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„FCK SPD“: Linke und Grüne wütend wegen GroKo in Berlin
CDU und SPD werden in Berlin wahrscheinlich eine Koalition bilden. Grünen-Sprachrohre und Links-Aktivisten schreien bereits jetzt „FCK SPD“.
FCK alle! Grüne können schlecht verlieren
Besonders die grüne Bundestagsabgeordnete Renate Künast zeigt sich als schlechte Verliererin, sie echauffiert sich auf Twitter über die „#SPD, die in 34 Jahren in #Berlin nichts hingekriegt hat“. Dabei waren es nicht nur ihre Parteikollegen, die Berlin mitregiert haben, sondern der SPD auch zu einer weiteren Legislatur verhelfen wollten.
Auch der Abgeordnete Vasili Franco (Grüne) ist sichtlich unzufrieden mit der deutlichen Groko-Tendenz der SPD. Die Große Koalition wäre visionslos: „Letztendlich scheiterte rot-grün-rot an einer SPD-Spitze ohne Fähigkeit zur Selbstkritik.“ Eine freche Unterstellung: Schließlich wird Giffey ihr Amt als Regierende Bürgermeisterin aufgeben.
https://pleiteticker.de/fck-spd-linke-und-gruene-wuetend-wegen-groko-in-berlin/
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CDU und SPD werden in Berlin wahrscheinlich eine Koalition bilden. Grünen-Sprachrohre und Links-Aktivisten schreien bereits jetzt „FCK SPD“.
FCK alle! Grüne können schlecht verlieren
Besonders die grüne Bundestagsabgeordnete Renate Künast zeigt sich als schlechte Verliererin, sie echauffiert sich auf Twitter über die „#SPD, die in 34 Jahren in #Berlin nichts hingekriegt hat“. Dabei waren es nicht nur ihre Parteikollegen, die Berlin mitregiert haben, sondern der SPD auch zu einer weiteren Legislatur verhelfen wollten.
Auch der Abgeordnete Vasili Franco (Grüne) ist sichtlich unzufrieden mit der deutlichen Groko-Tendenz der SPD. Die Große Koalition wäre visionslos: „Letztendlich scheiterte rot-grün-rot an einer SPD-Spitze ohne Fähigkeit zur Selbstkritik.“ Eine freche Unterstellung: Schließlich wird Giffey ihr Amt als Regierende Bürgermeisterin aufgeben.
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„FCK SPD“: Linke und Grüne wütend wegen GroKo in Berlin - pleiteticker.de
CDU und SPD werden in Berlin wahrscheinlich eine Koalition bilden. Grünen-Sprachrohre und Links-Aktivisten schreien bereits jetzt „FCK SPD“. Seit sechs Jahren wird Berlin von SPD, Grünen und Linken regiert, doch nach der Wahlwiederholung bröckelt die progressive…
Wo bleiben eigentlich die Verbotsforderungen... #SPD
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Die auch staatlich finanzierte Privat-Stasi Correctiv erfindet eine Wannseekonferenz 2.0 ... die desaströse Ampelregierung instrumentalisiert dann die selbst organisierten Proteste für Parteipolitik... #SPD #Grünen
Regierungsoffen statt rechtsoffen: Wie die Ampel-Spitze die Anti-AfD-Demos für sich nutzt. Kritik an der Transparenz der Veranstalter.
Tausende auf Demos in Berlin und Potsdam. Anwesenheit von Bundeskanzler und Außenministerin wirft Fragen zur Transparenz auf. Ein kritischer Rückblick.
Allein – der Protest in Potsdam bot Anlass zu Fragen.
Wären so viele Menschen gekommen, wenn vorher bekannt gewesen wäre, dass auch Kanzler und Außenministerin vor Ort sein würden? Und man sich per bloßer Teilnahme an einer Demo gegen Rechts damit automatisch, vielleicht ungewollt, zu den Regierenden und ihrer Politik bekannte?
Ein Framing der Herrschenden, das gute PR-Fotos lieferte.
Man könnte kritisch sagen: Ein Etikettenschwindel? Ein Kapern der Demo, die natürlich nichts "rechtsoffen" war, aber offensichtlich eben "regierungsoffen"?
https://www.telepolis.de/features/Regierungsoffen-statt-rechtsoffen-Wie-die-Ampel-Spitze-die-Anti-AfD-Demos-fuer-sich-nutzt-9597618.html
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Regierungsoffen statt rechtsoffen: Wie die Ampel-Spitze die Anti-AfD-Demos für sich nutzt. Kritik an der Transparenz der Veranstalter.
Tausende auf Demos in Berlin und Potsdam. Anwesenheit von Bundeskanzler und Außenministerin wirft Fragen zur Transparenz auf. Ein kritischer Rückblick.
Allein – der Protest in Potsdam bot Anlass zu Fragen.
Wären so viele Menschen gekommen, wenn vorher bekannt gewesen wäre, dass auch Kanzler und Außenministerin vor Ort sein würden? Und man sich per bloßer Teilnahme an einer Demo gegen Rechts damit automatisch, vielleicht ungewollt, zu den Regierenden und ihrer Politik bekannte?
Ein Framing der Herrschenden, das gute PR-Fotos lieferte.
Man könnte kritisch sagen: Ein Etikettenschwindel? Ein Kapern der Demo, die natürlich nichts "rechtsoffen" war, aber offensichtlich eben "regierungsoffen"?
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Telepolis
Regierungsoffen statt rechtsoffen: Wie die Ampel-Spitze die Anti-AfD-Demos für sich nutzt
Tausende auf Demos in Berlin und Potsdam. Anwesenheit von Bundeskanzler und Außenministerin wirft Fragen zur Transparenz auf. Ein kritischer Rückblick.
Forwarded from Politik Spezial
👉‼️Michael Kretschmer (CDU) gewinnt Wahl in Brandenburg | Satire mit Dr. Josef Thoma
👉👉👉Hier geht´s zum Video auf YouTube: https://youtu.be/WKyecJNxhn4
Der neueste Coup heißt Stimmen-Leasing. Mit dieser neuen Form des Emissionshandel hat Michael Kretschmer die Wahl in Brandenburg bravourös gewonnen. Nachdem zu Hause in Sachsen das Wahlergebnis so lange durch den Computer gedreht worden war, bis es stimmte, half er uneigennützig im Nachbarland aus und besorgte dem dortigen SPD-Kandidaten durch einen fulminanten Wahlkampfauftritt zugunsten Dietmar Woidkes die notwendigen Stimmen.
#BrandenburgWahl2024 #CDU #SPD #Woidke #Kretschmer #Brandenburg #Landtag #AfD
👉👉👉Hier geht´s zum Video auf YouTube: https://youtu.be/WKyecJNxhn4
Der neueste Coup heißt Stimmen-Leasing. Mit dieser neuen Form des Emissionshandel hat Michael Kretschmer die Wahl in Brandenburg bravourös gewonnen. Nachdem zu Hause in Sachsen das Wahlergebnis so lange durch den Computer gedreht worden war, bis es stimmte, half er uneigennützig im Nachbarland aus und besorgte dem dortigen SPD-Kandidaten durch einen fulminanten Wahlkampfauftritt zugunsten Dietmar Woidkes die notwendigen Stimmen.
#BrandenburgWahl2024 #CDU #SPD #Woidke #Kretschmer #Brandenburg #Landtag #AfD
Union will am Freitag Zustrombegrenzungsgesetz in den Bundestag einbringen!
Am Freitag kommt es nach NIUS-Informationen zum großen Showdown im Bundestag um die Migrationspolitik!
Aus der Union erfuhr NIUS, dass bereits am Mittwoch zwei Entschließungsanträge von der CDU eingebracht und sofort abgestimmt werden sollen. Die Anträge gehen mit der bisherigen Migrationspolitik hart ins Gericht und fordern massive Änderungen (Grenzen schließen, Zurückweisung an den Grenzen, Abschiebeoffensive), sind aber gesetzlich für die noch amtierende Bundesregierung nicht bindend.
Wirklich brisant wird es dann wohl am Freitag!
Dann will die Union das bereits fertige „Zustrombegrenzungsgesetz“ in den Bundestag einbringen und zur Abstimmung stellen. Der Entwurf wurde am 12. September in einer ersten Lesung im Plenum debattiert.
Am 6. November 2024 wurde das Papier im Innenausschuss abgelehnt, bekam aber bereits die Stimmen von CDU, AfD und BSW. Mit den Stimmen der FDP, die nun nicht mehr Teil der Regierung ist, könnte das Gesetz am Freitag eine Mehrheit finden – und das bisherige „Brandmauer“-Prinzip beenden.
Wie der Stern zuerst berichtete, steht der Fraktionsvorstand hinter dem Plan, der amDienstag beschlossen werden soll. Begründung laut Stern: Die AfD hatte das Unionsgesetz auf die Tagesordnung setzen wollen, dann hätte man gegen eigenes Gesetz müssen. Das ginge in jetziger Lage nicht. Fraktionsvize Andrea Lindholz bestätigte die Informationen bereits auf X:
„Wir werden in dieser Woche unsere Anträge und unser Zustrombegrenzungsg zur Abstimmung stellen. Anträge zur Sache einzubringen, ist notwendigerweise Bestandteil unserer Demokratie! Jede Partei hat die Chance zuzustimmen, auch #SPD und #Gruene!“, schrieb sie in einem Tweet.
https://www.nius.de/live-tickers/union-will-am-freitag-zustrombegrenzungsgesetz-in-den-bundestag-einbringen/4b9d5ce8-7800-4fa4-a7dd-ac078530d54f
Am Freitag kommt es nach NIUS-Informationen zum großen Showdown im Bundestag um die Migrationspolitik!
Aus der Union erfuhr NIUS, dass bereits am Mittwoch zwei Entschließungsanträge von der CDU eingebracht und sofort abgestimmt werden sollen. Die Anträge gehen mit der bisherigen Migrationspolitik hart ins Gericht und fordern massive Änderungen (Grenzen schließen, Zurückweisung an den Grenzen, Abschiebeoffensive), sind aber gesetzlich für die noch amtierende Bundesregierung nicht bindend.
Wirklich brisant wird es dann wohl am Freitag!
Dann will die Union das bereits fertige „Zustrombegrenzungsgesetz“ in den Bundestag einbringen und zur Abstimmung stellen. Der Entwurf wurde am 12. September in einer ersten Lesung im Plenum debattiert.
Am 6. November 2024 wurde das Papier im Innenausschuss abgelehnt, bekam aber bereits die Stimmen von CDU, AfD und BSW. Mit den Stimmen der FDP, die nun nicht mehr Teil der Regierung ist, könnte das Gesetz am Freitag eine Mehrheit finden – und das bisherige „Brandmauer“-Prinzip beenden.
Wie der Stern zuerst berichtete, steht der Fraktionsvorstand hinter dem Plan, der amDienstag beschlossen werden soll. Begründung laut Stern: Die AfD hatte das Unionsgesetz auf die Tagesordnung setzen wollen, dann hätte man gegen eigenes Gesetz müssen. Das ginge in jetziger Lage nicht. Fraktionsvize Andrea Lindholz bestätigte die Informationen bereits auf X:
„Wir werden in dieser Woche unsere Anträge und unser Zustrombegrenzungsg zur Abstimmung stellen. Anträge zur Sache einzubringen, ist notwendigerweise Bestandteil unserer Demokratie! Jede Partei hat die Chance zuzustimmen, auch #SPD und #Gruene!“, schrieb sie in einem Tweet.
https://www.nius.de/live-tickers/union-will-am-freitag-zustrombegrenzungsgesetz-in-den-bundestag-einbringen/4b9d5ce8-7800-4fa4-a7dd-ac078530d54f
NiUS.de
Nächster ÖRR-Skandal! Grüner Merz-Hasser kommentiert TV-Duell für ARD | NIUS.de
Forwarded from Politik Spezial
‼️👉📹Bedingungslose Kapitulation von Fritze Merz und der Union | Satire mit Dr. Josef Thoma
👉👉👉Hier geht´s zum Video auf YouTube: https://youtu.be/4pfzoQI-o2o
Die bedingungslose der Kapitulation der deutschen Wehrmacht 1945 fand ebenso wie die bedingungslose Kapitulation der CDU/CSU 2025 im Frühling statt. Damit wären aber die Gemeinsamkeiten der beiden Ereignisse auch schoöö55,n erschöpft. Denn während sich 1945 die Sieger durch ihre erdrückende materielle und personelle Übermacht gar nicht anders konnten als über einen ausgebluteten, hilflos darniederliegenden und sturmreif gebombten Feind zu triumphieren, gleicht der Sieg der SPD über die Union im Jahre 2025 einem Wunder, ähnlich dem Wunder von Bern 1954 vielleicht ...
#merz #klingbeil #union #cdu #spd #koalition #koalitionsvertrag #koalitionsverhandlungen #politik #politikspezial
👉👉👉Hier geht´s zum Video auf YouTube: https://youtu.be/4pfzoQI-o2o
Die bedingungslose der Kapitulation der deutschen Wehrmacht 1945 fand ebenso wie die bedingungslose Kapitulation der CDU/CSU 2025 im Frühling statt. Damit wären aber die Gemeinsamkeiten der beiden Ereignisse auch schoöö55,n erschöpft. Denn während sich 1945 die Sieger durch ihre erdrückende materielle und personelle Übermacht gar nicht anders konnten als über einen ausgebluteten, hilflos darniederliegenden und sturmreif gebombten Feind zu triumphieren, gleicht der Sieg der SPD über die Union im Jahre 2025 einem Wunder, ähnlich dem Wunder von Bern 1954 vielleicht ...
#merz #klingbeil #union #cdu #spd #koalition #koalitionsvertrag #koalitionsverhandlungen #politik #politikspezial