Satellit
Dobrindt zurückhaltend zu möglichem AfD-Verbot
Bundesinnenminister Alexander #Dobrindt hat zurückhaltend auf die Forderung der #SPD nach sofortiger Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags reagiert. Parteitags-Entscheidungen seien für ihn noch kein Auftrag, erklärte er im Gespräch mit dem Podcast „Table.Today“.
Es bleibe bei der Entscheidung der Innenminister, dass es eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Umgang mit der #AfD geben werde, falls die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem gerichtlich bestätigt werden sollte.
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Bundesinnenminister Alexander #Dobrindt hat zurückhaltend auf die Forderung der #SPD nach sofortiger Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags reagiert. Parteitags-Entscheidungen seien für ihn noch kein Auftrag, erklärte er im Gespräch mit dem Podcast „Table.Today“.
Es bleibe bei der Entscheidung der Innenminister, dass es eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Umgang mit der #AfD geben werde, falls die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem gerichtlich bestätigt werden sollte.
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Vor dem Spitzentreffen von Union und SPD in dieser Woche hat CSU-Chef Markus #Söder Einsparungen bei den Sozialausgaben und weitere #Entlastungen für die Wirtschaft gefordert.
„Wir haben immer noch zu hohe Kosten beim Bürgergeld und anderen vergleichbaren Ausgaben“, sagte er der dpa. Der Sozialstaat dürfe „nicht geschreddert“ werden. Nötig sei aber ein grundlegendes Update etwa beim #Bürgergeld.
Die Spitzen von Union und SPD wollen sich am Mittwoch in Berlin zum Koalitionsausschuss treffen. Es soll unter anderem besprochen werden, welche Ausgaben verzichtbar seien, um Spielräume für weitere Entlastungen zu schaffen, hieß es aus Regierungskreisen.
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NRW: Frau in Dorsten erschlagen, totes Kleinkind neben ihrer Leiche
Im nordrhein-westfälischen #Dorsten wurden am Sonntag eine Frau (ca. 25-35 Jahre) und ein Kleinkind (2-3 Jahre) tot am Waldfriedhof aufgefunden. Die Frau hatte schwere Kopfverletzungen, vermutlich wurde sie erschlagen. Laut Polizei und Staatsanwaltschaft gibt es „Hinweise auf Gewalteinwirkung”. Eine Mordkommission ist im Einsatz.
Es wird eine Verbindung zu einem Angriff am 26. Juni am selben Ort geprüft, bei dem eine Mutter und ihr Kind attackiert wurden.
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Im nordrhein-westfälischen #Dorsten wurden am Sonntag eine Frau (ca. 25-35 Jahre) und ein Kleinkind (2-3 Jahre) tot am Waldfriedhof aufgefunden. Die Frau hatte schwere Kopfverletzungen, vermutlich wurde sie erschlagen. Laut Polizei und Staatsanwaltschaft gibt es „Hinweise auf Gewalteinwirkung”. Eine Mordkommission ist im Einsatz.
Es wird eine Verbindung zu einem Angriff am 26. Juni am selben Ort geprüft, bei dem eine Mutter und ihr Kind attackiert wurden.
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Sachsen-Anhalt: Haseloff entlässt Bildungsministerin Feußner
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner #Haseloff hat Bildungsministerin Eva #Feußner entlassen. Der Schritt geschieht auf Ersuchen der vorschlagsberechtigten #CDU, erklärte die Staatskanzlei am Sonntagabend.
Feußner wurde 2021 zur Ministerin ernannt. Seitdem geriet sie mehrfach wegen Unzufriedenheit mit dem Bildungssystem in die Kritik. Nachfolger soll der 43-jährige Jan Riedel werden. Der gebürtige Sachse ist Vater von fünf Kindern, Lehrer für #Deutsch und Geschichte, Schulleiter und ist zudem Vorsitzender des halleschen Stadtrates.
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Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner #Haseloff hat Bildungsministerin Eva #Feußner entlassen. Der Schritt geschieht auf Ersuchen der vorschlagsberechtigten #CDU, erklärte die Staatskanzlei am Sonntagabend.
Feußner wurde 2021 zur Ministerin ernannt. Seitdem geriet sie mehrfach wegen Unzufriedenheit mit dem Bildungssystem in die Kritik. Nachfolger soll der 43-jährige Jan Riedel werden. Der gebürtige Sachse ist Vater von fünf Kindern, Lehrer für #Deutsch und Geschichte, Schulleiter und ist zudem Vorsitzender des halleschen Stadtrates.
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US-Senator: Trump will Sanktionen gegen Russland einführen
US-Senator Lindsey Graham hat im Gespräch mit dem TV-Sender ABC-News mitgeteilt, dass US-Präsident Donald Trump neue #Sanktionen gegen #Russland einführen wolle. Während eines Golfspiels habe #Trump ihm gesagt, es sei Zeit, den entsprechenden Gesetzentwurf zu verabschieden. Dieser Gesetzentwurf könnte laut Graham im Senat nach der Julipause verabschiedet werden.
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US-Senator Lindsey Graham hat im Gespräch mit dem TV-Sender ABC-News mitgeteilt, dass US-Präsident Donald Trump neue #Sanktionen gegen #Russland einführen wolle. Während eines Golfspiels habe #Trump ihm gesagt, es sei Zeit, den entsprechenden Gesetzentwurf zu verabschieden. Dieser Gesetzentwurf könnte laut Graham im Senat nach der Julipause verabschiedet werden.
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RP nimmt Bundeskanzler wegen angeblicher Fake News in Schutz
Seit Friedrich #Merz Kanzler ist, häufen sich Fake News gegen ihn, behauptet die „Rheinische Post“. Besonders seit dem #Ampel-Aus und seiner Vereidigung als #Kanzler registriere die #Bundesregierung „ein grundsätzlich starkes Aufkommen von Posts“. Desinformationskampagnen nähmen zu. Der Ton habe sich im Vergleich zur letzten Legislaturperiode verschärft.
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Seit Friedrich #Merz Kanzler ist, häufen sich Fake News gegen ihn, behauptet die „Rheinische Post“. Besonders seit dem #Ampel-Aus und seiner Vereidigung als #Kanzler registriere die #Bundesregierung „ein grundsätzlich starkes Aufkommen von Posts“. Desinformationskampagnen nähmen zu. Der Ton habe sich im Vergleich zur letzten Legislaturperiode verschärft.
„Wir nehmen dabei sowohl Desinformation als auch persönliche Diskreditierung und Propaganda auf vielen Kanälen wahr“, zitiert RP einen Regierungssprecher.
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Der Düsseldorfer Medienhafen wurde am Sonntag zur Arena für ein ganz besonderes Radrennen: Das „Red Bull Sattelfest 2025“ verwandelte die Promenade in eine spannende Hindernisbahn für Zweiräder. Bis zu 40 Teams mit je zwei Personen nahmen an dem #Wettbewerb teil, der nicht nur Geschwindigkeit, sondern vor allem Kreativität und Geschicklichkeit erforderte. Die Strecke verläuft auf dem Wasser. Jeder, der hier das Gleichgewicht verliert, fällt ins Wasser.
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Satellit
📉⏱️ Pünktlichkeit der Deutschen Bahn auf Rekordtief Die Deutsche #Bahn hat im vergangenen Jahr eigenen Angaben nach erneut rote Zahlen geschrieben – nämlich ein Minus von rund ↘️ 1,8 Mrd.€. Die wirtschaftliche Entwicklung des DB-Konzerns sei vor allem durch…
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🚄⏱️ Deutsche Bahn verpasst Pünktlichkeitsziel
Die Deutsche #Bahn hat sich für dieses Jahr einen Zielkorridor von 65 bis 70% für die Pünktlichkeit im Fernverkehr vorgenommen. Im ersten Halbjahr hat der bundeseigene Konzern sein Pünktlichkeitsziel aber verpasst. Wie (un)pünktlich die #DB-Fernzüge von Januar bis Juni waren, zeigt unsere Infografik. 📊 #Satellit_Infografik
❗️Anmerkung: Ein Zug geht in die Statistik als verspätet ab einer Verspätung von 6 Minuten ein.
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Die Deutsche #Bahn hat sich für dieses Jahr einen Zielkorridor von 65 bis 70% für die Pünktlichkeit im Fernverkehr vorgenommen. Im ersten Halbjahr hat der bundeseigene Konzern sein Pünktlichkeitsziel aber verpasst. Wie (un)pünktlich die #DB-Fernzüge von Januar bis Juni waren, zeigt unsere Infografik. 📊 #Satellit_Infografik
❗️Anmerkung: Ein Zug geht in die Statistik als verspätet ab einer Verspätung von 6 Minuten ein.
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🚄⏱️ Deutsche Bahn verpasst Pünktlichkeitsziel Die Deutsche #Bahn hat sich für dieses Jahr einen Zielkorridor von 65 bis 70% für die Pünktlichkeit im Fernverkehr vorgenommen. Im ersten Halbjahr hat der bundeseigene Konzern sein Pünktlichkeitsziel aber verpasst.…
Umfrage: Wie zufrieden seid Ihr mit der Deutschen Bahn? Verteilt Noten!
Anonymous Poll
1%
Sehr gut
1%
Gut
5%
Befriedigend
8%
Ausreichend
28%
Mangelhaft
53%
Ungenügend
5%
Meine Antwort steht in den Kommentaren
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🧑🚀 Ein Video, das von einem Bundeswehrsoldaten aufgenommen wurde, ist auf Instagram viral gegangen. In dem Video holt er ein Foto von Bundeskanzler Friedrich #Merz aus dem Futter seiner Mütze. Sein Video begleitete er mit der Aufschrift „Denk immer daran, für wen du kämpfst“.
Das Video löste eine hitzige Diskussion unter den Nutzern sozialer Netzwerke aus:
🗣„Die Bundeswehr ist bekanntlich eine Verteidigungsarmee und weder Deutschland noch einer unserer Bündnispartner werden angegriffen. Also, wofür sollten wir dann grad kämpfen? Alle Einsätze, an denen die #Bundeswehr teilgenommen hat, halte ich, als Einsatzveteran, im Nachhinein für rechtswidrig.“
🗣„Ich wollte auch mal zum Bund. Bis ich gemerkt habe, dass in allen Kriegen die Soldaten wie die Bauern beim Schach sind. Krieg ist ein Geschäft und die Gewinner sind Konzerne wie BlackRock.“
🗣„Viel Spaß an der Front.“
🗣„Ragebait perfekt umgesetzt.“
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Das Video löste eine hitzige Diskussion unter den Nutzern sozialer Netzwerke aus:
🗣„Die Bundeswehr ist bekanntlich eine Verteidigungsarmee und weder Deutschland noch einer unserer Bündnispartner werden angegriffen. Also, wofür sollten wir dann grad kämpfen? Alle Einsätze, an denen die #Bundeswehr teilgenommen hat, halte ich, als Einsatzveteran, im Nachhinein für rechtswidrig.“
🗣„Ich wollte auch mal zum Bund. Bis ich gemerkt habe, dass in allen Kriegen die Soldaten wie die Bauern beim Schach sind. Krieg ist ein Geschäft und die Gewinner sind Konzerne wie BlackRock.“
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🚉 #Geister-Waggon! Er fährt, aber Einsteigen verboten
Im Regionalexpress RE 6 zwischen #Leipzig und Chemnitz ist seit Wochen der erste Waggon hinter der Diesel-Lok für Fahrgäste gesperrt – wegen auftretender Geruchsbelästigung durch Diesel-Gestank von der Lok. Fahrgäste hatten sich zuvor darüber beschwert. Ein von der Mitteldeutschen Regiobahn (MRB) beauftragter Gutachter soll dies bestätigt haben.
In den beiden anderen Waggons drängen sich nun die Fahrgäste. Zusätzlich fahren Expressbusse mit Halt nur in Leipzig und Chemnitz. Die Diesellok soll aber noch bis Jahresende auf der Strecke eingesetzt bleiben, weil sich der geplante Einsatz neuer Akku-Züge verzögert.
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In den beiden anderen Waggons drängen sich nun die Fahrgäste. Zusätzlich fahren Expressbusse mit Halt nur in Leipzig und Chemnitz. Die Diesellok soll aber noch bis Jahresende auf der Strecke eingesetzt bleiben, weil sich der geplante Einsatz neuer Akku-Züge verzögert.
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📈 Inflation im Juni: Verbraucherpreise steigen
Die Inflationsrate in #Deutschland beträgt für den Juni 2025 voraussichtlich +2,0% gegenüber dem Vorjahresmonat – Juni 2024 –, teilte das Statistische Bundesamt am Montag mit. Gegenüber dem Vormonat – Mai 2025 – blieben die Verbraucherpreise unverändert. 📊 #Satellit_Infografik #Inflation
👉Die endgültigen Zahlen sollen am 10. Juli veröffentlicht werden.
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👉Die endgültigen Zahlen sollen am 10. Juli veröffentlicht werden.
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Bericht: AfD bereitet erste #Machtübernahme vor
Während Politiker über ein AfD-Verbotsverfahren diskutieren, plant die Partei die Machtübernahme, schreibt „Bild“. Dieses Thema stand demnach beim Treffen der ostdeutschen AfD-Fraktionschefs ganz oben auf der Tagesordnung. Ziel: eine Alleinregierung.
„Natürlich setzen wir überall auf Wahlsieg, aber bleiben wir realistisch: Echte Chancen, die Landesregierung zu stellen, haben wir nur in Sachsen-Anhalt“, so ein #AfD-Politiker aus Mecklenburg-Vorpommern.
Dafür könnten schon „zwischen 42 und 44%“ reichen, so Patrick Harr, Sprecher der AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt. Denn je mehr Parteien an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, umso niedriger liegt die Grenze für die absolute Mehrheit der Sitze. Die Partei will auch 1,5 Millionen Euro in den #Wahlkampf pumpen – das ist doppelt so viel wie 2021.
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Während Politiker über ein AfD-Verbotsverfahren diskutieren, plant die Partei die Machtübernahme, schreibt „Bild“. Dieses Thema stand demnach beim Treffen der ostdeutschen AfD-Fraktionschefs ganz oben auf der Tagesordnung. Ziel: eine Alleinregierung.
„Natürlich setzen wir überall auf Wahlsieg, aber bleiben wir realistisch: Echte Chancen, die Landesregierung zu stellen, haben wir nur in Sachsen-Anhalt“, so ein #AfD-Politiker aus Mecklenburg-Vorpommern.
Dafür könnten schon „zwischen 42 und 44%“ reichen, so Patrick Harr, Sprecher der AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt. Denn je mehr Parteien an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, umso niedriger liegt die Grenze für die absolute Mehrheit der Sitze. Die Partei will auch 1,5 Millionen Euro in den #Wahlkampf pumpen – das ist doppelt so viel wie 2021.
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😆 Wachhund? Von wegen! Dieser Hund kuschelt mit einem #Dieb
Ein Mann dringt in eine Wohnung ein, um dort Sachen zu klauen. In einem der Zimmer wartet aber auch der Hund. Anstatt den Dieb zu vertreiben, beginnt er, mit ihm zu spielen. Der Hund scheint seine Aufgabe als #Wachhund nicht ganz verstanden zu haben.
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Ein Mann dringt in eine Wohnung ein, um dort Sachen zu klauen. In einem der Zimmer wartet aber auch der Hund. Anstatt den Dieb zu vertreiben, beginnt er, mit ihm zu spielen. Der Hund scheint seine Aufgabe als #Wachhund nicht ganz verstanden zu haben.
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NRW: Frau in Dorsten erschlagen, totes Kleinkind neben ihrer Leiche Im nordrhein-westfälischen #Dorsten wurden am Sonntag eine Frau (ca. 25-35 Jahre) und ein Kleinkind (2-3 Jahre) tot am Waldfriedhof aufgefunden. Die Frau hatte schwere Kopfverletzungen, vermutlich…
Ukrainer nach Mord an Mutter und Kleinkind festgenommen
Ein 16-jähriger #Ukrainer wird verdächtigt, am vergangenen Wochenende eine 32-jährige Frau und ihr anderthalb Jahre altes Kind im nordrhein-westfälischen #Dorsten ermordet zu haben. Auch sie hatten die ukrainische Staatsbürgerschaft.
Während die Beamten am Tatort Spuren sicherten, sei der Tatverdächtige bei den Einsatzkräften erschienen und habe eine Tatbeteiligung eingeräumt. Mittlerweile befindet er sich in Haft. Über das Motiv machte die Polizei bislang keine Angaben. Auch ist unklar, in welcher Verbindung der Teenager und die beiden Opfer standen.
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Ein 16-jähriger #Ukrainer wird verdächtigt, am vergangenen Wochenende eine 32-jährige Frau und ihr anderthalb Jahre altes Kind im nordrhein-westfälischen #Dorsten ermordet zu haben. Auch sie hatten die ukrainische Staatsbürgerschaft.
Während die Beamten am Tatort Spuren sicherten, sei der Tatverdächtige bei den Einsatzkräften erschienen und habe eine Tatbeteiligung eingeräumt. Mittlerweile befindet er sich in Haft. Über das Motiv machte die Polizei bislang keine Angaben. Auch ist unklar, in welcher Verbindung der Teenager und die beiden Opfer standen.
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😏🏆 Strack-Zimmermann erhält Preis für #Menschlichkeit
Die FDP-Politikerin Marie-Agnes #Strack-Zimmermann ist am Sonntag in München mit dem Janusz-Korczak-Preis für Menschlichkeit ausgezeichnet worden. Seit Jahrzehnten engagiere sich Strack-Zimmermann laut der Europäischen Janusz Korczak Akademie für Demokratie, Freiheit und insbesondere gegen Antisemitismus.
Sie werde zudem gewürdigt für ihre klaren Worte und ihr entschlossenes Handeln angesichts globaler Krisen, darunter auch zum Anschlag der Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023. Die Laudatio hielt Carlo #Masala, Professor für Internationale Politik an der Universität der Bundeswehr München.
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Die FDP-Politikerin Marie-Agnes #Strack-Zimmermann ist am Sonntag in München mit dem Janusz-Korczak-Preis für Menschlichkeit ausgezeichnet worden. Seit Jahrzehnten engagiere sich Strack-Zimmermann laut der Europäischen Janusz Korczak Akademie für Demokratie, Freiheit und insbesondere gegen Antisemitismus.
Sie werde zudem gewürdigt für ihre klaren Worte und ihr entschlossenes Handeln angesichts globaler Krisen, darunter auch zum Anschlag der Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023. Die Laudatio hielt Carlo #Masala, Professor für Internationale Politik an der Universität der Bundeswehr München.
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