Ja, wir waren in Kontakt mit HTS und mit anderen Parteien" sagte Blinken und fügte hinzu, dass die USA ihnen auch die Grundsätze für ihre Unterstützung mitgeteilt hätten. Auf die Nachfrage einer Journalistin, ob es sich dabei um direkten Kontakt gehandelt habe, bestätigte Blinken dies.
#Kommentar: Damit sollte nun klar sein, dass es sich einmal mehr um einen von den USA unterstützten #RegimeChange handelt, den wir in Syrien erlebt haben. Natürlich darf man auch die wichtigen Rollen von #Israel und der #Türkei nicht völlig vergessen, die ihre Finger mit im Spiel hatten und alle gemeinsam für alles mit verantwortlich sind, was nun noch darauf folgen wird, inklusive bereits jetzt über 1,1 Millionen neue Flüchtlinge aus Syrien https://t.me/FreieInfos24/47137 laut Angaben der #UNO. Aber auch Europa wird noch einen Anteil daran erhalten, nämlich die Versorgung all jener neuen Flüchtlinge, die bis nach Europa kommen. Da mögen Parteien in Deutschland im bereits begonnenen #Wahlkampf noch so sehr von #Remigration (sie nennen es aktuell lieber "#Rückführung", meinen aber das Gleiche) fabulieren, doch sie dürften bereits genau wissen, dass man eher noch weit mehr Flüchtlinge zu erwarten hat und es mit der Rückführung nicht wirklich etwas werden wird.
#Syrien #Islamisten #USA
Syrien - USA standen in direktem Kontakt mit HTS und anderen Militanten
#RTde - Blinken: USA standen in direktem Kontakt mit HTS und anderen Militanten
Auf einer Pressekonferenz am Samstag in Akaba erklärte US-Außenminister Antony #Blinken, dass die USA mit den militanten Gruppierungen in Syrien in Kontakt gestanden hätten. "Ja, wir waren in Kontakt mit HTS und mit anderen Parteien" sagte Blinken und fügte hinzu, dass die USA ihnen auch die Grundsätze für ihre Unterstützung mitgeteilt hätten. Auf die Nachfrage einer Journalistin, ob es sich dabei um direkten Kontakt gehandelt habe, bestätigte Blinken dies.
#Kommentar: Damit sollte nun klar sein, dass es sich einmal mehr um einen von den USA unterstützten #RegimeChange handelt, den wir in Syrien erlebt haben. Natürlich darf man auch die wichtigen Rollen von #Israel und der #Türkei nicht völlig vergessen, die ihre Finger mit im Spiel hatten und alle gemeinsam für alles mit verantwortlich sind, was nun noch darauf folgen wird, inklusive bereits jetzt über 1,1 Millionen neue Flüchtlinge aus Syrien https://t.me/FreieInfos24/47137 laut Angaben der #UNO. Aber auch Europa wird noch einen Anteil daran erhalten, nämlich die Versorgung all jener neuen Flüchtlinge, die bis nach Europa kommen. Da mögen Parteien in Deutschland im bereits begonnenen #Wahlkampf noch so sehr von #Remigration (sie nennen es aktuell lieber "#Rückführung", meinen aber das Gleiche) fabulieren, doch sie dürften bereits genau wissen, dass man eher noch weit mehr Flüchtlinge zu erwarten hat und es mit der Rückführung nicht wirklich etwas werden wird.
RT DE
Blinken: USA standen in direktem Kontakt mit HTS und anderen Militanten
Auf einer Pressekonferenz am Samstag in Akaba erklärte US-Außenminister Antony Blinken, dass die USA mit den militanten Gruppierungen in Syrien in Kontakt gestanden hätten. "Ja, wir waren in Kontakt mit HTS und mit anderen Parteien" sagte Blinken und fügte…
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https://freedert.online/inland/233073-syrischer-aussenminister-fluechtlinge-aus-syrien/
#Nahost #Syrien #Flüchtlinge
Aussenminister Syrien - Flüchtlinge sollen in Deutschland bleiben
Wenn es nach dem syrischen Außenminister ginge, könnten die Flüchtlinge aus Syrien, die seit Beginn der Flüchtlingskrise vor zehn Jahren nach Deutschland gekommen sind, auch dortbleiben. Schließlich sind die Lebensverhältnisse seit dem Sturz Assads in Syrien nicht einfacher geworden.
Gegenüber dpa äußerte der Außenminister der syrischen Übergangsregierung, Asaad al-Schaibani, die Ansicht, dass eine baldige Rückkehr seiner Landsleute aus Deutschland in ihre syrische Heimat nicht notwendig sei. Am Rande eines Treffens mit der deutschen Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) sagte er zu dieser Frage: "Sie sind dort in Sicherheit." In Deutschland ginge es den syrischen Flüchtlingen und Vertriebenen besser als in anderen Gegenden.
#Kommentar: Ging es dem gestürzten Präsidenten Assad noch darum, dass geflüchtete Syrer in die Heimat zurückkehren, um das Land gemeinsam wieder aufzubauen, möchte die derzeitige Regierung Geflüchtete nicht zurück, da sie in Deutschland bestens versorgt werden, sicher seien und es ihnen hier gut ginge. Die Pläne der Bundesregierung zur #Remigration (man nennt es in der Regierung allerdings "#Rückführung") wären damit also durchkreuzt, wenn Syrien eigene Landsleute nicht zurück nimmt.
#Nahost #Syrien #Flüchtlinge
Aussenminister Syrien - Flüchtlinge sollen in Deutschland bleiben
Wenn es nach dem syrischen Außenminister ginge, könnten die Flüchtlinge aus Syrien, die seit Beginn der Flüchtlingskrise vor zehn Jahren nach Deutschland gekommen sind, auch dortbleiben. Schließlich sind die Lebensverhältnisse seit dem Sturz Assads in Syrien nicht einfacher geworden.
Gegenüber dpa äußerte der Außenminister der syrischen Übergangsregierung, Asaad al-Schaibani, die Ansicht, dass eine baldige Rückkehr seiner Landsleute aus Deutschland in ihre syrische Heimat nicht notwendig sei. Am Rande eines Treffens mit der deutschen Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) sagte er zu dieser Frage: "Sie sind dort in Sicherheit." In Deutschland ginge es den syrischen Flüchtlingen und Vertriebenen besser als in anderen Gegenden.
#Kommentar: Ging es dem gestürzten Präsidenten Assad noch darum, dass geflüchtete Syrer in die Heimat zurückkehren, um das Land gemeinsam wieder aufzubauen, möchte die derzeitige Regierung Geflüchtete nicht zurück, da sie in Deutschland bestens versorgt werden, sicher seien und es ihnen hier gut ginge. Die Pläne der Bundesregierung zur #Remigration (man nennt es in der Regierung allerdings "#Rückführung") wären damit also durchkreuzt, wenn Syrien eigene Landsleute nicht zurück nimmt.
RT DE
Syrischer Außenminister: Flüchtlinge aus Syrien sollen in Deutschland bleiben
Wenn es nach dem syrischen Außenminister ginge, könnten die Flüchtlinge aus Syrien, die seit Beginn der Flüchtlingskrise vor zehn Jahren nach Deutschland gekommen sind, auch dortbleiben. Schließlich sind die Lebensverhältnisse seit dem Sturz Assads in Syrien…
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https://www.mmnews.de/politik/235793-spd-parteitag-stimmt-fuer-vorbereitung-eines-afd-verbotsverfahrens
#SPD #AfD #Parteiverbot
SPD-Parteitag stimmt für Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens
Der SPD-Bundesparteitag in Berlin hat sich für die Vorbereitung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen. In dem am Sonntag mit großer Mehrheit beschlossenen Antrag heißt es konkret: "Jetzt ist die Zeit, dass die antragsberechtigten Verfassungsorgane die Voraussetzungen schaffen, um unverzüglich einen Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD stellen zu können." Demnach soll eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe die Erfolgsaussichten eines Verbotsverfahrens prüfen. Bei der Vorstellung des Antrags sagte Thüringens Innenminister Georg Maier: "Die AfD hat erst damit begonnen, unsere Demokratie zu beseitigen." Deshalb sei es an der Zeit, jetzt die Instrumente zu nutzen, die die Mütter und Väter des Grundgesetzes angedacht haben.
#Kommentar: Bereits seit Jahren wird immer wieder über ein Parteiverbot diskutiert, doch noch niemand konnte der beschuldigten Partei irgendetwas nachweisen, das ein Verbot hinreichend berechtigen würde. Alle entsprechenden Vorstösse gründeten sich bislang auf einseitige "Berichte" und vage "Gutachten", die zum Teil nichts anderes waren, als aus sozialen Medien (#SocialMedia) herauskopierte und eigenwillig gedeutete und interpretierte Einzelaussagen und Unterstellungen. Man versuchte sogar, aus einer überparteilichen Diskussionsrunde ein "AfD-#Geheimtreffen" zu konstruieren, behauptete Inhalte, die dort nachweislich gar nicht besprochen wurden, musste zurückrudern und wurde sogar gerichtlich mit Verboten belegt, bestimmte Dinge weiterhin zu behaupten. Dennoch halten sich die besagten Behauptungen über Dritte weiterhin hartnäckig in den Medien und es wird weiter gegen Dinge demonstriert, die es nie gab. Am bekanntesten dürfte die Diskussion um "#Remigration" sein, die nichts anderes zum Inhalt hatte als das, was #CDU und #SPD unter dem anderen Begriff "#Rückführung" selbst auf den Fahnen zu stehen haben und man vergass auch, dass bei diesem "Geheimtreffen" (das gar nicht geheim war) auch Mitglieder der CDU anwesend waren. Man legt Slogans aus der Zeit vor dem Kaiserreich (über 100 Jahre vor Gründung der #NSDAP) als #Nazi-Parole aus, bestraft AfD-Mitglieder dafür, lässt Politiker und andere Parteien für den Gebrauch der gleichen Worte aber unangetastet. Bekannte #Goebbels-Aussprüche wie "#kriegstüchtig" bleiben, obwohl von den aktuellen Koalitionsparteien kommend, völlig unkritisiert und auch Inhalte einer #Hitler-"#Denkschrift" von 1936 dürfen in die aktuelle Tagespolitik der Regierungsparteien einfliessen, ohne dass sich jemand daran stören würde. Hier misst man mit zweierlei Mass, bewusst um Schaden anzurichten, statt sich endlich einmal zusammenzusetzen und gemeinsam an einer möglichst guten Politik für möglichst viele Menschen zu arbeiten - und am Frieden statt am Krieg...
#SPD #AfD #Parteiverbot
SPD-Parteitag stimmt für Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens
Der SPD-Bundesparteitag in Berlin hat sich für die Vorbereitung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen. In dem am Sonntag mit großer Mehrheit beschlossenen Antrag heißt es konkret: "Jetzt ist die Zeit, dass die antragsberechtigten Verfassungsorgane die Voraussetzungen schaffen, um unverzüglich einen Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD stellen zu können." Demnach soll eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe die Erfolgsaussichten eines Verbotsverfahrens prüfen. Bei der Vorstellung des Antrags sagte Thüringens Innenminister Georg Maier: "Die AfD hat erst damit begonnen, unsere Demokratie zu beseitigen." Deshalb sei es an der Zeit, jetzt die Instrumente zu nutzen, die die Mütter und Väter des Grundgesetzes angedacht haben.
#Kommentar: Bereits seit Jahren wird immer wieder über ein Parteiverbot diskutiert, doch noch niemand konnte der beschuldigten Partei irgendetwas nachweisen, das ein Verbot hinreichend berechtigen würde. Alle entsprechenden Vorstösse gründeten sich bislang auf einseitige "Berichte" und vage "Gutachten", die zum Teil nichts anderes waren, als aus sozialen Medien (#SocialMedia) herauskopierte und eigenwillig gedeutete und interpretierte Einzelaussagen und Unterstellungen. Man versuchte sogar, aus einer überparteilichen Diskussionsrunde ein "AfD-#Geheimtreffen" zu konstruieren, behauptete Inhalte, die dort nachweislich gar nicht besprochen wurden, musste zurückrudern und wurde sogar gerichtlich mit Verboten belegt, bestimmte Dinge weiterhin zu behaupten. Dennoch halten sich die besagten Behauptungen über Dritte weiterhin hartnäckig in den Medien und es wird weiter gegen Dinge demonstriert, die es nie gab. Am bekanntesten dürfte die Diskussion um "#Remigration" sein, die nichts anderes zum Inhalt hatte als das, was #CDU und #SPD unter dem anderen Begriff "#Rückführung" selbst auf den Fahnen zu stehen haben und man vergass auch, dass bei diesem "Geheimtreffen" (das gar nicht geheim war) auch Mitglieder der CDU anwesend waren. Man legt Slogans aus der Zeit vor dem Kaiserreich (über 100 Jahre vor Gründung der #NSDAP) als #Nazi-Parole aus, bestraft AfD-Mitglieder dafür, lässt Politiker und andere Parteien für den Gebrauch der gleichen Worte aber unangetastet. Bekannte #Goebbels-Aussprüche wie "#kriegstüchtig" bleiben, obwohl von den aktuellen Koalitionsparteien kommend, völlig unkritisiert und auch Inhalte einer #Hitler-"#Denkschrift" von 1936 dürfen in die aktuelle Tagespolitik der Regierungsparteien einfliessen, ohne dass sich jemand daran stören würde. Hier misst man mit zweierlei Mass, bewusst um Schaden anzurichten, statt sich endlich einmal zusammenzusetzen und gemeinsam an einer möglichst guten Politik für möglichst viele Menschen zu arbeiten - und am Frieden statt am Krieg...
MMnews
SPD-Parteitag stimmt für Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens
Der SPD-Bundesparteitag in Berlin hat sich für die Vorbereitung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen. In dem am Sonntag mit großer Mehrheit beschlossenen Antrag heißt es konkret: "Jetzt ist die Zeit, dass die antragsberechtigten Verfassungsorgane…
https://www.zlv.lu/db/1/1431461040684/0
#Iran #USA #Geopolitik
Trumps Kalkül ging nicht auf - "Enthauptungsschlag" im Iran gescheitert
von Beate Landefeld
Vor den Zwischenwahlen 2026 verkauft #Trump das Kidnapping des Präsidenten von #Venezuela, #Maduro, und die Belagerung von #Kuba als spektakuläre Erfolge. Ein weiteres in den USA seit Jahrzehnten aufgebautes Feindbild ist das Regime des Iran. Die Aggression gegen den Iran sollte Trumps chauvinistische »Erfolgsserie« fortschreiben. Alle »Feinde«, die er jagt, sind Exponenten von Ländern, die – trotz #Sanktionen – ihre Souveränität gegen neokoloniale Ausbeutung und Bevormundung verteidigen. Marco #Rubio hatte bereits auf der Münchner »#Sicherheitskonferenz« unter dem Beifall der »Europäer« die reaktionäre Utopie einer Rekolonialisierung des Globalen Südens verkündet.
#Kommentar: Der Begriff "Rekolonialisierung" bedeutet in etwa eine Art Gegenmodell zu dem, was begrifflich als #Remigration bezeichnet wurde. In der Rekolonialisierung geht es darum, die früheren Kolonien der westlichen Mächte (frühere Kolonialmächte) in eine erneute Abhängigkeit zu zwingen und dem noch weitere Länder des globalen Südens hinzuzufügen. Hier soll daraus offenbar ein völlig neues Kolonialreich entstehen, das vom so genannten Westen unter Führung der USA gemeinsam unterdrückt und ausgebeutet werden soll, wobei der Löwenanteil der Arbeit die westlichen #Vasallenstaaten der USA zu leisten hätten, der Löwenanteil der Profite allerdings in die #Führungsmacht USA fliessen soll. Doch dieses Konzept zeigt bereits heute seine Schwächen, in Zeiten, dass die USA ihre eigenen Vasallen berauben, plündern und übervorteilen, um dem drohenden wirtschaftlichen Untergang vielleicht doch noch entgehen zu können. Der gesamte so genannte Westen umfasst nur zwischen 12 und 15% der #Weltbevölkerung, die USA allein nur etwa 3% der Weltbevölkerung und die so genannten #G7 Staaten lediglich 8,5% aller Menschen. Da die USA nur Teil des Westens sind und die G7 ebenfalls ausschliesslich westliche Staaten umfassen, kann man diese Zahlen auch nicht zusammenrechnen, so dass es bei 12-15% der Weltbevölkerung bleibt und die restlichen 84-88% sich das nach Jahrhunderten der Ausplünderung grösstenteils nicht mehr gefallen lassen wollen.
#Iran #USA #Geopolitik
Trumps Kalkül ging nicht auf - "Enthauptungsschlag" im Iran gescheitert
von Beate Landefeld
Vor den Zwischenwahlen 2026 verkauft #Trump das Kidnapping des Präsidenten von #Venezuela, #Maduro, und die Belagerung von #Kuba als spektakuläre Erfolge. Ein weiteres in den USA seit Jahrzehnten aufgebautes Feindbild ist das Regime des Iran. Die Aggression gegen den Iran sollte Trumps chauvinistische »Erfolgsserie« fortschreiben. Alle »Feinde«, die er jagt, sind Exponenten von Ländern, die – trotz #Sanktionen – ihre Souveränität gegen neokoloniale Ausbeutung und Bevormundung verteidigen. Marco #Rubio hatte bereits auf der Münchner »#Sicherheitskonferenz« unter dem Beifall der »Europäer« die reaktionäre Utopie einer Rekolonialisierung des Globalen Südens verkündet.
#Kommentar: Der Begriff "Rekolonialisierung" bedeutet in etwa eine Art Gegenmodell zu dem, was begrifflich als #Remigration bezeichnet wurde. In der Rekolonialisierung geht es darum, die früheren Kolonien der westlichen Mächte (frühere Kolonialmächte) in eine erneute Abhängigkeit zu zwingen und dem noch weitere Länder des globalen Südens hinzuzufügen. Hier soll daraus offenbar ein völlig neues Kolonialreich entstehen, das vom so genannten Westen unter Führung der USA gemeinsam unterdrückt und ausgebeutet werden soll, wobei der Löwenanteil der Arbeit die westlichen #Vasallenstaaten der USA zu leisten hätten, der Löwenanteil der Profite allerdings in die #Führungsmacht USA fliessen soll. Doch dieses Konzept zeigt bereits heute seine Schwächen, in Zeiten, dass die USA ihre eigenen Vasallen berauben, plündern und übervorteilen, um dem drohenden wirtschaftlichen Untergang vielleicht doch noch entgehen zu können. Der gesamte so genannte Westen umfasst nur zwischen 12 und 15% der #Weltbevölkerung, die USA allein nur etwa 3% der Weltbevölkerung und die so genannten #G7 Staaten lediglich 8,5% aller Menschen. Da die USA nur Teil des Westens sind und die G7 ebenfalls ausschliesslich westliche Staaten umfassen, kann man diese Zahlen auch nicht zusammenrechnen, so dass es bei 12-15% der Weltbevölkerung bleibt und die restlichen 84-88% sich das nach Jahrhunderten der Ausplünderung grösstenteils nicht mehr gefallen lassen wollen.
Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek
Trumps Kalkül ging nicht auf
Die Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek ist eine marxistisch orientierte politische Tageszeitung in Luxemburg
https://www.youtube.com/watch?v=jt9FvZPzf7o
#AfD #Verfassungsschutz #Rechtsextrem
Verfassungsschutz - AfD tatsächlich rechtsextrem oder Mogelpackung?
Beatrix von Storch spricht über das wohl geheimste aller Geheimgutachten der AfD – so geheim, dass es inzwischen fast jeder kennt. Was steckt hinter dem ominösen Papier, das laut AfD beweisen soll, wie ungerecht der politische Umgang mit der Partei ist?
Rechtfertigt das Gutachten die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz – oder handelt es sich am Ende nur um eine politische Schlammschlacht?
#Kommentar: Was Beatrix von Storch hier argumentativ vorbringt, ist sachlich und inhaltlich zuerst einmal korrekt. Vor allem, was die im Beitrag zuerst genannten Vorwürfe #Demokratie, #Rechtsstaat. #Nationalsozialismus und #Antisemitismus betrifft. In allen diesen Punkten gibt es tatsächlich keine wirkliche Gewissheit, sondern eher Anhaltspunkten, die man in Reden einzelner Akteure zuweilen finden konnte. Doch unschöne Reden gibt es in allen Parteien ebenso wie Vorwürfe gegen Mitglieder aller Parteien. Was Beatrix von Storch hier übrig lässt, wäre also der so genannte #Volksbegriff, aber auch hier stimmt zuerst einmal die tatsächliche Rechtslage, dass dieser Begriff zu den Grundlagen der Demokratie und des Grundgesetzes und anderer Gesetze, also geltenden Rechts gehört und deshalb schon nicht per se rechtsextrem sein kann. Was bleibt, wäre also die so genannte Ungleichbehandlung von Deutschen unterschiedlicher Herkunft, wie man sie der AfD gern vorwirft. Hier kommt man gern auf den Begriff #Remigration zurück, den es allerdings unter anderem Namen (#Rückführung) auch in anderen Parteien als durchaus bereits öffentlich transportierte Forderung gibt. Weitergehende Vorwürfe, die sich eher auf Vermutungen beziehen, also #Abschiebung eingebürgerter Deutscher mit #Migrationshintergrund entnimmt man eher grösserem Kontext als tatsächlichen Plänen, so dass auch hier der Begriff "gesichert" eher eine grosszügige politisch motivierte Auslegung darstellen dürfte, zumal der Verfassungsschutz keine unabhängige Instanz ist, sondern eine der Regierung nachgeordnete und weisungsgebundene Behörde ist. Spätestens seit dem Verlust des Amtes des Verfassungsschutzpräsidenten von Hans-Georg Maaßen wegen seiner Weigerung, nicht stattgefundene #Hetzjagden als tatsächlich geschehen zu dokumentieren, weiss man zudem, was Behördenleitern blühen könnte, die Dinge nicht so einordnen, wie sie es sollen. Als Fazit könnte man also feststellen, dass es sicherlich gewisse Anhaltspunkte gibt, dass Menschen sich über sensible Themen auch zweifelhaft ausgetauscht haben, aber generelle juristisch verwertbare Tatbestände hat man bislang nicht wirklich finden können. Was bleibt, ist ein unterschiedlich ausschmückbares Gutachten, das man politisch motiviert als Waffe gegen eine Partei einsetzt, das aber auch so ausgelegt werden kann, dass die gleiche Partei damit auch wieder entlastet werden kann. Es kommt immer darauf an, wer welche Teile dieses Gutachtens wie nennt und auswertet. Gerichtsfest ist es nicht und war es auch nie, denn dann hätte es längst ein #Parteiverbot gegeben.
#AfD #Verfassungsschutz #Rechtsextrem
Verfassungsschutz - AfD tatsächlich rechtsextrem oder Mogelpackung?
Beatrix von Storch spricht über das wohl geheimste aller Geheimgutachten der AfD – so geheim, dass es inzwischen fast jeder kennt. Was steckt hinter dem ominösen Papier, das laut AfD beweisen soll, wie ungerecht der politische Umgang mit der Partei ist?
Rechtfertigt das Gutachten die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz – oder handelt es sich am Ende nur um eine politische Schlammschlacht?
#Kommentar: Was Beatrix von Storch hier argumentativ vorbringt, ist sachlich und inhaltlich zuerst einmal korrekt. Vor allem, was die im Beitrag zuerst genannten Vorwürfe #Demokratie, #Rechtsstaat. #Nationalsozialismus und #Antisemitismus betrifft. In allen diesen Punkten gibt es tatsächlich keine wirkliche Gewissheit, sondern eher Anhaltspunkten, die man in Reden einzelner Akteure zuweilen finden konnte. Doch unschöne Reden gibt es in allen Parteien ebenso wie Vorwürfe gegen Mitglieder aller Parteien. Was Beatrix von Storch hier übrig lässt, wäre also der so genannte #Volksbegriff, aber auch hier stimmt zuerst einmal die tatsächliche Rechtslage, dass dieser Begriff zu den Grundlagen der Demokratie und des Grundgesetzes und anderer Gesetze, also geltenden Rechts gehört und deshalb schon nicht per se rechtsextrem sein kann. Was bleibt, wäre also die so genannte Ungleichbehandlung von Deutschen unterschiedlicher Herkunft, wie man sie der AfD gern vorwirft. Hier kommt man gern auf den Begriff #Remigration zurück, den es allerdings unter anderem Namen (#Rückführung) auch in anderen Parteien als durchaus bereits öffentlich transportierte Forderung gibt. Weitergehende Vorwürfe, die sich eher auf Vermutungen beziehen, also #Abschiebung eingebürgerter Deutscher mit #Migrationshintergrund entnimmt man eher grösserem Kontext als tatsächlichen Plänen, so dass auch hier der Begriff "gesichert" eher eine grosszügige politisch motivierte Auslegung darstellen dürfte, zumal der Verfassungsschutz keine unabhängige Instanz ist, sondern eine der Regierung nachgeordnete und weisungsgebundene Behörde ist. Spätestens seit dem Verlust des Amtes des Verfassungsschutzpräsidenten von Hans-Georg Maaßen wegen seiner Weigerung, nicht stattgefundene #Hetzjagden als tatsächlich geschehen zu dokumentieren, weiss man zudem, was Behördenleitern blühen könnte, die Dinge nicht so einordnen, wie sie es sollen. Als Fazit könnte man also feststellen, dass es sicherlich gewisse Anhaltspunkte gibt, dass Menschen sich über sensible Themen auch zweifelhaft ausgetauscht haben, aber generelle juristisch verwertbare Tatbestände hat man bislang nicht wirklich finden können. Was bleibt, ist ein unterschiedlich ausschmückbares Gutachten, das man politisch motiviert als Waffe gegen eine Partei einsetzt, das aber auch so ausgelegt werden kann, dass die gleiche Partei damit auch wieder entlastet werden kann. Es kommt immer darauf an, wer welche Teile dieses Gutachtens wie nennt und auswertet. Gerichtsfest ist es nicht und war es auch nie, denn dann hätte es längst ein #Parteiverbot gegeben.
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Beatrix von Storch über das geheimste Geheimgutachten der AfD – streng geheim, aber öffentlich
Beatrix von Storch spricht über das wohl geheimste aller Geheimgutachten der AfD – so geheim, dass es inzwischen fast jeder kennt. Was steckt hinter dem ominösen Papier, das laut AfD beweisen soll, wie ungerecht der politische Umgang mit der Partei ist?
Rechtfertigt…
Rechtfertigt…
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