Forwarded from Martin Lejeune
#Bauernaufstand in der Hauptstadt
Wütende #Bauern blockieren in #Berlin das Ministerium für #Landwirtschaft des Bundes von Julia Klöckner (#CDU) #b2601
https://youtu.be/vpTZGdO1FK4
Wütende #Bauern blockieren in #Berlin das Ministerium für #Landwirtschaft des Bundes von Julia Klöckner (#CDU) #b2601
https://youtu.be/vpTZGdO1FK4
Forwarded from RT Deutsch
CDU-Politiker: Wir werden auch noch in fünf Jahren alle Masken tragen
#Bundestag #CDU #CoronaKrise #CoronaVirus #Hygiene #Maskenpflicht
Der CDU-Gesundheitspolitiker Erwin Rüddel erklärt, dass die Deutschen auch noch in fünf Jahren Gesichtsmasken tragen würden․ "Die Maske wird, glaube ich, auch in fünf Jahren unser Leben noch mitgestalten", so Rüddel, der Vorsitzender des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestags ist․
#Bundestag #CDU #CoronaKrise #CoronaVirus #Hygiene #Maskenpflicht
Der CDU-Gesundheitspolitiker Erwin Rüddel erklärt, dass die Deutschen auch noch in fünf Jahren Gesichtsmasken tragen würden․ "Die Maske wird, glaube ich, auch in fünf Jahren unser Leben noch mitgestalten", so Rüddel, der Vorsitzender des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestags ist․
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
Knallharte Abrechnung mit Wieler, Spahn und Lauterbach
Hans-Ulrich Jörges verliert im „BILD-Talk“ fast die Fassung.
Er fordert u.a. einen „Freedom-Day“ und die Entlassung Wielers und bloß keinen Gesundheitsminister Lauterbach
Extrem unterhaltsam
@RASattelmaier
https://youtu.be/k0sRNnyktYY
Hans-Ulrich Jörges verliert im „BILD-Talk“ fast die Fassung.
Er fordert u.a. einen „Freedom-Day“ und die Entlassung Wielers und bloß keinen Gesundheitsminister Lauterbach
Extrem unterhaltsam
@RASattelmaier
https://youtu.be/k0sRNnyktYY
YouTube
„Karl Lauterbach darf unter keinen Umständen Gesundheitsminister werden“ | Viertel nach Acht
Hans-Ulrich #Jörges rechnet bei „Viertel nach Acht“ knallhart mit der Corona-Politik ab: „1. Karl Lauterbach darf unter keinen Umständen Gesundheitsminister werden. 2. Herrn Wieler würde ich entlassen. 3. Jens Spahn darf nicht #CDU-Vorsitzender werden.“
…
…
Forwarded from Unabhängiger Infokanal (❌ MCS)
#JensLehmann #CDU #Melnyk #Ukraine #Russland #Krieg #thinktwice
Kommentar: Es ist Krieg in Europa und so langsam dämmert sogar den Befürwortern, dass es eine "finale militärische Lösung" nicht geben kann. Startet endlich die Friedens-Diplomatie! Aber mit "richtigen" Diplomaten und nicht mit Kriegshetzern vom Schlage eines Herrn Melnyk.
Anmerkung: In keinem Bericht der #MainstreamMedien wird #JensLehmann in der Überschrift mit Namen genannt.
#DieMedienSindDasVirus
Link: https://www.focus.de/politik/deutschland/jens-lehmann-das-gehoert-sich-einfach-nicht-cdu-politiker-fordert-melnyks-ausweisung_id_137473189.html
Kommentar: Es ist Krieg in Europa und so langsam dämmert sogar den Befürwortern, dass es eine "finale militärische Lösung" nicht geben kann. Startet endlich die Friedens-Diplomatie! Aber mit "richtigen" Diplomaten und nicht mit Kriegshetzern vom Schlage eines Herrn Melnyk.
Anmerkung: In keinem Bericht der #MainstreamMedien wird #JensLehmann in der Überschrift mit Namen genannt.
#DieMedienSindDasVirus
Link: https://www.focus.de/politik/deutschland/jens-lehmann-das-gehoert-sich-einfach-nicht-cdu-politiker-fordert-melnyks-ausweisung_id_137473189.html
FOCUS online
Affront gegen Diplomaten: CDU-Politiker fordert Melnyks Ausweisung: „Das Fass ist übergelaufen!“
CDU-Politiker Jens Lehmann fordert auf seinem Instagram-Kanal die Ausweisung des scheidenden ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk. „Das gehört sich einfach nicht für einen Diplomaten“, meint Lehmann über Melnyks annullierte Einladung an Michael Kretschmer.
Forwarded from Martin Lejeune
Jens Spahn fand auf der #Buchmesse im Gespräch mit FAZ-Redakteurin Heike Göbel versöhnliche Worte, wünscht sich ein erbittliches Miteinander und Verzeihen von Fehlern. Seinen Nachfolger Karl Lauterbach mag er nicht kritisieren #fbf2022 #fbm22 #ffm2110 #CDU
https://youtu.be/GVU6spH1vsA
https://youtu.be/GVU6spH1vsA
YouTube
21.10.2022 #Frankfurt Jens Spahn Bundesminister Wir werden einander viel verzeihen müssen #Buchmesse
Heike Göbel, verantwortliche Redakteurin für Wirtschaftspolitik der FAZ im Gespräch mit dem Bundesminister für Gesundheit a.D. Er nennt einen Fehler: das Abendessen in Leipzig, das er um einige Monate hätte verschieben sollen. Und eine Fehleinschätzung: Er…
Hans-Georg Maaßen, der echte #Verfassungsschutz auf Twitter.
HAINTZ.media
Die „Brandmauer“ gegen die AfD bekommt Risse: "THÜRINGER LANDTAG (Welt) CDU, AfD und FDP beschließen Steuersenkung gegen Rot-Rot-Grün Der Thüringer Landtag hat mit den Stimmen von CDU, AfD und FDP eine Senkung der Grunderwerbsteuer von 6,5 auf fünf Prozent…
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„Ich will deutlich sagen, die Leute haben die Schnauze voll von diesen parteitaktischen Spielen" erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Mario #Voigt, in den #tagesthemen. Anlass war eine Abstimmung, bei der ein #CDU-Antrag mit Hilfe der #AfD angenommen wurde. Tagesthemen auf X
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🇦🇹 Feedback aus Oberösterreich
09.01.2024 um 00 : 05 Uhr
Wie sehen die Bauern von Oberösterreich die #Bauernproteste in Deutschland?
Werden die Bauern vom #Bauernverband und #CDU / #CSU benützt für Neuwahlen, damit sie wieder in der Regierung sind?
🐣🎵 Dieses Video auf Twitter
Michael Prinz aus Linz sagt: "Konzerne steuern die Regierungen und das Bauernsterben nimmt kein Ende!"
Als Lösung schlägt er vor:
- Direkte Demokratie
- unabhängige neutrale ehrliche Medien
- Volksabstimmungen die durch das Volk eingeleitet werden!
👀 Quelle
#Bauernaufstand #b0801 #Bauerdemo #Bauerndemos
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
09.01.2024 um 00 : 05 Uhr
Wie sehen die Bauern von Oberösterreich die #Bauernproteste in Deutschland?
Werden die Bauern vom #Bauernverband und #CDU / #CSU benützt für Neuwahlen, damit sie wieder in der Regierung sind?
🐣🎵 Dieses Video auf Twitter
Michael Prinz aus Linz sagt: "Konzerne steuern die Regierungen und das Bauernsterben nimmt kein Ende!"
Als Lösung schlägt er vor:
- Direkte Demokratie
- unabhängige neutrale ehrliche Medien
- Volksabstimmungen die durch das Volk eingeleitet werden!
👀 Quelle
#Bauernaufstand #b0801 #Bauerdemo #Bauerndemos
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
🇩🇪 Essen: mein Fazit
Im Spiel "Deutschland gegen Demokratie" gewann die Demokratie heute mit 6 : 1.
Die gewalttätigen Ausschreitungen des fast ausschließlich weißen Mobs bei #e2906 rund um den #AFDParteitag samt Angriffen mit schwerer Verletzungsfolge auf Polizeibeamte haben keinen Anklang bei der Mehrheitsgesellschaft gefunden, sondern Empörung ausgelöst.
Das "Overton-Fenster" hat sich vom linksextremen Rand ein Stück weit zurück in die Mitte verschoben.
Man kann wieder ohne Shitstorm sagen "eine nicht verbotene Partei darf einen Parteitag abhalten".
Die "Brandmauer" hat einen weiteren Riss bekommen, vor allem unter der Anhängerschaft der #CDU.
🐣 Mein erwähnter Tweet über Beatrix von Storch
Übrigens: ich hätte mir den AfD Parteitag normalerweise nicht angesehen. Die Gegendemonstration hat bewirkt, dass ich aufmerksam hingesehen habe. Ich wette, ich bin kein Einzelfall. Die Gegendemo hat der AfD Aufmerksamkeit verschafft & genützt.
#AfDBPT24 #Essen #Analyse
29.06.2024 @ 19 : 10 hrs CET
@ehrlichalexander
Im Spiel "Deutschland gegen Demokratie" gewann die Demokratie heute mit 6 : 1.
Die gewalttätigen Ausschreitungen des fast ausschließlich weißen Mobs bei #e2906 rund um den #AFDParteitag samt Angriffen mit schwerer Verletzungsfolge auf Polizeibeamte haben keinen Anklang bei der Mehrheitsgesellschaft gefunden, sondern Empörung ausgelöst.
Das "Overton-Fenster" hat sich vom linksextremen Rand ein Stück weit zurück in die Mitte verschoben.
Man kann wieder ohne Shitstorm sagen "eine nicht verbotene Partei darf einen Parteitag abhalten".
Die "Brandmauer" hat einen weiteren Riss bekommen, vor allem unter der Anhängerschaft der #CDU.
🐣 Mein erwähnter Tweet über Beatrix von Storch
Übrigens: ich hätte mir den AfD Parteitag normalerweise nicht angesehen. Die Gegendemonstration hat bewirkt, dass ich aufmerksam hingesehen habe. Ich wette, ich bin kein Einzelfall. Die Gegendemo hat der AfD Aufmerksamkeit verschafft & genützt.
#AfDBPT24 #Essen #Analyse
29.06.2024 @ 19 : 10 hrs CET
@ehrlichalexander
🐣 125.000 Views auf Twitter heute
Danke an die Antidemokraten in #Essen: Ihr habt heute dafür gesorgt, dass Regimekritiker (nicht nur der #AfD, sondern auch aus dem "neutralen Lager") großen Aufwind bekommen haben.
P.S. Dieser von mir zuerst entdeckte Tweet eines #CDU-Austreters (auf Telegram kaum beachtet) hat mittlerweile knapp 100.000 Views und knapp 10.000 Likes auf Twitter. Mitten im Herzen der #CDU Bubble.
🐣 mein Tweet dazu mit Screenshot
P.P.S.: ein Einzelner kann viel bewirken. Das ist wie mit den Steinchen, die man in einen Teich wirft. Sie schlagen Wellen.
#lernetweeten #AfDParteitag #AfDBPT24
29.06.2024 @ 23 : 45 hrs CET
@ehrlichalexander
Danke an die Antidemokraten in #Essen: Ihr habt heute dafür gesorgt, dass Regimekritiker (nicht nur der #AfD, sondern auch aus dem "neutralen Lager") großen Aufwind bekommen haben.
P.S. Dieser von mir zuerst entdeckte Tweet eines #CDU-Austreters (auf Telegram kaum beachtet) hat mittlerweile knapp 100.000 Views und knapp 10.000 Likes auf Twitter. Mitten im Herzen der #CDU Bubble.
🐣 mein Tweet dazu mit Screenshot
P.P.S.: ein Einzelner kann viel bewirken. Das ist wie mit den Steinchen, die man in einen Teich wirft. Sie schlagen Wellen.
#lernetweeten #AfDParteitag #AfDBPT24
29.06.2024 @ 23 : 45 hrs CET
@ehrlichalexander
Rechtsanwalt Dr. Brennecke auf X:
„Halt den Mund, du Ar***"! – Der Focus legt mit angeblicher handfester Beleidigung durch Olaf Scholz nach:
Gestern wurde heiß diskutiert, ob die Bezeichnung von Berlins schwarzem Kultursenator Joe #Chialo als „Hofnarr“ der #CDU durch Bundeskanzler Olaf #Scholz eine Beleidigung war oder ob das Ganze zwar grenzwertig, in der politischen Diskussion aber noch hinnehmbar war.
Heute legt @ focusonline mit einer weiteren Enthüllung nach. @ OlafScholz soll zur Attacke gegenüber Journalisten übergegangen sein:
„Er kanzelte dort eine öffentlich-rechtliche Führungskraft (die sich nicht äußern möchte) mit den Worten ab: „Halt den Mund, du Ar***".“
Wenn sich das so zugetragen hat, dann ist die Diskussion, ob Bundeskanzler Olaf Scholz nicht nur die Nerven verloren, sondern auch eine strafbare #Beleidigung begangen hat, hiermit beendet: Das Wort „Ar***" stellt eine sogenannte Formalbeleidigung dar, die nicht als Meinungsäußerung gerechtfertigt werden kann. Denn sie ist so ehrverletzend, dass sie nicht durch äußere Umstände und Kontext einen nicht beleidigenden Sinn bekommen kann.
Berichtet wird auch, dass sich Scholz ganz generell über Journalisten beschwert habe, die angeblich die CDU begünstigen:
"Andere Kollegen bezichtigte er, sich zum billigen Werkzeug von Verlegern oder, besser noch: der CDU-Pressestelle zu machen."
An dieser Stelle wäre ich mit Kritik vorsichtig. Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks berichten immer wieder einseitig, wenn auch nach meiner Wahrnehmung eher nicht zugunsten der CDU. Wer als Journalist einseitig berichtet, der muss sich eine solche Kritik als zulässige Meinungsäußerung gefallen lassen.
Die Bezeichnung als „Ar***" ist etwas anderes und zwar im Ton wie auch juristisch. Wenn einem Bundeskanzler so die Nerven durchgehen, muss man sich ernsthaft fragen, ob er amtstauglich ist.
Bereits gestern fiel der Bundeskanzler mit einer missglückten #Krisenkommunikation auf. Ich bin gespannt wie er die neue Krise retten möchte...
Hier der Focus-Bericht:
https://m.focus.de/politik/briefing/focus-briefing-von-tanit-koch-hofnarr-kontrollverlust-beim-bundeskanzler_id_260717214.html
Juristische Hintergründe zur gestrigen Entgleisung gibt es hier:
https://x.com/RABrennecke/status/1889713319356862625?t=kdZTficId80nRfiyvY-exg&s=19
Eine Einordnung der gestrigen Krisenkommunikation gibt es hier:
https://x.com/RABrennecke/status/1889732149697257676?t=nP2rXukWZnnPcPkVQ7BIEw&s=19
(X-Link von RA Brennecke)
Kommentar: Mehr zum Thema Scholz auch von meiner Seite, in Kürze.
„Halt den Mund, du Ar***"! – Der Focus legt mit angeblicher handfester Beleidigung durch Olaf Scholz nach:
Gestern wurde heiß diskutiert, ob die Bezeichnung von Berlins schwarzem Kultursenator Joe #Chialo als „Hofnarr“ der #CDU durch Bundeskanzler Olaf #Scholz eine Beleidigung war oder ob das Ganze zwar grenzwertig, in der politischen Diskussion aber noch hinnehmbar war.
Heute legt @ focusonline mit einer weiteren Enthüllung nach. @ OlafScholz soll zur Attacke gegenüber Journalisten übergegangen sein:
„Er kanzelte dort eine öffentlich-rechtliche Führungskraft (die sich nicht äußern möchte) mit den Worten ab: „Halt den Mund, du Ar***".“
Wenn sich das so zugetragen hat, dann ist die Diskussion, ob Bundeskanzler Olaf Scholz nicht nur die Nerven verloren, sondern auch eine strafbare #Beleidigung begangen hat, hiermit beendet: Das Wort „Ar***" stellt eine sogenannte Formalbeleidigung dar, die nicht als Meinungsäußerung gerechtfertigt werden kann. Denn sie ist so ehrverletzend, dass sie nicht durch äußere Umstände und Kontext einen nicht beleidigenden Sinn bekommen kann.
Berichtet wird auch, dass sich Scholz ganz generell über Journalisten beschwert habe, die angeblich die CDU begünstigen:
"Andere Kollegen bezichtigte er, sich zum billigen Werkzeug von Verlegern oder, besser noch: der CDU-Pressestelle zu machen."
An dieser Stelle wäre ich mit Kritik vorsichtig. Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks berichten immer wieder einseitig, wenn auch nach meiner Wahrnehmung eher nicht zugunsten der CDU. Wer als Journalist einseitig berichtet, der muss sich eine solche Kritik als zulässige Meinungsäußerung gefallen lassen.
Die Bezeichnung als „Ar***" ist etwas anderes und zwar im Ton wie auch juristisch. Wenn einem Bundeskanzler so die Nerven durchgehen, muss man sich ernsthaft fragen, ob er amtstauglich ist.
Bereits gestern fiel der Bundeskanzler mit einer missglückten #Krisenkommunikation auf. Ich bin gespannt wie er die neue Krise retten möchte...
Hier der Focus-Bericht:
https://m.focus.de/politik/briefing/focus-briefing-von-tanit-koch-hofnarr-kontrollverlust-beim-bundeskanzler_id_260717214.html
Juristische Hintergründe zur gestrigen Entgleisung gibt es hier:
https://x.com/RABrennecke/status/1889713319356862625?t=kdZTficId80nRfiyvY-exg&s=19
Eine Einordnung der gestrigen Krisenkommunikation gibt es hier:
https://x.com/RABrennecke/status/1889732149697257676?t=nP2rXukWZnnPcPkVQ7BIEw&s=19
(X-Link von RA Brennecke)
Kommentar: Mehr zum Thema Scholz auch von meiner Seite, in Kürze.
FOCUS online
Kanzler außer Rand und Band: Scholz beleidigte auf Party auch Journalisten
Dass Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem „Ich weiß es besser“-Virus infiziert ist, ist bekannt. Dass die Symptome bei ihm bis zum Totalausfall führen können, war mir neu.
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Sahra Wagenknecht auf X:
#Kiesewetter gibt bei Lanz freimütig zu, dass die #CDU vor der Wahl nicht gesagt hat, dass nach der Wahl gigantische Aufrüstungsschulden kommen, damit #BSW & #AfD nicht stärker werden. So sieht also das Demokratieverständnis der Parteien der „demokratischen Mitte“ aus. Unfassbar!
Mein Kommentar auf X: Die Deutschen werden nicht aufbegehren. Auch dann nicht, wenn man ihnen offen ins Gesicht lügt, die Ersparnisse raubt und sie in den Krieg schickt.
Ein Souverän, der sich alles gefallen und sich ohne Konsequenzen so dreist belügen lässt, ist keiner.
#Kiesewetter gibt bei Lanz freimütig zu, dass die #CDU vor der Wahl nicht gesagt hat, dass nach der Wahl gigantische Aufrüstungsschulden kommen, damit #BSW & #AfD nicht stärker werden. So sieht also das Demokratieverständnis der Parteien der „demokratischen Mitte“ aus. Unfassbar!
Mein Kommentar auf X: Die Deutschen werden nicht aufbegehren. Auch dann nicht, wenn man ihnen offen ins Gesicht lügt, die Ersparnisse raubt und sie in den Krieg schickt.
Ein Souverän, der sich alles gefallen und sich ohne Konsequenzen so dreist belügen lässt, ist keiner.
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BSW auf X:
Unser künftiger Außenminister ist eine Gefahr für Deutschland! Wusstet ihr, dass @JoWadephul (CDU) im Januar einem russischen Comedy-Duo auf den Leim ging? Seine offenherzigen Aussagen sind empörend!
Im Video-Call sagt Wadepuhl den angeblichen Selenskyj-Beratern Taurus-Lieferungen zu, schiebt die Verantwortung für die Nord Stream-Sprengung auf Russland und bedauert, dass das Grundgesetz und die öffentliche Meinung in unserem Land deutsche Soldaten in der Ukraine leider verhindern.
„Egal wie der Krieg endet“, sagt der künftige Außenminister: „Russland wird immer unser Feind sein!“ Wir sagen NEIN! ❌ Europa benötigt eine stabile Sicherheitsarchitektur, die längerfristig auch Russland einschließen sollte. Wir fordern mehr Diplomatie und einen ernstgemeinten Interessenausgleich.
Unsere Stimme gegen Aufrüstung und Kriegseskalation muss noch lauter werden! Der Frieden braucht uns! Wer leistet mit uns Widerstand?
-
#taurus #ukraine #cdu #aufrüstung
Kommentar: Wie naiv kann man eigentlich als designierter Außenminister sein?
Unser künftiger Außenminister ist eine Gefahr für Deutschland! Wusstet ihr, dass @JoWadephul (CDU) im Januar einem russischen Comedy-Duo auf den Leim ging? Seine offenherzigen Aussagen sind empörend!
Im Video-Call sagt Wadepuhl den angeblichen Selenskyj-Beratern Taurus-Lieferungen zu, schiebt die Verantwortung für die Nord Stream-Sprengung auf Russland und bedauert, dass das Grundgesetz und die öffentliche Meinung in unserem Land deutsche Soldaten in der Ukraine leider verhindern.
„Egal wie der Krieg endet“, sagt der künftige Außenminister: „Russland wird immer unser Feind sein!“ Wir sagen NEIN! ❌ Europa benötigt eine stabile Sicherheitsarchitektur, die längerfristig auch Russland einschließen sollte. Wir fordern mehr Diplomatie und einen ernstgemeinten Interessenausgleich.
Unsere Stimme gegen Aufrüstung und Kriegseskalation muss noch lauter werden! Der Frieden braucht uns! Wer leistet mit uns Widerstand?
-
#taurus #ukraine #cdu #aufrüstung
Kommentar: Wie naiv kann man eigentlich als designierter Außenminister sein?
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Storymakers auf X: Wo war der #Verfassungsschutz vor 23 Jahren, als die #CDU-Ministerin #Merkel im #Bundestag sinngemäss dasselbe sagte wie die #AfD heute - und von einem gewissen Friedrich #Merz in der ersten Reihe sitzend Applaus bekam?
Mein Kommentar: Heute darf man in Deutschland Dinge nicht mehr sagen, die vor 23 Jahren noch selbstverständlich im Deutschen Bundestag diskutiert wurden. Was ist seither passiert?
Weder haben sich die Gesetze relevant geändert noch das Grundgesetz. Kritik an illegaler Massenmigration wird kriminalisiert, auf Geheiß der rot-rot-grünen Sozialisten, die Deutschland hassen. Die Union lässt sich erpressen, hat das meiste mitzuverantworten und spielt mit.
Die einzige politische Alternative im deutschen Parteienstaat soll kriminalisiert und verboten werden.
Abgeordnete und Wähler der Union mögen sich entscheiden, in welchem Land sie leben wollen.
Mein Kommentar: Heute darf man in Deutschland Dinge nicht mehr sagen, die vor 23 Jahren noch selbstverständlich im Deutschen Bundestag diskutiert wurden. Was ist seither passiert?
Weder haben sich die Gesetze relevant geändert noch das Grundgesetz. Kritik an illegaler Massenmigration wird kriminalisiert, auf Geheiß der rot-rot-grünen Sozialisten, die Deutschland hassen. Die Union lässt sich erpressen, hat das meiste mitzuverantworten und spielt mit.
Die einzige politische Alternative im deutschen Parteienstaat soll kriminalisiert und verboten werden.
Abgeordnete und Wähler der Union mögen sich entscheiden, in welchem Land sie leben wollen.