Auch Aiwanger möchte den Weg der Aufrüstung aber mitgehen. Niemand wird Deutschland angreifen, diese Ausgaben für militärische Mittel sind in der Form nicht notwendig.

#NEINwanger trendet auf X:

❗️Ballweg-Prozess: StA stimmt Einstellungsvorschlag nicht zu❗️

Das Verfahren gegen den Querdenkeninitiator Michael Ballweg soll auf Vorschlag der großen Wirtschaftsstrafkammer am LG Stuttgart ohne Auflagen und gegen Kostenerstattung eingestellt werden.

Diesem Vorschlag stimmte die Staatsanwaltschaft Stuttgart nicht zu. Sie hält eine Verurteilung nach wie vor für überwiegend wahrscheinlich und lässt sogar die Stellung eines Befangenheitsantrages durchblicken.

Dabei waren die Ausführungen des Gerichtes dazu, warum es eine Verfahrenseinstellung gem. 153 StPO vorgeschlagen hatte, ausführlich durch die Vorsitzende begründet.

Die Begründung der Staatsanwaltschaft, warum die Voraussetzungen des 153 StPO nicht vorlägen und sie daher der Einstellung nicht zustimmen wolle, enthielt nur wenig bis gar nichts Substantielles.

👉 (Quelle: Ich bin vor Ort)

Folge ist, dass das Verfahren nunmehr fortgesetzt wird und mit einem Urteil enden soll. Dabei scheinen die (im Übrigen sehr jungen) Vertreter der Staatsanwaltschaft nunmehr offen die Konfrontation mit der Wirtschaftsstrafkammer zu suchen.

Ob dies am Ende dann zu der gewünschten Verurteilung führen wird, darf nach den heutigen Ausführungen der Vorsitzenden erheblich in Zweifel gezogen werden.

Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier

Merz‘ Verrat: Die grüne Agenda im Grundgesetz

Friedrich Merz hat sich den Grünen gebeugt und damit eine politische Zeitbombe in die Verfassung gesetzt. Mit der Einführung der Klimaneutralität im Grundgesetz könnte der wirtschaftliche Kollaps schneller kommen, als viele denken.

Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media

OFFENER BRIEF GEGEN DIE ANGESTREBTE ÄNDERUNG DES GRUNDGESETZES

Liebe Community,

Auf "X" hat meine sehr geschätzte Kollegin Henrieke Stahl, Professorin für Slavistik an der Universität Trier, einen Offenen Brief veröffentlicht, den sie verfasst hat und den mehrere andere Personen, darunter ich selbst, mit unterzeichnet haben:
https://x.com/StahlHenrieke/status/1901383564362752289

Was Union, SPD und Grüne hier vorhaben und - mit ihrem Stimmengewicht im alten, längst aufgelösten Bundestag - noch in letzter Minute durchdrücken wollen, ist eine Katastrophe für unser Land. Warum das so ist, ist in dem Offenen Brief im Einzelnen aufgelistet.

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab

Hiroshima revidiert

Neuerscheinung

Dr. Michael Palmer
Die Beweise für Senfgas und Napalm anstatt Atombomben

"Es ging nicht um den Sieg über Japan, sondern darum, den Menschen Angst vor einem Atomkrieg zu machen, um sie damit zur Unterwerfung unter eine künftige Weltregierung zu bewegen." Dr. Michael Palmer unternimmt eine neue und eingehende Untersuchung der wissenschaftlichen und medizinischen Daten zu den Bombenangriffen in Hiroshima und Nagasaki.

Das Ergebnis: es wurden keine Atombomben gezündet. Aber wie konnte es gelingen, Atomangriffe massenwirksam vorzutäuschen?

Und was waren mögliche Motive für diese gigantische Täuschung?

Die Angst vor einem Atomkrieg ist heute so aktuell wie damals. Aber jetzt können wir aus der Geschichte lernen und einen anderen Ausgang mitbestimmen.

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Sahra Wagenknecht auf X:
Warum verhindert die #Linke das größte #Schulden- und Aufrüstungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik nicht, obwohl sie es könnte? Das #Bundesverfassungsgericht hat in seiner Ablehnung der Eilanträge noch einmal darauf hingewiesen: Der neue Bundestag muss zusammentreten, wenn ein Drittel der Abgeordneten das verlangt. Dann darf der alte Bundestag nicht mehr tagen und auch nichts mehr entscheiden. Die Linke muss dafür gar nicht mit der #AfD zusammenarbeiten, sie müsste der Präsidentin des Bundestages einfach nur mitteilen, dass sie die sofortige Einberufung des neuen Bundestages verlangt. Wie ehrlich ist ihre Ablehnung der #Aufrüstung, wenn sie diese Chance nicht nutzt?

Stefan Homburg auf X:
"1 Million Impfschäden trenden
Die Todeslste des @PEI_Germany kennen wir zwar seit letztem Jahr, ich nenne nur Tom Lausen. Trotzdem sollte auch dieses informative Video auf Interesse stoßen, zumal es bald gelöscht werden dürfte.

Es ist schwer zu verstehen, warum die Wähler den schwarz-rot-rot-grünen Akteuren dieses Verbrechens erneut eine Mehrheit verschafft haben."

Mein Kommentar auf X: Es ist erstaunlich, mit welchen Verbrechen man heutzutage, Stand heute, bislang durchgekommen ist. Und der Wähler legitimiert das auch noch.

Epoch Times vor Ort in Stuttgart:
Prozess um Michael Ballweg: Das Landgericht Stuttgart schlägt eine Einstellung des Betrugsverfahrens gegen Querdenken-Gründer vor. Die Staatsanwaltschaft stellte sich allerdings dagegen. Hören Sie hier die Stellungnahmen der 3 Parteien.

Mein Kommentar auf X: Ich wünsche Michael Ballweg einen Freispruch und den verantwortlichen Staatsanwälten einen fairen Prozess.

Anabel Schunke wurde heute in 2. Instanz vom Landgericht Braunschweig vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen. Glückwunsch!

Es ist davon auszugehen, dass die Staatsanwaltschaft in Revision gehen wird. Unabhängig davon, ein wichtiges Urteil für die Meinungsfreiheit.

Anabel Schunke auf X:
Hier noch einmal der super Artikel von
@KopietzAndreas.

Manfred Spitzer, Norbert Herschkowitz: Wie Erwachsene denken und lernen

Hörbuch

Wie denken und wie lernen Erwachsene? Zwischen einem 20-Jährigen und einem 80-Jährigen gibt es augenscheinlich Unterschiede.

Doch in welchem Alter hört das Gehirn auf zu reifen? Worin zeichnet sich Weisheit bei einem alten Menschen aus? Ist es tatsächlich für einen 40-Jährigen schwieriger, eine Fremdsprache zu lernen, als für einen 20-Jährigen? Klar ist, dass das Nervensystem eines Kindes wächst, aber bedeutet das im Umkehrschluss, dass ein Erwachsener geistig abbaut?

Solch spannende Fragen werden von den Hirnforschern Norbert Herschkowitz und Manfred Spitzer auf diesen drei CDs in gewohnt unterhaltsamer Weise beantwortet.

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HAINTZ legal hat den #Kriegstreiber Carlo Masala, der Bodentruppen in die Ukraine schicken möchte, heute auf Unterlassung verklagt.

Masala warb mit seiner Professur der staatlichen Universität der Bundeswehr in wettbewerbswidriger Weise für das unlautere Abmahnunternehmen SO DONE.

Siehe auch: Strack-Zimmermann, Kiesewetter, Habeck und Co.

Politiker zeigen Bürger wegen vermeintlicher Beleidigungen an
Schwachkopfaffäre, Hausdurchsuchungen und Geldstrafen, veranlasst durch Politiker. Was kannst Du aktiv für die Meinungsfreiheit tun?

YOUR Mission: SO DONE abschalten - Jetzt unterstützen!
https://gofundme.com/f/make-sodone-done

Strack-Zimmermann, Kiesewetter, Habeck und Co.

Politiker zeigen Bürger wegen vermeintlicher Beleidigungen an
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Deutschland ist ein Land voller Feiglinge. #Aiwanger 🔗