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MaNova : Magazin nova(neu)
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Mut zur Verfassung: Es ist höchste Zeit, dass die Bundesrepublik endlich eine Verfassung erhält. @RubikonNews
Das Grundgesetz ist großartig. Nur ist es keine Verfassung. Wir, das Volk, müssen es erst dazu machen. Mit einer Volksabstimmung unabhängig von Politik und Parlament. Worauf warten wir noch? Es geht nicht um die Verschlimmbesserung des jetzigen Systems, sondern um einen neuen Weg, den es so noch nicht gegeben hat, der aber im Ansatz schon vorhanden ist. Verständlicherweise wenden wir uns von der Politik ab, die nur eigene Pfründe zu erhalten sucht, dem entfesselten Finanzkapitalismus Tür und Tor öffnet und dabei über Leichen inklusive der Zerstörung von Mutter Erde geht. Angesichts dieser himmelschreienden Missstände dürfen wir uns auf einen Punkt besinnen, einen Hebel, der uns als Gemeinschaft wieder handlungsfähig machen würde: Wir haben nach der Wiedervereinigung das Recht auf eine durch das Volk ratifizierte Verfassung. So steht es im Grundgesetz. Dazu hat der „Verein zur Erneuerung der Bundesrepublik an ihren eigenen Idealen“ eine beeindruckende wie auch elegante Aktion für den kommenden 3. Oktober entworfen. Ein Gespräch mit Ralph Boes, Vorstandsmitglied des Vereins. 👉🏻 weiter lesen, oder Gespräch auf Telegram anhören👈🏼

#Grundgesetz #Verfassung #BRD #Souveränität #Deutschland
SED-Presse in treuen Händen: Die Regionalmonopole der SED-Presse wurden aus wirtschaftlichem Kalkül von Westkonzernen weitergeführt — eine souveräne ostdeutsche Presse konnte sich so nicht entwickeln.
Bereits im Juni 1990 war die Übernahme der DDR-Presse durch westdeutsche Verlage beschlossene Sache. Lange vor der Treuhandanstalt (THA) hatten finanzstarke BRD-Verlage ehemalige SED-Bezirkszeitungen untereinander aufgeteilt. Der THA fehlte der politische Auftrag, um gegen diese Monopolübertragung vorzugehen. Das Versagen lag bei der Bundesregierung. Damit blieb die „Medienrevolution“ der DDR unvollendet. Der Marktdrang westdeutscher Verlage und Fehlentscheidungen auf Bundesebene führten zu einem Zeitungssterben und dem Untergang eines Stückes des demokratischen Traums der Wendezeit.
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#DDR #Treuhand #Medien #BRD
Die Schicksalsgefährten: 1989 war nicht nur für Deutschland, sondern auch für Russland ein Schwellenjahr, das nicht hielt, was sich viele von ihm versprochen hatten.
Um Zeitgeschichte zu verstehen, ist es manchmal hilfreich, in der Geschichte weiter zurückzugehen und zu den Wurzeln gegenwärtiger Probleme vorzudringen. Das Jahr 1989 war da Ergebnis einiger zusammenlaufender Entwicklungsstränge, aber auch die Geburtsstunde neuer, bis heute folgenträchtiger Entwicklungen. Aus wirtschaftlichen Gründen hatte die Sowjetunion ihr imperiales Überengagement in Osteuropa zurückgefahren. Es entstand ein Macht-Vakuum, das Freiräume für die Emanzipationsbewegungen in vielen Warschauer-Pakt-Staaten bot. Die Sowjet-Führung unter Gorbatschow wiegte sich zeitweise in der Illusion, sie könne ihre Satellitenstaaten in die Unabhängigkeit entlassen und die Rüstung zurückfahren, ohne dabei den Status als Supermacht einzubüßen. Viele Deutsche indes träumten in den Wendejahren von einem dauerhaften Frieden zwischen den ehemals verfeindeten Blöcken. Heute stehen deutsche Soldaten wieder in vielen Teilen der Welt. Die NATO mit Gesamtdeutschland als voll integriertem Mitglied versucht die Labilität des auseinandergebrochenen ehemals sozialistischen Machtblocks auszunutzen und treibt Russland in die Enge.
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#Wende #Russland #NATO #DDR #BRD
Die russische Sicht: Ein Botschafter der Sowjetunion in Berlin, berichtet, wie er 1989 die Maueröffnung miterlebte.
Igor Maximytschew wurde 1932 in der turkmenischen Stadt Tachta-Basar, nicht weit von der Grenze zu Afghanistan, geboren. Nach der Ausbildung an der Moskauer Diplomatenschule MGIMO wurde er 1958 Referent der gerade erst eröffneten Botschaft der Sowjetunion in Bonn und später Referent der sowjetischen Botschaften in Paris und Berlin. In Deutschland ist Maximytschew durch Kolumnen in der Wochenzeitung „Freitag“, Auftritte bei Maybrit Illner und verschiedene Bücher und Aufsätze über die deutsch-russischen Beziehungen bekannt, zum Beispiel „Der Anfang vom Ende. Deutsch-sowjetische Beziehungen 1933 — 1939“ aus dem Jahr 1987, „Russland begreifen“ von 2018. Als Mitarbeiter der Botschaft in Bonn hatte Maximytschew häufig Kontakt mit Konrad Adenauer und westdeutschen Industriellen, die der Sowjetunion damals Milliardenkredite versprachen, wenn der sowjetische Botschafter auf die DDR-Führung einwirken würde, damit sie von ihrem Plan, den Sozialismus aufzubauen, Abstand nähme. Ulrich Heyden interviewte diesen wichtigen Zeitzeugen und ergänzt sein Interview durch einige eigene Betrachtungen.
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#Wende #Russland #DDR #BRD
Die ewigen Prügelknaben: Man kann die Rechtstendenzen vieler Ostdeutscher nicht erklären, ohne den Kapitalismusschock der Nach-Wende-Jahre mit zu berücksichtigen.
Die Ostdeutschen sind wieder im Gespräch. Der Quell, aus dem sich das neu erwachte öffentliche Interesse speist, ist denkbar trübe: NSU-Komplex, Pegida und dann auch noch die AfD, die im Osten einen Wahlerfolg nach dem anderen verzeichnet. Sind ehemalige DDR-Bürger der Demokratie entwöhnt, gar nicht demokratiefähig? Stürzten sie sich allzu bereitwillig vom einem Autoritarismus in den nächsten? Mit solch gängigen Erklärungsmodellen machen es sich westdeutsche Ossi-Flüsterer zu einfach. Ostdeutsche haben das Demokratie- und Freiheitsversprechen der BRD-Eliten als zutiefst unglaubwürdig erlebt, nachdem sie quasi über Nacht von einer verschärften Form des Raubtierkapitalismus überrollt worden waren. Es geht nicht an, noch nach 30 Jahren alle Verantwortung für mögliche Fehlentwicklungen dem gestürzten SED-System anzulasten und den Bürgern in den „Neuen Bundesländern“pauschal die demokratische Reife abzusprechen.
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#Deutschland #BRD #Treuhand #Trauma #DDR #Kapitalismus #Neoliberalismus
Kein Schutz vor „Verfassungsschützern“Wegen seiner antifaschistischen Arbeit erlitt Michael Csaszkóczy über Jahre ein Berufsverbot und geheimdienstliche Überwachung.
Michael Csaszkóczy stellte sich im Jahr 1992 schützend vor ein von rechten Gewalttätern bedrohtes Flüchtlingsheim. Er schützte damit die verfassungsmäßigen Rechte der Zuwanderer und hätte eine Belobigung durch die Staatsmacht verdient gehabt. Sollte man meinen. Was dann wirklich geschah, war geheimdienstliche Dauerüberwachung, offenbar weil sich Csaszkóczy lange auf der linken Seite des politischen Spektrums engagiert hatte. Zwischen 2003 und 2007 wurde der Lehrer mit Berufsverbot belegt. Trotz gerichtlich ausgeräumter Zweifel an seiner Verfassungstreue wurde er weiter bespitzelt. Der Artikel dokumentiert die aufwändigen und vergeblichen Versuche Michael Csaszkóczys, seine geheimdienstliche Beobachtung zu beenden, Einblick in Akten und Dateien zu erhalten und ihre Löschung zu erwirken.
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#StaSi #BRD #Deutschland #TieferStaat #DeepState #Faschismus
Zu nah am Feuer: Ein serbischer Zeitungsinhaber wurde gerichtlich mundtot gemacht, nachdem er versucht hatte, die tiefenstaatliche Verstrickung seines Landes mit Deutschland aufzudecken.
Die Geschichte des serbischen Geschäftsmanns und Managers, Druckereibesitzers und Medienmagnaten Radisav Rodić ist ungewöhnlich und bizarr und doch eine typisch serbische Geschichte, die sich während des Übergangs vom Kommunismus zum Kapitalismus zugetragen hat. In dieser Phase wurden einige findige Geschäftsleute mit Hilfe von Politikern zu Oligarchen. Westliche Investoren wussten die tiefenstaatlichen Strukturen transatlantischer Netzwerke zu nutzen. Die Geschichte zeigt auch, wie eng der serbische mit dem deutschen Tiefen Staat verwoben ist
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#DeepState #TieferStaat #BRD #Deutschland #Korruption #investigativ #Journalismus #WikiLeaks @saveAssange!
Bodos „Rinkspartei“Mit Bodo Ramelow ist die Linkspartei zur Mitverwalterin eines Systems avanciert, das für Elend, Ausbeutung und Tod verantwortlich ist.
Nach allerlei Machtspielen von rechts ist der Linke-Politiker Bodo Ramelow nun doch vorerst wieder Ministerpräsident von Thüringen. Aber seine rot-rot-grüne Koalition steht auf wackeligen Füßen. Sie ist erpressbar, denn das rechte Lager, von der AfD über die CDU bis hin zur FDP, ist stark. Unschuldig sind Ramelow und die gesamte Führung seiner Partei daran nicht.
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#brd #parteien #regime #wahlen