https://t.me/MeineDNEWS/46682
#Russland #Deutschland #Warnung
Russlands Präsident Putin zeigt Deutschland die Folgen eines Krieges auf
Übersetzung: „Diejenigen, die die europäischen Länder, darunter auch Deutschland, in einen neuen Krieg mit Russland hineinziehen und darüber hinaus verantwortungslos davon sprechen, als sei dieser bereits eine vollendete Tatsache, diejenigen, die darauf setzen, Russland auf dem Schlachtfeld zu besiegen, verstehen offenbar nicht, dass ein moderner Krieg mit Russland für sie ein völlig anderer sein wird.
Wir schicken unsere Panzer nicht an ihre Grenzen, aber wir haben Mittel, um darauf zu antworten – und mit dem Einsatz von gepanzerten Fahrzeugen wird die Sache nicht enden. Das müssen alle verstehen.“
#Kommentar: Nach aller Kriegsrhetorik und Drohgebärden aus dem Westen wird man nun auch in Russland immer deutlicher. Obwohl die besagten Folgen noch immer eher zwischen den Zeilen stehen, kann man sich durchaus ausrechnen, dass mit "Mittel, darauf zu antworten" völlig andere Dinge gemeint sind, als Panzer, also weitreichendere und vor allem tödlichere. Im Westen hingegen gibt es nach wie vor keine echte Friedensbewegung, die Druck auf die Regierungen ausüben könnte, den Kriegskurs umzukehren. Es interessiert die Menschen in den westlichen Ländern offenbar wenig, bis es knallt - doch dann kommt jedes Interesse zu spät...
#Russland #Deutschland #Warnung
Russlands Präsident Putin zeigt Deutschland die Folgen eines Krieges auf
Übersetzung: „Diejenigen, die die europäischen Länder, darunter auch Deutschland, in einen neuen Krieg mit Russland hineinziehen und darüber hinaus verantwortungslos davon sprechen, als sei dieser bereits eine vollendete Tatsache, diejenigen, die darauf setzen, Russland auf dem Schlachtfeld zu besiegen, verstehen offenbar nicht, dass ein moderner Krieg mit Russland für sie ein völlig anderer sein wird.
Wir schicken unsere Panzer nicht an ihre Grenzen, aber wir haben Mittel, um darauf zu antworten – und mit dem Einsatz von gepanzerten Fahrzeugen wird die Sache nicht enden. Das müssen alle verstehen.“
#Kommentar: Nach aller Kriegsrhetorik und Drohgebärden aus dem Westen wird man nun auch in Russland immer deutlicher. Obwohl die besagten Folgen noch immer eher zwischen den Zeilen stehen, kann man sich durchaus ausrechnen, dass mit "Mittel, darauf zu antworten" völlig andere Dinge gemeint sind, als Panzer, also weitreichendere und vor allem tödlichere. Im Westen hingegen gibt es nach wie vor keine echte Friedensbewegung, die Druck auf die Regierungen ausüben könnte, den Kriegskurs umzukehren. Es interessiert die Menschen in den westlichen Ländern offenbar wenig, bis es knallt - doch dann kommt jedes Interesse zu spät...
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MEINE D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
🇷🇺 RUSSLANDS PRÄSIDENT PUTIN ZEIGT DEUTSCHLAND DIE FOLGEN EINES KRIEGES AUF
🖥 Übersetzung:
„Diejenigen, die die europäischen Länder, darunter auch Deutschland, in einen neuen Krieg mit Russland hineinziehen und darüber hinaus verantwortungslos davon sprechen…
🖥 Übersetzung:
„Diejenigen, die die europäischen Länder, darunter auch Deutschland, in einen neuen Krieg mit Russland hineinziehen und darüber hinaus verantwortungslos davon sprechen…
https://nowa.de/artikel-allgemein/politik-gesellschaft/die-qual-mit-der-wahl-parteien-2/
#Wahl #Parteien #Möglichkeiten
Anlässlich bevorstehender Landtagswahlen: Die Qual der Wahl – Parteien
Im aktuellen Jahr stehen nun mehrere Landtagswahlen in verschiedenen Bundesländern an. Mehrere davon, vor allem die in Sachsen-Anhalt, könnte man sogar als Richtungswahl und möglichen Wendepunkt bezeichnen, die darüber entscheiden, welche Richtung zuerst die betreffenden Landtage bzw. Bundesländer künftig einschlagen werden und dann auch nicht zuletzt die Auswirkungen auf Bundespolitik und künftige Bundestagswahlen. Vor allem deshalb, weil ja zur letzten Bundestagswahl noch eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ansteht, in der es um die entscheidenden Stimmen für das BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) geht, das, wenn es doch noch in den Bundestag einziehen würde, die Mehrheitsverhältnisse komplett verändern würde, auch mit den vielen unbedeutend erscheinenden 5%. Doch wichtig für den Wähler sind jetzt erst einmal die kommenden Landtagswahlen, die jeder dort Wahlberechtigte aktiv mitentscheiden kann und auch sollte.
#Kommentar: Morgen wird in #SachsenAnhalt ein neuer Landtag gewählt und gleich zwei weitere Wahlen folgen am 20. September in #Berlin und in #MecklenburgVorpommern. Höchste Zeit, sich noch einmal mit den Parteien und Möglichkeiten näher zu befassen. Anlässlich eines möglicherweise in wenigen Jahren möglichen grossen Krieges in Europa sollte man sich hier vor allem die Ausrichtung der Parteien hinsichtlich eines eventuellen Konflikts anschauen, den einige Parteien bereits massiv vorbereiten und herbeireden, den andere allerdings nicht wollen. Egal, was die einzelnen Parteien sonst an Konzept bieten, vieles davon ist leider nichts wert, wenn wir keinen Frieden haben.
#Wahl #Parteien #Möglichkeiten
Anlässlich bevorstehender Landtagswahlen: Die Qual der Wahl – Parteien
Im aktuellen Jahr stehen nun mehrere Landtagswahlen in verschiedenen Bundesländern an. Mehrere davon, vor allem die in Sachsen-Anhalt, könnte man sogar als Richtungswahl und möglichen Wendepunkt bezeichnen, die darüber entscheiden, welche Richtung zuerst die betreffenden Landtage bzw. Bundesländer künftig einschlagen werden und dann auch nicht zuletzt die Auswirkungen auf Bundespolitik und künftige Bundestagswahlen. Vor allem deshalb, weil ja zur letzten Bundestagswahl noch eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ansteht, in der es um die entscheidenden Stimmen für das BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) geht, das, wenn es doch noch in den Bundestag einziehen würde, die Mehrheitsverhältnisse komplett verändern würde, auch mit den vielen unbedeutend erscheinenden 5%. Doch wichtig für den Wähler sind jetzt erst einmal die kommenden Landtagswahlen, die jeder dort Wahlberechtigte aktiv mitentscheiden kann und auch sollte.
#Kommentar: Morgen wird in #SachsenAnhalt ein neuer Landtag gewählt und gleich zwei weitere Wahlen folgen am 20. September in #Berlin und in #MecklenburgVorpommern. Höchste Zeit, sich noch einmal mit den Parteien und Möglichkeiten näher zu befassen. Anlässlich eines möglicherweise in wenigen Jahren möglichen grossen Krieges in Europa sollte man sich hier vor allem die Ausrichtung der Parteien hinsichtlich eines eventuellen Konflikts anschauen, den einige Parteien bereits massiv vorbereiten und herbeireden, den andere allerdings nicht wollen. Egal, was die einzelnen Parteien sonst an Konzept bieten, vieles davon ist leider nichts wert, wenn wir keinen Frieden haben.
nowa.de
Die Qual der Wahl – Parteien
Im aktuellen Jahr stehen nun mehrere Landtagswahlen in verschiedenen Bundesländern an. Mehrere davon, vor allem die in Sachsen-Anhalt, könnte man sogar als Richtungswahl und möglichen Wendepunkt bezeichnen, die darüber entscheiden, welche Richtung zuerst…
https://netzpolitik.org/2026/messenger-ueberwachung-immer-mehr-polizei-ueberwacht-messenger-wie-whatsapp/
#Überwachung #SocialMedie #Messenger
Überwachung - Polizei überwacht Messenger wie WhatsApp
Behörden überwachen regelmäßig Messenger-Kommunikation in #WhatsApp, #Telegram und #Signal – ganz ohne #Staatstrojaner. Das geht aus einem Dokument des #Zollkriminalamt hervor, das wir veröffentlichen. Ein Professor für IT-Strafrecht hält diese Messenger-Überwachung für rechtswidrig.
Polizei und Geheimdienste dürfen Staatstrojaner einsetzen, um Messenger wie WhatsApp abzuhören. Doch sie können verschlüsselte Messenger auch mitlesen, ohne die Geräte zu hacken. Vor fünf Jahren haben wir ein Dokument vom Bundeskriminalamt veröffentlicht, das diese Überwachungs-Methode beschreibt. Jetzt können wir belegen, dass eine weitere Behörde die Methode einsetzt.
#Überwachung #SocialMedie #Messenger
Überwachung - Polizei überwacht Messenger wie WhatsApp
Behörden überwachen regelmäßig Messenger-Kommunikation in #WhatsApp, #Telegram und #Signal – ganz ohne #Staatstrojaner. Das geht aus einem Dokument des #Zollkriminalamt hervor, das wir veröffentlichen. Ein Professor für IT-Strafrecht hält diese Messenger-Überwachung für rechtswidrig.
Polizei und Geheimdienste dürfen Staatstrojaner einsetzen, um Messenger wie WhatsApp abzuhören. Doch sie können verschlüsselte Messenger auch mitlesen, ohne die Geräte zu hacken. Vor fünf Jahren haben wir ein Dokument vom Bundeskriminalamt veröffentlicht, das diese Überwachungs-Methode beschreibt. Jetzt können wir belegen, dass eine weitere Behörde die Methode einsetzt.
netzpolitik.org
Immer mehr Polizei überwacht Messenger wie WhatsApp
Behörden überwachen regelmäßig Messenger-Kommunikation in WhatsApp, Telegram und Signal – ganz ohne Staatstrojaner. Das geht aus einem Dokument des Zollkriminalamts hervor, das wir veröffentlichen. Ein Professor für IT-Strafrecht hält diese Messenger-Überwachung…
https://nius.de/politik/briefwahl-verhindert-absolute-mehrheit-der-afd
#SachsenAnhalt #AfD #Briefwahl
51,2 Prozent an der Urne - Briefwahl verhindert absolute Mehrheit der AfD
Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September 2026 zeigt einen außergewöhnlich großen Unterschied zwischen Urnen- und Briefwahl. Während die AfD bei den Wählern im Wahllokal auf 51,2 Prozent kam und damit eine absolute Stimmenmehrheit erreichte, erhielt sie unter den Briefwählern lediglich 24,3 Prozent.
Die Briefwahl hat das Gesamtergebnis erheblich beeinflusst. Rund 21 Prozent aller Wahlberechtigten gaben ihre Stimme per Brief ab, während etwa 57 Prozent zur Wahl ins Wahllokal gingen. Damit machten die Briefwahlstimmen 27,4 Prozent aus.
#Kommentar: Leichte Abweichungen zwischen Ergebnissen von Urnen- und Briefwahl wären ja eigentlich völlig normal, aber ein Unterschied, der sich um mehr als 50% bewegt (27,4% sind weniger als die Hälfte von 51,2%), fällt doch schon auf, zumal bereits im Vorfeld viele Menschen Manipulationen, vor allem bei den Briefwahlen, befürchtet hatten. Das allein beweist natürlich noch nichts, aber hinterlässt auch durchaus ein mulmiges Gefühl, zumal alle anderen Parteien durch Briefwahlen deutlich mehr Stimmen erhalten hatten als über die Urne. Nur bei der AfD gab es in den Briefwahlen nur halb so viele Stimmen wie über die Urnen.
#SachsenAnhalt #AfD #Briefwahl
51,2 Prozent an der Urne - Briefwahl verhindert absolute Mehrheit der AfD
Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September 2026 zeigt einen außergewöhnlich großen Unterschied zwischen Urnen- und Briefwahl. Während die AfD bei den Wählern im Wahllokal auf 51,2 Prozent kam und damit eine absolute Stimmenmehrheit erreichte, erhielt sie unter den Briefwählern lediglich 24,3 Prozent.
Die Briefwahl hat das Gesamtergebnis erheblich beeinflusst. Rund 21 Prozent aller Wahlberechtigten gaben ihre Stimme per Brief ab, während etwa 57 Prozent zur Wahl ins Wahllokal gingen. Damit machten die Briefwahlstimmen 27,4 Prozent aus.
#Kommentar: Leichte Abweichungen zwischen Ergebnissen von Urnen- und Briefwahl wären ja eigentlich völlig normal, aber ein Unterschied, der sich um mehr als 50% bewegt (27,4% sind weniger als die Hälfte von 51,2%), fällt doch schon auf, zumal bereits im Vorfeld viele Menschen Manipulationen, vor allem bei den Briefwahlen, befürchtet hatten. Das allein beweist natürlich noch nichts, aber hinterlässt auch durchaus ein mulmiges Gefühl, zumal alle anderen Parteien durch Briefwahlen deutlich mehr Stimmen erhalten hatten als über die Urne. Nur bei der AfD gab es in den Briefwahlen nur halb so viele Stimmen wie über die Urnen.
NIUS
51,2 Prozent an der Urne: Briefwahl verhindert absolute Mehrheit der AfD
Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September 2026 zeigt einen außergewöhnlich großen Unterschied zwischen Urnen- und Briefwahl. Während die AfD bei den...
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https://www.youtube.com/watch?v=incs2uY5q1U
#Deutschland #Schulden #Krieg
Warum Deutschland 1939 geradezu gezwungen war, Krieg zu beginnen
Das Video beleuchtet die verborgenen wirtschaftlichen Hintergründe und Krisen, die zum Ausbruch des Zweiten Weltkriegs im Jahr 1939 führten. Statt einer perfekt vorbereiteten Supermacht zeigt das Dokument die Geschichte eines Regimes, dessen Wirtschaft durch verdeckte Schulden und Rohstoffmangel am Limit war. Um den wirtschaftlichen Kollaps im Inneren abzuwenden, war das Dritte Reich auf ständige Expansion wie in Österreich und der Tschechoslowakei angewiesen. Die Wehrmacht war jedoch keineswegs auf einen langen Abnutzungskrieg vorbereitet, sondern setzte alles auf das Risiko schneller Blitzkriege. Letztlich begann Hitler den Krieg nicht aus purer Stärke, sondern weil das System aus Angst vor dem wirtschaftlichen Stillstand nicht mehr anhalten konnte.
#Kommentar: Auch 1939 versank Deutschland beinahe schon in einem Sumpf aus extremen Schulden für wirtschaftlichen Aufbau, Aufbau der Infrastruktur, ehrgeizige Prestigeprojekte und vor allem der extremen Aufrüstung. Alles Dinge, die auch heute wieder eine grosse Rolle in Deutschland spielen, das wieder (allerdings unter einem anderen politischen System) extreme Schulden aufbaut, wieder stark aufzurüsten beginnt und wieder wirtschaftlich mit dem Rücken zur Wand steht. Doch das Resultat muss nicht zwangsläufig der Krieg sein, der offenbar bereits vorbereitet wird. Eine Rückkehr zu günstigeren Rohstoffen, bezahlbarer Energie und damit der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands, die sich dann auch auf West-Europa ausweitet, hätte den gleichen Effekt - ohne Millionen Tote und zerstörte Länder!
#Deutschland #Schulden #Krieg
Warum Deutschland 1939 geradezu gezwungen war, Krieg zu beginnen
Das Video beleuchtet die verborgenen wirtschaftlichen Hintergründe und Krisen, die zum Ausbruch des Zweiten Weltkriegs im Jahr 1939 führten. Statt einer perfekt vorbereiteten Supermacht zeigt das Dokument die Geschichte eines Regimes, dessen Wirtschaft durch verdeckte Schulden und Rohstoffmangel am Limit war. Um den wirtschaftlichen Kollaps im Inneren abzuwenden, war das Dritte Reich auf ständige Expansion wie in Österreich und der Tschechoslowakei angewiesen. Die Wehrmacht war jedoch keineswegs auf einen langen Abnutzungskrieg vorbereitet, sondern setzte alles auf das Risiko schneller Blitzkriege. Letztlich begann Hitler den Krieg nicht aus purer Stärke, sondern weil das System aus Angst vor dem wirtschaftlichen Stillstand nicht mehr anhalten konnte.
#Kommentar: Auch 1939 versank Deutschland beinahe schon in einem Sumpf aus extremen Schulden für wirtschaftlichen Aufbau, Aufbau der Infrastruktur, ehrgeizige Prestigeprojekte und vor allem der extremen Aufrüstung. Alles Dinge, die auch heute wieder eine grosse Rolle in Deutschland spielen, das wieder (allerdings unter einem anderen politischen System) extreme Schulden aufbaut, wieder stark aufzurüsten beginnt und wieder wirtschaftlich mit dem Rücken zur Wand steht. Doch das Resultat muss nicht zwangsläufig der Krieg sein, der offenbar bereits vorbereitet wird. Eine Rückkehr zu günstigeren Rohstoffen, bezahlbarer Energie und damit der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands, die sich dann auch auf West-Europa ausweitet, hätte den gleichen Effekt - ohne Millionen Tote und zerstörte Länder!
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Warum Deutschland 1939 geradezu GEZWUNGEN war, den Krieg zu beginnen
Warum hat Deutschland den Zweiten Weltkrieg gerade im Jahr 1939 begonnen?
War es eine sorgfältig ausgearbeitete Strategie … oder ein verzweifelter Versuch, die zusammenbrechende Wirtschaft des Dritten Reiches zu retten?
In diesem Video geht es um die verborgene…
War es eine sorgfältig ausgearbeitete Strategie … oder ein verzweifelter Versuch, die zusammenbrechende Wirtschaft des Dritten Reiches zu retten?
In diesem Video geht es um die verborgene…
https://www.youtube.com/watch?v=ZoAiF-nqn98
#SachsenAnhalt #Bundeskanzler #Bundeszwang
Nach AfD-Sieg - Merz zieht verfassungsrechtliche Atombombe!
Das Video setzt sich mit einer kontroversen politischen Entwicklung nach dem Wahlsieg der #AfD in Sachsen-Anhalt auseinander. Im Zentrum steht die Reaktion von #Bundeskanzler Friedrich #Merz, der mit dem #Bundeszwang nach Artikel 37 des Grundgesetzes droht. Der Beitrag kritisiert diesen Schritt als beispiellose Eskalation und verfassungsrechtlichen Amoklauf, um missliebige Wahlergebnisse einzuschränken. Zudem wird argumentiert, dass die geplante Durchsetzung der Landespolitik im Einklang mit Recht und Gesetz stehe. Abschließend wird vor den weitreichenden verfassungsrechtlichen und föderalen Konsequenzen dieses politischen Manövers gewarnt.
#Kommentar: In den Spitzen der deutschen Politik ist offenbar die einzige Lehre, die man aus dem Wahlergebnis zu ziehen bereit ist, dass die Mehrheit dann, wenn sie nicht genehm wählt, falsch liegen und man als Politik den Bürgerwillen eher korrigieren müsse als die gescheiterte und abgewählte eigene Politik. Der Bundeszwang würde hier als Mittel angedroht, der demokratisch gewählten neuen Regierung eines ganzen Bundeslandes die Flügel zu stutzen und sie quasi zu entmündigen, um die dort abgewählte Politik dennoch weiterführen zu können, nur unter Zwang. Was das noch mit #Demokratie zu tun haben soll, erklärt man allerdings nicht.
#SachsenAnhalt #Bundeskanzler #Bundeszwang
Nach AfD-Sieg - Merz zieht verfassungsrechtliche Atombombe!
Das Video setzt sich mit einer kontroversen politischen Entwicklung nach dem Wahlsieg der #AfD in Sachsen-Anhalt auseinander. Im Zentrum steht die Reaktion von #Bundeskanzler Friedrich #Merz, der mit dem #Bundeszwang nach Artikel 37 des Grundgesetzes droht. Der Beitrag kritisiert diesen Schritt als beispiellose Eskalation und verfassungsrechtlichen Amoklauf, um missliebige Wahlergebnisse einzuschränken. Zudem wird argumentiert, dass die geplante Durchsetzung der Landespolitik im Einklang mit Recht und Gesetz stehe. Abschließend wird vor den weitreichenden verfassungsrechtlichen und föderalen Konsequenzen dieses politischen Manövers gewarnt.
#Kommentar: In den Spitzen der deutschen Politik ist offenbar die einzige Lehre, die man aus dem Wahlergebnis zu ziehen bereit ist, dass die Mehrheit dann, wenn sie nicht genehm wählt, falsch liegen und man als Politik den Bürgerwillen eher korrigieren müsse als die gescheiterte und abgewählte eigene Politik. Der Bundeszwang würde hier als Mittel angedroht, der demokratisch gewählten neuen Regierung eines ganzen Bundeslandes die Flügel zu stutzen und sie quasi zu entmündigen, um die dort abgewählte Politik dennoch weiterführen zu können, nur unter Zwang. Was das noch mit #Demokratie zu tun haben soll, erklärt man allerdings nicht.
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Kanzler-Hammer nach AfD-Sieg: Merz zieht die verfassungsrechtliche Atombombe!
⌚ STIL IST EINE FRAGE DES ANSPRUCHS.
Edle Schreibgeräte, Uhren und ausgewählte Lederwaren – vom Portemonnaie bis zur Herrentasche. Für Dinge, die man nicht nur braucht, sondern gerne besitzt.
HÖRNER – weil Sie es sich wert sind.
👉 https://hoerner-group.de/?wpam_id=26…
Edle Schreibgeräte, Uhren und ausgewählte Lederwaren – vom Portemonnaie bis zur Herrentasche. Für Dinge, die man nicht nur braucht, sondern gerne besitzt.
HÖRNER – weil Sie es sich wert sind.
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Forwarded from Bürgerinitiative für Frieden
🇺🇸⚠️🇨🇦🇲🇽🇨🇺🇬🇱🇮🇸 US-Präsident Trump verändert weiterhin die Weltkarte getreu seinem Motto "Male dir die Welt, wie sie dir gefällt".
Der US-Präsident hat eine Karte veröffentlicht, auf der die US-amerikanische Flagge nicht nur die USA, sondern auch Kanada, Mexiko, Kuba, Grönland und Island bedeckt.
Dies ist nicht der erste Ausbruch kartografischer Begeisterung. Trump wiederholt seit Monaten beharrlich die Idee, Kanada als 51. Bundesstaat anzugliedern, während er gleichzeitig einen Handelskrieg mit dem Land führt. Von der Idee der Übernahme Grönlands ist Trump ebenfalls immer noch überzeugt. Und Mexiko hält Trump ähnlich wie Kuba für gescheiterte Staaten, die ihr Land am besten gleich abgeben sollten.
Es scheint, als ob im Kopf des US-Präsidenten bereits eine administrative Gebietsreform Nordamerikas stattgefunden hat.
Der US-Präsident hat eine Karte veröffentlicht, auf der die US-amerikanische Flagge nicht nur die USA, sondern auch Kanada, Mexiko, Kuba, Grönland und Island bedeckt.
Dies ist nicht der erste Ausbruch kartografischer Begeisterung. Trump wiederholt seit Monaten beharrlich die Idee, Kanada als 51. Bundesstaat anzugliedern, während er gleichzeitig einen Handelskrieg mit dem Land führt. Von der Idee der Übernahme Grönlands ist Trump ebenfalls immer noch überzeugt. Und Mexiko hält Trump ähnlich wie Kuba für gescheiterte Staaten, die ihr Land am besten gleich abgeben sollten.
Es scheint, als ob im Kopf des US-Präsidenten bereits eine administrative Gebietsreform Nordamerikas stattgefunden hat.
https://www.youtube.com/watch?v=jt9FvZPzf7o
#AfD #Verfassungsschutz #Rechtsextrem
Verfassungsschutz - AfD tatsächlich rechtsextrem oder Mogelpackung?
Beatrix von Storch spricht über das wohl geheimste aller Geheimgutachten der AfD – so geheim, dass es inzwischen fast jeder kennt. Was steckt hinter dem ominösen Papier, das laut AfD beweisen soll, wie ungerecht der politische Umgang mit der Partei ist?
Rechtfertigt das Gutachten die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz – oder handelt es sich am Ende nur um eine politische Schlammschlacht?
#Kommentar: Was Beatrix von Storch hier argumentativ vorbringt, ist sachlich und inhaltlich zuerst einmal korrekt. Vor allem, was die im Beitrag zuerst genannten Vorwürfe #Demokratie, #Rechtsstaat. #Nationalsozialismus und #Antisemitismus betrifft. In allen diesen Punkten gibt es tatsächlich keine wirkliche Gewissheit, sondern eher Anhaltspunkten, die man in Reden einzelner Akteure zuweilen finden konnte. Doch unschöne Reden gibt es in allen Parteien ebenso wie Vorwürfe gegen Mitglieder aller Parteien. Was Beatrix von Storch hier übrig lässt, wäre also der so genannte #Volksbegriff, aber auch hier stimmt zuerst einmal die tatsächliche Rechtslage, dass dieser Begriff zu den Grundlagen der Demokratie und des Grundgesetzes und anderer Gesetze, also geltenden Rechts gehört und deshalb schon nicht per se rechtsextrem sein kann. Was bleibt, wäre also die so genannte Ungleichbehandlung von Deutschen unterschiedlicher Herkunft, wie man sie der AfD gern vorwirft. Hier kommt man gern auf den Begriff #Remigration zurück, den es allerdings unter anderem Namen (#Rückführung) auch in anderen Parteien als durchaus bereits öffentlich transportierte Forderung gibt. Weitergehende Vorwürfe, die sich eher auf Vermutungen beziehen, also #Abschiebung eingebürgerter Deutscher mit #Migrationshintergrund entnimmt man eher grösserem Kontext als tatsächlichen Plänen, so dass auch hier der Begriff "gesichert" eher eine grosszügige politisch motivierte Auslegung darstellen dürfte, zumal der Verfassungsschutz keine unabhängige Instanz ist, sondern eine der Regierung nachgeordnete und weisungsgebundene Behörde ist. Spätestens seit dem Verlust des Amtes des Verfassungsschutzpräsidenten von Hans-Georg Maaßen wegen seiner Weigerung, nicht stattgefundene #Hetzjagden als tatsächlich geschehen zu dokumentieren, weiss man zudem, was Behördenleitern blühen könnte, die Dinge nicht so einordnen, wie sie es sollen. Als Fazit könnte man also feststellen, dass es sicherlich gewisse Anhaltspunkte gibt, dass Menschen sich über sensible Themen auch zweifelhaft ausgetauscht haben, aber generelle juristisch verwertbare Tatbestände hat man bislang nicht wirklich finden können. Was bleibt, ist ein unterschiedlich ausschmückbares Gutachten, das man politisch motiviert als Waffe gegen eine Partei einsetzt, das aber auch so ausgelegt werden kann, dass die gleiche Partei damit auch wieder entlastet werden kann. Es kommt immer darauf an, wer welche Teile dieses Gutachtens wie nennt und auswertet. Gerichtsfest ist es nicht und war es auch nie, denn dann hätte es längst ein #Parteiverbot gegeben.
#AfD #Verfassungsschutz #Rechtsextrem
Verfassungsschutz - AfD tatsächlich rechtsextrem oder Mogelpackung?
Beatrix von Storch spricht über das wohl geheimste aller Geheimgutachten der AfD – so geheim, dass es inzwischen fast jeder kennt. Was steckt hinter dem ominösen Papier, das laut AfD beweisen soll, wie ungerecht der politische Umgang mit der Partei ist?
Rechtfertigt das Gutachten die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz – oder handelt es sich am Ende nur um eine politische Schlammschlacht?
#Kommentar: Was Beatrix von Storch hier argumentativ vorbringt, ist sachlich und inhaltlich zuerst einmal korrekt. Vor allem, was die im Beitrag zuerst genannten Vorwürfe #Demokratie, #Rechtsstaat. #Nationalsozialismus und #Antisemitismus betrifft. In allen diesen Punkten gibt es tatsächlich keine wirkliche Gewissheit, sondern eher Anhaltspunkten, die man in Reden einzelner Akteure zuweilen finden konnte. Doch unschöne Reden gibt es in allen Parteien ebenso wie Vorwürfe gegen Mitglieder aller Parteien. Was Beatrix von Storch hier übrig lässt, wäre also der so genannte #Volksbegriff, aber auch hier stimmt zuerst einmal die tatsächliche Rechtslage, dass dieser Begriff zu den Grundlagen der Demokratie und des Grundgesetzes und anderer Gesetze, also geltenden Rechts gehört und deshalb schon nicht per se rechtsextrem sein kann. Was bleibt, wäre also die so genannte Ungleichbehandlung von Deutschen unterschiedlicher Herkunft, wie man sie der AfD gern vorwirft. Hier kommt man gern auf den Begriff #Remigration zurück, den es allerdings unter anderem Namen (#Rückführung) auch in anderen Parteien als durchaus bereits öffentlich transportierte Forderung gibt. Weitergehende Vorwürfe, die sich eher auf Vermutungen beziehen, also #Abschiebung eingebürgerter Deutscher mit #Migrationshintergrund entnimmt man eher grösserem Kontext als tatsächlichen Plänen, so dass auch hier der Begriff "gesichert" eher eine grosszügige politisch motivierte Auslegung darstellen dürfte, zumal der Verfassungsschutz keine unabhängige Instanz ist, sondern eine der Regierung nachgeordnete und weisungsgebundene Behörde ist. Spätestens seit dem Verlust des Amtes des Verfassungsschutzpräsidenten von Hans-Georg Maaßen wegen seiner Weigerung, nicht stattgefundene #Hetzjagden als tatsächlich geschehen zu dokumentieren, weiss man zudem, was Behördenleitern blühen könnte, die Dinge nicht so einordnen, wie sie es sollen. Als Fazit könnte man also feststellen, dass es sicherlich gewisse Anhaltspunkte gibt, dass Menschen sich über sensible Themen auch zweifelhaft ausgetauscht haben, aber generelle juristisch verwertbare Tatbestände hat man bislang nicht wirklich finden können. Was bleibt, ist ein unterschiedlich ausschmückbares Gutachten, das man politisch motiviert als Waffe gegen eine Partei einsetzt, das aber auch so ausgelegt werden kann, dass die gleiche Partei damit auch wieder entlastet werden kann. Es kommt immer darauf an, wer welche Teile dieses Gutachtens wie nennt und auswertet. Gerichtsfest ist es nicht und war es auch nie, denn dann hätte es längst ein #Parteiverbot gegeben.
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Beatrix von Storch über das geheimste Geheimgutachten der AfD – streng geheim, aber öffentlich
Beatrix von Storch spricht über das wohl geheimste aller Geheimgutachten der AfD – so geheim, dass es inzwischen fast jeder kennt. Was steckt hinter dem ominösen Papier, das laut AfD beweisen soll, wie ungerecht der politische Umgang mit der Partei ist?
Rechtfertigt…
Rechtfertigt…
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Forwarded from Ken Jebsen - Aufklärung und Information
Sachsen-Anhalt: Nur BSW will mit AfD ins Gespräch gehen
Als einzige im Landtag vertretene Partei hat das BSW ein Angebot zu Gesprächen mit der AfD angenommen, zu denen unter anderem Spitzenkandidat Ulrich Siegmund eingeladen hatte. Der Landesvorstand sprach sich am Mittwochabend einstimmig dafür aus, mit der AfD zu sprechen, teilte ein Sprecher mit.
Eine Koalition haben der Bundesvorstand und Parteigründerin Sahra Wagenknecht aber bereits im Vorfeld ausgeschlossen. Nun sagte der Sprecher: „Beim Treffen mit der AfD werden wir uns über die Themen Energieversorgung, Bildung und Friedenspolitik austauschen.“ Wann und wo das Treffen stattfindet, blieb offen.
Noch vor der entscheidenden Sitzung hatte BSW-Landeschef Thomas Schulze erklärt: „Wir sind grundsätzlich bereit, mit allen Parteien zu sprechen.“ Die Ablehnung von Gesprächen durch andere Parteien sei ein „schlechter politischer Umgang“ und „kein gutes Zeichen für die demokratische Kultur in unserem Land“.
Zuvor hatten Vertreter von CDU, SPD, Grünen und Linken Gespräche mit dem Wahlsieger rundweg abgelehnt. Sollte es keine wie auch immer geartete Einigung mit dem BSW geben, fehlen der AfD drei Stimmen zur Regierungsmehrheit. Letzte Hoffnung wären dann Überläufer anderer Fraktionen. Bei der CDU soll es angeblich mehrere Abgeordnete geben, die mit dem Gedanken spielen – erst recht, nachdem Ministerpräsident Sven Schulze in einer Kampfabstimmung auch den Fraktionsvorsitz an sich gerissen hat.
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Als einzige im Landtag vertretene Partei hat das BSW ein Angebot zu Gesprächen mit der AfD angenommen, zu denen unter anderem Spitzenkandidat Ulrich Siegmund eingeladen hatte. Der Landesvorstand sprach sich am Mittwochabend einstimmig dafür aus, mit der AfD zu sprechen, teilte ein Sprecher mit.
Eine Koalition haben der Bundesvorstand und Parteigründerin Sahra Wagenknecht aber bereits im Vorfeld ausgeschlossen. Nun sagte der Sprecher: „Beim Treffen mit der AfD werden wir uns über die Themen Energieversorgung, Bildung und Friedenspolitik austauschen.“ Wann und wo das Treffen stattfindet, blieb offen.
Noch vor der entscheidenden Sitzung hatte BSW-Landeschef Thomas Schulze erklärt: „Wir sind grundsätzlich bereit, mit allen Parteien zu sprechen.“ Die Ablehnung von Gesprächen durch andere Parteien sei ein „schlechter politischer Umgang“ und „kein gutes Zeichen für die demokratische Kultur in unserem Land“.
Zuvor hatten Vertreter von CDU, SPD, Grünen und Linken Gespräche mit dem Wahlsieger rundweg abgelehnt. Sollte es keine wie auch immer geartete Einigung mit dem BSW geben, fehlen der AfD drei Stimmen zur Regierungsmehrheit. Letzte Hoffnung wären dann Überläufer anderer Fraktionen. Bei der CDU soll es angeblich mehrere Abgeordnete geben, die mit dem Gedanken spielen – erst recht, nachdem Ministerpräsident Sven Schulze in einer Kampfabstimmung auch den Fraktionsvorsitz an sich gerissen hat.
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Forwarded from InfoDefenseDEUTSCH
Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt will das BSW Gespräche mit der AfD über eine mögliche Zusammenarbeit führen. Der Landesvorstand des BSW Sachsen-Anhalt habe einstimmig beschlossen, ein entsprechendes Angebot der AfD anzunehmen, teilte die Partei mit. Bei dem Treffen werde es um die Themen Energieversorgung, Bildung und Friedenspolitik gehen, hieß es.
Zuvor hatten Vertreter von CDU, SPD, Grünen und Linken das Gesprächsangebot der AfD ausgeschlagen. BSW-Spitzenkandidat Thomas Schulze kritisierte diese Entscheidungen.
"Dass andere Parteien bereits das Gespräch an sich ablehnen, halten wir für einen schlechten politischen Umgang und für kein gutes Zeichen für die demokratische Kultur in unserem Land"
, so Schulze.
Quelle: tagesschau.de https://share.google/sekMd5fT6f3HxxdI8
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https://t.me/ostnews_faktencheck/23784
#Drohne #Leipzig #Beweise
Leipzig - AfD fordert von Bundesregierung Beweise für Russlands Schuld
Nach dem Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig/Halle wächst die Kritik an der #Bundesregierung. Mehrere #AfD-Politiker fordern Beweise für die Behauptung, #Russland stecke hinter der Sprengstoff-Drohne. Doch Innenpolitiker von Union und SPD weisen die Forderung zurück.
SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler erklärte am Rande einer Sondersitzung des Innenausschusses des #Bundestag, die Staatsanwaltschaft sei bei laufenden Ermittlungen „Herrin des Verfahrens“. Wer deren Erfolg nicht gefährden wolle, dürfe „nicht zwischendurch irgendwelche detaillierten Beweismittel der Öffentlichkeit preisgeben“. Diese gehörten später „in ein Gericht“.
#Kommentar: Wer die bisherigen Meldungen aufmerksam verfolgt hat, konnte bei den verwendeten Formulierungen wie Verdacht, mutmasslich, möglicherweise, wahrscheinlich und ähnlichen schwammigen Ausdrücken bereits entnehmen, dass an keiner Stelle zweifelsfrei und verbindlich von Beweisen gesprochen wurde. Offenbar mangelt es an allem, was tatsächlich etwas beweisen könnte. Man kann also von einer politisch gewollten Eskalation ausgehen, diese zumindest stark vermuten.
#Drohne #Leipzig #Beweise
Leipzig - AfD fordert von Bundesregierung Beweise für Russlands Schuld
Nach dem Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig/Halle wächst die Kritik an der #Bundesregierung. Mehrere #AfD-Politiker fordern Beweise für die Behauptung, #Russland stecke hinter der Sprengstoff-Drohne. Doch Innenpolitiker von Union und SPD weisen die Forderung zurück.
SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler erklärte am Rande einer Sondersitzung des Innenausschusses des #Bundestag, die Staatsanwaltschaft sei bei laufenden Ermittlungen „Herrin des Verfahrens“. Wer deren Erfolg nicht gefährden wolle, dürfe „nicht zwischendurch irgendwelche detaillierten Beweismittel der Öffentlichkeit preisgeben“. Diese gehörten später „in ein Gericht“.
#Kommentar: Wer die bisherigen Meldungen aufmerksam verfolgt hat, konnte bei den verwendeten Formulierungen wie Verdacht, mutmasslich, möglicherweise, wahrscheinlich und ähnlichen schwammigen Ausdrücken bereits entnehmen, dass an keiner Stelle zweifelsfrei und verbindlich von Beweisen gesprochen wurde. Offenbar mangelt es an allem, was tatsächlich etwas beweisen könnte. Man kann also von einer politisch gewollten Eskalation ausgehen, diese zumindest stark vermuten.
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Ostnews Faktencheck
Vorfall in Leipzig: AfD fordert von Bundesregierung Beweise für Russlands Schuld
Nach dem Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig/Halle wächst die Kritik an der Bundesregierung. Mehrere AfD-Politiker fordern Beweise für die Behauptung, Russland stecke hinter…
Nach dem Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig/Halle wächst die Kritik an der Bundesregierung. Mehrere AfD-Politiker fordern Beweise für die Behauptung, Russland stecke hinter…
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https://www.youtube.com/watch?v=M8KRabWQSpw
#Krieg #Weltkrieg #Muster
Das Muster vom 2. Weltkrieg läuft gerade wieder
Es gibt eine Firma, die hat sich die Bomben bezahlen lassen, die auf ihre eigene Fabrik gefallen sind - von der Regierung, deren Flugzeuge sie abgeworfen haben. Die Firma gibt es heute noch, ihre Autos stehen bei euch in der Straße. Bis 1967 flossen dafür mehr als 33 Millionen Dollar, teils als Entschädigung, teils als Steuernachlass. Das ist keine Enthüllung von mir, das steht in einem Bericht des Rechtsausschusses des amerikanischen Senats aus dem Jahr 1974 - geschrieben von dem Parlament, dessen eigene Regierung die Schecks ausgestellt hat. In diesem Video schlagen wir die Akte auf: Ein Krieg hat drei Stufen, an denen sich verdienen lässt. Erst wird gezündelt, dann wird geliefert, dann wird aufgebaut.
#Krieg #Weltkrieg #Muster
Das Muster vom 2. Weltkrieg läuft gerade wieder
Es gibt eine Firma, die hat sich die Bomben bezahlen lassen, die auf ihre eigene Fabrik gefallen sind - von der Regierung, deren Flugzeuge sie abgeworfen haben. Die Firma gibt es heute noch, ihre Autos stehen bei euch in der Straße. Bis 1967 flossen dafür mehr als 33 Millionen Dollar, teils als Entschädigung, teils als Steuernachlass. Das ist keine Enthüllung von mir, das steht in einem Bericht des Rechtsausschusses des amerikanischen Senats aus dem Jahr 1974 - geschrieben von dem Parlament, dessen eigene Regierung die Schecks ausgestellt hat. In diesem Video schlagen wir die Akte auf: Ein Krieg hat drei Stufen, an denen sich verdienen lässt. Erst wird gezündelt, dann wird geliefert, dann wird aufgebaut.
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Mein Name ist Andy und ich veröffentliche auf diesem Kanal jeden Tag die Themen die uns besonders am Herzen liegen.
Akte zum Video:
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https://pi-news.net/2026/09/bundeszwang-drohung-von-merz-gegen-afd-landet-bei-vereinten-nationen/
#Merz #AfD #Strafanzeige
AfD erstattet Strafanzeige gegen Merz, EU Abgeordnete schalten UN ein
Die Bundeszwang-Drohung von Merz gegen AfD landet bei Vereinten Nationen. Für Friedrich Merz wird es immer unangenehmer: Erst erstattete die AfD-Bundestagsfraktion Strafanzeige gegen den #Bundeskanzler, nachdem er ihre Remigrationspolitik als „nichts anderes als eine ethnische Säuberung nach Hautfarbe und Herkunft“ bezeichnet hatte. Nun erreicht auch der Streit um seine #Bundeszwang-Drohung nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt die internationale Ebene: Europaabgeordnete aus fünf Ländern wenden sich an die Vereinten Nationen und fordern eine internationale Prüfung des Vorgehens.
#Merz #AfD #Strafanzeige
AfD erstattet Strafanzeige gegen Merz, EU Abgeordnete schalten UN ein
Die Bundeszwang-Drohung von Merz gegen AfD landet bei Vereinten Nationen. Für Friedrich Merz wird es immer unangenehmer: Erst erstattete die AfD-Bundestagsfraktion Strafanzeige gegen den #Bundeskanzler, nachdem er ihre Remigrationspolitik als „nichts anderes als eine ethnische Säuberung nach Hautfarbe und Herkunft“ bezeichnet hatte. Nun erreicht auch der Streit um seine #Bundeszwang-Drohung nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt die internationale Ebene: Europaabgeordnete aus fünf Ländern wenden sich an die Vereinten Nationen und fordern eine internationale Prüfung des Vorgehens.
PI-NEWS
Bundeszwang-Drohung von Merz gegen AfD landet bei Vereinten Nationen
Für Friedrich Merz wird es immer unangenehmer: Erst erstattete die AfD-Bundestagsfraktion Strafanzeige gegen den Bundeskanzler, nachdem er ihre Remigrationspolitik als „nichts anderes als eine ethnische Säuberung nach Hautfarbe und Herkunft“ bezeichnet hatte.…
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Der Regierung blind vertrauen? - Bundesregierung verweigert Vorlage von Beweisen für Russlands angebliche Beteiligung am Drohnenvorfall von Leipzig
Die AfD hat im Bundestag gefordert, die Regierung solle Beweise für Russlands angebliche Beteiligung am am Drohnenvorfall von Leipzig vorlegen. Das hat die Bundesregierung verweigert und allen Ernstes gefordert, man solle der Regierung in dieser Sache vertrauen.
Den Artikel hier lesen https://anti-spiegel.ru/2026/bundesregierung-verweigert-vorlage-von-beweisen-fuer-russlands-angebliche-beteiligung-am-drohnenvorfall-von-leipzig/
Die AfD hat im Bundestag gefordert, die Regierung solle Beweise für Russlands angebliche Beteiligung am am Drohnenvorfall von Leipzig vorlegen. Das hat die Bundesregierung verweigert und allen Ernstes gefordert, man solle der Regierung in dieser Sache vertrauen.
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Forwarded from Anti-Spiegel - Offizieller Kanal
"Westliche Werte" - Wie Deutschland zum größten Unterstützer von Staatsterrorismus und Völkermord wurde
Deutschland ist der wichtigste Waffenlieferant für beide großen Kriege, die derzeit die Welt beschäftigen. Im Falle Israels macht Deutschland sich mitschuldig an einem Völkermord, im Falle der Ukraine unterstützt Deutschland Staatsterrorismus.
Den Artikel hier lesen https://anti-spiegel.ru/2026/wie-deutschland-zum-groessten-unterstuetzer-von-staatsterrorismus-und-voelkermord-wurde/
Deutschland ist der wichtigste Waffenlieferant für beide großen Kriege, die derzeit die Welt beschäftigen. Im Falle Israels macht Deutschland sich mitschuldig an einem Völkermord, im Falle der Ukraine unterstützt Deutschland Staatsterrorismus.
Den Artikel hier lesen https://anti-spiegel.ru/2026/wie-deutschland-zum-groessten-unterstuetzer-von-staatsterrorismus-und-voelkermord-wurde/