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Markus Haintz auf X: Die Kölner Anwaltskanzlei Haintz legal hat Bundestagspräsidentin @JuliaKloeckner diese Woche wegen ihrer Werbung für das unlautere Meldeportal „SO DONE“ auf Unterlassung verklagt. Die CDU-Politikerin Klöckner warb bis vor kurzem noch…
Markus Haintz auf X:
"Willkommen zurück auf X, @kloecknerpress.
PS: Gern geschehen, Frau Bundestagspräsidentin @JuliaKloeckner. Wir sehen uns dann demnächst vor Gericht zum Thema: #sodoneabschalten."
Siehe auch: www.sodone-abschalten.de
"Willkommen zurück auf X, @kloecknerpress.
PS: Gern geschehen, Frau Bundestagspräsidentin @JuliaKloeckner. Wir sehen uns dann demnächst vor Gericht zum Thema: #sodoneabschalten."
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Markus Haintz auf X:
MdB @Ralf_Stegner bewirbt in seiner Freizeit übrigens gesichert unlautere Abmahnunternehmen, um die Meinungsfreiheit zu bekämpfen. #sodoneabschalten
MdB @Ralf_Stegner bewirbt in seiner Freizeit übrigens gesichert unlautere Abmahnunternehmen, um die Meinungsfreiheit zu bekämpfen. #sodoneabschalten
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Markus Haintz auf X:
Was meint ihr: Sind Marie-Agnes Strack-Zimmermann und ihr unlauterer Abmahnanwalt Brockmeier von der SO DONE legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH der Ansicht, dass man @MAStrackZi in diesem Kontext als „Alte weisse Bestie" bezeichnen darf?
Auflösung folgt …
#SoDoneAbschalten
http://sodone-abschalten.de
Strack-Zimmermann, Kiesewetter, Habeck und Co.
Politiker zeigen Bürger wegen vermeintlicher Beleidigungen an:
YOUR Mission: SO DONE abschalten – jetzt unterstützen!
https://gofundme.com/f/make-sodone-done
oder per Banküberweisung:
LT27 3250 0274 3380 5169
(HAINTZmedia GmbH, Revolut, BIC: REVOLT21).
Quelle mit dem ganzen Interview:
https://www.welt.de/politik/ausland/video243940667/Strack-Zimmermann-Ohne-China-haette-Russland-nicht-angegriffen.html
Was meint ihr: Sind Marie-Agnes Strack-Zimmermann und ihr unlauterer Abmahnanwalt Brockmeier von der SO DONE legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH der Ansicht, dass man @MAStrackZi in diesem Kontext als „Alte weisse Bestie" bezeichnen darf?
Auflösung folgt …
#SoDoneAbschalten
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Strack-Zimmermann, Kiesewetter, Habeck und Co.
Politiker zeigen Bürger wegen vermeintlicher Beleidigungen an:
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https://www.welt.de/politik/ausland/video243940667/Strack-Zimmermann-Ohne-China-haette-Russland-nicht-angegriffen.html
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Markus Haintz auf X: Was meint ihr: Sind Marie-Agnes Strack-Zimmermann und ihr unlauterer Abmahnanwalt Brockmeier von der SO DONE legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH der Ansicht, dass man @MAStrackZi in diesem Kontext als „Alte weisse Bestie" bezeichnen darf?…
Markus Haintz auf X:
#SoDoneAbschalten
Was meint ihr: Sind Marie-Agnes Strack-Zimmermann und ihr unlauterer FDP-Abmahnanwalt Alexander Brockmeier der Ansicht, dass man @MAStrackZi in diesem Kontext als „Teufelin in Menschenfleischverpackung“ bezeichnen darf?
Auflösung folgt …
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Ursprungspost von StraZi:
https://x.com/MAStrackZi/status/1616446116224184322
#SoDoneAbschalten
Was meint ihr: Sind Marie-Agnes Strack-Zimmermann und ihr unlauterer FDP-Abmahnanwalt Alexander Brockmeier der Ansicht, dass man @MAStrackZi in diesem Kontext als „Teufelin in Menschenfleischverpackung“ bezeichnen darf?
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https://x.com/MAStrackZi/status/1616446116224184322
"Wegen Pleitefirma Northvolt:
Habeck soll CDU-Politiker bedroht haben"
Mein Kommentar auf X: Robert Habeck wird noch viel Freude an einer Vielzahl von Gerichtsverfahren haben, bei denen wir auf der Gegenseite sind. #sodoneabschalten
Habeck soll CDU-Politiker bedroht haben"
Mein Kommentar auf X: Robert Habeck wird noch viel Freude an einer Vielzahl von Gerichtsverfahren haben, bei denen wir auf der Gegenseite sind. #sodoneabschalten
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Markus Haintz auf X:
Wir sehen hier 3 (ehemalige) Werbepartner des unlauteren, FDP-nahen und rein gewinnorientierten Meldeportals #SoDoneAbschalten.
Zwei davon sind üble Kriegstreiber: @RKiesewetter und @MAStrackZi.
@Ralf_Stegner sagt hier das einzig Richtige:
„Ich finde das echt nicht in Ordnung, dass Leute kritisiert werden, die reden, und andere, die nur über Waffen reden, überhaupt nicht kritisiert werden.“
Danke, Herr Stegner.
Ich möchte noch ergänzen, dass in unserer Kanzlei keine Zivil- oder Strafakten bekannt sind, die auf Veranlassung von Herrn Stegner initiiert wurden. Mir sind keine Zivilklagen oder Strafanträge von Stegner bekannt. Da wir hunderte Akten führen, mit Politikern auf der Gegenseite, spricht dies dafür, dass Herr Stegner lediglich als SO-DONE-Werbepartner auftrat und niemanden angezeigt oder verklagt hat.
Ganz anders sieht es bei Strack-Zimmermann aus, die wir in etwa 80 Akten auf der Gegenseite haben, oder bei Roderich Kiesewetter, gegen den wir immerhin in etwa 10 Fällen vertreten und der eine Unterlassungserklärung gegenüber Haintz legal für seine unlautere SO-DONE-Werbung abgegeben hat.
(@CarloMasala1 und @JuliaKloeckner haben wir verklagt, die Verfahren laufen, @HendrikWuest hat ebenfalls eine Unterlassungserklärung abgegeben.)
Es ist äußerst wichtig, zu differenzieren, wer was wann tut, sagt oder eben auch nicht.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Drüko auf Beitrag von Dominik Kettner:
"Ekelhaft!
#SPD-Mann Ralf Stegner wird bei #hartaberfair wie ein Abtrünniger behandelt, weil er mit der russischen Seite spricht & auf Kommunikation setzt.
Hintergrund: Stegner reiste zu Gesprächen mit russischen Vertretern nach Baku.
Darf man jetzt nicht mehr reden, ja?"
Wir sehen hier 3 (ehemalige) Werbepartner des unlauteren, FDP-nahen und rein gewinnorientierten Meldeportals #SoDoneAbschalten.
Zwei davon sind üble Kriegstreiber: @RKiesewetter und @MAStrackZi.
@Ralf_Stegner sagt hier das einzig Richtige:
„Ich finde das echt nicht in Ordnung, dass Leute kritisiert werden, die reden, und andere, die nur über Waffen reden, überhaupt nicht kritisiert werden.“
Danke, Herr Stegner.
Ich möchte noch ergänzen, dass in unserer Kanzlei keine Zivil- oder Strafakten bekannt sind, die auf Veranlassung von Herrn Stegner initiiert wurden. Mir sind keine Zivilklagen oder Strafanträge von Stegner bekannt. Da wir hunderte Akten führen, mit Politikern auf der Gegenseite, spricht dies dafür, dass Herr Stegner lediglich als SO-DONE-Werbepartner auftrat und niemanden angezeigt oder verklagt hat.
Ganz anders sieht es bei Strack-Zimmermann aus, die wir in etwa 80 Akten auf der Gegenseite haben, oder bei Roderich Kiesewetter, gegen den wir immerhin in etwa 10 Fällen vertreten und der eine Unterlassungserklärung gegenüber Haintz legal für seine unlautere SO-DONE-Werbung abgegeben hat.
(@CarloMasala1 und @JuliaKloeckner haben wir verklagt, die Verfahren laufen, @HendrikWuest hat ebenfalls eine Unterlassungserklärung abgegeben.)
Es ist äußerst wichtig, zu differenzieren, wer was wann tut, sagt oder eben auch nicht.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Drüko auf Beitrag von Dominik Kettner:
"Ekelhaft!
#SPD-Mann Ralf Stegner wird bei #hartaberfair wie ein Abtrünniger behandelt, weil er mit der russischen Seite spricht & auf Kommunikation setzt.
Hintergrund: Stegner reiste zu Gesprächen mit russischen Vertretern nach Baku.
Darf man jetzt nicht mehr reden, ja?"
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Markus Haintz auf X:
Ein „Kriegstreiber“ fühlte sich beleidigt, die Geldstrafe wurde zur Bewährung ausgesetzt.
Zumindest in Ostdeutschland finden sich zunehmend Gerichte und Staatsanwaltschaften, die bei Strafanzeigen durch wehleidige Politiker wegen einfacher „Majestätsbeleidigung“ (nur § 185 StGB) einer Verwarnung mit Strafvorbehalt (§§ 59 ff. StGB) und kurzer Verjährungszeit zustimmen.
Die Geldstrafe wird also zur Bewährung ausgesetzt. So sich der Verurteilte während der Bewährungszeit (1–2 Jahre) nichts weiter zuschulden kommen lässt, entfällt die Geldstrafe.
Unabhängig davon:
#188MussWeg und #sodoneabschalten!
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Die massenhaften #188MussWeg‑Strafanzeigen und Abmahnungen im Namen von führenden Politikern wegen „Majestätsbeleidigung“ müssen gestoppt werden.
Ein „Kriegstreiber“ fühlte sich beleidigt, die Geldstrafe wurde zur Bewährung ausgesetzt.
Zumindest in Ostdeutschland finden sich zunehmend Gerichte und Staatsanwaltschaften, die bei Strafanzeigen durch wehleidige Politiker wegen einfacher „Majestätsbeleidigung“ (nur § 185 StGB) einer Verwarnung mit Strafvorbehalt (§§ 59 ff. StGB) und kurzer Verjährungszeit zustimmen.
Die Geldstrafe wird also zur Bewährung ausgesetzt. So sich der Verurteilte während der Bewährungszeit (1–2 Jahre) nichts weiter zuschulden kommen lässt, entfällt die Geldstrafe.
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Markus Haintz auf X:
#sodoneabschalten
Hallo Frau Kriegstreiberin Strack-Zimmermann,
ich habe den Eindruck, Ihre unlauteren Geschäftspraktiken funktionieren nicht mehr.
Wie läuft es eigentlich mit den Geldentschädigungen, @MAStrackZi? Auch nicht mehr so gut, habe ich gehört ;-)
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Markus Haintz auf X: #sodoneabschalten Hallo Frau Kriegstreiberin Strack-Zimmermann, ich habe den Eindruck, Ihre unlauteren Geschäftspraktiken funktionieren nicht mehr. Wie läuft es eigentlich mit den Geldentschädigungen, @MAStrackZi? Auch nicht mehr so…
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Markus Haintz auf X:
#sodoneabschalten
Ich nehme die Herausforderung gerne an und überlasse Ihnen die Waffenwahl für unser Wortgefecht, Frau Strack-Zimmermann.
Ich biete Ihnen zudem einen halbwegs gesichtswahrenden Rückzug an.
Sie sollten das Angebot annehmen, @MAStrackZi.
#sodoneabschalten
Ich nehme die Herausforderung gerne an und überlasse Ihnen die Waffenwahl für unser Wortgefecht, Frau Strack-Zimmermann.
Ich biete Ihnen zudem einen halbwegs gesichtswahrenden Rückzug an.
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Markus Haintz auf X: #sodoneabschalten Hallo Frau Kriegstreiberin Strack-Zimmermann, ich habe den Eindruck, Ihre unlauteren Geschäftspraktiken funktionieren nicht mehr. Wie läuft es eigentlich mit den Geldentschädigungen, @MAStrackZi? Auch nicht mehr so…
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Hallo Frau Kriegstreiberin Strack-Zimmermann,
Ihre unlauteren Geschäftspraktiken funktionieren nicht mehr. Wie läuft es eigentlich mit den Geldentschädigungen, @MAStrackZi?
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#sodoneabschalten
Mit Urteil vom 13. Februar 2025 wurde der SO DONE legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Übrigen nunmehr auch untersagt, mit dem im Screenshot unterstrichenen Text auf der Webseite der SO DONE GmbH (dem Meldeportal) zu werben.
Der Anwaltskanzlei wurde also verboten, den nachfolgenden Text auf der Webseite des Meldeportals zu veröffentlichen. In 1. Instanz wurde nur die Verlinkung von der Kanzlei auf das Meldeportal untersagt.
Da es mir zeitlich bisher nicht möglich war, einen Beitrag hier zuzuschreiben, vorab die Kurzmeldung.
Mit Urteil vom 13. Februar 2025 wurde der SO DONE legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Übrigen nunmehr auch untersagt, mit dem im Screenshot unterstrichenen Text auf der Webseite der SO DONE GmbH (dem Meldeportal) zu werben.
Der Anwaltskanzlei wurde also verboten, den nachfolgenden Text auf der Webseite des Meldeportals zu veröffentlichen. In 1. Instanz wurde nur die Verlinkung von der Kanzlei auf das Meldeportal untersagt.
Da es mir zeitlich bisher nicht möglich war, einen Beitrag hier zuzuschreiben, vorab die Kurzmeldung.
🇩🇪 SODONE abschalten
19.05.2025 um 18 : 15 Uhr
Bei Markus Haintz läuft gerade eine hitzige Debatte über die Finanzierung der "So Done abschalten" Kampagne. Es geht dabei darum, Politikernd*innens, die Bürgerinnen wegen Meinungsdelikten systematisch am Fließband abmahnen und verklagen, die Suppe zu versalzen.
Ihr wisst, dass es mir finanziell nicht gut geht, wegen zahlreichen Prozessen (habe schon den dritten Winter gefroren). Aber:
a) ich wünsche mir, dass so wenige wie möglich "SLAPP-Klagen" erleben müssen.
b) ich halte das Projekt von Markus Haintz für erfolgversprechend und wichtig für die Meinungsfreiheit in 🇩🇪 - und in weiterer Folge auch in 🇦🇹.
Kurz gesagt: ich hab's nicht dicke und bin nicht mal Deutscher, aber #SodoneAbschalten halte ich für sehr wichtig. Bitte tragt bei!
Nach dem Grundsatz "verlange nie von anderen, was Du nicht selbst zu tun bereit bist", habe ich tief in die leere Tasche gegriffen und soeben EUR 100,00 beigetragen.
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
19.05.2025 um 18 : 15 Uhr
Bei Markus Haintz läuft gerade eine hitzige Debatte über die Finanzierung der "So Done abschalten" Kampagne. Es geht dabei darum, Politikernd*innens, die Bürgerinnen wegen Meinungsdelikten systematisch am Fließband abmahnen und verklagen, die Suppe zu versalzen.
Ihr wisst, dass es mir finanziell nicht gut geht, wegen zahlreichen Prozessen (habe schon den dritten Winter gefroren). Aber:
a) ich wünsche mir, dass so wenige wie möglich "SLAPP-Klagen" erleben müssen.
b) ich halte das Projekt von Markus Haintz für erfolgversprechend und wichtig für die Meinungsfreiheit in 🇩🇪 - und in weiterer Folge auch in 🇦🇹.
Kurz gesagt: ich hab's nicht dicke und bin nicht mal Deutscher, aber #SodoneAbschalten halte ich für sehr wichtig. Bitte tragt bei!
Nach dem Grundsatz "verlange nie von anderen, was Du nicht selbst zu tun bereit bist", habe ich tief in die leere Tasche gegriffen und soeben EUR 100,00 beigetragen.
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Markus Haintz auf X:
Neues zum Stand der Digitalisierung der deutschen Justiz
Ein Amtsgericht teilt auf Antrag unseres Gegners mit, dass die Videokonferenzanlage erhebliche Probleme bei der Tonübertragung aufweise, weshalb ein Antrag auf Online-Verhandlung abgelehnt werden müsse.
Eine Behebung des Problems ist offenbar nicht geplant, stattdessen verlagert man die Kosten auf die Anwaltschaft. #Sodoneabschalten
Neues zum Stand der Digitalisierung der deutschen Justiz
Ein Amtsgericht teilt auf Antrag unseres Gegners mit, dass die Videokonferenzanlage erhebliche Probleme bei der Tonübertragung aufweise, weshalb ein Antrag auf Online-Verhandlung abgelehnt werden müsse.
Eine Behebung des Problems ist offenbar nicht geplant, stattdessen verlagert man die Kosten auf die Anwaltschaft. #Sodoneabschalten
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Markus Haintz auf X:
Hallo Herr @Markus__Lanz,
danke, dass Sie das Thema #sodoneabschalten aufgreifen. Natürlich machen Sie das vor allem deshalb, um davon abzulenken, dass mein Team und ich es waren, die seit 2 Jahren an dem Thema dran sind.
Gegen Frau @RenateKuenast hatten wir übrigens am Tag Ihrer Sendung einen Gerichtstermin am LG Düsseldorf. Wäre sicher interessant gewesen, darüber zu diskutieren, warum Künast eine linksliberale Lehrerin, die sich für Frieden einsetzt, ohne Anlass als „rechtsextremer Troll" bezeichnet.
Zurück zum Thema: Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis wir dieses unlautere Geschäftsmodell endgültig beendet haben. Der nachfolgende Redeausschnitt stammt vom 3. November 2024, also noch vor der #Schwachkopf-Affäre. Vielleicht laden Sie ja künftig mal die Experten ein, die an einem Thema Jahre vor Ihnen dran sind und jedes Detail erläutern können.
Viele Grüße
Markus Haintz
Rechtsanwalt
SO DONE: „Vor die Welle kommen“: Agieren statt reagieren im Kampf für die Meinungsfreiheit
Im Rahmen meines Vortrags beim 3. Corona-Symposium der AfD im Deutschen Bundestag am 3. November 2024 habe ich über ein zentrales Thema gesprochen: Doppelstandards bei der Meinungsfreiheit. Dabei habe ich das Abmahnportal SO DONE analysiert, dessen Methoden offengelegt und konkrete Strategien aufgezeigt, wie wir uns gegen diese Angriffe auf die Meinungsfreiheit wehren können. Es ist Zeit, nicht nur zu reagieren, sondern aktiv zu handeln und vor die Welle zu kommen.
10 Tage später wurde durch die von Robert Habeck zu verantwortende #Schwachkopf-Hausdurchsuchung das FDP-nahe unlautere Abmahn-Portal SO DONE deutschlandweit bekannt.
SO DONE und der Skandal, der folgte
Nur zehn Tage nach meinem Vortrag machte die sogenannte #Schwachkopf-Hausdurchsuchung, zu verantworten durch Robert Habeck, das unlautere FDP-nahe Abmahnportal SO DONE deutschlandweit bekannt. Dieser Skandal hat erneut offenbart, wie politische Macht missbraucht wird, um kritische Stimmen einzuschüchtern und einzuschränken.
Unser Kampf gegen die Strippenzieher
Seit über 15 Monaten gehen wir gegen SO DONE vor. Alexander Brockmeier, ehemaliger FDP-Landtagsabgeordneter in NRW, ist Geschäftsführer von SO DONE legal. Franziska Brandmann, Vorsitzende der Jungen Liberalen und Mitglied des FDP-Bundesvorstands, ist Geschäftsführerin von SO DONE. SO DONE (legal) nutzt unlautere Methoden, um ein Geschäftsmodell zu betreiben, das wir nicht hinnehmen werden. Unser Ziel ist klar: Dieses unlautere Geschäftsmodell muss vom Markt verschwinden – und wir bleiben dran, bis es so weit ist.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Hallo Herr @Markus__Lanz,
danke, dass Sie das Thema #sodoneabschalten aufgreifen. Natürlich machen Sie das vor allem deshalb, um davon abzulenken, dass mein Team und ich es waren, die seit 2 Jahren an dem Thema dran sind.
Gegen Frau @RenateKuenast hatten wir übrigens am Tag Ihrer Sendung einen Gerichtstermin am LG Düsseldorf. Wäre sicher interessant gewesen, darüber zu diskutieren, warum Künast eine linksliberale Lehrerin, die sich für Frieden einsetzt, ohne Anlass als „rechtsextremer Troll" bezeichnet.
Zurück zum Thema: Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis wir dieses unlautere Geschäftsmodell endgültig beendet haben. Der nachfolgende Redeausschnitt stammt vom 3. November 2024, also noch vor der #Schwachkopf-Affäre. Vielleicht laden Sie ja künftig mal die Experten ein, die an einem Thema Jahre vor Ihnen dran sind und jedes Detail erläutern können.
Viele Grüße
Markus Haintz
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SO DONE: „Vor die Welle kommen“: Agieren statt reagieren im Kampf für die Meinungsfreiheit
Im Rahmen meines Vortrags beim 3. Corona-Symposium der AfD im Deutschen Bundestag am 3. November 2024 habe ich über ein zentrales Thema gesprochen: Doppelstandards bei der Meinungsfreiheit. Dabei habe ich das Abmahnportal SO DONE analysiert, dessen Methoden offengelegt und konkrete Strategien aufgezeigt, wie wir uns gegen diese Angriffe auf die Meinungsfreiheit wehren können. Es ist Zeit, nicht nur zu reagieren, sondern aktiv zu handeln und vor die Welle zu kommen.
10 Tage später wurde durch die von Robert Habeck zu verantwortende #Schwachkopf-Hausdurchsuchung das FDP-nahe unlautere Abmahn-Portal SO DONE deutschlandweit bekannt.
SO DONE und der Skandal, der folgte
Nur zehn Tage nach meinem Vortrag machte die sogenannte #Schwachkopf-Hausdurchsuchung, zu verantworten durch Robert Habeck, das unlautere FDP-nahe Abmahnportal SO DONE deutschlandweit bekannt. Dieser Skandal hat erneut offenbart, wie politische Macht missbraucht wird, um kritische Stimmen einzuschüchtern und einzuschränken.
Unser Kampf gegen die Strippenzieher
Seit über 15 Monaten gehen wir gegen SO DONE vor. Alexander Brockmeier, ehemaliger FDP-Landtagsabgeordneter in NRW, ist Geschäftsführer von SO DONE legal. Franziska Brandmann, Vorsitzende der Jungen Liberalen und Mitglied des FDP-Bundesvorstands, ist Geschäftsführerin von SO DONE. SO DONE (legal) nutzt unlautere Methoden, um ein Geschäftsmodell zu betreiben, das wir nicht hinnehmen werden. Unser Ziel ist klar: Dieses unlautere Geschäftsmodell muss vom Markt verschwinden – und wir bleiben dran, bis es so weit ist.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
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Markus Haintz auf X:
#Lanz #sodoneabschalten
Sie sollten den Rückzug antreten, @MAStrackZi.
Ihr Schwurbelanwalt
#Lanz #sodoneabschalten
Sie sollten den Rückzug antreten, @MAStrackZi.
Ihr Schwurbelanwalt
Markus Haintz auf X:
#SoDoneAbschalten
Es ist eine besondere Freude, Kostenfestsetzungsbeschlüsse gegen Marie-Agnes Strack-Zimmermann zugestellt zu bekommen.
#SoDoneAbschalten
Es ist eine besondere Freude, Kostenfestsetzungsbeschlüsse gegen Marie-Agnes Strack-Zimmermann zugestellt zu bekommen.
HAINTZ.media
Hochkantiger Rausschmiss aus Kontrollgremium: Merz duldet keinen Nebenbuhler – Kiesewetter wird kaltgestellt. Der CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter ist ein Antidemokrat, Menschenschinder und notorischer Kriegstreiber. https://www.alexander-wallasch.de/…
Der Kriegstreiber und ehemalige #SoDoneAbschalten-Werbepartner Roderich Kiesewetter verschwindet langsam, aber sicher, in der politischen Versenkung. Gut so.
Markus Haintz auf X:
AG München lehnt Erlass eines Strafbefehls wegen vermeintlicher Beleidigung als „Nazibraut“ ab
Der #SoDoneAbschalten-Anwalt @Alexbrockmeier lernt gerade, dass es nicht sinnvoll ist, auf KI-Auswertung basierte Strafanzeigen zu verschicken.
Kundin hier: eine Journalistin, die man kontextabhängig möglicherweise als „Nazibraut“ bezeichnen darf, so das Amtsgericht, die aber gar nicht gemeint war, so der Sachverhalt.
Das Amtsgericht München hat den Erlass eines Strafbefehls zu Recht abgelehnt.
Die Journalistin, die ich hier noch nicht oute, wurde mit dem Post gar nicht angesprochen. Hinzu kommt, dass es sich ersichtlich um eine (kritische) rhetorische Frage handelte, nicht um eine Beleidigung.
Wir haben negative Feststellungsklage gegen die Journalistin eingereicht und raten ihr erneut zu einem gesichtswahrenden Rückzug.
AG München lehnt Erlass eines Strafbefehls wegen vermeintlicher Beleidigung als „Nazibraut“ ab
Der #SoDoneAbschalten-Anwalt @Alexbrockmeier lernt gerade, dass es nicht sinnvoll ist, auf KI-Auswertung basierte Strafanzeigen zu verschicken.
Kundin hier: eine Journalistin, die man kontextabhängig möglicherweise als „Nazibraut“ bezeichnen darf, so das Amtsgericht, die aber gar nicht gemeint war, so der Sachverhalt.
Das Amtsgericht München hat den Erlass eines Strafbefehls zu Recht abgelehnt.
Die Journalistin, die ich hier noch nicht oute, wurde mit dem Post gar nicht angesprochen. Hinzu kommt, dass es sich ersichtlich um eine (kritische) rhetorische Frage handelte, nicht um eine Beleidigung.
Wir haben negative Feststellungsklage gegen die Journalistin eingereicht und raten ihr erneut zu einem gesichtswahrenden Rückzug.
Prozesskostenrisiko für #SoDoneAbschalten steigt
Wir konnten schon vor längerer Zeit das sachlich von Anfang an unzuständige Amtsgericht Rheine davon überzeugen, dass es für die SO-DONE-Klagen von Strack-Zimmermann und Co. nicht zuständig ist, sondern, wenn überhaupt, das Landgericht Münster. Warum ist das bedeutsam?
Ein Beitrag von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZmedia
ℹ️ Unterstützen: geht hier oder über SO DONE abschalten.
Wir konnten schon vor längerer Zeit das sachlich von Anfang an unzuständige Amtsgericht Rheine davon überzeugen, dass es für die SO-DONE-Klagen von Strack-Zimmermann und Co. nicht zuständig ist, sondern, wenn überhaupt, das Landgericht Münster. Warum ist das bedeutsam?
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Prozesskostenrisiko für #SoDoneAbschalten steigt
Wir konnten schon vor längerer Zeit das sachlich von Anfang an unzuständige Amtsgericht Rheine davon überzeugen, dass es für die SO-DONE-Klagen von Strack-Zimmermann und Co. nicht zuständig ist, sondern, wenn überhaupt, das Landgericht Münster.
Warum ist…
Warum ist…