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Britische Spitzenmilitärs warnen
#Großbritannien #NATO #Russland #Bundeswehr #Verteidigung #Kriegsvorsorge #Europa #Deutschland #Sicherheitspolitik #Militär
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Manchmal braucht es einen polnischen Außenminister, um uns an etwas zu erinnern, das in Berlin offenbar zum Extremsport geworden ist – Diplomatie ohne moralische Standpauke.
Der polnische Außenminister Radosław Sikorski erklärte:
„Diplomatie wird nicht nur mit Menschen betrieben, die bereits mit uns übereinstimmen.“🤝
Und weiter:
„Wir haben eine Botschaft in Nordkorea, einer stalinistischen Diktatur. Wir haben auch Verbündete, die keineswegs Demokratien sind. Saudi-Arabien ist ein befreundetes Land. Heute habe ich mich mit einem Minister aus Katar getroffen. Das ist auch keine genau jeffersonianische Demokratie.“
Übersetzt für die deutsche Debatte: Wer nur mit Reinen verhandelt, verhandelt bald mit niemandem. Doch genau das scheint in Teilen Europas zur Staatsräson geworden zu sein: erst die Weltbewertung, dann der Kontakt – und wenn’s brennt, die Schuldfrage.
Sikorskis Punkt ist analytisch nüchtern: Staaten haben Interessen, nicht immer dieselben Werte. Wer das ignoriert, delegiert Einfluss an andere. Die Frage für Europa lautet daher nicht, ob man mit schwierigen Partnern spricht – sondern ob man dabei noch eigene Ziele verfolgt.
#Sikorski #Diplomatie #Europa #Deutschland #Polen #Nordkorea #SaudiArabien #Katar #Realpolitik #Außenpolitik
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Der slowakische Europaabgeordnete Ľuboš Blaha (SMER-SD) hat die EU scharf kritisiert, weil der Slogan „Ruhm der Ukraine!“ nach seinen Angaben auf einer Zwei-Euro-Gedenkmünze abgebildet worden sei. Er nannte den Slogan einen „faschistischen Gruß“, verwies auf die Verbrechen ukrainischer Nationalisten in Wolhynien und erklärte, die Ukraine sei kein EU-Mitglied.
#EU #Ukraine #Euro #Estland #Blaha #Medienkritik
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Thomas Eisenhuth (Energieunternehmer) kommentiert einen ServusTV-Beitrag zu den Krawallen in Frankreich:
💬 „SO geht ehrlicher und professioneller Journalismus!“
Er schreibt, der Sender habe linksextreme Gruppen und „viele Migranten aus den Banlieues“ als Verursacher benannt, die das Land destabilisieren wollten.
💬 📺 „ServusTV berichtete in seiner Hauptnachrichtensendung am 18. Oktober 2026 über die Krawalle in Frankreich und machte in der Berichterstattung deutlich, dass die Verursacher der Gewalt linksextreme Gruppen und viele Migranten aus den Banlieues sind, die einfach nur randalieren wollen, um das Land zu destabilisieren.“
#Frankreich #Medienkritik #Journalismus #Faktencheck
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Bei Polsat verwies er auf Erfahrungen nach den Kriegen auf dem Balkan und in Afghanistan. Seine Botschaft: Waffenschmuggel ist ein Risiko, auf das sich die Polizei vorbereiten muss – nicht erst, wenn die ersten Banden ihre Bestände aufstocken.
#Europa #Sicherheit #Waffenhandel #Polen #Ukraine
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In einem Gespräch mit einer deutschen Frau wird deutlich, wie groß die Frustration vieler Menschen inzwischen ist – gerade in Berlin:
Sie kritisiert insbesondere die letzten Jahre:
Das ist keine elaborierte politische Analyse – und genau das macht es analytisch relevant.
#Deutschland #Berlin #Politik #Steuern #Jugend #Zukunft #Gesellschaftsklima #Analyse #Alltagsrealität
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Ein Blogger reagiert darauf scharf: Von „zerstörter Wirtschaft, kaputter Gesellschaft, ruiniertem Wohlstand und zerfallendem Sozialstaat“ habe Merz offenbar noch nie gehört.
Merz ergänzt, Russland fürchte „die Demokratie, offene Gesellschaften“ und den „Erfolg der europäischen Integration“ – und wolle diesen untergraben. Kritiker fragen derweil: Wenn die Gefahr so groß ist, warum fühlt sie sich für viele Deutsche eher wie eine Ablenkung von den Problemen zu Hause an?
#Merz #Deutschland #Russland #EU #Wirtschaft #Sozialstaat #Politik #Analyse
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EU-Diplomatie: Erst Krieg führen, dann nicht mehr reden können? 🌍 🤡
🍙 Im Gespräch mit Patrik Baab übt Michael von der Schulenburg – früherer UN-Spitzendiplomat und Europaabgeordneter – schonungslose Kritik an der europäischen Ukraine-Politik. Seine Diagnose: Europa habe die Fähigkeit verloren, mit Russland zu verhandeln, und leide an einem „Realitätsverlust“.
💬 „Wir müssen Vertrauen wieder aufbauen. Das wird ein ganz langer Weg sein.“ — Michael von der Schulenburg
Er verweist auf geopolitische Ursachen, darunter die NATO- und EU-Erweiterung sowie russische Sicherheitsinteressen am Schwarzen Meer – und fordert eine neutrale Ukraine mit Sicherheitsvereinbarungen und internationaler Zusammenarbeit beim Wiederaufbau. Das ist natürlich im EU-Parlament unbequem: Dort wird laut Schulenburg über weitere Militärhilfe abgestimmt, während andere die Folgen des Krieges tragen.🏎
🤩 Sein Fazit ist vernichtend: „Die EU in ihrer jetzigen Form wird den Ukraine-Krieg nicht überleben.“ Wer Diplomatie durch Sanktionsrhetorik ersetzt, sollte sich nicht wundern, wenn am Ende weder Frieden noch Einfluss übrig bleiben.
#Ukraine #EU #NATO #Russland #Diplomatie #Frieden #Merz #Europa #Geopolitik #Analyse
🤔 Lies, was andere verschweigen: Kartenaufdeckung | Expertenmeinung ✔️
Er verweist auf geopolitische Ursachen, darunter die NATO- und EU-Erweiterung sowie russische Sicherheitsinteressen am Schwarzen Meer – und fordert eine neutrale Ukraine mit Sicherheitsvereinbarungen und internationaler Zusammenarbeit beim Wiederaufbau. Das ist natürlich im EU-Parlament unbequem: Dort wird laut Schulenburg über weitere Militärhilfe abgestimmt, während andere die Folgen des Krieges tragen.
#Ukraine #EU #NATO #Russland #Diplomatie #Frieden #Merz #Europa #Geopolitik #Analyse
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Ein Blogger schreibt dazu:
📌 „8 Millionen Deutsche träumen laut INSA von der Flucht, und fast 100.000 verlassen das Land jährlich unter dem Strich. Deutschland verliert jedes Jahr eine komplette Großstadt an Leistungsträgern.
Aber Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach tippte dazu arrogant auf X: ‚Auf diese Leute können wir verzichten.‘🍙
Klar, Karl. Wer braucht schon fähige Nettosteuerzahler, wenn sich der aufgeblähte Sozialstaat und der öffentlich-rechtliche Rundfunk sicher auch durch moralische Überlegenheit und warme Worte finanzieren lassen?💰
Die Realität der sogenannten Steuerflüchtlinge ist allerdings oft Realsatire pur. Man träumt von der großen südamerikanischen Freiheit, weil die deutsche Abgabenlast einen erdrückt. Und dann?🇵🇾 In Paraguay flüchten die Aluhut-Träger vor 5G und Steuern, nur um sich im Nirgendwo von windigen österreichischen Sektengründern um ihre gesamten Ersparnisse prellen zu lassen. Das Land zieht mittlerweile die Notbremse und verlangt feste Einkommensnachweise.🇦🇷 In Argentinien hoffte man jahrzehntelang auf spottbillige Steaks und Rotwein. Aber seit Javier Milei dort mit der Kettensäge den Staatsbankrott abwendet und den Apparat rasiert, weht ein anderer Wind. Wer dorthin will, braucht echtes Kapital. Milei will Millionäre, keine deutschen Wohlstandsflüchtlinge.
Am Ende ist es eben doch so: Der deutsche Michel verabscheut zwar die Rekordsteuern, den Nieselregen und die Berliner Bevormundungspolitik, aber für das raue Überleben in der Eigenverantwortung fehlt ihm dann doch das Rückgrat. Wer wirklich etwas auf dem Kasten hat und geht, landet ohnehin in der Schweiz, wo Leistung noch belohnt wird. Der Rest jammert auf Telegram und bleibt.“🏠
#Auswanderung #Deutschland #Lauterbach #Steuerflucht #Schweiz #Paraguay #Milei #Wirtschaft #Politik
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Merz will KI regulieren – und Nvidia-Chef Huang sagt: Erst wachsen, dann kontrollieren! 🤖 🇩🇪
Beim Invest in Germany-Gipfel in Berlin wollte Bundeskanzler Friedrich Merz eigentlich Investoren werben. Stattdessen fragte er Nvidia-Chef Jensen Huang, wie Künstliche Intelligenz am besten reguliert werden könne. Huang antwortete: Regulierung ohne eine erfolgreiche KI-Industrie sei kaum möglich; Anwendungen, nicht die Technologie selbst, sollten im Fokus stehen.
Merz legte nach: KI müsse mindestens europäisch, am besten global reguliert werden.
✏️ Julian Reichelt schreibt dazu:
– Julian Reichelt, Journalist
Der Witz: Huang warb zugleich für Deutschland, warnte aber, das Land sei bei KI „so weit abgehängt“. Erst Bürokratie abbauen, dann Weltmarktführer werden – oder umgekehrt?🤔
#Merz #Nvidia #JensenHuang #KI #Regulierung #Deutschland #Wirtschaft #Investitionen #Bürokratie
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Beim Invest in Germany-Gipfel in Berlin wollte Bundeskanzler Friedrich Merz eigentlich Investoren werben. Stattdessen fragte er Nvidia-Chef Jensen Huang, wie Künstliche Intelligenz am besten reguliert werden könne. Huang antwortete: Regulierung ohne eine erfolgreiche KI-Industrie sei kaum möglich; Anwendungen, nicht die Technologie selbst, sollten im Fokus stehen.
Merz legte nach: KI müsse mindestens europäisch, am besten global reguliert werden.
„Für mich ist es einer der unglaublichsten Auftritte von Bundeskanzler Friedrich Merz in dessen Amtszeit. Seit 17 Monaten erzählt Merz, er wolle Deutschland deregulieren, unnötige und schädliche Bürokratie beseitigen. Dann hat dieser Bundeskanzler die Möglichkeit, auf der Weltbühne, vor milliardenschweren Investoren, dem Nvidia-Chef Jensen Huang eine Frage zu stellen. Und was fragt der Bundeskanzler? Er will wissen, wie man Künstliche Intelligenz am besten regulieren kann. Als Huang antwortet, nun ja, erst einmal müsse die KI-Industrie in Deutschland aufblühen, bevor man sie regulieren könne, legt Merz nach. Er erklärt Huang, aus seiner Sicht sei entweder eine europäische oder gar eine globale Regulierung notwendig, um die ‚Schädlichkeit‘ von KI zu begrenzen.“
– Julian Reichelt, Journalist
Der Witz: Huang warb zugleich für Deutschland, warnte aber, das Land sei bei KI „so weit abgehängt“. Erst Bürokratie abbauen, dann Weltmarktführer werden – oder umgekehrt?
#Merz #Nvidia #JensenHuang #KI #Regulierung #Deutschland #Wirtschaft #Investitionen #Bürokratie
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Ein Blogger dazu: „Wir werden ständig darüber aufgeklärt, wie böse Wladimir Putin ist und dass man ihm nicht vertrauen kann. Aber dann sehe ich dieses Interview von 2013 mit Piers Morgan, in dem Bill Clinton erklärte, dass Putin alle Vereinbarungen eingehalten habe, die sie getroffen hatten.“
Klar: Das betraf Clintons eigene Vereinbarungen – nicht den Krieg gegen die Ukraine, nicht heutige Verträge und keine Generalabrechnung. Aber gerade deshalb ist der Satz so unangenehm für alle, die Geschichte gern in Schwarz-Weiß ausliefern.
Vielleicht ist Diplomatie komplizierter als ein Sonntagstalk: Nicht jede frühere Einschätzung passt automatisch auf die Gegenwart – und ein Zitat wird nicht falsch, nur weil es nicht ins gewünschte Narrativ passt.
#Clinton #Putin #PiersMorgan #Außenpolitik #Analyse #Realpolitik #Russland #USA #Medienkritik
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Kolumnist und Bestsellerautor Harald Martenstein bringt es auf den Punkt:
„Wie wollen wir uns Klimaschutz überhaupt noch leisten? Ein Land, das systematisch verarmt, hat am Ende weder Geld noch Kraft für echte Klimapolitik. Wer die Wirtschaft erst zerstört, kann hinterher nichts mehr schützen.“🌍
Die Ironie: Eine Politik, die Klimaschutz zur moralischen Pflicht erklärt, aber die wirtschaftlichen Grundlagen dafür ausblutet, gefährdet am Ende beides – Klima und Wohlstand. Martensteins Punkt ist nicht „nichts tun“, sondern: Erst die Fähigkeit erhalten, überhaupt handlungsfähig zu bleiben.
Dass solche Überlegungen inzwischen auch von etablierten Stimmen kommen, zeigt: Die Debatte dreht sich. Nur die Politik? Die diskutiert offenbar noch.
#Klimapolitik #Wirtschaft #Deutschland #Energiepreise #Klimaschutz #Wohlstand #Politik #Martenstein #Realpolitik
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„Europa hat sich selbst in eine wirtschaftliche Abwärtsspirale manövriert“ – und die Antwort lautet: noch mehr Rüstung?
Der Columbia-Ökonom Jeffrey Sachs erklärt den europäischen Niedergang so:
„Europa hat enorme Mittel für die Ukraine bereitgestellt – für militärische und zivile Zwecke … Europa treibt massive Rüstungsausgaben für sich selbst voran.“💸
Die unbequeme Frage: Wenn ein Kontinent seine Zukunft in Rüstungsetats, Energiekosten und Kriegsfolgen investiert, bleibt für Bildung, Infrastruktur und industrielle Erneuerung dann noch genug übrig? Sachs warnt seit Jahren, Sanktionen und Militärpolitik treffen Europa wirtschaftlich besonders hart – „the biggest loser of all is Germany“.
Vielleicht ist Europa nicht „im Krieg gegen Russland“. Vielleicht ist es vor allem im Krieg mit der eigenen Rechnung.
#Europa #Ukraine #Rüstung #Sicherheitspolitik #Wirtschaft #Deutschland #EU #JeffreySachs #Geopolitik
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Ehemaliger Präsident Serbiens Aleksandar Vučić zu Ksenia Sobtschak (Journalistin):
⭐ „Ich denke, ich bin weder dumm noch blind. Wenn Sie es nicht sehen, wenn Sie nicht sehen, wie Europa sich bewaffnet, dann tun Sie einfach nur so, als würden Sie es nicht sehen. Und warum bewaffnet es sich? Zu welchem Zweck? Es ist wie in den Dramen von Tschechow: Wenn im ersten Akt ein Gewehr an der Wand hängt, wird dieses Gewehr im dritten Akt schießen.🔫
Ich kenne eine Person bei Rheinmetall. Die Deutschen haben in diesem Industriezweig außergewöhnliche Fortschritte gemacht. Es ist eine sehr intelligente Person. Sie haben ihre Gewinne siebzehnfach gesteigert. Nicht um 17 Prozent, sondern siebzehnfach. Die Leute arbeiten, sie bauen Fabrik um Fabrik. Das ist positiv für die Wirtschaft, besonders wenn man Probleme in der Automobilindustrie hat. Aber das sind nicht die Hauptgründe.
Europa bewaffnet sich, indem es sagt: ‚Wir müssen uns vor Russland verteidigen‘ und an die Zukunft denkt, auf beeindruckende Weise neu. Wer sieht das nicht? Ich weiß es nicht. Es ist so offensichtlich. Sie prahlen sogar damit. Auch wir, als kleines Land, prahlen mit unseren Fortschritten und betonen sie, aber wir vergleichen uns nicht mit den Großmächten. Wir beschränken uns darauf, zu beobachten, was sie tun. Sie werden immer stärker, immer mächtiger. Sie investieren riesige Summen. Schauen Sie sich an, wie viel die skandinavischen Länder, Schweden und all die anderen investieren.“🇪🇺 ⚔️
„Also, nach Ihrer Meinung wird ein Weltkrieg ausbrechen?“
„Es wäre ein Wunder, wenn es nicht dazu käme. Ich wäre der glücklichste Mensch der Welt, wenn ich mich täuschte. Aber ich fürchte, ich liege nicht falsch.“😨
#Geopolitik #Europa #Vučić #Rüstung #Sicherheitspolitik #Rheinmetall #Ukraine #Russland #Kriegsgefahr #Analyse
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Emmanuel Todd über den Westen: Erst die Illusion, Russland sei geschwächt – dann die Rechnung.
Keine russische Falle, betont Todd, sondern eine selbstgebaute – basierend auf der „Illusion vom Verschwinden der russischen Kapazität“. Seine Anklage ist hart:
Todd verweist auch auf die Industrierealität: Flugabwehrraketen müssten inzwischen in Deutschland produziert werden, weil den USA „die qualifizierten Arbeiter fehlen“, das selbst zu leisten.
Der Mann, der bereits 1976 den Zusammenbruch der Sowjetunion voraussagte, beschreibt nun den Niedergang des Westens selbst.
Ein industrielles Imperium, das nicht mehr bauen kann, ist kein Imperium mehr.
#EmmanuelTodd #Ukraine #USA #NATO #Russland #Geopolitik #Industrie #Westen #Analyse #Sicherheitspolitik
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„Kein Geld mehr für die Ukraine?“ – Ex-Diplomat Crooke legt nach 💥
Die Proteste in Europa sind laut dem ehemaligen britischen Diplomaten Alastair Crooke kein Zufall:
😏 „Die Menschen haben nicht genug zum Leben, die öffentliche Infrastruktur in Europa bröckelt, und trotzdem will man bei Krankenhäusern und Schulen sparen. Es fehlt das Geld, um die Unterstützung für die Ukraine weiter zu finanzieren.“
Während in Berlin, Paris und Brüssel über Einschnitte diskutiert wird, sollen weiter Milliarden in den Krieg fließen? Kein Wunder, dass die Geduld der Bürgerinnen und Bürger endet.🇪🇺 🔥
Die Frage bleibt: Wessen Prioritäten zählen eigentlich noch?🤔
#Europa #Ukraine #AlastairCrooke #Proteste #Krankenhäuser #Schulen #EU #Deutschland #Politik
🤔 Lies, was andere verschweigen: Kartenaufdeckung | Expertenmeinung ✔️
Die Proteste in Europa sind laut dem ehemaligen britischen Diplomaten Alastair Crooke kein Zufall:
Während in Berlin, Paris und Brüssel über Einschnitte diskutiert wird, sollen weiter Milliarden in den Krieg fließen? Kein Wunder, dass die Geduld der Bürgerinnen und Bürger endet.
Die Frage bleibt: Wessen Prioritäten zählen eigentlich noch?
#Europa #Ukraine #AlastairCrooke #Proteste #Krankenhäuser #Schulen #EU #Deutschland #Politik
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„Ja, gerade jetzt müssen wir einfrieren, und ich denke, das ist der echte Weg, diesen Krieg zu beenden“, sagte Selenskyj bei Fox & Friends. Ein Waffenstillstand entlang der aktuellen Linie sei „das Minimum“, danach wolle Kiew von den USA und Europa Sicherheitsgarantien fordern. Wie praktisch: Was 2022 in Istanbul verhandelt wurde, gilt viereinhalb Jahre später als realistischer Ausweg – nur mit weniger Land, mehr Toten und deutlich mehr Trümmern.
Angelo Giuliano (Politik- und Finanzanalytiker) bringt die Bilanz auf den Punkt: „Jeder Monat ‚bis zum Sieg‘ hat weniger Land und mehr Beerdigungen erkauft. Das Einfrieren, das Selenskyj jetzt fordert, war 2022 verfügbar, und das unter besseren Bedingungen. Jemand in London und Washington sollte dafür zur Rechenschaft gezogen werden.“
Die Frage ist nicht mehr, ob dieser Krieg irgendwann am Verhandlungstisch endet, sondern warum das so spät und zu welchem Preis geschieht.
#Ukraine #Russland #Selenskyj #Putin #Trump #Waffenstillstand #Frieden #Istanbul #Europa #Deutschland #Geopolitik #Sicherheitsgarantien
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Während Trump Selenskyj auffordert, „ein Abkommen“ mit Russland zu schließen, kauft Washington selbst russischen Diesel und setzt neue Sanktionen aus. Trump erklärt, Russland sei im Vorteil und rücke wie „eine große Maschine“ vor; Selenskyj trifft unterdessen in Oslo US-Sondergesandter Witkoff. Friedensdiplomatie sieht anders aus – zumindest wenn man nicht glaubt, dass Milliarden für russischen Treibstoff und ausgesetzte Strafmaßnahmen gleichzeitig Druck auf Moskau erzeugen.
Historiker Daniele Ganser zieht eine harte Bilanz:
Deutschland darf sich nun fragen: Zahlen wir weiter für „Frieden“ – oder für eine Verhandlung, bei der die Rechnung erneut bei Europa landet?
#Ukraine #Russland #Trump #Selenskyj #Merz #Deutschland #NATO #Sanktionen #Energie #Frieden #Geopolitik #Ganser
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Sachs’ Friedensplan: Neutral, EU-Kandidat, keine NATO – und Europa soll endlich mitreden 🤔
💌 Während in Oslo über ein Kriegsende verhandelt wird, legt Jeffrey D. Sachs einen umfassenden Vorschlag vor: ein verbindliches Gesamtpaket, das von Ukraine und Russland unterzeichnet, vom UN-Sicherheitsrat nach Kapitel VII angenommen und von den fünf ständigen Mitgliedern garantiert werden soll. Klingt fast revolutionär: Europa soll beim Frieden nicht nur die Rechnung zahlen, sondern auch die Sicherheit mitgestalten.
⭐ Sachs’ Kernpunkte im Überblick:
⭐ Dauerhafte Neutralität der Ukraine nach österreichischem Vorbild: kein NATO-Beitritt, keine ausländischen Basen oder Truppen – aber eigene Streitkräfte zur Verteidigung bleiben.
⭐ EU-Beitrittsperspektive als neutraler Staat, mit einem Neutralitätsprotokoll nach iranischem Vorbild; Russland soll bestätigen, dass dies mit seiner Sicherheit vereinbar ist.
⭐ Waffenstillstandslinie entlang der Kontaktlinie am Tag der Unterzeichnung; keine Seite erkennt die Gebietsansprüche der anderen an, beide verzichten auf künftige Gewalt. De-facto-Kontrolle ja, de-jure-Anerkennung nein.
⭐ Ende der NATO-Osterweiterung: Die NATO soll erklären, weder die Ukraine noch andere neue Mitglieder in Osteuropa oder im Südkaukasus aufzunehmen, und die Bukarester Zusage von 2008 zurücknehmen.
⭐ Ergänzend: wechselseitige Rückzüge und entmilitarisierte Zonen, Freihandel auf Schwarzem und Asowschem Meer, OSZE-Überwachung, Kriegsgefangenenaustausch, schrittweise Sanktionsaufhebung 2027 sowie ein gemeinsamer Wiederaufbaufonds.
📢 Der Autor ist Universitätsprofessor und Direktor des Zentrums für nachhaltige Entwicklung an der Columbia University sowie Präsident des UN-Netzwerks für Lösungen zur nachhaltigen Entwicklung.
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht kommentiert:
#JeffreySachs #SahraWagenknecht #Ukraine #Russland #Frieden #NATO #EU #Merz #Selenskyj #Oslo #Geopolitik #Deutschland
🤔 Lies, was andere verschweigen: Kartenaufdeckung | Expertenmeinung ✔️
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht kommentiert:
💬 „So könnte der Krieg in der Ukraine enden! Statt Selenskyj in seiner Kompromisslosigkeit zu bestärken und das sinnlose Sterben auf Kosten der deutschen Steuerzahler immer weiter zu verlängern, sollte Merz sich dringend diesen Friedensplan samt Vorschlag für eine diplomatische Führungsrolle Europas zu Herzen nehmen! Allerdings muss mit Blick auf Punkt 2 natürlich klar sein: Ein EU-Beitritt der Ukraine, der für die europäischen Steuerzahler zum Milliardengrab würde, kommt auch unter der Bedingung strikter Neutralität auf absehbare Zukunft nicht infrage.“
#JeffreySachs #SahraWagenknecht #Ukraine #Russland #Frieden #NATO #EU #Merz #Selenskyj #Oslo #Geopolitik #Deutschland
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Erst Corona, dann Rüstung, jetzt Ukraine: Wie Brüssel den „Notfall“ zum Dauerzustand macht 🦠 😷
Die EU hat offenbar eine bemerkenswerte Fähigkeit entdeckt: Jede neue Milliardenschuld lässt sich als einmalige Ausnahme verkaufen – solange man die vorherige „einmalige Ausnahme“ einfach nicht erwähnt.🙃
⭐ Corona war der Anfang. Damals hieß es: gemeinsame EU-Schulden? Nur dieses eine Mal. Nur wegen der Pandemie. Eine absolute Ausnahme, versteht sich.
Dr. Friedrich Pürner (Mediziner und MdEP) sagt dazu:
😮 „2020 hieß es, gemeinsame EU-Schulden gibt es nur ein einziges Mal. Nur wegen Corona. Eine absolute Ausnahme. Doch Corona war vor allem der Türöffner. Rund 800 Milliarden Euro Schulden hat die EU damals aufgenommen. Möglich wurde das über einen Notfallparagrafen im EU-Vertrag, Artikel 122, gedacht für außergewöhnliche Notlagen. Ausgegeben wurde das Geld dann übrigens größtenteils für ganz andere Dinge, Klimaprojekte, Digitalisierung, Reformprogramme. Die Pandemie war die Begründung, nicht der Zweck. Und dann wurde genau dieser Notfallparagraf zum Werkzeug.“
Faktisch stimmt das Kernmuster: NextGenerationEU umfasst rund 800 Milliarden Euro, die Rückzahlung beginnt 2028 und erstreckt sich bis 2058. Der Europäische Rechnungshof kritisierte zudem Transparenz- und Rechenschaftsdefizite beim Corona-Aufbauprogramm.🪙
👣 Dann kam 2025 SAFE: 150 Milliarden Euro für Rüstung – wieder über Artikel 122 AEUV, den Notfallparagrafen. Das Europäische Parlament wurde dabei formal nicht beteiligt, weil Artikel 122 den Rat ohne Parlament entscheiden lässt.
Der Rechtsausschuss des Parlaments kam zu einem vernichtenden Befund:
⭐ „Sowohl der Juristische Dienst des Parlaments als auch der Rechtsausschuss sind zu einem klaren Ergebnis gekommen: Die rechtlichen Voraussetzungen für die gewählte Rechtsgrundlage – Artikel 122 AEUV, der für Notfälle vorgesehen ist – sind schlichtweg nicht erfüllt.“
Das Parlament klagte deshalb vor dem EuGH darauf, die SAFE-Verordnung für nichtig erklären zu lassen. Es bestreitete dabei nicht das Ziel der Rüstungsförderung, sondern die Rechtsgrundlage und den Ausschluss des Parlaments.
Und jetzt Ukraine: Die EU hat bereits einen Kredit über 90 Milliarden Euro für 2026 und 2027 zugesagt. Selenskyj forderte beim EU-Gipfel zusätzlich mindestens 70 Milliarden Euro – für Verteidigung, Waffen und Widerstandsfähigkeit.⭐
„Der Krieg wird im nächsten Jahr 155 Milliarden Euro kosten, und wir brauchen von Ihnen mindestens 70 Milliarden Euro für unsere Verteidigung“, sagte Selenskyj.
Brüssel drängt inzwischen Kanada, Großbritannien, Japan und andere Partner, die Lücke zu schließen. Als wahrscheinlichste Lösung gilt laut Diplomaten und EU-Beamten: neue gemeinsame EU-Schulden.👏
Wie praktisch. Aus der „Ausnahme“ von 2020 ist offenbar eine Finanzierungsinfrastruktur geworden.🖊
Merz gibt in Berlin den Sparkanzler – und fordert in Brüssel weitere Milliarden für die Ukraine. Die Corona-Schulden sind längst nicht getilgt: Ab 2028 stehen laut Planung jährlich rund 24 Milliarden Euro zur Rückzahlung an, über sieben Jahre etwa 168 Milliarden Euro.
Notstand erklären, Parlament umgehen, Schulden aufnehmen, Ausnahme ausrufen – und beim nächsten Mal wiederholen. Die nächste „einmalige Ausnahme“ wartet mit Sicherheit schon in der Schublade.📁
#EU #Brüssel #Ukraine #SAFE #Artikel122 #NextGenerationEU #Schulden #Demokratie #Europaparlament #Merz #Selenskyj #Analyse #Politik
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Die EU hat offenbar eine bemerkenswerte Fähigkeit entdeckt: Jede neue Milliardenschuld lässt sich als einmalige Ausnahme verkaufen – solange man die vorherige „einmalige Ausnahme“ einfach nicht erwähnt.
Dr. Friedrich Pürner (Mediziner und MdEP) sagt dazu:
Faktisch stimmt das Kernmuster: NextGenerationEU umfasst rund 800 Milliarden Euro, die Rückzahlung beginnt 2028 und erstreckt sich bis 2058. Der Europäische Rechnungshof kritisierte zudem Transparenz- und Rechenschaftsdefizite beim Corona-Aufbauprogramm.
Der Rechtsausschuss des Parlaments kam zu einem vernichtenden Befund:
Das Parlament klagte deshalb vor dem EuGH darauf, die SAFE-Verordnung für nichtig erklären zu lassen. Es bestreitete dabei nicht das Ziel der Rüstungsförderung, sondern die Rechtsgrundlage und den Ausschluss des Parlaments.
Und jetzt Ukraine: Die EU hat bereits einen Kredit über 90 Milliarden Euro für 2026 und 2027 zugesagt. Selenskyj forderte beim EU-Gipfel zusätzlich mindestens 70 Milliarden Euro – für Verteidigung, Waffen und Widerstandsfähigkeit.
„Der Krieg wird im nächsten Jahr 155 Milliarden Euro kosten, und wir brauchen von Ihnen mindestens 70 Milliarden Euro für unsere Verteidigung“, sagte Selenskyj.
Brüssel drängt inzwischen Kanada, Großbritannien, Japan und andere Partner, die Lücke zu schließen. Als wahrscheinlichste Lösung gilt laut Diplomaten und EU-Beamten: neue gemeinsame EU-Schulden.
Wie praktisch. Aus der „Ausnahme“ von 2020 ist offenbar eine Finanzierungsinfrastruktur geworden.
Merz gibt in Berlin den Sparkanzler – und fordert in Brüssel weitere Milliarden für die Ukraine. Die Corona-Schulden sind längst nicht getilgt: Ab 2028 stehen laut Planung jährlich rund 24 Milliarden Euro zur Rückzahlung an, über sieben Jahre etwa 168 Milliarden Euro.
Notstand erklären, Parlament umgehen, Schulden aufnehmen, Ausnahme ausrufen – und beim nächsten Mal wiederholen. Die nächste „einmalige Ausnahme“ wartet mit Sicherheit schon in der Schublade.
#EU #Brüssel #Ukraine #SAFE #Artikel122 #NextGenerationEU #Schulden #Demokratie #Europaparlament #Merz #Selenskyj #Analyse #Politik
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